Comments on: Bundesverfassungsgericht kippt Vorratsdatenspeicherung http://www.spreeblick.com/2010/03/02/bundesverfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/ I live by the river! Fri, 10 Feb 2012 10:27:50 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3 By: AK Gegenargumentehttp://www.spreeblick.com/2010/03/02/bundesverfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-749203 AK Gegenargumente Sun, 07 Mar 2010 17:35:46 +0000 http://www.spreeblick.com/?p=28616#comment-749203 Das Bundesverfassunggericht erklärt Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig:Eine Lehrstunde über das hohe Gut der privaten Freiheit und ihre SchrankenDiskussionsveranstaltung des AK GegenargumenteZeit: Donnerstag 11.03.2010, 19.30 Uhr Ort: LMU München, Hauptgebäude,Geschwister-Scholl-Platz 1, Raum A U115, U-Bahn UniversitätAK Gegenargumente ist eine Veranstaltung des Konvents der Fachschaften an der LMU Münchenhttp://www.gegenargumente.de/ Das Bundesverfassunggericht erklärt Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig:

Eine Lehrstunde über das hohe Gut der privaten Freiheit und ihre Schranken

Diskussionsveranstaltung des AK Gegenargumente

Zeit: Donnerstag 11.03.2010, 19.30 Uhr
Ort: LMU München, Hauptgebäude,Geschwister-Scholl-Platz 1, Raum A U115, U-Bahn Universität

AK Gegenargumente ist eine Veranstaltung des Konvents der Fachschaften an der LMU München

http://www.gegenargumente.de/

]]> By: Markushttp://www.spreeblick.com/2010/03/02/bundesverfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-748947 Markus Wed, 03 Mar 2010 12:58:56 +0000 http://www.spreeblick.com/?p=28616#comment-748947 Hier noch der Link: http://detektor.fm/politik/verfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/ Hier noch der Link:
http://detektor.fm/politik/verfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/

]]> By: Markushttp://www.spreeblick.com/2010/03/02/bundesverfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-748943 Markus Wed, 03 Mar 2010 11:53:17 +0000 http://www.spreeblick.com/?p=28616#comment-748943 Zum Urteil zur Vorratsdatenspeicherung haben wir auf detektor.fm interessante Interviews mit Markus Beckedahl (Mitglied des Arbeitskreises Datenspeicherung) und mit Helmut Brandt (CDU, Mitglied des Bundestages). Zum Urteil zur Vorratsdatenspeicherung haben wir auf detektor.fm interessante Interviews mit Markus Beckedahl (Mitglied des Arbeitskreises Datenspeicherung) und mit Helmut Brandt (CDU, Mitglied des Bundestages).

]]> By: Addlisshttp://www.spreeblick.com/2010/03/02/bundesverfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-748942 Addliss Wed, 03 Mar 2010 10:46:58 +0000 http://www.spreeblick.com/?p=28616#comment-748942 @#748913 hat Recht: Es ist problematisch, dass die EU-Richtlinie höchstwahrscheinlich nicht mit der Verfassung zu vereinbaren ist. (Mit Sicherheit kann ich das nicht sagen, da ich nunmal weder Jurist noch BVerf-Richter bin.) Daher müsste man sehen, wie man mit diesem Konflikt umgeht.Allerdings sehe ich das anders als schlens in Bezug auf die Vorgaben, die gemacht werden. Das BVerfG soll nicht in die Politik eingreifen, sondern nur entscheiden und begründen, ob und warum ein Gesetz verfassungskonform oder -widrig ist. Hier geben sie, für mich ziemlich weiträumige, Richtungsweisungen, wie ein Gesetz, das die EU-Richtlinie umsetzt, grundsätzlich auszusehen hätte. Eine genaue Ausgestaltung dieses Gesetzes nehmen sie nicht vor, so wie ich das sehe. @#748913 hat Recht: Es ist problematisch, dass die EU-Richtlinie höchstwahrscheinlich nicht mit der Verfassung zu vereinbaren ist. (Mit Sicherheit kann ich das nicht sagen, da ich nunmal weder Jurist noch BVerf-Richter bin.) Daher müsste man sehen, wie man mit diesem Konflikt umgeht.

Allerdings sehe ich das anders als schlens in Bezug auf die Vorgaben, die gemacht werden. Das BVerfG soll nicht in die Politik eingreifen, sondern nur entscheiden und begründen, ob und warum ein Gesetz verfassungskonform oder -widrig ist. Hier geben sie, für mich ziemlich weiträumige, Richtungsweisungen, wie ein Gesetz, das die EU-Richtlinie umsetzt, grundsätzlich auszusehen hätte. Eine genaue Ausgestaltung dieses Gesetzes nehmen sie nicht vor, so wie ich das sehe.

]]> By: schlenshttp://www.spreeblick.com/2010/03/02/bundesverfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-748913 schlens Tue, 02 Mar 2010 22:30:14 +0000 http://www.spreeblick.com/?p=28616#comment-748913 Prinzipiell begrüße ich auch das Urteil. Es ist m.E. aber nicht weitgehend genug (wurde ja oben schon angemerkt). Wäre das BVerfG weitergegangen, hätte es allerdings nicht nur die Umsetzung der EU-Richtlinie für verfassungswidrig erklären müssen, sondern auch mal etwas zu der Verfassungsmäßigkeit der Richtlinie selbst sagen müssen. Und dann wäre es zum Clash zwischen den Kompetenzen des EuGH und des BVerfG gekommen - was in einem solchen Fall passiert ist leider immer noch nicht wirklich geklärt. Vielleicht einer der Gründe, warum das Gericht hier Zurückhaltung geübt hat.Im Übrigen finde ich es eigentlich ziemlich bedenklich, dass dem Gesetzgeber hier nicht nur gesagt wird "Euer Gesetz ist verfassungswidrig aus folgenden Gründen", sondern ein ziemlich umfangreicher und detaillierter Katalog an Anforderungen (ist ja auch in der Presseerklärung drin) entworfen wurde, der im Grunde überhaupt keine Entscheidungsmöglichkeit mehr lässt, ein neues Gesetz zu formulieren. Demokratisch finde ich das problematisch, denn das Gericht soll dem Gesetzgeber eigentlich nur seine Grenzen aufzeigen, nicht programmatisch Politik festlegen. Prinzipiell begrüße ich auch das Urteil. Es ist m.E. aber nicht weitgehend genug (wurde ja oben schon angemerkt). Wäre das BVerfG weitergegangen, hätte es allerdings nicht nur die Umsetzung der EU-Richtlinie für verfassungswidrig erklären müssen, sondern auch mal etwas zu der Verfassungsmäßigkeit der Richtlinie selbst sagen müssen. Und dann wäre es zum Clash zwischen den Kompetenzen des EuGH und des BVerfG gekommen – was in einem solchen Fall passiert ist leider immer noch nicht wirklich geklärt. Vielleicht einer der Gründe, warum das Gericht hier Zurückhaltung geübt hat.

Im Übrigen finde ich es eigentlich ziemlich bedenklich, dass dem Gesetzgeber hier nicht nur gesagt wird “Euer Gesetz ist verfassungswidrig aus folgenden Gründen”, sondern ein ziemlich umfangreicher und detaillierter Katalog an Anforderungen (ist ja auch in der Presseerklärung drin) entworfen wurde, der im Grunde überhaupt keine Entscheidungsmöglichkeit mehr lässt, ein neues Gesetz zu formulieren. Demokratisch finde ich das problematisch, denn das Gericht soll dem Gesetzgeber eigentlich nur seine Grenzen aufzeigen, nicht programmatisch Politik festlegen.

]]> By: Dennishttp://www.spreeblick.com/2010/03/02/bundesverfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-748909 Dennis Tue, 02 Mar 2010 21:20:14 +0000 http://www.spreeblick.com/?p=28616#comment-748909 Was jetzt kommt muss man sehen, aber zumindest wurde erst einmal ein Zeichen gesetzt. Sehr schön :-) Was jetzt kommt muss man sehen, aber zumindest wurde erst einmal ein Zeichen gesetzt. Sehr schön :-)

]]> By: homerhttp://www.spreeblick.com/2010/03/02/bundesverfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-748908 homer Tue, 02 Mar 2010 21:09:28 +0000 http://www.spreeblick.com/?p=28616#comment-748908 Das Urteil bringt gar nichts!Man hat 10 Säue durchs Dorf getrieben, und jetzt ist das BVG gekommen und hat gesagt:"Geht nochmal zurück und treibt diesmal nur 5 Säue durchs Dorf!"Der Gestank bleibt! Das Urteil bringt gar nichts!

Man hat 10 Säue durchs Dorf getrieben, und jetzt ist das BVG gekommen und hat gesagt:”Geht nochmal zurück und treibt diesmal nur 5 Säue durchs Dorf!”

Der Gestank bleibt!

]]> By: Vorratsdatenspeicherung, oder: Euphorie und Wahnsinn liegen oft nah beieinander | _n1Ls_http://www.spreeblick.com/2010/03/02/bundesverfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-748886 Vorratsdatenspeicherung, oder: Euphorie und Wahnsinn liegen oft nah beieinander | _n1Ls_ Tue, 02 Mar 2010 13:40:56 +0000 http://www.spreeblick.com/?p=28616#comment-748886 [...] zum Thema: » Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung (heise.de) » Bundesverfassungsgericht kippt Vorratsdatenspeicherung (spreeblick.com) » Live-bloggen zur Vorratsdatenspeicherung (netzpolitik.org) » Richter kippen [...] [...] zum Thema: » Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung (heise.de) » Bundesverfassungsgericht kippt Vorratsdatenspeicherung (spreeblick.com) » Live-bloggen zur Vorratsdatenspeicherung (netzpolitik.org) » Richter kippen [...]

]]> By: Michaelhttp://www.spreeblick.com/2010/03/02/bundesverfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-748885 Michael Tue, 02 Mar 2010 13:38:23 +0000 http://www.spreeblick.com/?p=28616#comment-748885 Über das Urteil kann man sich einfach nicht freuen. Denn das Ziel, die Abschaffung von anlassunabhängigem Sammeln von Daten wurde eben nicht erreicht. Die Vorratsdatenspeicherung wurde also nicht gekippt. Nur die Abfragen müssen künftig strengen Regeln folgen. Doch ebenso wird auch das Abfragen von IP-Adressen vereinfacht. Was also, ist an diesem Urteil gut? Der deutsche Rechtsstaat hat vor einer EU-Richtlinie kapituliert. Dazu noch ganz nett zu lesen: <a href="http://www.sueddeutsche.de/,tt2m1/politik/577/504786/text/" rel="nofollow">Gruselige Aussichten von Heribert Prantl</a> Über das Urteil kann man sich einfach nicht freuen. Denn das Ziel, die Abschaffung von anlassunabhängigem Sammeln von Daten wurde eben nicht erreicht. Die Vorratsdatenspeicherung wurde also nicht gekippt. Nur die Abfragen müssen künftig strengen Regeln folgen. Doch ebenso wird auch das Abfragen von IP-Adressen vereinfacht. Was also, ist an diesem Urteil gut? Der deutsche Rechtsstaat hat vor einer EU-Richtlinie kapituliert.
Dazu noch ganz nett zu lesen: Gruselige Aussichten von Heribert Prantl

]]> By: Frogsterhttp://www.spreeblick.com/2010/03/02/bundesverfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-748882 Frogster Tue, 02 Mar 2010 12:34:23 +0000 http://www.spreeblick.com/?p=28616#comment-748882 Ich finde dass das Urteil zu viele Hintertüren für weitere Schweinereien offen lässt. Trotzdem freue ich mich heute erstmal ein bisschen. Ich finde dass das Urteil zu viele Hintertüren für weitere Schweinereien offen lässt. Trotzdem freue ich mich heute erstmal ein bisschen.

]]> By: Jan-http://www.spreeblick.com/2010/03/02/bundesverfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-748881 Jan- Tue, 02 Mar 2010 12:18:29 +0000 http://www.spreeblick.com/?p=28616#comment-748881 Ok, das Gesetzes ist erst einmal vom Tisch und wenn es wieder eingebracht werden soll muss der Gesetzgeber dafür sorgen, dass die gespeicherten Daten besonders geschützt werden.Zugriff auf die Daten aus denen man ein komplettes Profil erstellen kann, erhalten die Behörden nur bei besonders schweren Taten unter Richtervorbehalt.Bei einfachen Abfragen (Welchem Anschlussinhaber gehörte zu einem bestimmten Zeitpunkt eine bestimmte IP) braucht es keinen Richtervorbehalt und der Zugriff kann bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten erfolgen, sofern diese im Gesetz konkret benannt sind.Hmm. Ob ich mich nun freuen soll oder nicht, weiß ich wohl erst wenn feststeht, was unser Gesetzgeber nun aus diesen Vorgaben zusammenschustert. Ok, das Gesetzes ist erst einmal vom Tisch und wenn es wieder eingebracht werden soll muss der Gesetzgeber dafür sorgen, dass die gespeicherten Daten besonders geschützt werden.

Zugriff auf die Daten aus denen man ein komplettes Profil erstellen kann, erhalten die Behörden nur bei besonders schweren Taten unter Richtervorbehalt.

Bei einfachen Abfragen (Welchem Anschlussinhaber gehörte zu einem bestimmten Zeitpunkt eine bestimmte IP) braucht es keinen Richtervorbehalt und der Zugriff kann bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten erfolgen, sofern diese im Gesetz konkret benannt sind.

Hmm. Ob ich mich nun freuen soll oder nicht, weiß ich wohl erst wenn feststeht, was unser Gesetzgeber nun aus diesen Vorgaben zusammenschustert.

]]> By: Bundesverfassungsgericht erklärt Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig :: Vip-Bereichhttp://www.spreeblick.com/2010/03/02/bundesverfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-748880 Bundesverfassungsgericht erklärt Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig :: Vip-Bereich Tue, 02 Mar 2010 11:52:56 +0000 http://www.spreeblick.com/?p=28616#comment-748880 [...] Quelle: spreeblick.com [...] [...] Quelle: spreeblick.com [...]

]]> By: Kuroihttp://www.spreeblick.com/2010/03/02/bundesverfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-748877 Kuroi Tue, 02 Mar 2010 11:10:03 +0000 http://www.spreeblick.com/?p=28616#comment-748877 Ich hätte zu gerne das dumme Gesicht von Wiefelspütz während der Urteilsverkündung gesehen ... :/ Ich hätte zu gerne das dumme Gesicht von Wiefelspütz während der Urteilsverkündung gesehen … :/

]]> By: Joehttp://www.spreeblick.com/2010/03/02/bundesverfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-748876 Joe Tue, 02 Mar 2010 10:46:07 +0000 http://www.spreeblick.com/?p=28616#comment-748876 egal, jetzt ist erstmal freuen dran, die zukunft scheint ein wenig heller. egal, jetzt ist erstmal freuen dran, die zukunft scheint ein wenig heller.

]]> By: Bundesverfassungsgericht kippt die Vorratsdatenspeicherung - Nerdcorehttp://www.spreeblick.com/2010/03/02/bundesverfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-748875 Bundesverfassungsgericht kippt die Vorratsdatenspeicherung - Nerdcore Tue, 02 Mar 2010 10:46:00 +0000 http://www.spreeblick.com/?p=28616#comment-748875 [...] , Meldung auf heise.de: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung, Hier das Live-Blogging auf Netzpolitik zur Urteilsverkündung, hier die Pressemitteilung vom BVG (via Spreeblick) [...] [...] , Meldung auf heise.de: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung, Hier das Live-Blogging auf Netzpolitik zur Urteilsverkündung, hier die Pressemitteilung vom BVG (via Spreeblick) [...]

]]> By: achhttp://www.spreeblick.com/2010/03/02/bundesverfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-748872 ach Tue, 02 Mar 2010 10:05:15 +0000 http://www.spreeblick.com/?p=28616#comment-748872 ja / yeas . egal - wenn's auch nur für kurz is: freeeude! ja / yeas . egal – wenn’s auch nur für kurz is: freeeude!

]]> By: Castorhttp://www.spreeblick.com/2010/03/02/bundesverfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-748871 Castor Tue, 02 Mar 2010 10:00:07 +0000 http://www.spreeblick.com/?p=28616#comment-748871 Ich freu mich, aber irgendwie warte ich auf den "Kopfschmerz" danach.... Ich freu mich, aber irgendwie warte ich auf den “Kopfschmerz” danach….

]]> By: jenshttp://www.spreeblick.com/2010/03/02/bundesverfassungsgericht-kippt-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-748870 jens Tue, 02 Mar 2010 09:50:31 +0000 http://www.spreeblick.com/?p=28616#comment-748870 gott sei dank sitzen da in karlsruhe keine so kopfgesteuerten hornochsen. da wird immer mal wieder was "ausgebremst".prima sache. ich freu mich! :D gott sei dank sitzen da in karlsruhe keine so kopfgesteuerten hornochsen. da wird immer mal wieder was “ausgebremst”.

prima sache. ich freu mich! :D

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