Comments on: Brazil

By: scusio

scusio — Thu, 22 Nov 2007 09:02:22 +0000

Die haben reichlich Spielraum. Dafür sollten sie aber eine ordentliche Begründung,als Vorlage, bekommen. Andererseits sind die paar Euronen doch auch mal ne nette Spende an die Stadtkasse. :-)

By: creezy

creezy — Wed, 21 Nov 2007 16:06:22 +0000

Unmotiviertes Bla Bla von der Person am Telefon. Die haben selbstverständlich auch Spielraum. Habe ich selber erlebt bei einem zu spät erneuerten Personalausweis.

By: joerg

joerg — Tue, 20 Nov 2007 22:27:31 +0000

Du weißt aber schon, dass die 20 Euro nur die Bußgeldbescheidkosten waren. Darin enthalten ist aber nur die ordnungsgemäße Ablage der gesetzlich zu ermöglichenden Stellungnahme. Eine weitere Bearbeitung hätte Bußgeldstellungsnahmenbearbeitungskosten in Höhe von weiteren 20 Euro verursacht. Mit dem nicht unwahrscheinlichen Ergebnis, dass das Bußgeld auf 10 Euro gesenkt wird. Und jetzt Kopfrechnen!

By: Johnny

Johnny — Tue, 20 Nov 2007 08:18:12 +0000

Habe trotzdem Einspruch eingelegt. Hab’ ja nix zu tun.

By: Irreversibel

Irreversibel — Tue, 20 Nov 2007 02:24:32 +0000

@Foxxi:
Ja genau. Dass die Verwaltung in Deutschland nach Rechtsvorschriften arbeitet ist natürlich zum Kotzen. Klar. Da ist Dein Vorschlag, dem “Amtsschimmel die “gesetzliche Vorschrift” in Schriftform abzuringen um diese dann Beiden zwangsweise zum Fressen zu geben. . .und zwar quer!” natürlich der Stein der Weisen. Und wer das nicht so sieht ist ein böser Denunziant….Muss schön sein wenn die Welt so einfach strukturiert ist.

By: Harm

Harm — Tue, 20 Nov 2007 01:16:42 +0000

Ich könnte diesen “Beamten” %$*#, aber sowas von! Immer auf der linken Spur mit ihrem Schnarchnasentempo. Und ich? Wenn ich dann vorbei will: “Nötigung”!
Apropos Nötigung: Diese Drängler, mit ihren, ach-so-tollen “Beamten”-Autos. Die soll ich vorbeilassen? Von wegen!: Das ist 1-A Nötigung!
Ich prangere das an!11

By: Lars

Lars — Tue, 20 Nov 2007 00:08:42 +0000

“This is my receipt and this is your receipt for my receipt.”

Mein Beileid…

By: PiPi

PiPi — Mon, 19 Nov 2007 17:33:16 +0000

Selbst mir als “Südwestler” unserer Republik,
ist nicht entgangen, dass die Stadt Berlin,
Probleme mit ihrem Verwaltungsapparat hat.

By: Foxxi

Foxxi — Mon, 19 Nov 2007 15:42:12 +0000

. . .das Schlimme ist: Man seufzt nur noch, anstatt hinzugehen und dem Amtsschimmel samt Vorgesetzem die “gesetzliche Vorschrift” in Schriftform abzuringen um diese dann Beiden zwangsweise zum Fressen zu geben. . .und zwar quer!
Bei so etwas geht mir das Messer in der Tasche auf. Und Heiko…als Denunziant ist man in deutschen Behörden immer gern gesehen und solche “eindeutigen Rechtsvorschriften” sind zum Kotzen!

By: ChadKroski

ChadKroski — Mon, 19 Nov 2007 15:29:22 +0000

hab ich mal gehort dass man bußgeldbescheidkosten nicht zu zahlen braucht… entweder ist nicht gesetzlich oder ist fur behoren zu aufwandig einzuholen.

und wundert mich das blogkonig johnny nicht uberweist via internet :)

By: Erik

Erik — Mon, 19 Nov 2007 15:17:25 +0000

Immerhin, die fallen nicht in die Hartz 4 Statistik.

By: Jörg Friedrich

Jörg Friedrich — Mon, 19 Nov 2007 14:39:09 +0000

Unabhängig davon, ob das Bußgeld trotz Stellungnahme berechtigt war, hat man als Bürger natürlich ein Recht darauf, zu erfahren, warum die Stellungnahme nicht zu einem Bußgeld-Erlass geführt hat. Das muss nicht im Bescheid stehen, aber wer nachfragt und so eine Antwort bekommt, sollte erwägen, gegen die Bescheid Einspruch einzulegen.

Andererseits wär’s bei klarer Rechtslage bürokratieabbauender gewesen, gar keine Stellungnahme zu schreiben, oder nur einen Einzeiler: “Ist schon ok.”

By: Johnny

Johnny — Mon, 19 Nov 2007 14:19:13 +0000

War inklusive Spucke.

By: Alexander

Alexander — Mon, 19 Nov 2007 14:00:11 +0000

Dreifuffzich Versandkosten? Das war aber ein sehr großer oder sehr schwerer Bescheid!

By: Georg

Georg — Mon, 19 Nov 2007 13:50:33 +0000

Habe auch mein Gewerbe 1,5 Jahr zu spät umgemeldet. Wusste einfach nicht, das man das, bei Umzug, ummelden muss. Hat mich knapp 80,-EUR gekostet.
Das traurige ist, das man Bussgelder auch nicht steuerlich gelten machen kann.

Wer sagt, als Gewerbetreibender biste immer in den Arm gekniffen?

By: Heiko

Heiko — Mon, 19 Nov 2007 13:44:52 +0000

Wo genau ist da jetzt das große Problem?

Die Gewährung rechtlichen Gehörs ist ein rechtsstaatlicher Grundsatz mit Verfassungsrang. Es ist natürlich auch nicht korrekt, dass eine schriftliche Stellungnahme in keinem Fall Einfluss auf den Bußgeldbescheid gehabt hätte. Es kommt natürlich auf den Inhalt und die Glaubwürdigkeit der Stellungnahme an. “Ich war’s nicht, sondern XYZ” hätte mit Sicherheit zu einem anderen Ergebnis geführt.

Und dass Verwaltungskosten nicht nach tatsächlichem Aufwand, sondern nach rechtlich festgelegten Pauschalen berechnet werden, ist ja schwerlich überraschend und für die Rechtssicherheit durchaus auch vorteilhaft.

Die Verwaltung dafür anzumachen, dass sie eindeutige Rechtsvorschriften anwendet, ist ja nun doch etwas albern.

By: sunny

sunny — Mon, 19 Nov 2007 13:28:13 +0000

heidrun, sag das nicht. bitte – alles wird gut. :-)

By: Acid

Acid — Mon, 19 Nov 2007 13:22:50 +0000

Hättzte man in guter alter Punkmanier schwarzgeblogged, doo!

By: Deutschlandpuls | Beamte beamen

Deutschlandpuls | Beamte beamen — Mon, 19 Nov 2007 13:21:41 +0000

[...] herum, hat Bekanntschaft mit der deutschen Gründlichkeit gemacht und – wie sich das gehört – ein Posting dazu verfasst. Mit dem Titel (”Brazil“) bezieht sich Johnny auf das kafkaeske [...]

By: heidrun

heidrun — Mon, 19 Nov 2007 13:10:20 +0000

sowas hatte ich mal mit wohngeld. die haben ein halbes jahr lang monatlich meine aktuelle gehaltsbescheinigung (die immer den gleichen betrag aufwies) und anderen kram angefordert, weil sonst könnten sie’s ja nicht bearbeiten, um dann mit einer zahlung am ende des sommers meinen wohngeldanspruch von ca. 12 euro im monat für dieses halbe jahr zu begleichen, nachdem sie ungefähr eine 5 cm dicke akte für mich angelegt hatten. deutsche effizienz.