Spreeblick

Bild: „Introvertiert“ (2002) von Kim J. Köster

„Bürgernähe“, das ist so ein Wort, das mich immer an Schunkelveranstaltungen erinnert, mit Parteiplakaten, wo als Rahmenprogramm der jeweilige Kandidat auf irgendeiner Bühne mitten im Nirgendwo irgendwelche saudämlichen Platitüden von sich gibt. Möglichst markig bitte. Kleinbühnen-Selbstproduktion.

Dabei soll’s ja vorkommen, dass die Entscheidungen des jeweiligen Abgeordneten beim Bürger auf - um es vorsichtig auszudrücken - sanftes Unverständnis stoßen. Man sie ihm also nahe bringen sollte. In einer Welt, die besser ist als unsere, würden Politiker auf öffentliches Nachfragen der Bürger öffentlich reagieren. Und Fragen gibt’s tatsächlich einige.

Von Herrn Steinmeier beispielsweise hätte ich gerne gewusst, was eigentlich deutsche Soldaten noch in Afghanistan zu suchen haben, und so einiges zum Thema Kurnaz brennt mir auch noch unter den Nägeln. Herr Müntefering hätte mir ruhig nochmal erklären können, warum die Mehrwertssteuer denn um drei Prozent erhöht worden ist, obwohl die SPD im Wahlkampf eine Erhöhung definitiv ausgeschlossen hat. Ob er nicht befürchte, mit einer Rentenerhöhung von 0,54 % ganz Rentnerdeutschland in den kollektiven Wohlstandstaumel fallen zu lassen. Von Herrn Glos hätte ich gerne gewußt, ob sich seine Meinung, Atomenergie sei unverzichtbar, inzwischen geändert hätte, und ob er nochmal so Sätze sagen würde wie:“Aus Gründen der Klimavorsorge, der Versorgungssicherheit und der Wirtschaftlichkeit können wir zum jetzigen Zeitpunkt auf die Kernenergie nicht verzichten.“ Klimavorsorge? Herr Glos? Jemand da? Außerdem hätte ich gerne von Herrn Merz gewusst, ob seine Arbeit im Finanzausschuss nicht durch seine Nebentätigkeiten als Rechtsanwalt, als Vorsitzender des Beirats beim AXA Konzern, als Mitglied des Aufsichtsrates bei der AXA Versicherung, der DBV-Winterthur, der Deutschen Börse, der Interseroh AG, der IVG Immobilien AG, als Mitglied des Verwaltungsrates bei der BASF Antwerpen und der Stadler Rail AG, als Mitglied des Beirates bei Borussia Dortmund und als Mitglied des zentralen Beirates bei der Commerzbank, wie soll ich sagen, ob es da keine Interessenkollisionen gibt. Und dem Herren Schäuble - obwohl, nee, da is eh alles zu spät. Es wäre wohl sinnvoller, die Frau Merkel zu fragen, wann denn demnächst in ihrem Kabinett ein Innenministerposten neu zu besetzen wäre.

Um nur ein paar zu nenen, die mir auf Anhieb durchs politisierte Bewußtsein huschen. Schön wäre das, Antworten zu hören. Möglich wärs ja. Das Problem ist: Sie antworten nicht. Zugegeben: Viele Politiker haben ihre Schwierigkeiten mit dem Internet und so, das wissen wir ja inzwischen. Aber simple Mails beantworten, das müsste doch dann fast noch drin sein.

Die Kabinettsmitglieder aber sehen das anders: Bei Franz Müntefering ging bei 38 Fragen genau einmal der Anrufbeantworter an. Da ist Wolfgang Schäuble schon besser: Da macht sich wenigstens einer die Mühe, auf alle 71 Fragen ne Standardantwort zu posten, in der der Innenminister angibt, nicht mit Menschen kommunizieren zu wollen, deren Email-Adresse er nicht habe. Herr Schäuble, rufen Sie mal in Ihrem Ministerium an, die ham meine. Ganz sicher.

Nicht viel besser sieht’s bei Michael Glos (22-0), Horst Seehofer (38-2), Franz Josef Jung (10 - 0) und Anette Schavan (27 - 0, AB-Funktion) aus. Sigmar Gabriel beantwortet immerhin manche Fragen automatisch, andere tatsächlich. Steinmeier, Steinbrück, von der Leyen (die einstmals ein Blog ihr eigen nannte), Tiefensee und de Maizière kann man sowieso nicht fragen, weil die Herrschaften nicht Mitglied des Bundestages sind. Schade eigentlich.

So, liebe Volksvertreter, jetzt hätte ich noch gerne gewußt, warum so viele unter Ihnen betroffene Gesichter machen, wenn’s um die Themen Wahlbeteiligung, Bürgernähe und Politikverdrossenheit geht. Dass man nicht jede Frage beantworten kann oder will, ist mir auch klar. Ein paar zumindest. Damit ich nicht jedesmal laut loslachen muss, wenn einer von Ihnen irgendwas von „Bürgernähe“ in die Mikrofone seiert.

Und bevor mir jetzt einer sagt, das gehe gar nicht, wegen des zeitlichen Aufwands oder sowas: glatt gelogen. Angela Merkel bekommt das ja auch ganz gut hin, nicht? [Edit: Oder auch nicht. Siehe comments eins und zwei.] Heidemarie Wieczorek-Zeul, Brigitte Zypries (die übrigens zu ihrem inzwischen dahingeschiedenem Blog „der“ sagt) und - zumindest teilweise - Ulla Schmidt auch. Und ziemlich viele Hinterbänkler sowieso. Vielleicht, weil die noch darauf angewiesen sind, dass man sie ernst nimmt.

Sie dürfen, liebe Volksvertreter, gerne auch in den Comments antworten. Oder - sofern Sie eines betreiben - auf Ihren Blogs. Sollten Sie die nicht sowieso nur für Wahlkampfzwecke nutzen.

Mit Dank an Lena für die Aufregung Anregung.