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Schweinestall

Gibt es eigentlich schon einen Schweinestall-Blog?

Euroweb und jetzt gleich Transparency Deutschland hinterher, und das ist sicherlich nur die Spitze des Eisbergs und ein Schweinestall-Blog, der bekäme seine Seiten ganz schnell voll. Und wir müssten die Säue nicht mehr durch unsere verwinkelten Gassen treiben, sondern hätten eine zentrale Schweinesammelstelle, wo man sie begaffen und ob ihrer öffentlich gemachten Niederträchtigkeit ausbuhen kann.

Brauchen wir vielleicht langsam wirklich eine Blog-Versicherung? Eine Meinungsfreiheit-Rechtsschutzversicherung? Und warum? Hallo, Gesetzgebung? Liest hier jemand mit? Gibt es vielleicht Praktikanten in Ministerien, die Blogs lesen? Warum nicht? Ach so. Könnte ihren Realitätssinn schärfen. Verstehe.

Meine Mutter meinte immer zu mir: „žRäum doch mal diesen Schweinestall auf“.
Ok, Mama. Mach ich.

50 Kommentare

  1. 01
    M*a*n*u*e*l aus L.

    Interessant wäre: „Definition von Schmähkritik“. Wirklich mal.

    So ein Schweinestallblog wäre wahrscheinlich nur mit gefälschtem Impressum möglich, sonst würde man ja täglich solche netten E-Mails erhalten…

    (jaja, die Mails erhält man dann auch so, aber eben nicht gleich voll durchgreifend)

  2. 02

    Ich würde erst einmal nicht so weit gehen und TI das aufrichtige Eintreten für die proklamierten Prinzipien in Abrede zu stellen. Aber dass ein Anwalt an eine Arbeitnehmerin zu einer solchen Formulierung in der Lage ist: „Ich gehe davon aus, dass Sie sich über die rechtlichen, aber auch finanziellen Konsequenzen, die sich daraus für Sie ergeben werden, klar sind“, halte ich für unethisch, und wirft ein schlechtes Licht auf anwaltliche Gepflogenheiten. TI hat einen Ethikbeauftragten, und vielleicht darf man hoffen, dass der seine Funktion wahrnimmt und hier klärend eingreift.

  3. 03

    Es wuerde ja schon reichen, im Schweinestallblog die Einstweiligen zu Dokumentieren. So als Abschreckungsmaßnahme. So nach der Art: „Schickst du eine Einsweilige, musst du damit rechnen, das du dort erscheinst.“ In dem Fall empfiehlt es sich dann, als Verfügungsbeantragenden gute Argumente zu haben und vielleicht mal klaerend mit dem Blogger gesprochen zu haben ….

  4. 04
  5. 05
    Holger

    ist nicht genau diese Formulierung mit der extrem kurzen Frist einfach Nötigung?

    Das ganze kann man so zusammenfassen: Meinungen, die sich kritisch mit etwas auseinandersetzen, verletzen immer Persönlichkeitsrechte und sind bei Firmen natürlich auch noch geschaftsschädigend. „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten“ ist also nicht mehr möglich. Wenn man seine Kritik kund tut, in diesem Fall schreibt sie ja jediglich dass sie enttäuscht von denen ist, ist das „rechtswidrige Schmähkritik“.
    Immerhin muss man zugute halten, dass sie vor der einstweiligen Verfügung gewarnt wird (ohne Anwaltskosten). Sie kann also überdenken, ob diese Behauptungen die sie aufstellt war sind. Aber wenn sie meint dass bei ihrer Aussage bleiben will und diese auch öffentlich äussern will, kommt eine Abmahnung mit einem willkürlich festgelegten Streitwert. Um sich dagegen wehren zu können muss sie sich also einen Anwalt suchen, um sich beraten zu lassen wie man das ganze ohne finanzielles Risiko überstehen kann. Um das zu verhindern, setzt man am besten eine schöne Frist von so am besten drei Tagen, Wochenende eingerechnet.
    Schön diese Meinungsfreiheit. Tolles Rechtssystem.

    Sollten da nicht auch konsequenter weise positive Äusserungen von Wettbewerbern abgemahnt werden, weil das nicht als Werbung gekennzeichnet wird?

  6. 06
    müdeum3

    Ich lese erst seit recht kurzer zeit Blogs, aber das Thema Meinungsfreiheit taucht leider sehr häufig auf. Das verpasst einem schon ein komisches gefühl in der Magengegend: Da gibt es eine großartige Erfindung namens Internet, in der wir endlich alle sagen können was wir denken, uns austauschen oder einfach dummquatschen können und dann fangen auf einmal Diskussionen über Meinungsfreiheit an. Schande!
    Man kennt ja das gute alte Sprichwort: getroffene Hunde bellen (oder so ähnlich). All diese Firmen, die mit ihrem Verhalten ethische, moralische und rechtliche Grundregeln immer wieder mit Füßen treten – und das einzig und allein aus Geldgier – scheinen enorme Minderwertigkeitskomplexe zu haben. Ansonsten könnte es ihnen doch egal sein, was Lieschen Müller aus B. an der M. über sie im Internet schreibt. Aber nein, dann könnte ja die dünne Fassade bröckeln…

    Wo soll denn das alles noch hinführen? Haben wir da bald amerikanische Zustände bei denen jeder von jedem wegen allem verklagt werden kann, nur weil er Kohle wittert oder Komplexe hat? – Arrrrgh!

    Es ist Samstag, das Wetter ist Scheiße die Laune ist mies und es gibt mit jeder Sekunde mehr Idioten auf der Welt. Gott sei dank gibt es Spreeblick!

  7. 07

    Den Schweinestallblog haben wir bereits, er nennt sich Blogosphäre (bzw. für die Trekkies: „Hyve Bewußtsein“ im Jahre 2367).
    Die Regeln und das Denken in diesem Stall (für die Trekkies: Unikomplex)sind recht einfach: wir sind die edlen Ritter und Geschäftsleute, Models, Werbefritzen, Sozialgerichtsdirektorinnen die Raubritter.
    Der Stall ist ein Megablog, welcher als Kollektiv agiert und sich in einigen A-Bloggern (für die Trekkies: Borg Queen) personifiziert.
    Ein Stall, der alles niederwälzt (für die Trekkies: assimiliert), was nicht seinen Machtanspruch zu respektieren bereit ist – Widerstand ist zwecklos.
    Zur Sache:
    Sollte Kritik sachlich geäußert und die enthaltenen Punkte objektiv überprüfbar sein, so ist nichts gegen diese einzuwenden. Da aber all zu oft vernichtenden Meinungskampagnen gegen Personen oder Firmen gefahren werden steht den Betroffenen ein Recht auf Gegenwehr auf jeden Fall zu.

  8. 08

    Eine zentrale Sammelstelle wär als Ergänzung vielleicht ganz gut aber nicht als Alternative. Es funktioniert doch wunderbar. Bis es der letzte mitbekommen hat. Mit derartigen Vorgehensweisen, wie die von Transparency Deutschland in diesem Fall, kommt man einfach nicht mehr ungeschoren davon. Das müssen viele Unternehmen, Institutionen etc. erst noch verstehen lernen. Aber darum geht es ja jetzt gar nicht.

    Ich finde es klasse, dass hoch frequentierte Blogs wie Spreeblick u.a. so schnell reagieren. Das ist wichtig. Als der Justitiar seine Frist gesetzt hatte, dachte er sicherlich er wär unglaublich schlau. Die Reaktionszeit darauf ist bemerkenswert. Weiter so. Stärkt der armen Frau weiter den Rücken.

  9. 09
  10. 10
    Holger

    Stichwort Ethikbeauftragter:

    Zitat von http://wasweissich.twoday.net/stories/1742827/
    wasweissich – 25. Mrz, 13:20
    Der Justitiar ist übrigens gleichzeitig der Ethikbeauftragte, wie ich dem Briefkopf entnehme.

  11. 11

    wilhelm: eine schmähkritik laut BVG: „Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95-97 = BVerfGE 82, 272-285).“

    Ich darf also auf jeden Fall schreiben: „žTransparency International sind scheinheilige Fatzkes, weil sie Praktikanten wegen gescheiterter Gehaltsverhandlungen feuern und Bloggern dumm mit Anwälten kommen“.

    Ich darf sogar schreiben: „žEin ethikbeauftragter Justitiar einer Firma, die sich Transparenz auf die Fahnen schreibt, und der dann Bloggern per Rechtsanspruch den Mund verbieten will, hat weder Ahnung von Recht noch von Ethik, was wiederum die Frage aufwirft, wie er an den Posten gekommen ist. Etwa durch hohle Phrasen und Schleimerei?“…

    Das darf ich alles schreiben. Mach ich aber natürlich nicht. Ich doch nicht.

  12. 12

    @Wilhelm [Schoggo-TV]

    Selten so einen Unsinn gelesen. Es geht nicht um die arbeitsrechtlichen Details einer Kündigung. Es geht um die geradezu stalinistische Einschüchterungstaktik gegenüber 1 kleinen Bloggerin. Eine selbsternannte Gutmenschen-Orga versucht, die Debatte über einen für sie möglicherweise peinlichen Sachverhalt mit Säbelrasseln und Gebrüll zu unterdrücken, führt also ihre eigenen hehren Prinzipien ad absurdum, und der Hinweis auf dies verlogene Tun ist für dich „niederwalzen“?

    Da ist dir wohl ein bißchen die Optik verrutscht.

    Was im übrigen den mißlungen Versuch einer kruden „Star Trek-Metaphorik“ auch nicht entschuldigt.

  13. 13

    Blog-Versicherung

    …kling eigentlich gar nicht mal so schlecht

  14. 14

    ich befrüchte fast das eine Blog-Versicherung alleine nicht reicht. Man muss heutzutage im Netz schon fast mehr aufpassen was man macht als auf der Strasse. Man fühlt sich fast schon von allen Seiten beobachtet und wartet an sich nur darauf das irgendwann wegen ner Kleinigkeit ne Abmanhnung ins Haus kommt. Und die Gesetzgebung schaut dabei Tatenlos zu. Manchmal frage ich mich dabei auch, ob die Leute dabei einfach keine Ahnung haben was da vor sich geht oder ob sie uns „junge“ Leute einfach nicht verstehen wollen. Es kann doch nicht so schwer sein mal ne Vernünftige Gesetzgebung für das Handeln im Internet herauszubringen die auch jeder sofort versteht und nach der man sich richten kann ohne Angst zu haben demnächst irgendeinen Anwalt sein Geld in den Rachen zu werfen!

  15. 15
  16. 16
    müdeum3

    lars: Staffellauf…ne gute Idee!

  17. 17

    Der allgemeinen Empörung möchte ich hier (und in meinem Blog) trotzdem eine andere Meinung entgegensetzen: Das Verhalten der Bloggerin und ihrer Freundin war sehr ungeschickt.
    Die Weitergabe und die Veröffentlichung von Informationen über Lohn- und Gehaltsangelegenheiten sollten in der freien Wirtschaft normalerweise tabu sein. Was die Bloggerin im persönlichen Gespräch von ihrer Freundin erfahren hat, hätte sie meiner Meinung nach für sich behalten sollen.
    Eine allgemeinere und geschickter formulierte Form der Kritik wäre durchaus angebracht. Aber nicht mit diesen Zahlen und diesen Details!

  18. 18

    Ein Blog, das sich etwas um das Blogmonitoring kümmert, und das mir ganz gut gefällt, ist der Blogbote:

    http://www.blogbote.de/

  19. 19

    „Die Weitergabe und die Veröffentlichung von Informationen über Lohn- und Gehaltsangelegenheiten sollten in der freien Wirtschaft normalerweise tabu sein.“

    Na dann möcht‘ ich aber gerne mal sehen, wie Du eine Wohnung mieten, ein Haus bauen oder einen Kredit beantragen willst, ohne Deine Einkommensverhältnisse offenzulegen.
    Staat und Wirtschaft bekommen immer mehr Daten von den Bürgern und die sollen im Gegenzug nicht mal mehr öffentlich sagen dürfen, wieviel (bzw. wenig) sie verdienen? Na toll.

    „Was die Bloggerin im persönlichen Gespräch von ihrer Freundin erfahren hat, hätte sie meiner Meinung nach für sich behalten sollen.“

    Wieso? Warum soll man in seinem privaten Blog nichts über Probleme und Widrigkeiten erzählen dürfen, die einen im (Arbeits)Alltag beschäftigen oder auch über Probleme im persönlichen Umfeld berichten …wenn Freunde und Familie nichts dagegen haben?

  20. 20

    @Iris: Bei der Bank lege ich die entsprechenden Einkommenssteuerbescheide der letzten Jahre vor und die Bank hat selbstverständlich eine Vertraulichkeitspflicht. So what?
    Es kann vertraglich vereinbart werden, dass die Arbeitnehmerin nicht über ihr Gehalt und über betriebliche Interna sprechen darf. Wenn das so vereinbart worden sein sollte, war die Veröffentlichung in dieser Form falsch. Dann hätte man die Daten anonymisieren müssen.

  21. 21

    Und übrigens: ein privates Blog wäre es nur dann, wenn der Zugriff eingeschränkt wäre. Das Blog bei ‚twoday‘ ist ein öffentliches Blog.

  22. 22

    Vielen Vermietern genügen aber Deine Einkommenssteuerbescheide nicht. Die wollen Belege über Dein monatliches Einkommen sehen.

    „Es kann vertraglich vereinbart werden, dass die Arbeitnehmerin nicht über ihr Gehalt und über betriebliche Interna sprechen darf. Wenn das so vereinbart worden sein sollte, war die Veröffentlichung in dieser Form falsch. Dann hätte man die Daten anonymisieren müssen.“

    Weißt Du denn genau, dass das in diesem Fall so war? Wenn nicht, warum spricht Du wasweissichs Freundin pauschal das Recht ab, über ihren Lohn zu reden?

    Davon abgesehen wurde von den meisten Bloggern gar nicht be- oder verurteilt, welche Details über das Arbeitsverhältnis veröffentlicht werden durften oder nicht. Darüber können wir uns nämlich imo gar kein vollständiges Urteil erlauben, weil uns außenstehenden Beobachtern nicht alle (belegbaren) Fakten vorliegen. Daher war das auch überhaupt nicht der Kernpunkt der mehrheitlichen Kritik der Blogosphäre am Verhalten von Transparency Deutschland.

  23. 23

    „ein privates Blog wäre es nur dann, wenn der Zugriff eingeschränkt wäre.“

    Nein, dann wäre es ein nichtöffentliches Blog. Unter einer privaten Website versteht man meines Wissens immer noch eine nichtkommerzielle Internetpräsenz.

  24. 24

    Ich spreche überhaupt niemandem pauschal irgendwelche Rechte ab. Ich habe bereits betont, dass ich eine besser formulierte Kritik an TI — selbstverständlich mit anonymisierten Daten — durchaus für berechtigt halte.

  25. 25

    Warum soll ich nur privat sagen dürfen, dass TD doof gehandelt hat? Warum sollte ich mich nicht in die Innenstadt stellen dürfen mit einem Schild, auf dem steht: „žTD entläßt billige, kompetente Mitarbeiterin für eine noch billigere, kompetente Mitarbeiterin“? Hmmm?

    Selbstverständlich können wir nicht wissen, was dort vertraglich zur Verschwiegenheit verdonnert wurde, dennoch behaupte ich: Gehalt und Kündigung sind Dinge, die man in jedem Fall öffentlich machen darf. Habe ich dazu kein Recht, dann stimmt was nicht im Staate D.

    Iris: Eine Website ist imho grundsätzlich eine öffentliche Publikation, völlig unabhängig davon, ob sie privat oder geschäftlich genutzt wird. So what?

    Wenn ich will, hau ich mein Monatsgehalt an die Kirche von Wittenberg. Wer will mich denn davon abhalten?

  26. 26

    Möglicherweise kannst Du Dich mit der Behauptung „žTD entläßt billige, kompetente Mitarbeiterin für eine noch billigere, kompetente Mitarbeiterin“? in die Innenstadt stellen (frag aber besser vorher jemanden, der sich mit der Rechtslage auskennt). Damit würdest Du aber keine personenbezogenen Daten veröffentlichen. Und was Dein eigenes Monatsgehalt betrifft: schau doch vor der Veröffentlichung besser vorher mal in Deinen Arbeitsvertrag ;-)

  27. 27

    Moni hat ebenfalls keine personenbezogenen Daten veröffentlicht, sondern geschrieben: „žEine Freundin, die 1400 Euro brutto haben wollte, ist imho deshalb von TD gefeuert worden“. Was gibt’s hier nicht zu dürfen?

  28. 28

    stefanolix, der Hinweis auf die Kirche von Wittenberg sollte dir so langsam mal was zu denken geben. Der Grund, warum „die Weitergabe und die Veröffentlichung von Informationen über Lohn- und Gehaltsangelegenheiten in der freien Wirtschaft normalerweise tabu sein sollte“, ist so offentsichtlich, dass ich langsam schon darüber nachdenke, ob man nicht den Stern für eine Kampagne gewinnen kann, mit dem Aufmacher „Ich verdiene XXXX“ analog des Titelblattes seinerzeit bzgl. Abtreibung.
    Glaubst du allen ernstes, dass etwas nicht stinkt im Staate D. um Rene zu zitieren, wenn ich vor einer Meinungsäußerung erst den Anwalt meines Vertrauens befragen muss.

  29. 29

    Rene: bitte lies Dir das Originalposting durch, das momentan bei ‚rebellmarkt‘ dokumentiert ist. Erstens steht dort nichts von ‚1400 Euro brutto‘ und zweitens kann jemand, der die Angestellten von TI kennt, selbstverständlich Rückschlüsse auf die personenbezogenen Daten der Nachfolgerin ziehen.

  30. 30

    somlu: Es gibt natürlich Datenerhebungen zu diesem Thema, die dann aber auch nach den Regeln des Datenschutzes durchgeführt werden. Der Beitrag, um den es hier geht, hat damit aber nichts zu tun. Und der Thesenanschlag in Wittenberg übrigens auch nicht.
    Und ich habe explizit geschrieben, dass man vor der Veröffentlichung solcher Daten in den /Arbeitsvertrag/ schauen sollte.

  31. 31

    Okay, brutto und netto hab ich falsch zitiert, jetzt bin also auch Kanzlerin, so what. Und wenn ich Leute in dem Laden kenne, dann kann ich Rückschlüsse ziehen, in der Tat. So what.

    Hier geht es nicht um die Kündigung oder die Mängel in wasweißichs Posting sondern um Umgangsformen. Hätten die Jungs bei TD wenigstens so wie Du dargelegt, warum der Artikel entfernt werden sollte, dann hätte es vielleicht nicht soviel Wind gegeben. Aber zuallererst den Formulierungshammer „žIch gehe davon aus, dass Sie sich über die rechtlichen, aber auch finanziellen Konsequenzen, die sich daraus für Sie ergeben werden, klar sind“ auszupacken, das sind Erpressermethoden.

    Weiter oben formuliert TD in ihrem Brief: „žin erheblichem Maße die Persönlichkeitsrechte der von mir vertretenen Organisation verletzt“… Ich bin jetzt juristisch nicht fit genug, behaupte aber mal, Geschäftsgeheimnisse fallen nicht unter Persönlichkeitsrecht. Wenn dem so ist, bitte ich hier um Richtigstellung.

    Dann: „žDie von Ihnen aufgestellten Behauptungen entsprechen im wesentlichen nicht den Tatsachen, da wo es sich um Ihre Bewertungen handelt wird der Tatbestand der rechtswidrigen Schmähkritik erfüllt.“

    Das die geschilderten Vorgänge nicht den Tatsachen entsprechen ist ebenfalls nur eine Behauptung von TD und eine Schmähkritik ist laut Wiki: „žDie Schmähkritik ist eine Äußerung, durch welche eine Person verächtlich gemacht werden soll und es nicht mehr um die Sache geht.“

    Wenn ich also schreibe „žDer Ethikbeauftragte der TD ist ein [eigenes Schimpfwort einsetzen] und deshalb schickt er doofe Briefe“, dann ist das eine Schmähkritik. Wenn ich aber schreibe „žDer Justitiar und gleichzeitige Ethikbeauftrage der TD hat meine Freundin wegen ihrer Gehaltsvorstellung in Höhe von 1400 Euro gefeuert“, dann ist das meine Meinung.

  32. 32
    Holger

    Übrigens hat das sie den Orignaleintrag inzwischen entfernt, aber durch einen neuen ersetzt, in dem sie den Vorgang nochmal schildert. (ohne den Namen Transparency Deutschland zu nennen)
    http://wasweissich.twoday.net/stories/1747362/

  33. 33

    @Rene: Weshalb die Angestellte nicht weiterbeschäftigt wurde, ist uns nicht bekannt. Du magst diese Meinung äußern ;-)
    Dass die Formulierungen des Justitiars unglücklich und undiplomatisch waren, sage ich schon den ganzen Tag. Wenn ich zufällig in diesem Verein im Vorstand wäre, hätte ich zwar ebenfalls an die Bloggerin geschrieben, aber ich hätte ihr selbstverständlich nicht in dieser Weise gedroht. Dass die Seite allerdings nicht in der ursprünglichen Form im Netz stehenbleiben sollte, ist weiterhin meine ganz persönliche Meinung.

  34. 34

    Ich glaube, mein Lieber, wir sind gar nicht so weit auseinander ;-)

  35. 35

    OK. Und dieses Blog-Dingens ist ja unter anderem auch dazu da, dass man sachlich über Sachthemen diskutiert ;-)

  36. 36

    zum thema verschwiegenheitsklausel im arbeitsvertrag: der arbeitsvertrag ist gekündigt und somit auch die klausel unwirksam, wenn es eine gab. und die anderen beträge waren verhandlungspositionen,die nicht zustande kamen. sie hat also jedes recht, diese zahlen zu nennen.

  37. 37

    Verschwiegenheit:
    Gibt es nicht auch Klauseln die nachwirken können, also die ihre Gültigkeit behalten, wenn der Vertrag gekündigt ist? Ich habe meinen aktuellen Arbeitsvertrag nicht zur Hand, aber da steht mit ziemlicher Sicherheit drin, dass ich auch nach Ende der Dienstzeit keine Geschäftsgeheimnisse verrate.

  38. 38
  39. 39

    Aus eigener Erfahrung, kann ich berichten dass die Firma E., die alle Kunden von ProxyM. übernommen hat, mit ca. 50% der „neuen“ Kunden im Rechtsstreit liegt.
    Kein Wunder, dass die sich keine negativen Schlagzeilen leisten können.

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