36

Staatsgewalt

Ein Video, das 15 Polizisten zeigt, die drei Verdächtige zusammenschlagen (in der Überschrift des YouTube-Videos heißt es „Unschuldige“, hier gibt es inzwischen ein paar Hintergrund-Infos), geht zur Zeit durch die Blogs. Die Brutalität amerikanischer Polizisten gehört längst zur Popkultur (Copland, Bad Lieutenant), im HipHop gelten sie als eine Gang unter vielen, vielleicht nicht die am besten bewaffnete, aber gut vernetzt.

In der deutschen Unterhaltungsindustrie kommen Polizisten dagegen recht gut weg. Sie brechen zwar hin und wieder das Gesetz, aber das hat schon seine Richtigkeit, schließlich kümmern sich nur sesselpupsende Bürokraten um Quatsch wie die Unverletzlichkeit der Wohnung. Ich erinnere mich allerdings dunkel an einen Fernsehfilm aus den 80ern, in dem ein Polizist, der gegen einen Kollegen ausgesagt hat, massiv gemobbt wurde.

Bis heute scheint der Korpsgeist der Polizei ungebrochen. Christina Brüning schreibt in der ZEIT:

Vor vier Jahren legte die Menschenrechtsorganisation amnesty international einen umfassenden Bericht über Misshandlungen durch deutsche Polizisten vor und dokumentierte das immer gleiche Schicksal einer Strafanzeige gegen die Täter: Gegenanzeigen, interne Untersuchungen, die diese Bezeichnung nicht verdienen, Staatsanwälte, die kaum ermitteln und schon gar nicht anklagen.

Auf Pressenachfragen wird in den Innenministerien und Polizeipräsidien geschwiegen. Vor Gericht schweigen die Zeugen. Da wäre es gar nicht so schlecht, wenn auch in Deutschland ab und an zufällig ein Hubschrauber das Geschehen einfangen würde.


Direkt

Um kein Missverständnis aufkommen zu lassen: Es geht hier nicht um Polizistenbashing, dazu ist die gesellschaftliche Aufgabe der Polizei zu wichtig. Interessant wäre vielmehr, den Ursachen für den Korpsgeist und die Brutalität auf die Spur zu kommen. Eine dürfte in der ständigen Überarbeitung liegen. Das Gefährliche der Arbeit, das Sisyphos-Gefühl, der Schicht-Dienst — das sind berufsbedingte Probleme. Die schlechte Bezahlung, die schlechte Ausstattung, die unzähligen Überstunden — das sind lösbare Probleme.

Denn schließlich sind Polizisten auch nur ganz normale Arbeitnehmer, die unter so schlechten Bedingungen arbeiten, dass man das Gefühl bekommt, man könne auch Lidl-Mitarbeitern Pistolen in die Hand drücken. Und die schlechtesten Arbeitsbedingungen haben sie oft da, wo im Wahlkampf am lautesten nach mehr Sicherheit gerufen wurde. Denn konservative Freunde der Sicherheit haben meist in ihrer Partei auch neoliberale Sparfüchse sitzen.

[via]

36 Kommentare

  1. 01
    herr_m

    ursachen für corpsgeist? ich tue mich schwer, den pauschal zu verdammen. loyalität und kameradschaft möchte ich in meinem persönlichen umfeld nicht missen, wenngleich es lediglich sekundärtugenden bleiben.

    und nein. ich bin kein zeitsoldat…

  2. 02
    Stefan

    @herr_m: OK, dann vielleicht besser „falsch verstandener Corpsgeist“. Es tut einer Kameradschaft auch nicht gut, wenn aus fragwürdigen Motiven („wahre Freundschaft“) Fehler totgeschwiegen oder mittels kollektivem Gedächtnisverlust oder gar Falschaussagen vertuscht werden.
    Echte Freunde müssen sich auch gegenseitig kritisieren können.

  3. 03
    Marco

    „Denn schließlich sind Polizisten auch nur ganz normale Arbeitnehmer, die unter so schlechten Bedingungen arbeiten, dass man das Gefühl bekommt, man könne auch Lidl-Mitarbeitern Pistolen in die Hand drücken. “

    Polizisten sind keine normalen Arbeitnehmer sondern *Beamte*. Das zeigt sich unter anderem darin, wie sich eine Verurteilung auf den Fortbestand ihres Arbeitsverhältnis auswirkt. Während für den Angestellten tendenziell das hier gilt: http://de.wikipedia.org/wiki/Bienenstichfall, hat ein Polizeibeamter einen wesentlich flexibleren Rahmen innerhalb dessen die rechtliche Würdigung eines Vergehens keinen Einfluss auf sein weiteres berufliches Fortkommen hat. Eine Haftstrafe von 12 Monaten führt aber unweigerlich zur Entlassung, faktisch Berufsverbot, und eventuell auch zum *Verlust der Pensionsansprüche* und der sonstigen Ruinierung. Da es aber taktisch ein geringeres Risiko darstellt, ein Vergehen (mit Hilfe der Kollegen und des Staatsanwaltes) herunterzuspielen, als es ganz zu leugnen, fallen Urteile gegen Polizisten immer mal wieder durch überraschende Milde auf.

    Mit anderen Worten: Für Polizisten lohnt sich eine gegenseitige (im Korpsgeist implizit verankerte) Abmachung einzuhalten, das gerichtliche Vorgehen gegen Kollegen durch zu hintertreiben.

  4. 04
    Mcsimilian

    Was wäre denn die Reaktion, wenn man auf finanziellen oder sogar personellem Wege versuchen würde, diese Probleme zu lösen?
    Würden nicht sämtliche Ansätze die entsprechenden Etats zu erhöhen, mit „auf_dem_Weg_in_den_Polizeistaat“-Bedenken beantwortet werden?
    Muss hier nicht erst ein Umdenken im grünen Milieu stattfinden? Will Malte Welding den Boden für Schwarz-Grün in Bayern bereiten?

  5. 05

    @Marco:

    danke für den bienenstichfall

    @Mcsimilian;

    ich stelle mir jedenfalls nicht vor, dass die verhältnisse durch etatkürzungen besser werden.
    auf einer demonstration werde ich lieber von ausgeruhten polizisten, die ihren kindern spielzeug kaufen können, betreut, als von überarbeiteten, die nicht wissen, wie sie ihre kredite bedienen sollen.
    und eins darf man nicht vergessen: je besser man bezahlt, desto bessere leute bekommt man.

  6. 06

    „Denn schließlich sind Polizisten auch nur ganz normale Arbeitnehmer, die unter so schlechten Bedingungen arbeiten „¦“

    Puh, das ist aber mal oldschool. Prügeln für die Lohnerhöhung und noch nicht mal gegen die eigenen Chefs? Außerdem warum immer die amerikanischen Bullen? Man muss doch nur eine x-beliebige Demo der letzten Jahre in Europa besucht haben, um sich ein Bild zu machen. Die Cops sehen nicht nur aus wie Roboter, sie verhalten sich auch so. Und dabei ist das kollektive Bewusstsein (Corpsgeist) von Einsatzhundertschaften ja lediglich die konsequenteste Darstellung einer Exekutive, die zunehmend und unverhohlen Repression und Abschreckung als Grundlage ihres Gesellschaftsauftrages sieht.
    Ich meine die haben ja nicht mal ihren eigenen Namen zur Identifikation (und somit: Verantwortung) übrig.

  7. 07

    @Frau Schmidt:
    aber jeder polizist (zumindest bei kontrollen) nennt dir doch seinen namen.
    und von prügeln für die lohnerhöhung kann doch keine rede sein (auch wenn du das zugeben hübsch polemisch verkürzt):
    es ist halt eine aufgabe, die unter umständen mit gewalt verbunden ist. und es ist doch absurd zu denken, dass da nur roboter hingehen. wenn du es aber so wahrnimmst, als hättest du es mit nicht-mehr-menschen zu tun, dann solltest du dich auch fragen: wie ist es dazu gekommen?

  8. 08
    Jan(TM)

    Irgendwie kann ich die Polizisten schon verstehen wenn ich das so lese. „The beating happened two days after the fatal shooting of a Philadelphia policeman, the third city officer slain on duty in two years.“

  9. 09

    Ich finde den Artikel sehr gut differenziert, insbesondere Maltes Antworten. Wer allerdings ein gut zementiertes Feindbild hat, entstanden im Rahmen des kleinen politischen Tellerrands, schafft es auch nicht mehr, sich in den (vermeintlichen) Feind hineinzuversetzen.

  10. 10
    Marco

    > aber jeder polizist (zumindest bei kontrollen) nennt dir doch seinen namen.

    Schönens Beispiel, denn er muss nicht. Die meisten Polizeidienstvorschriften legen zwar fest, daß sich ein Polizist identifizieren muss. Diese Identifizierung gilt aber in der Regel (je nach Bundesland verschieden) schon z.B. durch die Dienstkleidung als vorgenommen, d.h. es gibt nur eine Pflicht sich als Polizist kenntlich zu machen – prekär wenn man sich die Geschichte mit den falschen Polizisten noch mal vor Augen führt. Bei Demos oder anderen geschlossenen Einsätzen muß der einzelne Polizist konsequenterweise auch gar nichts.

    Und jetzt vergleiche man das mal mit der Situation in den USA:

    http://usaerklaert.wordpress.com/2008/02/18/einige-bemerkungen-zu-den-anti-und-pro-millitar-demonstrationen-in-berkeley/

  11. 11
    Matthias

    @Maggi:
    Danke, das musste auch mal gesagt werden.
    Wie kann man in den Taten der Polizisten Ungerechtigkeit sehen, wenn man die Vorgeschichte kennt? Die drei Herren, die da aufgemischt werden haben laut Quelle just einen Tatort verlassen an dem sie drei Menschen ermordet haben.
    Warum sollte man diese dreckigen Mörder nicht verprügeln!? Leute, nehmt mal eure rosa-rote Brille ab!

  12. 12
    euphoriefetzen

    @Matthias: ???

    „[…]ermordet haben“ sollen!
    abgesehen davon, weil die justiz niemanden verprügelt, sondern geld-, haft- und/oder (partiell in diesem teil der welt) todesstrafen verhängt.

    edit:
    justiz =! polizei.
    aber auch die exekutive sollte niemanden verprügeln. (discl. sie selbst muss sich natürlich auch nicht verprügeln lassen. jemanden unter bedacht auf die eigene sicherheit, von mir aus auch rüde, festnehmen oder nach der festnahme auf jemanden einprügeln sind nicht gleichzusetzen.

  13. 13

    @Malte Welding:

    Na das Problem ist ja nicht das mir die Möglichkeit fehlt dem „Roboter“ das individuelle im Nachhinein wieder zuzufügen. Und die Staatsbügerkunde-Hausaufgaben (Thema: Gewaltenteilung) mach ich auch immer gleich nach dem Mittag. Aber:

    die verschiedenen Rückschritte im Bereich der Inneren Sicherheit sehe doch nicht nur ich, oder? Ich meine da werden hier Daten auf „Vorrat“ gespeichert (das weiß der Blogger), da das Demonstrationsrecht geändert und hier ziehen sich die Cops Handschuhe mit Quarzsand an. Der Punkt ist doch in welchem Kontext eine Exekutive ihre Aufgaben erfüllt. Die führen halt im wahrsten Sinne des Wortes gesellschaftliche Vorgaben „aus““¦

  14. 14
    PiPi

    Die Verhältnisse in den einzelnen Bundesländern der Vereinigten Amerikanischen Staaten lässt sich überhaupt nicht mit dem der Europäischen Vereinigung vergleichen. Demokratie (ist) bedeutet nur die Individuelle Auslegung des
    für seine Zwecke dienende Gesetzgebung. Menschenrechte, deren Schutz des Individuums stellt sich auf unserem Kontinent nur durch die (US?) Vorgaben.

    Politik ist Kompliziert.

    Nur meine Meinung.

  15. 15

    Das ist echt bitter… Ich frage mich ernsthaft, warum man nicht langsam mal ein Zeichen setzt – ne Suspendierung ist einfach nicht Strafe genug…

  16. 16
    Cristo

    Ja ne, is klar … welche Rosa Brille, um das Sprichwort nochmal einzuwerfen, haben denn hier einige drauf !?!?
    Die SOLLEN! den Tatort verlassen haben, und selbst WENN! sie es getan haben, keine Waffen zu erkennen, keine Gegenwehr zu erkennen, aber erst mal hübsch minutenlang! drauf los prügeln.
    Was soll man sich da noch groß hinein versetzen ? Würde bei mir auch keiner machen, wenn ich jemanden Krankenhausreif schlage, der meine Oma erschossen hat, oder ?

    Entweder wir (und auch die U.S.A.) haben eine GEREGELTES Gesetz und juristische Vorgaben wie mit Verdächtigen (soll heißen die sind „nur“ VERDÄCHTIG!) umgegangen wird oder nicht.
    Wenn hier einige noch gerne selbst eintscheiden möchten bei wem man sagt „der gesunde Menschenverstand sagt er war es, also haut feste druff'“ und „nein, das Gesetz ist eindeutig, wir haben so und so zu handeln“, warum dann nicht gleich Lünchjustiz nach der persönlichen Einschätzung ?
    WENN! sie es waren werden die schon bestraft, wenn nicht reichten die Beweise halt einfach nicht aus, das ist nun mal so in einem Rechtsstaat.

    Nur das es klar ist, ich habe selbstverständlich nichts gegen Selbstschutz von Polizeibeamten, aber hat das einer von euch dort irgendwie hinein interpretieren können !??!?

  17. 17

    Nicht vergessen sollte man auch, dass die Polizei oftmals das verteidigen muss, was Politiker verbockt haben, egal wie sie persönlich dazu stehen. Aber es sie es vor Ort sind, sind sie jene die dem ganzen ein Gesicht geben und oft genug zu unrecht .

  18. 18
    ekola

    concedo sed distincto

    Warum habe ich bei diesem Artikel nur das Gefühl, daß der Aufschrei gegen Ungerechtigkeit im Halse stecken bleibt?

    Bitte unterscheidet doch zwischen einem Streifenpolizisten im Revier und der SEK. *Normale* Menschen sind die Polizisten, auch diejenigen bei der Verkehrskontrolle.

    Etwas anderes sind die Einsatzhundertschaften, die die grundgesetzlich garantierten Demonstrationen zerschlagen. – So beim 1 Mai in Wuppertal.

    Hier: http://de.youtube.com/watch?v=l_9nw6Ygnj4
    Zusammenfassung: http://de.youtube.com/watch?v=Nj8KJLY1J80
    neutrale Darstellung: http://de.youtube.com/watch?v=D_xGGljvdOw

    Massenfestnahme von über 200 DemonstrantInnen in Wuppertal!

    Hier läuft für mich ganz klar eine politisch gewollte Unterdrückung, und die Polizei ist der Büttel.

    Genauso, wie wir uns heute Fragen, wie der KZ-Aufseher im 3. Reich möglich war, müssen wir uns fragen, warum der einzelne menschliche Polizist in der Mannschaft so handelt.

    Also?

  19. 19
    rosid

    das video ist off. hat jemand einen Alternativlink?

  20. 20

    @rosid:

    ich habe eine längere version eingefügt

  21. 21
    Mcsimilian

    @ Malte (5) Ganz Deiner Meinung. Lehrer, Polzistien und Feuerwehrleute sollte auf jeden fall besser bezahlt werden und möglichst ideale Arbeitsbedingungen vorfinden.
    Doch siehe auch schon (6) „prügeln für die Lohnerhöhung“. Das meinte ich.
    Ansonsten Topartikel zu einem Topthema.

  22. 22

    @ ekola
    Ach bei nem Indymedia-Link hab ich schon gar keine Lust mehr auch nur draufzuklicken.

  23. 23
    heidrun

    endlich mal was einigermaßen differenziertes zum thema polizei, bei mir im bekanntenkreis in letzter zeit auch wieder öfter thema, da beispielsweise ein freund überlegt, zur polizei zu gehen.
    was ich bei dem thema immer wieder sehe, ist ein zusätzliches problem neben scheissbezahlung, scheiss-arbeistbedingungen, etc., was sich schwerer lösen lässt:
    der job zieht an sich einfach viele menschen an, die macht ausüben wollen, die im normalen umgang nicht genug autorität zu besitzen meinen, die es einfach geil finden, im namen einer höheren macht mit leuten so umzugehen, wie sie es sich ohne uniform auge in auge kaum trauen würden, und die eine gewisse obrigkeitshörigkeit besitzen. nicht falsch verstehen, so sind nicht alle polizisten, und vermutlich noch nicht mal ein großteil, aber ich habe oft den eindruck, dass es genau diese sind, die für mobbing, vertiuschungsaktionen etc. sorgen und es somit für die idealistischeren, „vernünftigeren“ kollegen schwer machen. klar, dagegen würde wiederum nur helfen,konsequent gesetzlich vorzugehen, aber kennen wir nicht alle genug fälle, in denen das einfach nicht passiert (ist)? schwierig, schwierig.

  24. 24
    PiPi

    Warum gelingt es z.B. Gewerkschaften Demos friedlich durchzuführen,
    während andere (Einzelne Personen) dies zum Vorwand nehmend, ihren Aggressionen -gegen was auch immer- sozusagen eine Rechtfertigung zur Gewaltausübung geben, weil´s halt grade passt?

    Bin zu doof für…

    Siehe auch:
    http://www.spreeblick.com/2008/04/28/an-der-alten-forsterei/

  25. 25
    ACAP

    >aber jeder polizist (zumindest bei kontrollen) nennt dir doch seinen namen.

    Und genau deshalb soll ich jetzt eine Strafe von ein paar Hundert Euronen zahlen. Ich habe auf meinem Recht bestanden, was den Beamten recht unangenehm war. Angeblich habe ich diese (jetzt plötzlich!) beleidigt. Anstatt der Namen, eine Klage – auch schön.

    Zudem ist niemnad der Damen und Herren gezwungen worden diesen Job auszuüben. Alleine die Berufswahl impliziert meines Erachtens ein gewisses Streben Macht ausüben zu wollen.

    Ein gutes Beispiel des angesprochenen „Korpsgeistes“ ist dieser Artikel: http://www.tagesspiegel.de/berlin/Polizei-Justiz-Prozess;art126,2513804

    O.K., das war das SEK, aber Streifenpolizisten nehme ich zu 90% nicht aus. Nur die Schikanen verhalten sich etwas anders. Die Beamten des SEK sind übrigens frei gesprochen worden.

    Der Beamtenstatus muss Fallen! Wer sich (wiederholt) Fehler erlaubt muss gehen – ganz einfach!

    „Ein-form“ nennt man’s, was sie tragen: möge es nicht Ein-form sein, was sie damit verstecken!“ Ein frommes Flehen.

    (Und bitte nicht aufgrund der Nickwahl ein unreflektiertes Denken voraussetzen. :) )

  26. 26

    Für die Polizisten ist es auch heutzutage nicht mehr so leicht, einfach durchzugreifen. Ansonsten bekommen die doch sofort ein Verfahren wegen übertriebener Härte und das obwohl sie uns schützen sollen.

    Weiterhin sollten sie Jemals eine Waffe nutzen, müssen die das noch rechtfertigen oder fliegen am Ende noch aus dem Dienst. Nicht das ich Polizeiwillkür akzeptiere, trotzdem dürfen die deutschen Polizisten nicht gerade viel um die Sicherheit der Allgemeinheit oder ihrer Selbst zu schützen :(

  27. 27
    der_rex

    …“Denn schließlich sind Polizisten auch nur ganz normale Arbeitnehmer.“…

    Yo, und was rauchst Du zum Frühstück?
    Bananen?
    Sorry, aber die letzten beiden Absätze sind brutal misslungen.
    Aber sowas von.
    :)

  28. 28

    @Malte Welding:
    diese version ist auch offline.

  29. 29

    6 tage später verkommen blogeinträge also bereits zu datenleichen. dabei dachte ich immer, sie wären nicht so starr wie die altbekannten medien, deren texte, sind sie einmal auf papier gedruckt, unveränderbar erscheinen.
    blogs wollten doch immer anders sein, aber irgendwie sind sie auch schnell ein fall für die digitale altpapiersammlung. die halbwertzeit ist doch schon auch sehr gering.

  30. 30

    @ovit:

    ich kann mir das video ja nicht aus den rippen schnitzen

  31. 31

    man kann beiträge editieren und zum beispiel videos, die nicht mehr existieren, löschen. dann schnitzt man sich noch einen kommentar aus den rippen und schon sieht die sache doch gleich viel aufgeräumter aus. das ist zu schaffen und sorgt für ein bisschen aktualität und qualität.

  32. 32

    Die Gründe dürften mannigfaltig sein!
    Ich würde aber zumindest mal keinem Polizisten unter 30 eine Waffe geben und im streifenwagen prinzipiell keine zwei Leute unter 30 fahren lassen!

    Das hauptproblem ist mangelnde Reife bei mangelnder Bildung und intelliegenz!

    Stellen wir mal Bayern und Hessen gegenüber dann sieht man deutlich wo fehlerquellen liegen.
    In Hessen wird der Polizist voll anerkannt und im allg respektiert!
    In Bayern (zumindest in München) ist er nichts als ein potenzieller Schläger und Gewaltverbrecher in Uniform und nicht selten mit besten kontakten ins organisierte Verbrechen.

    Schauen wir uns hierzu auch die Selbstmordrate der Münchner Polizei an die vermutlich auf mobbing zurück zu führen ist.
    Grund dafür ist eine NS Vergangenheit, die dort nie aufgearbeitet wurde. Die Halbherzieghe entnaziefiziehrung in Deutschland nach dem zweiten Weltgrieg wurde zumindest im Raum München ganz besonders halbherzieg durchgeführt. Ich behaupte jetzt mal frech das dort 80% der Ordnungshüter, wissentlich oder unwissentlich, nationalsozialischtes Gedankengut inne haben worauf sich ein Gemneinschaftsgefühl aufbaut!

    Der zweite grund, ich kann wie gesagt nur für München sprechen da ich dort die internas etwas kenne, sind mehr oder minder offene absprachen oder duldungen des organisierten Verbrechens. Der Sinn dafon ist, das man möglichst stabiele Struckturen hat, die man kennt! Das ergebniss ist eine geringe offene Kriminalität auf den Strassen aber ein hoher Anteil organisierter schwer Kriminalität im hintergrund. Das alles bekommen natürlich auch Polizisten mit, die sich mit der Situation arangieren und sich dann nicht selten auch ein Stück vom Kuchen abschneiden wollen.

    Das ganze führt dann natürlich unweigerlich auch zu Gewissenskonflikten aber auch zu einer gewissen art von Grosskotzigkeit.

  33. 33
    magdi allam

    Ihr erinnert Euch noch dran?

    Brand Nubian: Gang Bang (www.ohhla.com)

    …Gang bang Gang bang
    Police ain’t nothing but a gang

    This song is dedicated to all the original gangsters out there
    You know what I’m sayin NRPD, NYPD, LAPD, state troopers
    and all the Pds in Queens, FBI, CIA, DEA, TNT, ATN, INS, FEMA, Interpol,
    National Guard,
    Coast Guard, Army, Navy, Airforce, Marines, Secret Service, and all the
    rest of the
    motherfuckin hogs out there rollin in the mud

    Von wegen Korpsgeist: hogs out there rollin in the mud.

  34. 34

    @magdi allam:
    Trau dich doch http://www.ohhla.com offen zu benennen.
    Andere scheuen sich auch nicht Weblinks mit zweifelhaften
    Hintergrund zu veröffentlichen. (Lehne jedwede Verantwortung ab!)

  35. 35

    An der Polizei und in den Gefängnissen – erkennst du die Freiheit eines Landes!

Diesen Artikel kommentieren