Comments on: Ist die Schäublone eine Beleidigung?

By: dataloo » Die Schäublone und die Meinungsfreiheit (letzter Teil)

dataloo » Die Schäublone und die Meinungsfreiheit (letzter Teil) — Mon, 22 Oct 2007 17:43:31 +0000

[...] Alles andere hätte mich – wie viele andere auch – doch sehr gewundert. [...]

By: Bombe töten Terroristen

Bombe töten Terroristen — Mon, 24 Sep 2007 09:05:55 +0000

- will hier gar nix schreiben, aber drei Balken stehen haben. Danke -

By: Patrick

Patrick — Thu, 20 Sep 2007 13:53:52 +0000

@ Christian
“Die Frage ist, was ein Gericht höher bewertet: die Persönlichkeitsrechte eines Ministers oder die Möglichkeit, die eigene Meinung satirisch zu präsentieren. Meinungsfreiheit gegen Persönlichkeitsrecht, wenn man so will.”

Ich finde, angesichts des Wortlautes unseres GG, stellt sich diese Frage nicht. Dort steht ganz deutlich, dass die freie Meinungsäußerung durch das Recht der persönlichen Ehre eingeschränkt wird. Also klare Sache: Eine Meinungsäußerung ist nur dann rechtens, wenn sie nicht beleidigend ist. Das ist auch gut so. Auch wenn man vielleicht in Bezug auf Herrn Schäuble eine andere Meinung vertreten mag.

By: Andreas Geil

Andreas Geil — Thu, 20 Sep 2007 13:23:46 +0000

Ich halte den kurzen Bericht von Malte auch für sehr gut. Leider gibt es ja JETZT nicht mehr als Magazin. Das was Schäuble, Jung und Beckstein gerade versuchen in Deutschland durchzusetzen ist doch eine wirklich Bedrohung der so genannten Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung. Das die Polizei in Bayern immer noch so reagiert wundert aber auch nicht wirklich. Die STASI hatte noch nicht so tolle technische Mittel zur Verfügung. Ob das jetzt STASI 2.0 heißen muss, lasse ich mal dahingestellt. Allerdings haben auch die Methoden in Rostock gezeigt,hier werden Dinge ausprobiert um diesen Staat in eine bestimmte Richtung zu verändern. Lasst Euch also nicht einlullen vom Wirtschaftswunder 2.0

By: sebastian

sebastian — Wed, 19 Sep 2007 16:51:15 +0000

Danke Malte, wäre sonst nicht drüber gestolpert. Und meiner Meinung nach, darf und muss Spreeblick als eins der großen Blogs schon politisch sein. Werden oder bleiben. Sucht es Euch aus! Auf jeden Fall ist das wesentlisch wichtiger, als Steve Jobs in Berlin, oder?

By: Gene October

Gene October — Wed, 19 Sep 2007 08:44:57 +0000

Uh jetzt aber aufpassen wenn man in eine Polizeikontrolle kommt. Politiker die offen mit dem Verfassungsbruch kokettieren sind OK, ihre Kritiker werden angezeigt, da faellt mir aber anderes ein als Stasi 2.0.

By: Yetused

Yetused — Wed, 19 Sep 2007 08:23:52 +0000

Ich meine natürlich: reagiert wird.

By: Yetused

Yetused — Wed, 19 Sep 2007 08:16:32 +0000

@seb: Ich nehme an, das Spreeblick-Publikum muss man nicht mit “Ex-DDR” oder “Soon-to-be-DDR” belästigen. Dass es nicht um Normaldeutschland geht, sieht man ja schon daran, dass es um “Stalin” geht.

@Simon: Was meinst du mit schönreden? Ich habe lediglich zwei Beispiele angeführt, die in Richtung “Politiker” + “Verballhornung o. Kritik” gehen, und wie darauf jeweils regiert wurde. Einen Ausblick in die Zukunft können wir nicht tätigen, weil wir nicht wissen, wie sie sein wird. Man kann nur Fälle heranziehen, die schon passiert sind um zu sehen, wie in der deutschen Geschichte bereits darauf regiert wurde…

By: Sebastian Wieseler

Sebastian Wieseler — Wed, 19 Sep 2007 06:33:49 +0000

Politische Artikel bei Spreeblick sind doch auch unterhaltsam, irgendwie. Ausserdem war es gestern nunmal *das* Thema schlechthin in der Blogsphäre. Und ausserdem, so kurz vor der Demo nochmal’ne richtige Bekräftigung, dass sich in diesem Lande schnell was ändern muss. Gibt’s ja nicht, dass wir hier Gesetze haben, die eh keiner mehr bevolgt.’n Wunder, dass der Polizist den Studenten nicht gleich erschossen hat, und dann mit “Übergesetzlicher Notstand” argumentiert hat. Schliesslich hätte der Student ja auch ein potentieller Terrorist sein können, seine Meinung sagt er zu mindestens ja auch öffentlich.
Bin gespannt was draus wird…

By: sunny

sunny — Tue, 18 Sep 2007 22:42:08 +0000

chadkroski – do not do it again. fake. it hurts.

By: Bombenterror

Bombenterror — Tue, 18 Sep 2007 21:34:33 +0000

Ob nun Beleidigung, Satire oder gar freie Meinungsäusserung: Majestätsbeleidigung findet sich bislang nicht im StGB. Wenn eine Person glaubt, der auf der Schablone abgebildeten ähnlich zu sein, und sich dadurch beleidigt zu fühlt, so solle diese die Staatsanwaltschaft via Polizeianzeige bemühen.
Sodann kann die Polizei gegen Verdächtige ermitteln. “Beleidigung” ist noch kein Offizialdelikt, selbstständige Ermittlungen der Exekutive daher überflüssig und fruchtlos.
@10 (ChadKroski-Yoda): Da es Haus-, und bald auch Online-Durchsuchungen gibt, um privatrechtliche Interessen durchzusetzen: Was ist denn so scheisse daran, wenn Spreeblick “politisch” ist/wird? Ja, was denn sonst? Alle drei Tage mal den Kuschel-Podcast abholen und [DIE VERWENDUNG DES URSPRUENGLICHEN NAMENS DES UNTERNEHMENS WURDE UNS UNTERSAGT]-PIs abliefern? Vielen Dank.

By: SoWhy

SoWhy — Tue, 18 Sep 2007 21:05:43 +0000

Also ich hab die Schäublone meinem Strafrechts-Prof, Prof. Dr. Schünemann, gezeigt und er meinte, das sei keine Beleidigung, weil durch Art. 5 GG gedeckt, weil es nicht die Person sondern deren Politik kritisiere...

By: eldersign.de » Gesinnungspolizei

eldersign.de » Gesinnungspolizei — Tue, 18 Sep 2007 19:11:24 +0000

[...] [via] [...]

By: seb

seb — Tue, 18 Sep 2007 18:05:31 +0000

@yetused:

Dass kann 1945 gar nicht in der DDR passiert sein *klugscheiß*

By: Simon Columbus

Simon Columbus — Tue, 18 Sep 2007 17:53:28 +0000

@ yetused:

Im Vergleich mit der Vergangenheit kann man alles schönreden, doch nur der Ausblick auf die Zukunft ist für unser weiteres Leben von Bedeutung.

By: Schäublonenverbot oder bayrischer Alltag? : simoncolumbus.de

Schäublonenverbot oder bayrischer Alltag? : simoncolumbus.de — Tue, 18 Sep 2007 17:32:14 +0000

[...] Dazu auch lesenswert: dataloo und Spreeblick. [...]

By: jaybe

jaybe — Tue, 18 Sep 2007 17:25:00 +0000

bin heute extrem sauer. darf so was eigentlich gar nicht lesen. sonst werde ich noch undemokratisch, aber richtig

By: Holger Ehrlich

Holger Ehrlich — Tue, 18 Sep 2007 16:50:43 +0000

Da werde ich doch gleich mal zwei Solidaritäts-Schäublonen an die hinteren Seitenscheiben des Familienautos kleben.

By: ChadKroski

ChadKroski — Tue, 18 Sep 2007 16:01:19 +0000

tut mir ja leid wenn ich muss nohlen. aber wird spreeblick von tag zu tag politischer… ist vielleicht nicht entwicklung beste.

und wird gelehrt in deutschem system fur bildung, dass grundgesetze sind unantastbar… folglich angeblich werden geschutzt gegen alles und nicht nur durch uns. ah euch… ahrgh! hab ich verloren faden :(

By: Yetused

Yetused — Tue, 18 Sep 2007 15:42:07 +0000

Da ist schon mal ein Mädchen für 8 Jahre in Haft gekommen, weil sie eine Schleife an Stalins Bart gemalt hat. Das war allerdings 1945 und in der DDR.Heutzutage darf man unter satirischem Aspekt sogar Politiker mit Nutten in Verbindung bringen.