Comments on: Zieht die Piratenpartei Sachsen ihre Unterstützung für die Demo “Nazifrei! Dresden stellt sich quer” zurück?

By: Wider den Verstand … « Der Trottelbot

Wider den Verstand … « Der Trottelbot — Sat, 24 Apr 2010 06:14:10 +0000

[...] http://www.spreeblick.com/2010/01/22/zieht-die-piratenpartei-sachsen-ihre-unterstutzung-fur-die-demo... [...]

By: die ennomane » Blog Archive » Dresden nazifrei (Update)

die ennomane » Blog Archive » Dresden nazifrei (Update) — Fri, 12 Feb 2010 21:05:22 +0000

[...] In den Kommentaren bei Spreeblick hat ein gewisser Jan ein wunderschönes Monty-Python-Zitat gepostet, das ich Euch ans Herz legen möchte: “Sie haben Brian verhaftet! Ich habe gehört, dass [...]

By: klaus

klaus — Thu, 28 Jan 2010 09:39:57 +0000

Es ist eine wahrhaft mutige Entscheidung der Piratenpartei den Aufmarsch der Nazis nicht zu blockieren und sich dem Links-rechts-Schema zu entziehen.
Es ist immer die richtige Entscheidung Entwicklungen einfach nur passiv zu begleiten und nicht einzuschreiten.
Damit sind die meisten Deutschen schon einmal sehr gut gefahren.

By: Olivero

Olivero — Wed, 27 Jan 2010 10:07:38 +0000

@#744832:
Ach jee, koZ. Mit meiner kognitiven Wahrnehmung ist alles soweit in Ordnung ;-) Aber die “Realität” ist eben doch sehr individuell. Ich habe nur ein Problem mit dem inflationären Gebrauch von Begriffen, die sehr daneben gehen und eher diffamieren als aufklären. Und wenn du jetzt schon persönlich wirst, ich meine mit Koch & Merkel, wird das ganz heikel. Die YouTube Filmchen sind alte Hüte, lässt sich beliebig fortsetzen. Sie zeigen einen populistischen Machtpolitiker, der sich nicht entblödet, für sein Machtstreben den Rassisten zu geben. Vermutlich ist der auch privat so. Rassismus gibt es in diesem Land ja verschiedentlich in jeder Bevölkerungsschicht. Und Frau Angela … naja Gottchen.
Was aber beide nicht sind: Faschisten oder Nazis! Ich kann mir denken, was du ausdrücken willst, aber diese Begrifflichkeit ist einfach fehl am Platz. Sonst müssten wir diese Leute sofort aus den Parlamenten putschen.

zum Nachdenken, was ich 10 sec fand:
http://einestages.spiegel.de/static/authoralbumbackground/6025/_man_riecht_bei_vielen_blut.html

By: Der Trottelbot » Blog Archiv » Wider den Verstand …

Der Trottelbot » Blog Archiv » Wider den Verstand … — Wed, 27 Jan 2010 07:29:12 +0000

[...] http://www.spreeblick.com/2010/01/22/zieht-die-piratenpartei-sachsen-ihre-unterstutzung-fur-die-demo... [...]

By: Naziaufmärsche und Parteigezanke | WeizenSpr.eu

Naziaufmärsche und Parteigezanke | WeizenSpr.eu — Tue, 26 Jan 2010 02:35:11 +0000

[...] bekräftigt auch noch einmal die Pressesprecherin des LV Berlin – Lena Rohrbach – in einem Kommentar im Spreeblick-Blog. Aktionen gegen Naziaufmärsche sind gerechtfertigt, solange probate, [...]

By: koZ

koZ — Mon, 25 Jan 2010 15:48:11 +0000

@olivero

“So ein unreflektiertes Zeug hier zu lesen, verletzt mein sittliches Empfinden”

Tut mir leid wenn die Realität dir nicht schmeckt. Gibts auch nen Begriff für:
“Kognitive Dissonanz”

http://www.youtube.com/watch?v=g7DGeLYyODQ

http://www.youtube.com/watch?v=nvJs_TkrYo0&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=qNqxk8fzguo

Was ich so in ca 15 sek. gefunden gab….

By: Christian

Christian — Mon, 25 Jan 2010 11:24:52 +0000

Ich werde mich am 13.02. den Nazis in Dresden entgegenstellen, ob mit den Piraten oder ohne!!!

By: rabe

rabe — Mon, 25 Jan 2010 09:10:47 +0000

Ergänzende, lesenswerte Information aus juristischer Sicht zum Vorgang der Sperrverfügung des LKA – gerade im Netz gefunden:

“Seltsame Sperrverfügung gegen dresden-nazifrei.de”
von Simon Möller in Telemedicus vom 24-01.2010
Tenor:
“Als Jurist weiß man erst mal gar nicht, wo man anfangen soll – so viele Mängel hat diese “žVerfügung”. —”
ausführlich:
http://www.telemedicus.info/article/1623-Seltsame-Sperrverfuegung-gegen-dresden-nazifrei.de.html

und RA Thomas Stadler in Internet-Law vom 24.01.2010
“LKA Sachsen verlangt Sperrung der Website “dresden-nazifrei.de”"
Tenor:
“Bereits die Verfügung der Staatsanwaltschaft ist rechtswidrig.”
ausführlich:
http://www.internet-law.de/2010/01/lka-sachen-verlangt-sperrung-der.html

By: Marcel

Marcel — Mon, 25 Jan 2010 07:17:41 +0000

@der tux mal wieder. und andere:

Ich kann nicht glauben, dass dieses Argument hier und im Piratenforum auftaucht.

Nur weil Organisationen, die dir nicht passen, eine Sache unterstützten, ist sie für dich tabu? Wie lächerlich leicht seid ihr denn in eurer Meinung bzw. poltischen Praxis zu manipulieren?

Diese Begründung konsequent weitergedacht, dürft ihr die NPD eigentlich überhaupt nicht ablehnen, schließlich machen das die ganzen “Linksradikalen” auch (Vorsicht: Schulterschluss!).

Endgültig völlig absurd wird es für mich, wenn ich die beiden konkurrierenden (falls sie überhaupt so wahrgenommen werden) Begründungen für eine Nicht-Unterstützung der Leipziger Demo nebeneinander stelle:

1. Vorsicht! Schulterschluss mit Autonomen und Linksradikalen (z.B. SPDler, Grüne, Gewerkschaftler).

2. Wer uns Sympathie mit den Rechten vorwirgt versteht nicht, dass wir – die Partei 2.0 – einen Schritt weiter sind und nicht mehr in Links und Rechts denken.

By: auch max

auch max — Mon, 25 Jan 2010 00:02:41 +0000

was mich etwas fassungslos macht ist diese immer dümmer werdende “wo wir sind ist vorne”-attitüde der pp einhergehend mit einer horizontlimitierung, die ihresgleichen sucht. wäre die piratenpartei auch nur ansatzweise so etwas wie geistig auf draht, dann wäre sie mittlerweile wenigstens weggekommen von der linearen betrachtung politischer positionen (links-rechts-mitte – sie nennen letzteres “vorne”), die letztlich keinerlei inhaltliche aussage trifft, aber locker dafür sorgt, dass die pp von einer ecke in die andere getrieben wird, nur um der bezichtigung “links” oder “rechts” zu sein zu entfliehen (passt bloß auf, das euch keiner “extremisten” nennt, sonst müsst ihr sicher weinen). vor lauter abgrenzung zu allen anderen seid ihr zu dämlich streberhaften musterschülern der bundesdeutschen gesellschaft geworden, denen es sogar soweit an rebellischem geist fehlt, dass sie zivilen ungehorsam für etwas halten, was der idee der bürgerrechte widerspricht. euch wird schäuble mit seinem bürgerrecht auf “sicherheit” am ende auch noch von der freiheitsliebe wegtreiben, denn ihr seid ja für bürgerrechte. es ist so armselig, dass ich vor wut schreien könnte.
ich wünsche euch von der pp eine sinnvolle und gehaltvolle auseinandersetzung mit dem thema bürgerrechte. und damit das nicht da endet, wo die gesetze enden, die diese bürgerrechte definiert haben, wünsche ich euch auch noch zivilcourage, ein heißes herz und einen wachen verstand. vielleicht entdeckt ihr dann, dass es immer menschen bedurfte, die sich über die geltenden gesetze hinwegsetzten, um bürgerrechte zu erkämpfen.
im moment seid ihr -mit verlaub – der armseligste haufen, der je als jugendbewegung sein haupt erhoben hat.

im übrigen kann ich durchaus versuchen einen naziaufmarsch zu blockieren, ohne dass ich dafür bin, dass den nazis das demonstrationsrecht aberkannt wird. das ist vielleicht für einige schwer zu verstehen, aber:
ich bin nicht der staat. ich muss auch nicht meinungsfreiheit gewährleisten, sondern darf jedem trottel sagen, dass er ein trottel ist und ich seine meinung für trottelig halte. der staat muss die meinungsfreiheit gewährleisten, indem er selbst keine zensur ausübt, ich nicht. und teil dieser meinungsfreiheit mag es auch sein, dass der staat es den nazis ermöglichen muss, zu demonstrieren. aber genauso, wie ich mir – anders als er staat – eine eigene meinung bilden sollte und – anders als der staat – nicht neutral bleiben muss, muss ich auch nicht respektieren, dass nazis ihre parolen in demonstrationsform verbreiten, sondern kann versuchen, dies (gewaltfrei) zu be- oder verhindern, ohne dass ich zugleich nach dem staat schreien muss, dass er das doch verbieten soll. das ist mein beitrag zur demokratie und mein bürgerliches engagement gegen antidemokraten. wer meint, das wäre ihm schon zu extrem, der soll – wie schon zuvor jemand sagte – nicht mehr diesen wilden titel “pirat” führen. wie wäre es mit “maus”?

p.s. habe erst nachträglich die debatte auf der piraten-homepage gelesen. wusste nicht dass man erbärmlichkeit so weit treiben kann. in intellektueller hinsicht kann man eines jedenfalls festhalten liebe pp: wo ihr seid ist unten …

By: Arte Povera

Arte Povera — Sun, 24 Jan 2010 19:41:02 +0000

@Thomas C:

Bitte genau lesen: Es ging darum, dass sich manche vielleicht heimlich wünschen würden, Nazis hätten kein Demonstrationsrecht, nicht darum, dass sich manche wünschen, sie würden nicht demonstrieren.

Natürlich wünschen wir uns “laut und deutlich”, dass sie *nicht demonstrieren* – aber nicht, dass sie kein Demonstrationsrecht haben.

Das ist alles eine vertrackte, schwierige politische Situation. Es ist nicht leicht, darin eine differenzierte Meinung zu vertreten und öffentlich zu kommunizieren. Bitte gebt euch Mühe, uns richtig zu verstehen. Wir werden derzeit permanent missverstanden.

Übrigens:
http://web.piratenpartei.de/node/1026

By: olivero

olivero — Sun, 24 Jan 2010 18:55:32 +0000

@Koz:
“Der neue Faschismus in diesem Land rennt nicht zu Naziaufmärschen und grölt NS-Parolen, er macht gesetze.”

So ein unreflektiertes Zeug hier zu lesen, verletzt mein sittliches Empfinden. Gesetze in diesem Land kommen durch einen Vorgang zustande – nennt sich Demokratie. Dafür sind du & ich & wir zuständig. Du scheinst noch nicht viel rumgekommen zu sein in dieser Welt, sonst wüsstest du das mehr zu schätzen.
Es geht hier um Nazis! Und Glatzen-Hohlbirnen und deren Hintergrund sind leider nicht so lächerlich und trivial. Dagegen vorzugehen erfordert gesunden Menschenverstand und selbstbewusste Initiative. Der ständige Verweis auf die Limitierungen des GG ist oportunistisch und kleingeistig.

By: Aro

Aro — Sun, 24 Jan 2010 18:29:34 +0000

@Anmerkungsmann:
Ich war zehn Jahre Teil der organisierten Antifa, also lange genug um einschätzen zu können, welches Denken dahinter steckt. Fakten dazu habe mehr als genug. Dass es in der Antifa Unterschiede gibt, ist mir klar. Aber was ich aufgezählt habe (grundsätzliche Gewaltbereitschaft, Intoleranz gegenüber Andersdenkenden) ist Konsens, da kannst du mir hier nichts erzählen.
Dabei geht es nicht um Notwehr, die steht hier nicht zur Diskussion. Auch das Abfackeln von Autos oder Brandanschläge auf Häuser von Rechtsextremisten sind inakzeptable Gewalt.

Mich kotzt diese Relativierung an. Was Neonazis vorgeworfen wird, wird bei Linksextremen toleriert. Diese Doppelmoral ist es, die die radikale Linke unglaubwürdig macht.
Und was das Auftreten betrifft, da ist es scheißegal, wer wen kopiert. Ihr solltet euch eher fragen, warum die Neonazis dieses pseudomilitärische Gehabe übernommen haben.
Im Übrigen reicht das Aussehen sehr wohl, um von Autonomen verprügelt zu werden. Wenn ich allein wegen einer Bomberjacke als Faschist angegriffen werde, wenn am Alex in Berlin ein 18-jähriger Tourist totgeschlagen wird, weil er eine Glatze hat, wo ist dann bitte der Unterschied. Das Scheuklappendenken unterscheidet sich in keiner Weise.

By: Koz

Koz — Sun, 24 Jan 2010 18:06:09 +0000

@Anmerkungsmann

“Es gibt Dinge, die beantwortet dieses winzige Büchlein nicht. Schön, dass ihr dazu dann keine Stellung habt.”

Wen meinst du denn mit “ihr” ? Ich! Mir kannst du das unterschieben, nicht der PP, von der ich kein Mitglied – aber Wähler bin. Ausserdem eine interresante Logik die du hast…Wo hab ich denn behauptet dass man keine Meinung über Dinge haben muss die nicht im GG stehen? Ich habe lediglich ausgeführt dass es sinnlos ist über z.B. den Bundeswehr-Einsatz zu diskutieren wenn das GG hier eine ganz klare Linie hat. Und für die Dinge die dort nicht beantwortet werden gibt die Ideen der Vernunft und der Aufklärung.

“Und ich finde es beeindruckend, dass ich eine Partei gewählt habe, die an ne Bibel glaubt”

Ich könnte jetzt gemein sein und sagen dass du imho wohl entweder die Bibel oder das GG nicht verstanden hast, der Vergleich ist so was von Lahm…

Übrigen schade dass du dich nicht informierst bevor du dein Kreuzchen machst….

By: Anmerkungsmann

Anmerkungsmann — Sun, 24 Jan 2010 17:49:18 +0000

@Aro:
Ein Antifa wird dir nicht den Schädel einschlagen, weil du aussiehst wie du aussiehst, erst durch deine Handlungen – also dein Verhalten – bekommst du von denen was ab (was ich nicht gutheißen will). Bei Nazis sieht das anders aus. Frag bitte Zuwanderer oder Punks. Intoleranz hegen Antifas vornehmlich gegenüber Neonazis und Großfirmen, SPD und Grüne werden aufgrund ihrer Positionen abgelehnt (der Spruch “Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!” hat schließlich auch bei einigen Piraten inzwischen eine Daseinsberechtigung oder?).
Ihr Auftreten (also das der Autonomen) wird von Neonazis seit Anfang des Jahrtausends kopiert, deshalb gibt es Autonome Nationalisten. Das ist ein Rip-Off – Nazis machen das aus zwei Gründen:
1.) Um neue Leute erreichen zu können
2.) Um die Linken zu diskreditieren.
Beides hat wohl wunderbar geklappt, deiner Meinung nach zu urteilen.
Die selbstverständliche Gewaltbereitschaft existiert nicht, da in der radikalen Linken ein reger Diskurs über die Sinnhaftigkeit von Gewalt geführt wird – auch Gewalt gegen Neonazis. Längst nicht jede Antifa-Gruppe findet so etwas lohnenswert. Notwehr wird akzeptiert, sowie Sachbeschädigung (diese als “Gewalt gegen Sachen” zu titulieren ist eine Verdrehung des Gewaltbegriffs).
Der Ausspruch “Machs noch einmal, Bomber Harris” ist eine dem antideutschen Spektrum zuzuschreibende Äußerung. Diese Gruppierungen werden in der radikalen Linken gemeinhin abgelehnt und sind eine Splitterguppierung – es gibt ziemlich viele Antifas die diesen Spruch genauso ekelhaft finden wie du, genauso wie antideutsches Auftreten auf Antikriegsdemonstrationen mit Flaggen der Allierten (inkl. Sowjetunion und USA), oder ihre vollkommen uneingeschränkte Solidarität mit den USA und Israel.
Es ist dein gutes Recht lieber zur Polizei zu gehen, als zur Antifa, da die auch keine Telefonnummer hat, wo du sie im Fall, dass du von Neonazis angegriffen wirst, erreichen kannst. Ich bezweifle eh, dass dir das passieren würde. Ich hoffe ein paar Fakten helfen deiner Wahrnehmung über die Antifa- Bewegung trotzdem ein wenig weiter.

By: Aro

Aro — Sun, 24 Jan 2010 16:47:09 +0000

@otto:
“die linken, die treten wenigstens als beschützer auf”
Als Beschützer? Das ist ja putzig. Da gehe ich trotz aller Vorbehalte lieber zur Polizei, als mich von einer Autonomen Antifa “beschützen” zu lassen, die sich kaum von den Neonazis unterscheidet. Weder im Auftreten, noch in ihrer Intoleranz gegen Andersdenkende (damit meine ich SPD’ler und Grüne), noch in ihrer selbstverständlichen Gewaltbereitschaft.
Und wer die militärisch vollkommen sinnlose Bombardierung Dresdens kommentiert mit “Machs noch einmal, Bomber-Harris”, der hat für mich jede moralische Glaubwürdigkeit verloren. Das ist nur noch ekelhaft.

By: Anmerkungsmann

Anmerkungsmann — Sun, 24 Jan 2010 15:06:18 +0000

@koz:
Es gibt Dinge, die beantwortet dieses winzige Büchlein nicht. Schön, dass ihr dazu dann keine Stellung habt.
Und ich finde es beeindruckend, dass ich eine Partei gewählt habe, die an ne Bibel glaubt.

By: Koz

Koz — Sun, 24 Jan 2010 13:59:01 +0000

@Joachim Losehand

“Viele haben schlichtweg aufgrund der eigenen Meinungslosigkeit, dem eigenen fehlenden Wertesystem mit kategorischen Imperativ die Fähigkeit verloren, klar Position zu beziehen”

Falsch (zumindest die PP betreffend). Ganz klare Position ist dass das GG über allem steht – dadurch lassen sich alle anderen Positionen herleiten. Wenn ich uneingeschränkt für das GG plädiere brauche ich z.B. keine Meinung zum Auslandseinsatz der Bundeswehr – Das GG verbietet dies ausdrücklich. Ich brauche auch keine Diskussion um HartzIV – Hier greifen Art. 1,2,3,8.11.12 etc etc…
Daher kommt wahrscheinlich auch das Missverständnis die PP wäre eine 1-Themen Partei.

“Ich glaube, daß es vielen Menschen gerade aus dem Spektrum “Mittelinks” schlichtweg an intellektuellem Selbstbewußtsein und intellektueller Unterscheidungsfähigkeit mangelt.”

Da stimme ich dir zu – nur dass hier ideologische Grabenkämpfe frei von jeder Vernunft und kategorischem Imperativ dazu führen dass eine echte intellektuell Beschäftigung gar nicht mehr stattfindet bzw nivht erwünscht ist.

By: Koz

Koz — Sun, 24 Jan 2010 13:47:38 +0000

Auf die Gefahr hin wieder einmal las Nazi beschimpft zu werden…(was mich ja immer wieder amüsiert, wer mich kennt weiss warum)

Es wurde zwar schon gesagt, ist aber DER KNACKPUNKT:
Wenn Nazis ihr Demonstrationsrecht heute verlieren, verlieren wir ALLE unseres Morgen.
Und allen jenen die der PP Positions-, Meinungs- und Ideologielosigkeit vorwerfen empfehle ich dringend die Lektüre von Kirkegaard oder SatrÃ¨.
Denn keine Meinung zu vertreten ist auch eine Meinung – in vielerlei hinsicht sogar eine stärkere als die Pseudoideologien die man so vorgesetzt bekommt und wo man gefälligst für eine einzutreten hat, wie abwegig sie auch sein mögen…
Aber das ist halt typisch deutsch: Wenn ich es nicht in eine Schublade einorden kann muss es Pfui sein. Eine Haltung die den echten Nazis in diesem Lande, und zwar die mit Anzug und Schlipps in etablierten Parteien, und nicht die lächerlichen Glatzen-Hohlbirnen, hervorragend in die Hände spielt.
Der neue Faschismus in diesem Land rennt nicht zu Naziaufmärschen und grölt NS-Parolen, er macht gesetze. Denkt mal drüber nach.