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Politik von Frédéric Valin | 22

Kaukasische Kriege

„Mach doch mal was zum Kauskasuskrieg“, meinte Malte letztens, aber ach. Ich kenn mich im Kaukasus überhaupt nicht aus. Um so besser, dass wir, die Spreeblicksverlagkonzerngruppe, einen ganzen Stab von Experten (u.a. bei Laune) halten und Max neulich ein abendliches, nennen wir es Meeting, mit Frank Seezen hatte. Frank Seezen studiert Osteuropastudien und Neue Geschichte an der FU, Schwerpunkt Russland. Mit Georgien beschäftigt er sich immer dann, „wenn es Ärger mit Russland gibt. Also andauernd.“ Und weil er sich also auskennt, hat Max ihn gebeten, einen Gastbeitrag für Spreeblick zu schreiben. Was er auch gemacht hat. Nach dem Klick.

Massaker an der Zivilbevölkerung in Südossetien, Russland greift Georgien an: an diesem Punkt war den meisten westlichen Nachrichtenagenturen aus Erfahrung klar, dass die Russen wieder ein Ding abziehen. Doch was war geschehen?

Der georgische Präsident Saakaschwili versuchte, das von Georgien abtrünnige Gebiet Südossetien per Armeeeinsatz wieder in das Staatsgebiet einzugliedern. So weit, so verrückt. Auf dem Territorium Südossetiens sind seit 1992 pikanterweise russische Friedenstruppen stationiert, um einen Waffenstillstand zwischen Georgien und Südossetien zu überwachen, der nach einem vorangegangenen georgisch-südossetischen Krieg vereinbart worden war.

Bei dem georgischen Einmarsch sind ebendiese Truppen angegriffen worden, was Russland erlaubte (oder vielmehr zwang), in den Konflikt einzugreifen. Und zwar recht schnell, wobei der Großteil der georgischen Streitkräfte nun etwas fixer als sie gekommen sind, in die entgegengesetzte Richtung wieder davonliefen.

Denn mit dem, was da auf sie zukam, hatte niemand gerechnet. Und: Die gesamte georgische Armee entspricht in ihrer Kampkraft ungefähr einer einzigen russischen Mot.-Schützendivision. Sich dessen wohl bewusst und gewahrend, dass die russische Armee keine Anstalten machte an der Grenze zum georgischen Kernland anzuhalten, geriet die georgische Führung in Panik, redete die Russen bereits nach Tiflis, der georgischen Hauptstadt, und bat um internationale Hilfe. Jetzt gewann die Situation bedeutend an Dynamik, da sich die Russen, einmal in Bewegung gesetzt, fest vorgenommen hatten, eigene Ziele zu verfolgen, Völkerrecht hin oder her.

Dazu gehörte zum einen, den Öltransport vom Kaspischen zum Schwarzen Meer zu stören und damit zu demonstrieren, dass Georgien nicht der sichere Korridor ist, den sich der Westen für den Öltransport immer gewünscht hat. Dementsprechend wurde, nach georgischen Angaben, die Pipeline angegriffen, die dieses Öl unter Umgehung des russischen Territoriums transportiert. Aber ach, die Röhre wurde verfehlt. Dafür bewiesen die russischen Piloten ungewohnten Humor, als sie kommentarlos den Terminal am Schwarzen Meer zerstörten, über den das Öl verschifft wird. Sicherheitshalber wurde auch die Schwarzmeerflotte vor der georgischen Küste positioniert, um zu bedeuten, dass dies kein Zufallstreffer war.

Außerdem zählte zu den strategischen Zielen der russischen Militäraktion ganz offensichtlich die Dezimierung des georgischen Militärpotenzials in einem Streifen von ein paar Dutzend Kilometern entlang den Grenzen zu Südossetien und Abchasien. Abchasien ist die zweite abtrünnige Republik, die Südossetien mit einem Beistandspakt verbunden ist. Damit soll eine Wiederholung der Aggression vermieden werden.

Der vermeintliche Angriff auf den Zivilflughafen von Tiflis dagegen hat meines Erachtens eher urheberrechtliche Gründe. Russland ist Rechtsnachfolger der Sowjetunion und beansprucht seit einiger Zeit die Rechte auf den Bau und Verkauf der meisten sowjetischen Waffenmuster für sich. In einer Fabrik auf dem Gelände des Flughafens in Tiflis werden Schlachtflugzeuge gebaut, die noch in der Sowjetunion entwickelt wurden. Der russische Angriff hat die Produktion sicher nicht vereinfacht.

Zuletzt haben die russischen Streitkräfte der georgischen Regierung demonstriert, dass in einem russisch-georgischen Konflikt niemand in Georgien sicher vor russischen Angriffen ist. Dies passierte auf in jeder Hinsicht völlig inakzeptable Weise, durch Angriffe auf georgische Wohngebiete, die unnötige zivile Opfer forderten.

Es hat gegenwärtig den Anschein, als hätte der russische Militäreinsatz seinen Höhepunkt nun hinter sich. Für Georgien hat der Konflikt keine positiven Ergebnisse gebracht, die Regierung hat sich in allen Punkten gewaltig verzockt: Präsident Saakaschwili hatte in seinen letzten Wahlkämpfen versprochen, alle abtrünnigen Republiken zur Not auch mit Gewalt nach Georgien zurückzuholen. Bei Adscharien, einer von gemäßigten Separatisten geführten Republik im Süden des Landes, ist ihm dies zwar gelungen. Doch lag hier das Gewaltpotenzial weit unter dem in Südossetien und Abchasien, die zusätzlich auch noch militärisch von Russland unterstützt werden. Die Wiederangliederung der letztgenannten Republiken ist mit den Ereignissen der vergangenen Tage nahezu unmöglich gemacht worden.

Die Aufnahme Georgiens in NATO oder EU dürfte ebenfalls vom Tisch sein. Niemand hat ein Interesse daran, einen Staat aufzunehmen, der mit seiner unberechenbaren Politik eine militärische Konfrontation mit einer Atommacht vom Zaun bricht. Das entspricht dem Interesse Russlands, Georgien möglichst aus den westlichen Vertragsorganisationen herauszuhalten.

Auch die internationale, vor allem amerikanische, Hilfe, auf die Saakaschwili gerechnet haben muss, ist ausgeblieben. Wie anders als in diplomatischen Noten hätte sie sich auch äußern sollen? Die krasse Fehlentscheidung des georgischen Präsidenten sind das Ergebnis eines wahnhaften Optimismus (internationale Hilfe) und grober Selbstüberschätzung (militärisches Potenzial Georgiens): kokainöse Politik, könnte man sagen. THC-lastiger wäre besser gewesen.

Frédéric Valin 13.08.2008 um 13:38

AuslandPolitik

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22 Kommentare

  1. 01

    Lars:

    Das waren zwar mehr als 140 Zeichen, aber jetzt habe ich das auch endlich mal kapiert.

    Danke!

    13.08.2008 um 14:11 | Antworten
  2. 02

    Chajm:

    Naja… soweit die russische Sichtweise ;-) Deshalb noch zwei/drei Anmerkungen um etwas Öl ins Feuer zu gießen:

    Ist nicht Südossetien, völkerrechtlich betrachtet, Teil Georgiens? Da haben russische (reguläre) Truppen also sowieso nix verloren.

    Soweit bekannt ist, muss Georgien lediglich für Autonomie der dortigen Volksgruppen sorgen, aber nicht für die Seperation der dortigen Gruppen in einen eigenen Staat.

    Es entschärft die Lage auch nicht gerade, dass Russland für die russischsprachigen Personen in der Region russische Pässe ausstellt und sie so zu russischen Staatsbürgern erklärt die es zu schützen gilt.
    Zugleich wird vorgegeben, sich für die Unabhängigkeit des Gebietes einzusetzen. Das ist nicht besonders glaubhaft, wird doch den Tschetschenen genau dies verwehrt.

    13.08.2008 um 14:12 | Antworten
  3. 03

    Moe:

    “Die krasse Fehlentscheidung des georgischen Präsidenten sind das Ergebnis eines wahnhaften Optimismus (internationale Hilfe) und grober Selbstüberschätzung (militärisches Potenzial Georgiens): kokainöse Politik, könnte man sagen. THC-lastiger wäre besser gewesen.”

    Toller Schlusssatz! (Es lebe die neue Rechtschreibung) Mit diesem Beitrag beweist Spreeblick mal wieder, dass der Spiegel mit seinem Verriss der deutschen Bloglandschaft (zerstritten, irrellevant, unpolitisch) unrecht hatte. Weiter so!

    13.08.2008 um 14:16 | Antworten
  4. 04

    Neuraum:

    @Chajm (2):

    Es entschärft die Lage auch nicht gerade, dass Russland für die russischsprachigen Personen in der Region russische Pässe ausstellt und sie so zu russischen Staatsbürgern erklärt die es zu schützen gilt.

    Russland hat dieses Instrument zwar gerne benutzt, um seinen Einfluß zu sichern. Aber Abchasen und Osseten sind nun mal auch Menschen und keine unmündige Abstraktion. Die meisten haben keine georgische Staatsbürgerschaft und hatten diese noch nie. Die Dokumente der beiden provisorischen Republiken werden nirgendwo anerkannt, auch in Russland nicht. Also haben sie russische Reisepässe, damit sie in Genuss der Freizügigkeit außerhalb ihrer Gebiete kommen können. Georgische Staatsbürgerschaft kommt für die meisten Bewohner nicht in Frage, nach all den hässlichen Sezessionskriegen vor 15 Jahren. Leider können da keine Appelle helfen.

    13.08.2008 um 14:44 | Antworten
  5. 05

    Frank Seezen:

    @Chajm (2):

    Das ist korrekt. Deshalb allerdings zu erwarten, dass die russische Regierung einen Angriff auf die auch als “Friedenssoldaten” immernoch Angehörigen der russländischen Streitkräfte nicht umfassend erwidert, halte ich für naiv.

    Wichtig scheint mir zu sein, dass die betreffenden Volksgruppen mehrheitlich der Ansicht sind, Georgien hätte in ihren Gebieten für überhaupt nichts mehr zu sorgen.

    Die Ausgabe von russischen Pässen ist keine Zwangsmaßnahme, wenngleich sie ein Instrument zur Spaltung und Destabilisierung der Lage darstellt. Dass Russland in Südossetien und Abchasien keine altruistische Politik für die Unabhängigkeit darbender Volksgruppen betreibt, sondern handfeste Eigeninteressen verfolgt, ist ein offenes Geheimnis und wurde im Text durchaus angesprochen.

    Im Übrigen schließe ich mich meinem Vorredner an.

    13.08.2008 um 14:51 | Antworten
  6. 06

    Foxxi:

    @Chajm
    Ich habe gelernt, dass Abchasien und Südossetien von Stalin “künstlich” zu Georgien hinzugefügt wurden. Die Mehrheit der Bevölkerung sieht sich eher als Russen.
    Allerdings bin ich kein Experte …

    13.08.2008 um 14:53 | Antworten
  7. 07

    Chajm:

    De facto sind ja die „Friedenstruppen” die russische Armee. Aber schon dies ist ja bereits eine Farce sondergleichen.
    Natürlich wollte ich genau dies hervorheben: Die Verfolgung von Eigeninteressen bis in die Sphären eines unabhängigen Staates (gemeint ist nun Georgien) hinein. Im Text stand ja ohnehin, dass da nicht aus rein altruistischen Motiven gehandelt wurde.
    Wichtiger noch ist vielleicht auch (meiner Meinung nach) die Warnung an die anderen Republiken, die gleichfalls militärisch keine Bären sind, dass man auch andere Seiten aufziehen kann.

    13.08.2008 um 15:14 | Antworten
  8. 08

    Stitch:

    “Ich habe gelernt, dass Abchasien und Südossetien von Stalin “künstlich” zu Georgien hinzugefügt wurden.”

    So auch das Nordrheinland zu Westfalen. So what? Was eine Bevölkerung in sich sieht, spielt völkerrechtlich keinerlei Rollen…

    13.08.2008 um 15:16 | Antworten
  9. 09

    Herr_M:

    Aha. Ähnlich wie das Selbstbild der Kosovaren also?

    13.08.2008 um 15:51 | Antworten
  10. 10

    Chajm:

    Ist nicht die Sache mit dem Kosovo, auch völkerrechtlich, vollkommen anders zu bewerten? (Tatsächlich nicht nur eine rhetorische Frage) Denn hier gab es genau keine Autonomie für die (albanischen) Bewohner des Kosovo.

    13.08.2008 um 15:59 | Antworten
  11. 11

    Foxxi:

    @Stitch

    Ja richtig, nur für die Bevölkerung in diesen beiden Gebieten ist diese Sichtweise anscheinend so wichtig, dass man dafür tausende Tote in Kauf nimmt, was (hoffentlich) zwischen Nordrheinland und Westfalen (oder Baden und Württemberg usw.) nicht der Fall ist.

    13.08.2008 um 16:50 | Antworten
  12. 12

    OverFlow:

    http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28521/1.html nur so nebenbei.

    13.08.2008 um 18:02 | Antworten
  13. 13

    sven:

    Dieser Konflikt ist für mich wiedereinmal ein typisches Beispiel dafür , wenn im Inland meine Machtbasis schwindet dann fange ich einfach mal einen Krieg an, um von meinen eigenen Schwächen abzulenken.
    Ich würde gerne mal wissen welches Völkerrecht hier alle meinen, dieses ist doch spätestens seit dem Irakkrieg adabsurdum geführt worden und haben die Osseten und Abchasen nicht das gleiche Recht auf Selbstbestimmung wie die Georgier ?
    Zuguterletzt geht es wiedereinmal um die Kontrolle um das Schwarze Mistzeug nahmens Erdöl.

    13.08.2008 um 18:37 | Antworten
  14. 14

    Matthias (the one and only):

    Kaukasische Kriege - schöne Alliteration. Hast de dich von Brecht inspirieren lassen? Der hatte allerdings gleich vier K im kaukasischen Kreidekreis.

    Gruß

    14.08.2008 um 11:36 | Antworten
  15. 15

    le_fragile:

    Schöner Artikel Herr Seezen,
    weiter so und mehr davon..auch wenn von meiner humanistischen Position…

    14.08.2008 um 12:27 | Antworten
  16. 16

    superandreja:

    http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/5/0,3672,7287045,00.html

    Das mal zur Sicht der Osseten.

    Was den überstandenen “Höhepunkt” angeht: Mir wurde vor einer Stunde von Freunden in Gori geschrieben, dass die Stadt vom russischen Militär geplündert wird, während die Situation in Tbilissi relativ ruhig sein soll - an “neutrale Berichterstattung” in den Medien glaub ich im Zusammenhang mit Georgien nicht mehr, seit ich dort gelebt habe.

    14.08.2008 um 12:43 | Antworten
  17. 17

    lesg:

    Endlich schreib jemand was vernünftiges!
    Hier noch ein kleiner Satz aus Wikipedia der erklärt wohl wieso russische Truppen im Südossetien waren:

    „In einem Referendum über das Autonome Gebiet Südossetien sprachen sich am 19. Januar 1992 über 90 Prozent der Teilnehmer für die Unabhängigkeit von Georgien und den Anschluss an das zu Russland gehörende Nordossetien aus.“

    14.08.2008 um 12:57 | Antworten
  18. 18

    Frank Seezen:

    @Matthias (the one and only) (14):

    Meine Originalüberschrift hatte sogar fünf K, orientierte sich allerdings an der Bild-Zeitung, die, was Alliterationen angeht, Brecht bekanntermaßen schon seit Jahrzehnten in den Schatten stellt. Die Redaktion zeigte sich in diesem Zusammenhang jedoch skrupulös.

    14.08.2008 um 17:48 | Antworten
  19. 19

    Michael:

    Um den russisch-freundliche Himtergrund der Südosseten besser nachzuvollziehem, ist die Tatsache wissenswert das Südossetien durch Statlin Georgien (Stalisn Heimat) zugeschanzt wurde. Die Osseten haben kulturhistorisch nicht viel mit Georgien gemein. Anscheinend wurden sie in der Vergangenheit von den Georgiern auch nicht sonderlich freundlich behandelt.

    15.08.2008 um 11:17 | Antworten
  20. 20

    Head:

    Ich werd jetzt demnächst Individualseparatist und mach meine Wohnung zu meinem eigenen Land! Ich bin so anders als die anderen, ich brauch meine eigene Währung, meine eigenen Gesetze, ich will eine eigene Staatsflagge und vielleicht denk ich mir auch noch eine eigene Sprache aus!

    Lang lebe der Turm zu Babel!

    Das mit der Menschheit scheint mir echt hoffnungslos…

    15.08.2008 um 11:39 | Antworten
  21. 21

    nabab:

    zu dieser schwierigen diskussion sage ich nichts, da es hier um konkurrierende völkerrechtliche normen geht: selbstbestimmungsrecht der völker vs. territoriale integrität eines staates. eine andere diskussionsebene wäre die gute alte frage lenins: wem nützt es? vielleicht kommt man da eher auf kriminelle denn auf völkerrechtliche spuren…
    hier noch ein kurzer beitrag des ukrainischen fernsehens zur demonstration der georgier in berlin.

    16.08.2008 um 12:58 | Antworten
  22. 22

    Sturm:

    US Medien verheimlichen Infromationen vom Georgien Konflikt

    nick kopiren - dann You Tube

    19.08.2008 um 23:27 | Antworten

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