Spreeblick

Itai Mushekwe, 23 Jahre alt und politischer Journalist aus Simbabwe, erfuhr im Oktober letzten Jahres während seines Aufenthaltes in Deutschland, dass er auf einer sogenannten „hitlist“ der Regierung Mugabe steht und deswegen nicht nach Hause zurückkehren kann, ohne sein Leben aufs Spiel zu setzen. Jetzt schreibt er von Deutschland aus über die Lage in seinem Land. Interview nach dem Klick.

Spreeblick: Herr Mushekwe, Sie haben während eines Deutschland-Aufenthaltes erfahren, dass Ihr Name auf „speziellen Listen“ auftaucht. Was sind das für Listen?

Itai Mushekwe: Diese Listen sind „hit lists“, das heißt: Listen von Journalisten, die für unabhängige Medien in Simbabwe arbeiten und unabhängige, investigative Artikel schreiben, die im Ausland publiziert werden. Diese Journalisten werden zur Zielscheibe der Regierung, weil sie als Bedrohung wahrgenommen werden insofern, als dass sie die Missherrschaft und die verfehlte Politik aufdecken.

Dass mein Name auf der Liste auftaucht (die fünfzehn politische Journalisten umfasst) kam ans Licht, als ich letztes Jahr in Deutschland war, um eine journalistische Fortbildung zu absolvieren. Ich fürchtete daher um mein Leben und meine persönliche Sicherheit und konnte nicht nach Hause zurückkehren. Besonders will ich hier die Reporter ohne Grenzen in Berlin erwähnen, die es mir ermöglichten, in Deutschland zu bleiben. Ihr Büro war maßgeblich an der Organisation meiner Visa-Verlängerung und der Sicherung meines Unterhalts beteiligt.

„Hit lists“ sind prinzipiell eine Sammlung von Namen verschiedener Individuen, die die Regierung aus verschiedenen Gründen auf eine schwarze Liste setzt. Jedenfalls bin ich nicht der einzige Journalist, der in Schwierigkeiten ist. Es sind inzwischen viele simbabwische Journalisten wegen der gefährlichen Situation zu Hause exiliert. Die meisten von ihnen sind nach Südafrika, England oder Amerika geflohen. Es ist wirklich traurig.

Spreeblick: Die Pressefreiheit in Simbabwe ist aufs äußerste bedroht: Die Arbeit unabhängiger Journalisten wird durch Gesetze wie das „Pressegesetz“ von 2002 verunmöglicht, kritische Stimmen wie Edward Chikomba werden gar ermordet. Wie kann man als politischer Journalist unter solchen Bedingungen überhaupt arbeiten?

Itai Mushekwe: Es ist ein Glücksspiel, in Simbabwe als Journalist zu arbeiten, und es birgt eine Menge Risiken. Sie haben Recht, den endgültigen Preis, den man in unglücklichen Umständen zahlen muss, ist der Tod, wie bei Edward Chikomba. Die mutigen Journalisten, die innerhalb Simbabwes arbeiten, tun das vor allem für die äußere Welt, nutzen Pseudonyme und verhalten sich so vorsichtig wie möglich. Wenn die Regierung herausfindet, dass Du für bestimmte Zeitungen Informationen bereithält, ist Dein Leben in Gefahr. Simbabwische Journalisten genießen keinen Schutz, nicht einmal vor Gericht.

Ich finde das gut, dass Sie die harten Gesetze von 2002 erwähnen. Obwohl die Regierung kürzlich angesichts der Präsidentschaftswahlen im März einige Sicherheits- und Mediengesetze lockerte, blieb das Gesetz zum Informations- und Datenschutz eine geeignete Waffe gegen Journalisten. Die Geschichte mit diesen Gesetzen ist, dass sie für viele Interpretationen offen sind, und die momentane Regierung sie nach ihrem Gutdünken auslegt. Es gibt in Simbabwe überhaupt keine Pressefreiheit, die Leute sind gezwungen, regierungseigene und kontrollierte Zeitungen zu lesen, womit die simbabwische Gesellschaft sich mehr und mehr hermetisch abriegelt.

Spreeblick: In den 80ern galt Robert Mugabe vielen als einer der progressivsten und tolerantesten afrikanischen Führern, und heute zählt er unter die repressivsten Diktatoren weltweit.

Itai Mushekwe: Mugabe verkam während seiner berüchtigten Landreform im Jahr 2000 zu einem autokratischem Herrscher, der die Menschen- und Bürgerrechte missachtete. Diese Landreform, die eigentlich notwendig war, um Ungleichverteilungen zwischen schwarzen und weißen Simbabwern auszugleichen, ist auf völlig chaotische Weise durchgeführt worden. Mit dem Ergebnis, dass weiße kommerzielle Farmer von ihrem Land vertrieben wurden. Diese weißen kommerziellen Farmer aber waren eine wichtige Gruppe in Simbabwe, weil sie die Bevölkerung ernähren konnten und noch dazu Überschuss produzierten, der in die Nachbarländer exportiert wurde.

Leider verteilte Robert Mugabe, um sein politisches Überleben und seine Machtstellung zu sichern, das Land an seine Anhänger im Parlament, die nichts von Landwirtschaft verstehen. Mit der Konsequenz, dass Simbabwe in eine mehrjährige Hungerkatastrophe stürzte. Wir hängen heute von Lebensmittelhilfslieferungen ab. Wir sind vom Selbstversorger zum Bettler gemacht worden durch diese Landreform, die begleitet wurde von massiver Gewaltanwendung ehemaliger Kriegsveteranen. Unglücklicherweise nutzte die Reform weder den Veteranen noch dem Großteil der Bevölkerung. Meiner Meinung nach war das der Punkt, ab dem Mugabe sich entschloss, alle Möglichkeiten zu nutzen, um an der Macht zu bleiben.

Spreeblick: Mugabe wird 84 innerhalb der nächsten Wochen. Ist sein Rücktritt nicht nur eine Frage der Zeit, und wird sein Rücktritt irgendetwas verbessern?

Itai Mushekwe: Gute Frage. Ich fürchte, dass Mugabes Regierungskunst wie guter Wein besser wird mit den Jahren. Aber die Zeit spielt nicht mehr für ihn und ich denke, er erreicht die Endphase seiner politischen Karriere. Aber wir reden hier von einem Staatsoberhaupt, das seit 28 Jahren an der Macht ist: es ist nicht auszuschließen, dass er kämpfend untergehen wird. Tatsächlich ist sein Rücktritt nurmehr eine Frage der Zeit, aber das Klima von Angst und beispielloser Loyalität seitens der hochgestellten Militärs und Geheimdienstchefs lassen die Aussichten, schon bald irgendetwas zu ändern, noch schlechter aussehen, bis nicht die internationale Gemeinschaft beschließt, Simbabwe zu helfen und die Schrauben Mugabe gegenüber anzuziehen. Die Opposition ist im Versuch, demokratischen Wandel zu bringen, gescheitert. Jetzt ist klar, dass die Menschen in Simbabwe es nicht alleine schaffen. Vergessen Sie die Southern African Development Community (SADC) und die African Union (AU): beide Organisationen sind zahnlos, und jedes Mitgliedsland hat selbst zu viele Probleme, um sich jetzt auch noch mit Simbabwe auseinanderzusetzen.

Der mögliche Rücktritt Mugabes wird zweifellos Veränderung bringen. Er wird den Weg bahnen zu einer Rückkehr der „good governance“, für die Mugabe vor 28 Jahren stand, als wir von England unabhängig wurden.

Spreeblick: Welche Haltung erwarten Sie sich jetzt von der westlichen Welt und der UN?

Itai Mushekwe: Noch eine hervorragende Frage. Die westliche Welt und die UN könnten eine Menge Dinge tun, um die Krise in Simbabwe zu beenden, die leider vor allem unschuldige und gewöhnliche Bürger trifft. Die westliche Welt hat genug politische und ökonomische Kraft, etwas zu bewegen. Sehen Sie sich an, wie humanitäre Hilfe und Spendengelder von der Mugabe-Regierung missbraucht und politisiert werden. Die EU könnte das als Lockmittel nutzen, um demokratische Reformen in Simbabwe zu forcieren.

Was die UN betrifft, ist das für mich eine große Enttäuschung. Bevor die einen Finger heben, müssen zuerst Leute sterben oder verhungern. Was in Simbabwe passiert, ist ein Desaster, eine humanitäre Katastrophe, die von einer kleinen Clique von Megalomanen verschuldet wird, die den Status quo auf Kosten der Massen aufrechterhält. Die Lösungen liegen gar nicht so weit entfernt: Da gibt es den mächtigen Sicherheitsrat, der ganz einfach auf Simbabwe einwirken kann. Nicht militärisch, aber auf diplomatischem Weg, um die jetzigen Machthaber dazu zu zwingen, ihre Missregierung zu beenden.

Spreeblick: Was erwarten Sie von den Wahlen, die voraussichtlich im März stattfinden werden?

Itai Mushekwe: Ich erwarte, dass sie manipuliert sind, wenn internationale Wahlbeobachter daran gehindert werden, sie zu kontrollieren.

Spreeblick: Jetzt bleiben Sie drei Monate in Köln für ein Stipendium an der Heinrich Böll-Stiftung. Wissen Sie schon, was danach passieren wird?

Itai Mushekwe: Um ehrlich zu sein, ich weiß nicht, was da noch kommt und was passieren wird. Ich würde gern nach Simbabwe zurückkehren, aber es sieht so aus, als würde die politische Instabilität fortbestehen, was es für mich unmöglich macht, dort zu arbeiten. Ich hoffe das beste für mein Land, wenn wir im März an die Wahlurnen gehen, um einen neuen Präsidenten zu wählen. Wir brauchen wirklich Frieden und eine bessere Regierung.

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