Um das Beispiel Holocaust zu nennen: Meiner Meinung nach hat er selbstverständlich stattgefunden. Tausende Überlebende Zeitzeugen sind garantiert keine Schauspieler. Und dennoch muß auch hier eine andere Meinung gestattet sein, durch ein Verbot dieser Meinung spielt man den Braungesinnten doch nur in die Hände, können sie doch Verschwörungtheorien um das Verbot weben und damit ihren Schwachsinn für naive Menschen besonders interessant gestalten. Was verboten ist, hat halt einen ganz besonderen Reiz. Und eine öffentliche Diskussion und damit auch Aufarbeitung des Themas wird durch Verbot einer Meinung auch verhindert.

Thema I-Netzensur:
Die sogenannte “Signalwirkung” hat doch bei der Kriminalisierungs-Propaganda-Kampagne der Musikindustrie auch nicht funktioniert.
Allerorts waren und sind Berichte von Millionenschweren Zivilprozessen und Strafverfahren gegen “Download-Piraten” zu hören, und niemanden interessiert es. Es wird fröhlich weitergedownloaded.
Von einem Stopp-Schild läßt sich Niemand abschrecken, eher im Gegenteil. Auch hier gilt: Was verboten ist, hat halt seinen ganz besonderen Reiz.

Wer meint, I-net-Zensur hält Kriminelle ab und hält uns Bürger, oder wie die Regierung meint: Potenziell-Kriminelle von zukünftigen Straftaten ab, der hat das Internet und seine Funktionsweise nicht verstanden. Auch einmal ganz von anderen Verbreitungsmöglichkeiten, als da wären Usenet, SMS/MMS, Postweg abgesehen. Wer das denkt, hat die Entwicklung verschlafen. Der gehört abgewählt.

Zensur ist immer kontraproduktiv.

Deswegen entschuldige ich mich auch dafür Sorry. Ich kann natürlich nur von mir ausgehen.

Und das weitere ist zielloses Ranting, da mir dein “du hast nicht verstanden” die Laune verdarb, darauf zu antworten. Nur das:

Ich fühle mich nicht belogen. Ich fühle mich lediglich medial beschallt. Sei es aus dem Netz oder den etablierten Medien. Die Leute vertreten massiv ihre Interessen. Deswegen finde ich die Diskussionen darüber ja auch wichtig. Würde ich nur noch “Blogs” lesen, wäre ich schon paranoid.

Und wenn ich mir die Stellungnahmen durchlese:

- http://www.bundestag.de/ausschuesse/a09/anhoerungen/21_Anhoerung/Stellungnahmen/index.html

dann habe ich keine Angst, dass hier einfach nur staatliche, nicht kontrollierte Zensur betrieben werden soll. Da ist noch eine andere Welt draussen. Ich finde Löschen wie auch Sperren durchaus legitim und finde auch den Satz wichtig, welchen der Professor schrieb:

“Nicht zu unterschätzen ist auch die “žSignalwirkung” die durch derartige Maßnahmen ausgeht.” und kurz darauf “- als Ausdruck der Wertschätzung für die Fürsorge des Status gegenüber Kindern ausdrückt und durch diesen möglicherweise zu erzielenden breite gesellschaftlichen Konsens auch zunehmend Druck auf die entsprechenden Anbieter ausübt”

Tschüß

Deswegen entschuldige ich mich auch dafür Sorry. Ich kann natürlich nur von mir ausgehen.

Und das weitere ist zielloses Ranting, da mir dein “du hast nicht verstanden” die Laune verdarb, darauf zu antworten. Nur das:

Ich fühle mich nicht belogen. Ich fühle mich lediglich medial beschallt. Sei es aus dem Netz oder den etablierten Medien. Die Leute vertreten massiv ihre Interessen. Deswegen finde ich die Diskussionen darüber ja auch wichtig. Würde ich nur noch “Blogs” lesen, wäre ich schon paranoid.

Und wenn ich mir die Stellungnahmen durchlese:

- http://www.bundestag.de/ausschuesse/a09/anhoerungen/21_Anhoerung/Stellungnahmen/index.html

dann habe ich keine Angst, dass hier einfach nur staatliche, nicht kontrollierte Zensur betrieben werden soll. Da ist noch eine andere Welt draussen. Ich finde Löschen wie auch Sperren durchaus legitim und finde auch den Satz wichtig, welchen der Professor schrieb:

“Nicht zu unterschätzen ist auch die “žSignalwirkung” die durch derartige Maßnahmen ausgeht.” und kurz darauf “- als Ausdruck der Wertschätzung für die Fürsorge des Status gegenüber Kindern ausdrückt und durch diesen möglicherweise zu erzielenden breite gesellschaftlichen Konsens auch zunehmend Druck auf die entsprechenden Anbieter ausübt”

Tschüß

Daß solche Maßnahmen trotzdem dem Staat zuzurechnen sind und auch wie Zensur wirken (Schere im Kopf) dürfte mit ein wenig Nachdenken allerdings auch einleuchtend sein.

@81: Ich sprach von _anderen_ Ländern, wie zB den USA.

http://www.jugendschutz.net/hotline/index.html

oder e-mail geht auch.

Rechtsgrundlage ist § 18 JMStV (für Bayern BayGVBl. 5/2003 S. 147ff) sonst im Gesetzblatt des jeweiligen Bundeslandes.

Eine Landesbehörde, wie die Polizei, wird doch wohl gemeinsame Einrichtungen aller Länder informieren dürfen ?

Die können in Mainz sogar deutsch.

Das Zeugs ist je nach Inhalt in wenigen Stunden oder Tagen zu > 66% der Fälle aus dem Netz. Kinderporno dürfte m.E. gegen 100 % gehen. Renitente Fälle gibt es praktisch nicht (ca. 6 in 2 Jahren), während 200 Fälle abgeklemmt werden.
(Daten im KJM-Evaluations-Bericht)

Genau wie im richtigen Leben beim Grenzübertritt, sollte uns klar sein, daß hinter den deutschen Grenzen eventuell andere Regeln gelten.

Internet ist keine deutsche Einrichtung.

Vermutlich werden eine Abstufung bekommen. Weltweite, europäische und deutsche Regeln.

Islamische Netznutzer müssen Werbung für Schweinefleich auf deutschen Websites akzeptieren, das wäre dort fast schon ein todeswürdiges Verbrechen.

Hingegen sind solche Nutzer dort völlig überrascht, wenn wir die Verheiratung mit einem Kind, beispielsweise einer 13 Jährigen entrüstet ablehnen. Die dritte Frau des Propheten war wohl recht jung.

Die Zensurdiskussion ist mindestens 13 Jahre alt und meine erste diesbezügliche Diskussion habe ich 1996/1997 geführt, als die Zeitschrift Radikal Nr. 154 (m.E. ziemlich blödes linksradikales Zeugs ) vom Netz sollte, was die Bundesanwaltschaft anordnete.

Die nächste Aktion war 2002 gegen Stormfront und ähnliches Nazizeugs, diesmal in Düsseldorf gestartet.

Beide Seiten, die Behörden und die Netzgemeinde haben ihre Lehren daraus gezogen.

Und *neu* 2009 will Ursula von der Leyen damit Wahlkampf machen. Gut, vielleicht hatte sie auch eine Erleuchtung, jedenfalls ist Sie vor 2009 nicht als intensive Kämpferin gegen Kinderpornographie im Netz aufgefallen.

Die Frau ist nicht einmal zuständig und bräuchte für deutlich mehr Effekt nur Geld zu geben.

Es gibt in Deutschland mit der KJM und ihrem Vorgehen m.E. einen gesellschaftlichen Konsenz, die passenden Rechtsgrundlagen usw.

Bisher lief das ruhig und unspektakulär und schon seit 2003 und für die klägliche ManPower bei jugendschutz.net sehr erfolgreich.

Die KJM beachtet z.B. eben auch die Erfahrung aus der Radikalsperre, daß die Nr. 154 wegen der Sperre die weltweit größte Verbreitung (zum Schluß IIRC über 5000 Mirrors) hatte und Millionen weltweit das Zeugs gelesen haben, was sonst nur wenige Dutzend Überzeugte erreicht hätte.

Wenn der Spreeblick verboten würde, wäre er kurze Zeit später selbst in Japan, Korea und den Osterinseln bekannt.

Und Einrichtungen der Selbstkontrolle, wie die FSM sind bezüglich von Grundrechtseingriffen auch weitgehend unproblematisch. Der Satz, daß es von privater Seite keine Zensur geben kann, ist weitgehend in der Netzgemeinde anerkannt.

Grundlage ist die Überlegung, daß die Freiheit es auch gestatten muß, einen Provider “Kindernet.de” anzubieten, der für seine Kunden alle Probleme aus dem Netz filtert. Wer dort Kunde werden will, bitte. Hier kann es Ausnahmen nur in Fällen von Monopolen geben.

Eigentlich gab es kein wirkliches Problem, jedenfalls kein Problem was die Internetsperre System Christo besser lösen könnte.

siehe https://epetitionen.bundestag.de/index.php?topic=1765.msg28831#msg28831

Natürlich ist die Ausstattung mit 2 (in Worten zwei) festen Stellen und 15 Projektkräften unzulässig dürftig, wenn es um 1,3 Mrd Netzteilnehmer und fast 4 Mrd Computer geht.

Eine Anregung zur Prüfung steht jeder Behörde offen, incl. vorhandener Rechtsgrundlage im Landesrecht eines jeden Bundeslandes.

Die Polizei wird doch wohl von ihren gesetzlichen Rechten Gebrauch machen dürfen.

In 2006 haben die gut 4000 neue Anregungen bearbeitet und davon 66% vom Netz bekommen, wobei sich das auf den gesamten Jugendschutzbereich bezieht.

Aber INTERPOL-Meldungen über die deutsche INTERPOL-Zentralstelle (passenderweise beim BKA) sind eine alltägliche Sache und werden eigentlich recht fix abgewickelt.

Muß man nur noch einen Polizeibeamten haben, der Englisch kann …

Definition Untätigkeit: Eine gebotene Handlung unterlassen.

Mein Vorwurf der Untätigkeit bezieht sich auf das Versäumnis bereits _bekannte_ KiPo-Seiten, die sich nicht dem Einflussbereich des BKA entzogen hätten, _nicht_ zu löschen.

Meine Definition von Unfähigkeit: Nicht im Ansatz in der Lage sein die anvertraute Aufgabe zu erfüllen.

In der Operation Himmel wurden sehr viele Menschen beschuldigt, aber schließlich auch nahezu jede daraus resultierende Anklage fallen gelassen – weil die Beweise nicht reichten. Hätte es welche gegeben hätte es Verurteilungen hageln müssen – denn unsere Richter haben kein erkennbares Interesse Pädophile zu schützen. In Folge dessen _kannst_ du nicht behaupten es wurden Konsumenten ermittelt.

Nach welchen Kriterien soll ich als Bürger Polizeiarbeit bewerten? Ist es nicht deren Aufgabe Straftaten zu verfolgen, Beweise zu sammeln und die Anklage zu unterstützen? Wenn sie das alles so gut machen, dass nahezu kein Fall mit einem Schuldspruch abschließt, ist das dann gute Polizeiarbeit? Oder darf ich angesichts einer derartig großen Aktion vielleicht doch Unfähigkeit attestieren?

Es steht dir natürlich frei in welchem Umfang und welche Zeitungen du liest. Aber zu sagen _wir_ hätten keinen Einblick ist mir gegenüber nicht fair. Ich habe vielleicht keinen Durchblick. Aber das liegt vor allem an der mangelnden Transparenz staatlicher Institutionen, nicht daran, dass ich nicht alles dafür tun würde durch die Schleier hindurch zu schauen.

Wir alle haben Rechte und Pflichten. Eine unserer Pflichten ist es den Staat zu unterstützen und aktiv zum Wohl beizutragen. Eine der Pflichten jeder Regierung ist es ihre Handlungen zu legitimieren. Ich sehe eine Menge Bürger, die hier versuchen den Rechtsstaat zu erhalten. Demgegenüber steht die Exekutive, die uns mit Hohn und Spott überzieht, Kritiker (Petitenten, ausgewiesene IT-Experten) pauschal beleidigt und in die Schmuddelecke schiebt – und sich keine Sekunde _inhaltlich_ mit der Kritik auseinandersetzt.

In den letzten Wochen wurde ich, wie der Rest des Landes, systematisch und dreist belogen. Falsche Zahlen, Statistiken ohne jede Grundlage und unhaltbare Behauptungen wurden mir präsentiert. Mit derartig mangelhaften Quellenangaben, die Ministerin v. d. Leyen und das BKA liefern, hätte ich in der 8. Klasse kein Referat halten dürfen.

Schwarzkopien: da ist die Industrie hinterher und schafft den entsprechenden Druck. KiPo im Netz ist mir hingegen noch nie untergekommen. Wer soll da den entsprechenden Druck erzeugen? Deswegen halte ich den ganzen Kram auch für total überzogen.

Und wenn die “Operation Himmel” genannt wird: wurden da nicht die Konsumenten bestimmter Seiten ermittelt, welche auch KiPo enthielten?
Also genau das, was gefordert wird? Die Behörden haben also etwas getan. Sie bekämpfen KiPo. Dass sie nichts tun, zumindest das ist falsch.

Ob sie es schlecht tun, empfinde ich als reisserische Übertreibung. Weil wir keinen Einblick in die tatsächlichen Vorgänge haben.

Wie einige hier bereits ausgeführt haben wurden bereits bekannte Seiten in der Vergangenheit nicht gesperrt, obwohl dies einfach möglich gewesen wäre – wie auch eindrucksvoll bewiesen wurde. Aber das bedeutet leider nicht das BKA hätte seine Ressourcen anderweitig sinnvoll eingesetzt.

Deren Aufgabe ist es die Konsumenten von Kinderpornographie zu ermitteln und Beweise zu sichern. Keine Frage, das ist Pflicht und ich erwarte, dass sie genau das tun.

Die “Operation Himmel” hat leider gezeigt wie erschreckend unfähig die Behörden sind: Mehr als die Hälfte der ermittelten “Täter” wurde nie angeklagt oder die Anklage wurde fallen gelassen – wegen eklatanter Mängel in der Beweisführung! Wir sprechen hier von tausenden Menschen, die zu Unrecht beschuldigt wurden. Jedenfalls ist das so, wenn man nicht gleichzeitig unseren Gerichten unterstellen möchte, sie würden Pädophile schützen. Und solch eine Unterstellung halte ich für vollkommen abwegig.

Man hat unsere Gerichte und Staatsanwaltschaften also seitens des BKA mit aussichtslosen Verfahren überschwemmt. Aber in einer Pressekonferenz nutzt man eben diese selbst generierten Zahlen aus der PKS dazu, den Anstieg von Straftaten im Verbindung mit Kinderpornographie zu untermauern.

Zusammengefasst:
Einerseits ist das BKA scheinbar tatenlos beim Entfernen von Kinderpornographie. Andererseits übertrieben engagiert im fehlerhaften Ermitteln und blockieren unseres Rechtssystems. Und um es auf die Spitze zu treiben werden die resultierenden Zahlen, obwohl sie jeder Grundlage entbehren, der Öffentlichkeit präsentiert, um ungeeignete aber potentiell gefährliche Maßnahmen zu rechtfertigen.

Wir brauchen eine fähige Polizei. Wir sind im Rechtsstaat darauf angewiesen, dass sie gute und sorgfältige Arbeit leistet. Ich bin mir sicher der größte Teil der Polizei tut sehr gewissenhaft seine Pflicht. Dennoch:

Wie man liest verliert die Politik derzeit eine ganze Generation. Das gilt für jede Institution, die unsere Argumente ignoriert, sich jeder Kritik entzieht und Respekt vor den Bürgern vermissen lässt.

Der Konsument ist vielleicht fassbar, sofern die Zugriffe noch mitgezeichnet werden. Doch wenn ich den Worten Glauben schenken mag, dass es den grossen Markt im Netz nicht gibt und dass es nur altes, immer wieder kopiertes Material ist, welches im Netz fliesst, dann kann ich mir nicht vorstellen, dass man über den Konsumenten an Verantwortliche kommt.

So. Und deswegen mag ich den Behörden hier gar nichts unterstellen.

Tschüß

WENN man an Minister Fragen stellt (das geht NICHT gegen Johnny) muss man genau deise Fragen stellen:

- Wie viel % der Server stehen in Ländern, in den KP straffrei ist?
- Was genau wird gegen die unternommen, dei in Ländern stehen WO sie strafbar ist?
- Unserer Info nach stehen A, B, C auf der Liste und sind kein KP, können Sie uns versichern, dass diese Server in *.de nicht gesperrt sind?
- wie verinbaren sich geheime Sperrlisten für zu blockierende Inhalte a) mit Art 5 GG b) mit der FDGO insgesamt.