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Owomoyela vs. NPD: The Law strikes back

Ulfert hat mich darauf aufmerksam gemacht, dass Patrick Owomoyela sowohl zivil- als auch strafrechtlich zurückschlägt.
Zivilrechtlich ist eine Einstweilige Verfügung gegen die NPD ergangen, die seitens der Rchter damit begründet wurde, dass das Verhalten der NPD die Straftatbestände der Volksverhetzung und Beleidigung erfülle.

Volksverhetzung ist das Aufstacheln zum Hass gegen Teile der Bevölkerung in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.
In meinem Strafrechtskommentar habe ich ein schönes Beispiel gefunden, das auch auf den Fall NPD vs. Owomoyela passt:

…stachelt zum Hass gegen den jüdischen Bevölkerungsteil auf, wer einen Wahlbewerber als Juden kennzeichnet und damit als wahlunwürdig hinstellen will.

Tröndle/Fischer, § 129a StGB, Rdnr.4

Owomoyela sollte mit der Kennzeichnung als Nicht-Weißer als nationalmannschaftsunwürdig dargestellt werden.
Da steht dem für den Kalender Verantwortlichen noch Ärger ins Haus, wie schön.

9 Kommentare

  1. 01

    Mal eine Frage am Rande: Wo bekommt man den diesen ominösen WM-Planer her? Nicht das ich mich hier einer rechten Hetze anschliessen möchte, ganz im Gegenteil, aber ich konnte bisher nur von diesem Fall lesen und hören, aber nirgendwo selber ein Bild machen.

  2. 02

    bis gestern oder vorgestern hättest du ihn noch auf der npd-heimseite bestellen können.
    jetzt steht da nur noch ein wehleidiger artikel.
    http://npd.de/index.php?sek=0&pfad_id=7&cmsint_id=1&detail=356

  3. 03

    Aha, dort habe ich nämlich auch just gestern gesucht, aber nix gefunden. Ich wunderte mich dabei nämlich, dass die auf ihrer “Weltnetzheimseite” das Ding nicht anbieten.

  4. 04

    “Heimseite”?
    Wurde das auch schon eingedeutscht? :)

  5. 05
    Ulfert

    @NPD-Artikel:
    nette Rechtschreibfehler in der DEUTSCHEN Rechtschreibung, zumindest das sollten die doch eigentlich können^^

  6. 06

    Schon mal darauf geachtet wer auf der Seite oben von der NPD zitiert wird? :-D

  7. 07

    gestern war´s gandhi. große humoristen, unsere neunazis.

  8. 08
  9. 09
    Ulfert

    Relativ aktuell:

    http://dfb.de/news/display.php?id=8654&lang=D&anfrage=&kat=news&navig=&seitentitel=News

    gut zu wissen das das Law auf der richtigen Seite ist und bleibt :D

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