Abgespeckt: Der Innenausschuss des Bundestags hat mit den Stimmen der großen Koalition den Weg frei gemacht für eine zusammengestrichene Variante der geplanten Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes. Die Fraktionen von Linken und Grünen votierte…

Das hat ein Thissen Krupp auch seinen Arbeitern verticken wollen, aber das ist dann mit der SPD ziemlich nach hinten losgegangen und auch der bismarckische Kulturkampf gegen die Religion hat die CDU zu dem Schmeltiegel gemacht, den sie bis heute weiterentwickelt und gehegt und gepflegt hat.

Vielleicht bin ich das zu sehr Idealist, aber anscheinend sind wir mehr und Demokratie basiert auf der Idee einer Mehrheit, die Wahlbeteiligung bei der EU-Wahl spricht zunehmen gegen diese Grundlage der Legitimation, Zeit die Anker zu lichten und einen neuen Kurs anzupeilen.

Als Beobachter in Hamburg, muss ich sagen das ich hoffe, dass das was in 4 Jahren wird.
Zu lange wird um des Konsenswillen gezögert, planlos wie in einem “Taubenzüchterverein” werden Witze gerissen, statt kurz und knapp einen Weg zu finden, andere Themenbereiche programatisch abzuarbeiten bzw. sollte so die Entscheidung fallen, wie in Schweden eben klar Themenpartei bleiben.

Vor-und Nachteile einer solchen Entscheidung sind offensichtlich, Konsequenzen abzusehen.

Ich z.b. vertrete die Meinung, dass man sich von der Themenpartei klar zu einer Partei entwickeln muss, die andere Sachbereiche vertritt, dabei sind bereits Ansätze vorhanden, die aus reiner Vernunft folgen.
Beispiel hierzu ist die Unterstützung des Bildungsstreiks bzw. auch schon aus dem Kernprogramm, Teile der Wirtschaftsprogrammatik, des Patentrechts.

Die logische Entscheidung muss die Ausarbeitung eines Programms sein, dass die gängigen Themenbereiche abdeckt.
Es muss durch die Meinung von externen und internen (soweit vorhanden) Experten, sowie der allgemeinen Konsensfindung entstehen oder was eine Alternative dazu darstellt, Modelle der Liquid Democracy darstellen, welche das ganze überflüssig machen würde und Sympathieträger aller Parteien einbinden könnte.

Das erwartet man von einer Partei, die über die Lager erhoben, eine echte politische Alternative derstellen will.

Eine Wiki die auf dem Stand von 2006 ist, Kommunikation über die Mailingliste bei 200 Mitgliedern, das ist zwar Technik die genutzt wird, aber zu sehr eine Startup Stimmung.
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Sehr guter Artikel der klar und journalistisch ehrlich die Probleme der Partei und das Dilemma des Wähler zusammenfasst.

Wir befinden uns nicht nur in Abwegen mit Vorratsdatenspeicherung, Zensur und Datenschutz, sondern eben auch in der Finanzkrise, in der Steuergelder (unsere Gelder) in [sic] systemrelevante Unternehmen gesteckt werden, in einem überschuldeten Zustand, in einem Krieg, den wir nicht als solchen bezeichnen und für den wir keine Kapazitäten mehr haben, in einer Bildungsrealität, die immer noch so viele Jugendliche ohne Abschluss gehen lässt, dass Arbeitslosigkeit erzwungen bzw. produziert wird.
Von der Umwelt ganz zu schweigen und seit heute auch von der europäischen Integration.

“Ist das alles, ist das wirklich alles?”
Sicherlich nein, politisch relevante Themen gibt es immer noch viel mehr, als das man sie alle könnte sofort abhandeln.

Aber wer glaubt in einer modernen pluralistischen Gesellschaft mit Holzbein tanzen zu können, der sollte lieber den Anker lichten und in die schon verkaufte Piratenbucht segeln.

Sympathisant der Piratenpartei
Nemsis

Schönes Zitat!