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Medien sind Macht

Ich musste den Text von Michael Hanfeld in der FAZ zu den Eckdaten des kommenden 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags dreimal lesen, bevor ich glauben konnte, dass er tatsächlich das meinen könnte, was dort stand. Aber von vorn:

Die öffentlich-rechtliche Idee

Die Idee der öffentlich-rechtlichen Medien ist, einfach ausgedrückt, die der staatsunabhängigen Versorgung der Bevölkerung mit Information, Unterhaltung und Bildung. Finanziert wird das Ganze durch Gebühren, die jeder Besitzer eines entsprechenden Empfängers zu bezahlen hat.

Bis vor einigen Jahrzehnten funktionierte diese Idee ziemlich gut: Um 20 Uhr wurden in Deutschland die meisten Ladeneinbrüche verzeichnet, denn die Ladenbesitzer saßen wie der Rest der Nation vor der Tagesschau, statt liberale Ladenöffnungszeiten zu genießen; am Montag unterhielt man sich entweder über den „Großen Preis“ oder den „Tatort“ vom Wochenende und die Supermodelle kamen von Airfix oder Revell; nachts wurde ob des Sendeschlusses geschlafen statt telefoniert; und wer Pornos sehen wollte, musste ins Kino gehen, wo man sogar noch ’n Bier und ’n Korn bekam. Und was waren wir gebildet!

Die Privaten

Dann, Mitte der 80er, wurden Privatsender zugelassen und ich erinnere mich an heftige Diskussionen. Medienfachleute befürchteten mit Blick nach Amerika eine Medienkonsum-Flut sowie eine Verflachung der Inhalte nicht nur bei den Privaten, sondern auch bei den Öffentlich-Rechtlichen, die ihr Programm ob der neuen Konkurrenz ebenfalls anpassen müssten — nach unten, natürlich.

Die Bedenken der Medienforscher wurden von der zuständigen Politik belächelt: Am Ende entscheide schließlich der Zuschauer, und das bessere Programm werde sich daher durchsetzen. Das Gegenteil der Befürchtungen werde eintreffen: Die inhaltliche Qualität würde steigen, alle Deutschen schlauer werden und Bier wachse von nun an an Bäumen. Sogar darüber, dass niemand mehr Thomas Gottschalk ertragen müsse, wurde orakelt.
Und so bekamen wir Stefan Raab.

Das Internet

Nur wenige Jahre nach den ersten Bierbäumen wuchs das Internet so weit heran, dass man von einer neuen Medienform sprechen konnte. Private wie Öffentlich-Rechtliche strömten ins Netz und begannen, ihre Inhalte auch dort zu präsentieren, wo ein paar Spinner die Zukunft vermuteten. Und schon ging der Zank los. Denn, so argumentierten die Privaten, während sie die enormen Kosten der Digitalisierung selbst, also durch Werbeeinnahmen zu finanzieren hätten, könnten die Öffentlich-Rechtlichen auf Gebühreneinnahmen zurückgreifen. Und das wäre unfair: TV und Radio sei ja noch okay, aber öffentlich-rechtliches Internet? Davon sei nie die Rede gewesen.

Und wieder war es die Politik, die den Privaten zur Seite stand: 0,75% der Gebühreneinnahmen dürfen die Öffentlich-Rechtlichen derzeit in ihre Netzarbeit stecken, und alle Inhalte müssen einen direkten Bezug zu einer TV- oder Radiosendung haben.

Die Zukunft

Und nun wird es noch enger für die gebührenfinanzierten Sender. Zwar soll die 0,75%-Grenze fallen, doch wenn es nach Internet- und Medienexperten wie Koch, Beck und Wowereit geht, dann gibt es bald eh nicht mehr viel auszugeben: Die Internetangebote der Öffentlich-Rechtlichen sollen auf keinen Fall der „elektronischen Presse“ ähneln (dürfen also bspw. keine individuellen, tagesaktuellen Nachrichten publizieren), nur beschränkten Unterhaltungscharakter besitzen und sowieso soll alles nach einer Woche gelöscht werden, es sei denn, es handelt sich um Sportereignisse, diese sind bereits nach 24 Stunden aus dem Internet zu entfernen.

Medien sind Macht

Nun könnte man meinen, bei dieser Beschränkung der vom Volk nicht zimperlich finanzierten Medien ginge es um politischen Einfluss auf die Medien (und auf den der Medien auf die Politik), doch nein, nein, ganz anders, erklärt der zu Beginn dieses Textes erwähnte Michael Hanfeld: Die Beschränkung der öffentlich-rechtlichen Medien im Internet sichere die Pressefreiheit! Denn gegen die Konkurrenz der Gebührenfinanzierten im Internet käme die privat finanzierte Presse ja gar nicht mehr an, die laut Hanfeld „frei von staatlichem Einfluss und frei von staatlich finanzierter ‚Konkurrenz'“ sein müsse.

Nun schreibt Hanfeld leider nichts vom Einfluss der Wirtschaft auf die „freie Presse“ und auch nichts von Sendaufträgen oder Grundversorgung, und er definiert den öffentlich-rechtlichen Gedanken zwischen den Zeilen als quasi „Staatsmedientum“ — als habe er noch nie etwas von parteipolitischer Einflussnahme auf frei finanzierte Medien gehört oder gelesen. Und am Ende natürlich, wie bei allen derzeitigen Fragen: Die EU hat gesagt, wir sollen das so machen.

Es gibt keinen Zweifel daran, dass es viel zu tun gibt bei den Öffentlich-Rechtlichen: Fragen nach der Verwendung der Gebühren, nach Organisations- und Programmstrukturen müssen ebenso geklärt werden wie Schleichwerbungsskandale. Doch eine weitere Beschneidung der öffentlich-rechtlichen Netzaktivitäten ist ein fataler Fehler und entscheidet über die Köpfe derer hinweg, die ein Recht auf die von ihnen finanzierten Inhalte haben, und zwar möglichst überall und möglichst frei.

Demokratie braucht Öffentlich-Rechtliche

Ich sorge mich nicht um privat finanzierte Medien, denn dass Platz (und Kapital) für viele da ist, zeigen Vergangenheit und Gegenwart. Aber ich sorge mich um Formate, die nicht allein von Einschalt- oder Klick-Quoten bestimmt werden, um werbefreie Formate für Kinder, um Inhalte, die keine Rücksicht auf Werbekunden nehmen müssen.

Und so bleibe ich dabei: Eine Demokratie braucht öffentlich-rechtliche Medien, auch und besonders im Internet. Die Etablierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland orientierte sich nach dem Zweiten Weltkrieg am Vorbild der britischen BBC. Dorthin sollten die Blicke, zumindest teilweise, auch jetzt wieder gehen. Denn Michael Hanfeld kann ich nur in seinem letzten Satz zustimmen:

Es steht viel auf dem Spiel.

Mehr Meinungen:
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u.v.a.

69 Kommentare

  1. 01

    @#679411:

    Nein den Springervergleich habe ich nur herangezogen um dir zu zeigen, das sogar der mir verhasste Springer, mir wenigstens die Freiheit lässt ihm kein Geld zu geben. Diese Freiheit habe ich bei den ÖR nicht. Ich kann aus dieser Kirche nicht austreten. Auf Radio und Fernsehen könnte ich mit einem Lachen verzichten aber nicht auf meinen Computer. Da Frau und Kids auch Fernsehen sehen wollen lassen wir mal außen vor weil es eine andere Diskussion ist.

    Ich werde erpresst. Willst du einen Computer dann zahl GEZ. Wenn mich jemand erpresst versuche ich denjenigen zu vernichten.

    Wenn die ÖR mit mir reden wollen, müssen sie zunächst die Netzgebühr wieder aufgeben und sich im zweiten Schritt auf ein steuerfinanziertes Bildungsfernsehen reduzieren lassen, das nur eigene Unterhaltungsprodukte die vollständige Eigenfertigungen sind zeigen darf.

    Aber das wollen die ja gar nicht. Sie sind heute Medienhäuser und morgen die Torwächter die mir den Zutritt zu meinem Blog verwehren. Nein Johnny die Diskussion ist müßig, ich habe zu denen kein Vertrauen.

  2. 02

    @#679359:
    Ja, Johnny, zum einen sind die Netzgebühren mehr als nur fragwürdig, zum anderen das ganze System an sich. Es ist ein Zwangssystem, das generell überdacht werden muss. Zwang hinterlässt immer einen faden Beigeschmack. In Tateinheit mit einem faden Programm hat das schnell fatale Folgen.

    Wie oben schon erwähnt: über jedem noch so guten Beitrag schwebt die dunkle Wolke „GEZ und deren Praktiken“.
    Wo das hinführt sehen wir bei dieser Diskussion. Viele sind halt der Meinung, dass die Ö/R gefälligst Geld sparen sollen. Und deswegen schauen die Leute recht argwöhnisch auf die Netzaktivitäten. Dasselbe bei HDTV. Jeder Videoamateur hat mittlerweile einen HD-Camcorder, ziehen ARD/ZDF sowas in Erwägung heißt es sofort „Gebührenverschwendung“. Und so bleibt diese atemberaubende Technik in ihrer Entwicklung stecken.

    BTW: Technik. Ist es nicht ein Jammer, dass dieser gewaltige Equipmentfuhrpark der Ö/R nur für Fußball und Wetten Dass… halbwegs ausgereizt wird? Ich gehe einmal davon aus, dass du ein wenig Ahnung von der Medientechnik hast. Stell dir einfach mal vor, was zum Teufel man damit anstellen könnte. Und vermutlich auch würde, dürfte man das Kernpublikum im Durchschnittsalter von +63 Jahren ab und zu mal verstören.
    Stell dir mal vor: all diese freakigen Musiksendungen, die sie mit Viva2 und VH1 leider einstampften, umgesetzt mit der Technik vom ZDF. Statt Musikantenstadl in Kenia gäbe es zur Abwechselung mal einen Beitrag über die Drum&Bass-Szene in Atlanta. „Auf den Spuren der House-Music, heute: Detroit“
    Oh YES, dafür würde ich liebend gern zahlen. Und ich würde mir gleich morgen eine Full-HD-Glotze in die Hütte stellen.
    Alles Wunschdenken. Also bleibt uns, den Interessierten, nichts weiter übrig, mit den Guys in Atlanta selbst zu chatten, Traxx hin und her zu schicken, Kontakte zu knüpfen – und dafür 5€ nochwas im Monat an die Ö/R abzudrücken.
    Siehst du, so erklärt sich der Argwohn.

    Warum gibt’s keine Computersendungen? „Mein Windows und ich“, „OS X vs. Linux“, Trojanertraining“ – alles sowas, das müsste seit Jahren zum Bildungsauftrag gehören!. Produziert meinswegen von c’t-TV, mit den Mitteln der Ö/R. Gibt’s ja bereits in kleinster Nische beim HR. Das würde besser präsentiert und beworben mit Sicherheit ein Publikum unter 60j. ziehen. Aber stattdessen gibt’s x Telenovelas. Dem Rentnerpublikum kann man dafür die Gebühren abziehen, die kennen es nicht anders. Aber den Jüngeren (zu denen ich selbst uns noch zähle) kann man das nicht mehr vermitteln. Denen ist klar, dass sie neben der Rente auch noch die Unterhaltung ihrer Altvorderern finanzieren sollen – das Ganze ohne nennenswerte Gegenleistung.

  3. 03
    behind the beat

    @#679139:

    vorschlag: schmeiss deinen fernseher weg, immerhin zahlst du dann keine gebühren. gute sendungen lässt du dir von einem kollegen aufzeichnen.

  4. 04

    @behind the beat:

    Hallo. Wir schreiben den 17.Juni 2008. Es ist egal ob du einen Fernseher besitzt oder ein Radio. Du hast auf jeden Fall ein neuartiges Empfangsgerät, nämlich deinen Computer.

    Die nehmen die Gebühr dafür das ich auf meinen eigenen Blog darf. Als nächstes zahlst du Fernsehgebühren für dein Handy, ob es für Fernsehempfang geeignet ist oder nicht.

    Wahrscheinlich musst du demnächst auch bezahlen wenn du die Augen aufmachst. Du könntest ja an einem Schaufenster vorbei kommen, in dem ein Fernseher läuft.

    Du bist wirklich ziemlich weit hinter dem aktuellen Beat.

  5. 05

    Was Deine erste Sorge betrifft, der ‚Zwang‘ Gebühren zahlen zu müssen, steht dem Grundsatz auf freie Information (suche) ‚Öffentlich Rechtlicher Auftrag‘ gegenüber. Du traust nichtmal der sog. freien Presse. Alles was im Internet steht u. sich gegenseitig verlinkt ist ungeprüft glaubwürdig. Basis an Theorie-bitte melden.

    Ein gänzlich anderer Umstand sind die Methoden zur Bewertung der Gebührenordnung. Blauäugig hoffe ich auf die Landesrechnungshöfe.

    Sehe doch bitte http://www.GEZ.de:
    Was versteht man unter Rundfunkgeräten?
    Rundfunkempfangsgeräte sind alle Geräte, mit denen Rundfunkprogramme (Radio- oder Fernsehprogramme) unabhängig vom Empfangsweg empfangen oder aufgezeichnet werden können.

    Dazu gehören neben herkömmlichen Radios und Fernsehgeräten (unter anderem Radiowecker, Autoradios, Navigationsgeräte mit Empfangsteil, Mobiltelefone mit Rundfunkempfangsteil, PCs mit Radio- oder Fernsehkarte, DVD-/Video-Rekorder mit Empfangsteil) auch neuartige Rundfunkgeräte (zum Beispiel Rechner, die Rundfunkprogramme ausschließlich über Angebote aus dem Internet wiedergeben können, PDA und Mobiltelefone mit UMTS- oder Internetanbindung).

    Ebenso gebührenpflichtig sind an Radios und Fernsehgeräte angeschlossene Lautsprecher oder Monitore, wenn sie als gesonderte Hör- oder Sehstellen betrieben werden.

    ——————-
    Nur eine pers. Einschätzung ;-)

  6. 06
    usambara

    @#679103: im Prinzip möchte ich die OR nicht missen. Allerdings sollte der jahrelange Wildwuchs endlich gestoppt werden. 5 Euro GEZ-Gebühr sind das Maxiumum. Damit sollen die machen, was die wollen, um ihren Auftrag zu erfüllen. Der Rest ist Kür, die sollte nicht zwangsweise finanziert werden. Es ist nun mal so, dass Systeme und Strukturen dazu neigen sich zu verselbständigen und anfangen zu wuchern. Setzen wir Ihnen ein Limit von 5 Euro, um das zu verhindern.

  7. 07

    Der Witz bei der Geschichte ist doch der, dass der Gebührenzahler den mit seinem Geld erstellten Content nicht uneingeschränkt zur Verfügung gestellt bekommen soll, weil die Politikerkaste samt der Presse dadurch Nachteile für sich zu erwarten hat.

    Der Gebührenzahler ist mal wieder der Dumme.

    In Teuschland geht es nur um Macht, gewiss nicht um Meinungsfreiheit oder Meinungsvielfalt, eher schon um -einfalt.

    Das Volk dumm zu halten ist offenbar Geschäftsprinzip in unserem Land.

  8. 08
    behind the beat

    @Jochen Hoff: Das ist richtig, entschuldige, wie konnte ich davon ausgehen, als student ist man befreit von jeglichen gebühren, weisste doch…

  9. 09
    Matze

    Ich möchte Internet, weil ich hier Johnny lesen kann und hören, was bei den ÖRs nicht geht, weil ich im Internet Infos und tolle Autoren finden. Die sich selbst darum kümmern, daß sie schreiben und leben können und keine GEZ brauchen.

    Mir leuchtet besonders ein: Warum brauch man neoliberale Talkshows mit Gebührensubventionen bezahlt? Das gibt es viel besser in der Wirtschaftswoche oder bei NTV.

    Machen wir uns doch nix vor, früher oder später wollen, müssen ARD und ZDF ins Netz streamen und wo ist dann der Unterschied zu Spon und Welt – also technisch.

    Wenn Arte, 3 Sat, Monitor, Hart aber Fair Sendungen ins Netz stellt, gerne (wie aber dann die Autoren dafür bezahlt werden – das ist auch
    wieder interessant)

    Aber Marienhof, Wetten Dass.., das soll doch bitte privat finanziert werden. Dann kauf ich stattdessen werbefreies Waschmittel.

  10. 10

    @#679294: Es ist juristisch doch ganz einfach, ich staune, dass das kaum jemand aufgreift. Der Grundversorgungs-Auftrag der Ö-R bezog sich einmal auf TV und Radio. Gleichzeitig durften damals, als derlei Gesetze bedacht wurden, Privat-Personen nicht so einfach ihre Meinung verbreiten, die Zeitungen nach dem Krieg starteten mit Lizenzen der Behörden, Besatzungsmächte usw.

    Nun haben sich all diese privaten Zeitungs- und anderen Medien-Firmen so entwickelt, dass es in Deutschland keinen Mangel mehr an medialer Grundversorgung gibt. Ausserdem, salopp gesagt, kann jeder Mensch morgen mit WordPress andere Menschen medial grundversorgen.

    Juristisch gesehen haben die Ö-R also keine Grundlage mehr. Die Diskussion müßte also weniger um die Auswüchse von ARD und ZDF im Internet als mehr um die eigentliche Grundversorgungs-Situation gehen. Wieso haben ARD und ZDF ein vom Staat eingeräumtes Recht, um Medien-Beiträge zun produzieren, für die auch Leute zahlen müssen, die diese nicht sehen oder hören wollen? Das traut sich allerdings kaum jemand zu sagen, weil es viele Abhängigkeiten gibt… Oder Leute, die für Arte kämpfen, und es wie 99,99 Prozent der Bevölkerung auch nicht gucken.

  11. 11
    Seilemann

    Diese larmoyante Sorge um das aufgeblasene öffentlich-rechtliche System kotzt mich an.

    Den deutschen Öffentlich-Rechtlichen geht es so gut wie keinem anderen staatsnahen Sender der Welt!

    Während die Netto-Werbeumsätze der privaten Fernsehsender seit 2000 stetig sinken, steigen die GEZ-Zwangsgebühren unaufhaltsam: von 5,9 Mrd Euro (2000) auf 7,3 Mrd (2006). Zum Vergleich: Der Gesamt-Nettowerbemarkt betrug 2007 nur 4,2 Mrd. Euro. Ist das gerecht?

    Beckmann, Schmidt, Gottschalk, Kerner, Lanz – fast alle früheren Stars des privaten Fernsehens arbeiten heute bei ARD oder ZDF. Weil die mehr zahlen können, ohne dass es sich wirtschaftlich rechnen muss. (einzige Ausnahme, die bei den Privaten blieb: Jauch, der jedoch auch beinahe zur ARD gewechselt wäre).

    Die meisten großen Sportveranstaltungen (Olympia, WM, EM, Bundesliga, Boxen) finden zu überteuerten Preisen bei den Öffentlich-Rechtlichen statt. Warum? Die Gebühren könnten um ca. drei Euro sinken, wenn all diese Events von Privaten übertragen werden würden. Bei gleicher Qualität.

    ARD und ZDF treiben die Rechtekosten hoch. Denn sie wissen: Zahlen müssen die Zuschauer, ob sie wollen oder nicht.

    Es gibt in Deutschland 20 öffentliche-rechtliche Fernsehsender, inklusive aller Landesprogramme (z.B. SWR-BW) sind es mehr als 40. Zum Vergleich: Die vom Autor so gelobte BBC strahlt analog und digital neun TV-Sender aus. Mir schwant, hierzulande stimmt das Verhältnis nicht mehr.

    Und: Das Internet braucht weder ARD noch ZDF. Ganz sicher nicht! Unsere Meinungsvielfalt ist in keiner Weise gefährdet.

    Ich lade alle zu einem Experiment ein: Verzichtet eine Woche auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Lest, schaut, hört alles andere: Zeitungen, Magazine, Nachrichtenportale wie spiegel.de oder faz.net, Privatfunk, Radio, Blogs – alles was ihr wollt. Überprüft nach dieser Woche, ob ihr etwas wichtiges verpasst habt. Ob euch Hintergründe fehlen, Reportagen, Porträts, politische Kommentare.

    Ich wette: Ihr werdet nicht dümmer geworden sein.

  12. 12
  13. 13

    @Johnny Haeusler:

    Ne Johnny der würde dich auffordern den Newsfeed von denen zu lesen. Überigens ein gutes Mittel zum Abnehmen. Du bist ständig am kotzen.

  14. 14

    @Jochen Hoff: Habe ich mir ja auch schon lange vorgenommen, so aus Interesse, traue mich aber bisher nicht. Dein Kommentar bestätigt meine Vermutungen. :)

  15. 15

    @Johnny Haeusler:
    Inwieweit die Gebührenbemessung Gerechtfertigt ist
    wird wohl ein unendliches Thema sein.

    Zur Ablenkung benenne ich die ebenfalls von staatlicher Seite mitbestimmte
    Rohölpreisbesteuerung (Schönes Wort),
    worüber sich es wirklich lohnt zu Diskutieren.

    Hiermit *Steuer“ ich so manche ‚Abgabenordnung‘ bei. ;-)
    Wünsche uns allen Weltfrieden.

  16. 16
    Kai Rüder

    Meiner Meinung nach muss die Onlinepräsenz der ÖR stark beschränkt werden. Was derzeit auf den Seiten von MDR, BR, NDR und Co. angeboten wird geht weit über die Kernkompetenzen der Sender hinaus: Tips rund um den Garten, unendliche Sportstatistiken und sonstige angeblich notwendige Service- und Ratgeberhinweise… Völlig überflüssig! Zumal bei diesen Angeboten oft auch die Gefahr von Schleichwerbung besteht.

    Was ich von den ÖR im Internet lesen/sehen will, sind harte Fakten, politische Informationen, etc. Für den Rest gibt es sehr gute andere Seiten, dafür müssen unsere GEZ-Gelder nicht rausgeschmissen werden

  17. 17

    Aktuell zum Thema
    Wer darf was im Internet:

    http://www.wdr.de/themen/global/webmedia/webtv/getwebtv.phtml?ref=6172

    Das wurde doch sicher auch schon von den notorischen Gegnern der Freiheitlichen Information gesehen. Soweit ich denken kann.

    Alles Gute
    @PiPi

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