Comments on: Aufschub für Internetsperren [Updates]

By: Bundesregierung kippt Netzsperren: Löschen statt sperren [Update: Doch eine Nullnummer?] | Spreeblick

Tue, 09 Feb 2010 13:44:06 +0000

[...] verweigert hatte. Sie plant nun ein Gesetz zur Löschung illegaler Inhalte. Was für ein Chaos.Es bleibt die leise Hoffnung, dass die Proteste und die Petition wenigstens nachträglich einen [...]

By: Wo ist der Haken? | Spreeblick

Wo ist der Haken? | Spreeblick — Mon, 19 Oct 2009 11:41:24 +0000

[...] Netzsperren auf Eis, keine Three Strikes in Deutschland, die elektronische Gesundheitskarte gestoppt “¦ und gerüchteweise sollen Katzenbilder demnächst unter Artenschutz stehen. [...]

By: Yeah, right… » Bürger und Rechte

Yeah, right… » Bürger und Rechte — Sat, 17 Oct 2009 18:42:45 +0000

[...] Die Reaktionen sind – zurecht – eher vorsichtig bis hoffnungsvoll. [...]

By: Mister t

Mister t — Fri, 16 Oct 2009 12:01:06 +0000

@#733704: Die nächste Wahl wird eh wieder nicht über Bürgerrechte entschieden, sondern abermals über die Frage, wie man den bereits gegessenen Kuchen verteilt. Und auch der durchschnittliche FDP Wähler hat kein Problem damit, dass ihm die Polizei in der Poperze herumfingert, so lange er den Eindruck hat, das woanders stärker gespart wird als an ihm.

By: Jan(TM)

Jan(TM) — Fri, 16 Oct 2009 11:06:04 +0000

Das lässt die SPD verdammt alt aussehen.

By: peter h aus b

peter h aus b — Fri, 16 Oct 2009 11:04:16 +0000

@#733742: 100% d’accord!

By: badabumm

badabumm — Fri, 16 Oct 2009 10:33:11 +0000

Freut Euch doch mal…die SPD war zu solch einem Ergebnis mit der CDU nicht fähig…Koalitionsverhandlungen sind auch kein Wunschkonzert…

By: ’statt’ ist das neue ‘vor’ | Risiko SchwarzGelb

’statt’ ist das neue ‘vor’ | Risiko SchwarzGelb — Fri, 16 Oct 2009 08:34:44 +0000

[...] Johnny sieht das ähnlich. Markus vorsichtig ähnlich. Malte stellt die richtigen Fragen. Das beruhigt mich. Jens will sich bei der FDP bedanken (wofür?). [...]

By: Juppi

Juppi — Fri, 16 Oct 2009 08:07:33 +0000

Meine Fresse, anstatt das man sich mal freut wird weiter gemeckert. Echt typisch. Erinnert mich an ein Spruch von Berti Vogts: “Wenn ich über’s Wasser laufe, dann sagen meine Kritiker, nicht mal schwimmen kann er.”

By: Johnny Haeusler

Johnny Haeusler — Fri, 16 Oct 2009 07:44:04 +0000

@#733718: Anscheinend. Hab’s geändert und leider keine anderen Infos.

By: lemabu

lemabu — Thu, 15 Oct 2009 23:29:40 +0000

Bei mir überwiegt im Moment noch ganz eindeutig die Befürchtung, dass das BKA nach einem Jahr der halbherzigen Lösch-Versuche vorträgt, dass das alles nicht wirklich was bringt und man unbedingt die Netzsperren braucht.

Ohne da etwas unterstellen zu wollen scheint die Situation ja die zu sein, dass das BKA mit dem Bericht über die Erfolge von “Löschen statt Sperren” schlussendlich selbst die Möglichkeit in der Hand hat, sich selbst eine potentielle Zensurmaschinerie zu beschaffen.

Gerade darum ist es jetzt imho auch wichtig, sich nicht von dem “Kompromiss” besänftigen zu lassen, nicht nachzugeben und den Druck auf Parteien und andere Entscheider aufrecht zu erhalten.

Denn je eher z.B. das BVG das Gesetz für verfassungswidrig erklärt, desto geringer die Chancen, dass in einem Jahr versucht wird, uns den gleichen Unsinn noch einmal vorzusetzen.

By: El_Lutzo

El_Lutzo — Thu, 15 Oct 2009 23:19:45 +0000

Johnny, meinst du scheinbar oder anscheinend? Scheinbar würde bedeuten, du hättest andere Informationen.

By: Alex

Alex — Thu, 15 Oct 2009 22:47:02 +0000

Naja. Ich kann da nicht euphorisch sein. Das Gesetz ist bereits Gesetz und muß nur noch vom Bundespräsidenten unterschrieben werden. Das Gesetz kann nicht mehr aufgeschoben werden, sondern braucht ein Aufhebungsgesetz und damit Lesungen und Abstimmung im Bundestag. Und darauf kann ich nicht vertrauen.

By: Alexander levin

Alexander levin — Thu, 15 Oct 2009 22:24:05 +0000

Das klingt ein bisschen nach Augenwischerei, naja, genaugenommen klingt das in der Politik ja immer ein bisschen so. Schauen wir doch mal genau hin, was da jetzt im Einzelnen passiert.

By: Im Westen nichts Neues « Senfpresse.de

Im Westen nichts Neues « Senfpresse.de — Thu, 15 Oct 2009 22:08:03 +0000

[...] stattdessen solle endlich die wesentlich sinnvollere Löschung der Inhalte angestrebt werden. Im Spreeblick titelt man, es gebe einen Aufschub, da das BKA in einem Jahr immer noch vorgeben könne, nicht [...]

By: der tux mal wieder.

der tux mal wieder. — Thu, 15 Oct 2009 21:23:15 +0000

Ist eigentlich irgendjemandem aufgefallen, dass die Gesetzes”änderung” gar keine Änderung ist? Vielleicht mit der Ausnahme, dass die VDS nun nicht nur gegen Terrorismus, sondern auch gegen “schwere Gefahren” benutzt werden soll…

Na, den Piraten spielt das in die Hände. Und das gefällt mir. Ich heiße dann schon mal alle ehemaligen F.D.P.-Wähler willkommen. ;-)

By: Jeriko

Jeriko — Thu, 15 Oct 2009 21:14:22 +0000

Halte ich für einen Pyrrhussieg. Das BKA war in der bisherigen Debatte auch erstaunlich ignorant gegenüber Fakten (ich erinnere nur an den Bullshit, den Ziercke bei der Anhörung von sich gegeben hat), warum sollten sie ihr Verhalten jetzt ändern? Die werden nach einem Jahr einfach sagen, dass ihre Mittel zum Löschen nicht ausreichen und deswegen unbedingt gesperrt werden muss, und dabei gleichzeitig hoffen, dass die Gegner sich aufgeweicht haben. Und die Verträge gibts ja auch noch…