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Bundesjustizministerium: Löschen statt sperren

Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Dieses Video stammt nicht etwa vom AK Zensur, sondern tatsächlich vom Bundesjustizministerium und erklärt, warum das Löschen von Sites, die den Missbrauch von Menschen dokumentieren oder solche illegalen Dokumentationen verbreiten, sinnvoller ist als die Einführung von Netzsperren.

Wir erinnern uns: Vor zwei Jahren sah die politische Lage diesbezüglich noch ganz anders aus, nicht nur deshalb kann dieses Video als großer Schritt gewertet werden.

[via]

17 Kommentare

  1. 01
    DaJ23

    Ja, nur das jetzt schon absehbar ist, das erwähntes Filesharing (P2P) Bashing losgehen wird. Haben Sie also doch noch nicht aufgegeben, ging mir dabei jedenfalls durch den Kopf.

  2. 02

    Also ich finde auch, das man illegale Sachen sofort löschen sollte. Verstehe den sinn einer Sperre nicht. Denn Sperren sind dazu da um von einigen umgangen zu werden. Und es spricht sich sicherlich bei denen die sich dafür interessieren schnell rum, wie eine Sperre umgangen werden kann.

  3. 03
    HerrFausB

    Es ist tatsächlich begrüßenswert, dass der Sachverhalt vom Bundesjustizministerium so gesehen wird.

    Aber mal im Ernst: Die haben doch für den Text aus dem Off eine Presseerklärung vom AK Zensur genommen, oder?
    Nicht ein einziger Satz, ja nicht einmal eine einzelne Formulierung ist den Sperr-Gegnern unbekannt.

    Ist ja doch desillusionierend, dass sich Hunderttausende den Mund fusselig reden und eine (‘zeihung) Betonfrisur nicht durchdringen können, und zwei Jahre später wird das Wort für Wort als Haltung der Bundesregierung dargestellt…

  4. 04
    Negativity

    also vielleicht verwechsel ich da ja etwas, aber die gute frau von der leyen war zu der zeit familienministerin und hatte mit dem justizministerium doch gar nix am hut.
    unsere jetzige justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hingegen war doch seit amtsantritt gegen die web sperren.

  5. 05
    michael

    @#784803: Kannste mal erklären was genau daran “Filesharing Bashing” war? Ich hab’s nicht gefunden.

  6. 06
    Matthias

    Der Ton klingt wie daheim am Küchentisch aufgenommen. Oder meine Lautsprecher sind zu gut ; )

  7. 07
    irreversibel

    @03:
    Ich weiß nicht, wieso das desillusionierend sein soll wenn das Mund fusselig reden Hunderttausender nach zwei Jahren dazu führt, dass dieser Standpunkt vom “Gegner” (aka Exekutive) 1:1 und meinetwegen wortgleich übernommen wird. Würde ich eher als Indiz einer halbwegs funktionierenden Demokratie ansehen.

  8. 08
    HerrFausB

    @Negativity:
    Du hast recht, dass Leutheusser-Schnarrenberger den Sperren kritisch gegenüberstand, sie ist allerdings auch erst seit Oktober 2009 Justizministerin, vorher war’s Frau Zypries (SPD), und die hatte keine so eindeutige Position gegen Frau vdLeyen.
    Die Formulierung “die Bundesregierung” stört mich im Begleittext,

    dazu auch @Irreversibel:
    Im Begleittext auf der Website zum Video steht aber nicht “Frau Leu-Schna als Justizministerin”, sonder “Die Bundesregierung[sic!] hat sich darauf verständigt, keine Sperrlisten zu erstellen” etc.
    Und wenn man sich erinnert, wie erkenntnisresistent und vehement die CDU damals gegen genau diese Argumente angegangen ist (und die Gegner schon mal als KiPo-Tolerierer dargestellt hat), bleibt mindestens ein Geschmäckle, wenn “die Bundesregierung” die Argumentation des Gegners nun komplett übernimmt.

    Aber okay, Ihr habt ja recht, man sollte sich freuen, dass diese Position jetzt auch von der entscheidenden Seite öffentlich so deutlich kommuniziert wird, gefällt mir ja auch. :)

  9. 09

    Bleibt nur die Frage, wer für diese schlechte Kopie alter AK-Zensur Videos verantwortlich ist. Die Tonqualität ist grausam, die Balkenhöhen des Diagramms beliebig und selbst vor dem Recycling-Zeichen machen sie nicht Halt.
    Ich kenn mich nicht wirklich damit aus, aber auch die Serverstandorte sehen merkwürdig aus, oder?

    Kurz: Von einem Ministerium erwarte ich ein bisschen mehr Seriösität, trotz Internetvideos.

  10. 10
    S. Schwarzmeister

    @#784819: Immer noch besser als wenn es der Sixtus gemach hätte.

  11. 11
    KOPNR

    Das letzte Zappeln der FDP um bei den nächsten Wahlen die Hürde zu nehmen. Ausser S. L-S ist bei dem Laden entgültig niemand mehr brauchbar. Also versuchen sie es damit. Denn mit Steuersenkungen werden diese liberalen Affen wohl keinen mehr foppen können. Und was sie auch nicht begreifen – das Thema Atomausstieg ist schon glaubhaft von den Grünen belegt. Die sind ein Produkt der Anti-AKW-Bewegung und Tragender Teil dieser Bewegung. Schon immer gewesen. Wie gut dass Deutschland keine CDU-Arschkriecher-Liberalen braucht. Viel Spaß im Orkus der Geschichte!

  12. 12

    An alle die komischen Kritiker: whut?! Hier haben wir durch den öffentlichen Diskurs endlich mal erreicht dass wir uns durchsetzen konnten. Und ihr kommt mit so komischen Argumenten wie Wortlaut, oder dass die Bundesregierung vor einiger Zeit noch genau die Gegenposition vertreten hat. Ich werde dass Gefühl nicht los, dass ihr bloß nicht in der Lage seid, zuzugeben dass von offizieller Seite nun endlich einmal eine (aus unserer Sicht) gute Position eingenommen wird.

    Ich persönlich freue mich, denn es motoviert weiterzumachen in allen politischen Belangen, da man nun sieht, dass man eben doch etwas bewegen kann! Und es zeigt, dass die Lage in Deutschland doch nicht so hoffnungslos ist wie es manchen scheint :)

  13. 13

    Wir erinnern uns: Vor zwei Jahren gab es für das Thema noch 219 Kommentare. Die Zeiten ändern sich. Die Wahrnehmung sowieso. Alles hat seine Zeit, alles hat seinen Hype.

  14. 14
    Niels

    @#784851: ähhm. vielleicht liegt das daran, dass das Thema anscheinend weitgehend erledigt ist (s. o.)?

  15. 15

    ERLEDIGT ist in der Sprache der Jäger ein Tier.
    Aber es gibt noch reichlich Dammwild das es
    zu erlegen gilt.
    Die Gesetzgebung hinkt der Entwicklung kilometerweise hinterher.
    Die Ausführende Exekutive sorgt sich um die allgemeine Sicherheit des Bürgers.

    (Twilightzone)

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