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Produkte von Johnny Haeusler | 24

BGH zur Haftung von Forenbetreibern

Da muss ich jetzt mal Durchreichbloggen:

Die Pressemeldung des BGH, Lawblog, Golem, Heise.

Johnny Haeusler 28.03.2007 um 13:29

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24 Kommentare

01

Streifzug:
Wer definiert, wo Beleidigung anfängt?
Was ist mit dem Provider, der dem Forumbetreiber Platz bietet?
Was ist mit dem Vermieter, der dem Beleidiger Wohnraum bietet?
Was ist mit dem Land, in dem der Provider seinen Standort hat.
So ein Urteil kann nur in Deutschland gefällt werden. In den USA sieht es ganz anders aus.
Entfernen scheint eine deutsche Spezialität zu sein.

28.03.2007 um 16:06 | Antworten
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02

Fabu:
Naja, als Forenbetreiber steht man eh ständig mit einem Bein im Knast. Hauptsache es gibt Leute, die einem dann und wann einen Kuchen vorbei bringen.

28.03.2007 um 16:12 | Antworten
Alle Kommentare von Fabu
03

Oliver:
Blöde Frage: Wird eigentlich irgendwo definiert, was genau ein Forum ist?

28.03.2007 um 16:17 | Antworten
Alle Kommentare von Oliver
04

Julian:
@Oliver: Wo Forum dran steht, ist meist auch Forum drin :s

28.03.2007 um 17:33 | Antworten
Alle Kommentare von Julian
05

morphis:
Gilt das Urteil auch für privatbetriebene Foren? Oder sobald ein Forum öffentlich ist?

28.03.2007 um 18:24 | Antworten
Alle Kommentare von morphis
06

Armin:
So ein Urteil kann nur in Deutschland gefällt werden. [...] Entfernen scheint eine deutsche Spezialität zu sein.

So ein Unsinn kann auch nur in Deutschen Blogkommentaren und -foren gepostet werden. (Nein, kann es nicht, aber die Antwort sollte zur Ausgangsthese passen)

Das gibt’s auch und zwar nicht zu knapp in anderen Laender. Google mal nach libel, takedown notice und aehnlichen Begriffen. Dann findest Du ziemlich fix solche Sachen:

Bericht ueber Internet Libel law im Guardian oder ISP libel laws ‘need global treaty’ (beide von 2002, aber am Prinzip hat sich nicht so viel geaendert).

Noch ziemlich neu von Mitte 2006: Free speech, libel and the internet age.

Nix mit Deutsche Spezialitaet. Das einzige was wirklich eine Deutsche Spezialitaet zu sein scheint ist dieser Abmahnkrams, da habe ich noch kein Gegenstueck zu gefunden.

28.03.2007 um 18:25 | Antworten
Alle Kommentare von Armin
07

scholt:
Haftet dann auch der Staat wenn mich auf der Straße ein anderer Autofahrer beleidigt? Ich finde das ist ein vollkommen weltfremdes Urteil, ich vermute mal der entsprechende Richter hat auch andere Leute die für ihn “das Internet bedienen”.

28.03.2007 um 18:32 | Antworten
Alle Kommentare von scholt
08

Oliver:
@Julian
Das bedeutet: Dies hier ist kein Forum – ich dürfte Dich also beleidigen? :)

28.03.2007 um 18:34 | Antworten
Alle Kommentare von Oliver
09

winfried aus chemnitz:
Deitschland hat beschlossen das der gute Ton laut brummen muß und die Freiheit im Gemehre auch irgendwie in Köpflicher Selbstzensur - äh in Politischer Korrektmist verschwinden könnte!

Also werden wir Uns besser höflich Beleidigen oder besser ganz Anschweigen. Ignorieren ist aber auch ein böses Ding und sollte hart bestraft werden.

Oder Nich?

28.03.2007 um 19:40 | Antworten
Alle Kommentare von winfried aus chemnitz
10

bongokarl:
Ok.. hab mich verlien. (edit.)

28.03.2007 um 22:35 | Antworten
Alle Kommentare von bongokarl
11

bongokarl:
VERLESEN warum kann man seine Komentare nach Zehn nur EINMAL editieren??

28.03.2007 um 22:39 | Antworten
Alle Kommentare von bongokarl
12

Streifzug:
@Armin (6) Armin: Ha - Unsinn also. Da bin ich aber schwer beleidigt. Sofort entfernen ;-)

29.03.2007 um 03:11 | Antworten
Alle Kommentare von Streifzug
13

otti:
Vorschriften-Deutschland lässt grüßen!
Wenn man sich über “Großkopfete” kritisch äußert, sind die natürlich eher beleidigt als der einfache Bürger denkt.
http://www.melhorn.de/Unterlassung/index.htm

29.03.2007 um 17:52 | Antworten
Alle Kommentare von otti
14

PiPi:
@morphis

Schließe mich Deiner Nachfrage an.
Neben einem allg. Standardisierten
Anmeldeprozedere muss eine Willens-
erklärung erfolgen, welche die…?!
[Bin kein Jurist]

Frage bleibt offen.

29.03.2007 um 18:10 | Antworten
Alle Kommentare von PiPi
15

Streifzug:
Was ist, wenn man ein Forum eröffnet, bei dem “Beleidigung” erlaubt ist und alle Teilnehmer in diese Bedingung einwilligen müssen?

29.03.2007 um 21:28 | Antworten
Alle Kommentare von Streifzug
16

PiPi:
Was ist, wenn man ein Forum eröffnet, bei dem “Beleidigung” erlaubt ist und alle Teilnehmer in diese Bedingung einwilligen müssen?
Streifzug [alle Spreeblick-Kommentare]
Prima, Du Arschloch,
einer der wenigen…

30.03.2007 um 01:01 | Antworten
Alle Kommentare von PiPi
17

Streifzug:
@PiPi (16) - wie meinen?

30.03.2007 um 03:04 | Antworten
Alle Kommentare von Streifzug
18

Johnny:
PiPi, es geht wohl weniger um die Beleidigenden als um die Beleidigten, die einwilligen müssten.

30.03.2007 um 13:28 | Antworten
Alle Kommentare von Johnny
19

Streifzug:
Johnny, genau - das @Streifzug (15) ist ernst gemeint. Wenn ich im Zirkus in einen Showboxring steige und einen auf die Glocke kriege kann ich auch nicht mit Körperverletzung kommen (meine ich jedenfalls). Warum nicht auch in Foren und Blogs progressiv nach vorne ehe man in die Fänge der Klagesüchtigen gerät. Bei so einer Rechtsprechung ist es dann eben vorbei mit nur nett sein. Man kann ja schreiben, dass nettes Verhalten erwünscht ist, aber sich jeder Teilnehmer des Risikos einer Verbalattacke sicher sein muss und daher keine Klagemöglichkeit besteht. Wäre interessant das mal rechtlich auszuloten.

30.03.2007 um 16:38 | Antworten
Alle Kommentare von Streifzug
20

Michael l:
@Streifzug (19):
Ich glaube du verstehst da was falsch.
Es bringt dir ja nichts, wenn deine User bestimmten Regelungen zustimmen müssen / akzeptieren müssen, wenn dich anschließend jemand 3., der NICHT angemeldet ist, verklagt…

30.03.2007 um 18:50 | Antworten
Alle Kommentare von Michael l
21

Streifzug:
@Michael l (20) Jeder der hier kommentiert muss seinen Namen und E-Mail angeben. In dem Moment wird darauf hingewiesen dass beleidigen erlaubt ist und durch das Schreiben von eigenen Kommentaren dies akzeptiert wird. Die Hausordnung eben.

30.03.2007 um 19:32 | Antworten
Alle Kommentare von Streifzug
22

Michael l:
@Streifzug (21):
Das ist mir schon klar ;)
Aber es geht eben nicht um den KOMMENTATOR, sondern um den LESER.
Beispiel:
User A meldet sich an und nimmt die Bedingungen an.
Er beleidigt nun in einem Beitrag z.B. einen Politiker.
Der findet jetzt zufällig diesen Beitrag und schreibt an den INNHABER, dass dieser den Beitrag von User A löschen soll. Sonst: -> Abmahnung etc.
Was bringt dir in diesem Fall deine Hinweise & Hausordnungen? Beleidigung ist Beleidigung und der Politiker etc. hat in nichts eingewilligt.

Verstehst du jetzt worauf ich hinaus will?

30.03.2007 um 19:36 | Antworten
Alle Kommentare von Michael l
23

Streifzug:
@Michael l (22) Mist, stimmt. Politiker außerhalb des Blogs sind eben nicht existent und somit nicht klageberechtigt :-).

Ein Tipp: Den Namen durch Buchstabentausch ändern. Der erste und lezte Buchstabe bleibt. Ist immer verständlich - das Hirn macht das schon ;-)
Beispiel:
Nuschler Ralond Pofrlala
GesundBeter Huterbus Hiel
MotzProll Makrus Söedr
VolksPussi Anlgea Meerkl
Der Grinser Hrost Köelhr
VolksMoppel Krut Bcek
OzonlochStopfen Dtaimer Gaeirbl
RosaLux Gdiuo Westwlrleee
BrauneSocke Ronald Kcoh
…
Die gibt es nicht, reine imaginäre InternetPersonen ;-)
Das Gute daran ist: Google versteht es.

30.03.2007 um 20:19 | Antworten
Alle Kommentare von Streifzug
24

Streifzug:
Bei VolksPussi Anlgea Meerkl fragt Google:
Meinten Sie: Volksmusik Angela Merkel

Mal sehen wie lange der Kommentar überlebt

30.03.2007 um 20:28 | Antworten
Alle Kommentare von Streifzug

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