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NATO


Dass die Nato, fast zwanzig Jahre nach Zusammenbruch des Ostblocks, jetzt sechzig Jahre alt wird, ist für sich genommen erstaunlich. Dass sie reformiert und vergrößert werden soll, auch. Dahinter steckt der Gedanke, dass es nur ein westliches Militärbündnis sein kann, das den Frieden in die Welt bringt und die Menschenrechte vertritt.

In erster Linie wird in der Nato entschieden, wer der Feind ist. Die Aussenwelt gilt immer noch als Bedrohung, und wenn ein Nato-Einsatz stattfindet, wird sich gern auf die „gemeinsamen Werte“ berufen. Dass die Erweiterung jetzt stattfindet und Frankreich sich wieder eingegliedert hat, zeigt, wohin die Reise gehen soll: die Nato will mehr Einfluss haben im Weltgeschehen.

Eine europäische Sicherheitspolitik wird – so könnte man meinen – versuchen zu verhindern, dass die EU in Kriege verstrickt wird und sich übermäßig viele Feinde schafft. Ob eine Stärkung der Nato in dem Zusammenhang der richtige Weg ist, müsste zumindest mal diskutiert werden. In den letzten Jahren war das eigentliche Sicherheitsrisiko für die EU nicht Nordkorea oder der Iran, sondern die USA. Die USa hat seit dem Fall der Mauer am lautesten mit den Säbeln gerasselt. Es scheint der richtige Moment zu sein, daran nochmals zu erinnern:

Die USA arbeiten an einem Raketenschild, um sich unangreifbar zu machen: zu diesem Zweck haben sie sich aus dem Antiballistic Missile Vertrag verabschiedet. Der Anthrax-Zwischenfall von 2001 beweist, wie weich sie das Verbot biologischer Waffen umsetzen. 1993 haben sie sich geweigert, potentielle chemische Waffenproduktiuonsstätten untersuchen zu lassen. Sie haben 1997 gegen den Antipersonenminenvertrag gestimmt. Bis heute weigern sich die USA, über Kleinwaffenproduktion und -handel zu diskutieren. Der Internationale Strafgerichtshof wird nach wie vor nicht von Washington anerkannt. Das Pentagon treibt die Entwicklung von Atomwaffen voran, indem sie an Mininukes arbeitet. Und sie haben präventive Kriegsführung praktiziert, auf Grundlage fadenscheiniger Gründe.

Auf Grund dieser Punkte verwundert es nicht, dass sich Washington auf dem Pausenhof der Weltpolitik einige Feinde gemacht hat. Ob Obama genug Bonbons in den Taschen hat, um das einigermaßen wieder gerade zu biegen, ist fraglich, aber nicht unmöglich. Es wäre zumindest wünschenswert. Was aber, wenn der bisher außenpolitisch sensibelste Präsident bei dieser Aufgabe verhebt?

Für die akuten Probleme wie Afghanistan werden Lösungen im Schoß der Nato gefunden werden müssen. Ob und inwiefern die Nato noch Sinn macht, wenn die amerikanische Hegemonie zu bröckeln beginnen wird und der vielzitierte Multilateralismus Einzug halten wird, das wird sich zeigen. Sollte es tatsächlich so sein, dass das 21. Jahrhundert von lokalen Großmächten wie China, Indien, Russland und die EU bestimmt wird, wird ein globales Militärbündnis nur noch eingeschränkt sinnvoll sein.

Vor allem, wenn der Führungsstaat in Teilen der Welt als Brandstifter gilt.

45 Kommentare

  1. 01
    shd

    Schreibt lieber garkeine Artikel als nun auch damit anzufangen irgend einen Quatsch nachzuplappern.

  2. 02
    Frank Schenk

    Die NATO ist überflüssig geworden. Die Krisenherde der Welt betreffen meist Innenpolitik oder Lokale Politik. Menschenrechtsverletzungen, ethnische Gruppen, die aufeinander losgehen, Nachbarn, die sich auf den Tod nicht ausstehen können. Und da die NATO eh nur Erfüllungsgehilfe der „Weltpolizei“ USA sind – weg damit.

    Statt dessen müsste die Position der UN gestärkt werden, diese müsste unabhängiger von den USA sein, die Stimmen aller stabilen Mitgliedsstaaten müssten gleich gewichtet und Vetorechte abgeschafft werden. Die UN geniesst auf der Welt einen relativ guten Ruf (auch wenn sie schon so Menschenrechtsbaustellen wie Westpapua mitgeschaffen hat).

    Würden alle großen Staaten der UN den Rücken stärken und auch ihre Entscheidungen akzeptieren, wäre die NATO schlicht überflüssig. Die NATO ist ein Relikt des Kalten Krieges.

    gruß

  3. 03
    peter h aus b

    Gähn.. und einschlaf..

  4. 04
    Daniel

    Ach schade. Hier sind so viele Vermutungen und Behauptungen und so wenige Tatsachen, dass es eigentlich gar keinen Sinn macht, das zu diskutieren – die Grundlage ist schon arg dünn.
    Dass du herbeispinnst, die USA seien die größte Gefahr für Europa und die NATO nur dazu da, den Feind zu bestimmen, das sind die beiden offensichtlichsten Punkte – Belege? Recherche? Keine Spur.
    Und wo du schon das schöne Schlagwort vom Multilateralismus einführst: Wie wäre es, die NATO als Ausdruck davon zu verstehen? Dass die NATO ihren raison d’être eigentlich verloren hat, eröffnet doch gerade diese Chance: sie von nun an als Gremium zu nutzen, in dem sich die großen westlichen Militärmächte koordinieren. Alles weitere dann siehe WIkipedia: Institutionalismus. Nur einmal als Überlegung: Wäre die NATO stärker gewesen, vielleicht wäre der Welt ja der Irakkrieg erspart gelieben.

  5. 05

    „In den letzten Jahren war das eigentliche Sicherheitsrisiko für die EU nicht Nordkorea oder der Iran, sondern die USA. „

    Das ist nichts als effektheischende Schaumschlägerei und Unsinn, aber auch die folgenden Ausführungen zeigen, dass Du Dich wirklich nach Kräften bemühst, die schöne Story nicht durch Recherche kaputtzumachen:

    „Der Internationale Gerichtshof wird nach wie vor nicht von Washington anerkannt. „

    Das ist schlicht falsch.

    Du meinst vermutlich den Internationalen Strafgerichtshof, für dessen Nichtunterstützung es durchaus plausible und gut vertretbare Gründe gibt. Auch das deutsche Verfassungsrecht kannte zum Beispiel vor Inkrafttreten des Völkerstrafgesetzbuches und der übrigen Überführung der REgelungen des Rom-Statuts in nationales Recht das strikte Verbot, deutsche Staatsbürger ins Ausland auszuliefern. Im übrigen sind die USA mit ihrer Nichtunterstützung des IStGH keineswegs allein.

  6. 06
    Florian

    Die Idee, die Hauptgefahr fuer unseren persønlichen Frieden seien die USA, ist eine rein mitteleuropæische. Gerade die neuen NATO Mitglieder schauen da eher nach Osten.

    Dazu passt die Reaktion Russlands auf einen in Finnland diskutierten Beitrit zur NATO.

    Yuli Kvitsinsky, Vorsitzener des Aussenausschusses der Duma wurde vom finnischen øffentlichen Fernsehen vor drei Tagen mit den Worten zitiert, Russland wuerde auf einen finnischen Beitrit mit politischen, økonomischen und militærischen Gegenmassnahmen reagieren.

    Leute in Deutschland oder Frankreich møgen da anders denken, aber in den østlicher gelegenen Staaten git die NATO vielfach tatsæchlich noch als Schutzbuendnis.

  7. 07

    Interessant, dass es pünktlich zur re:publica auf Spreeblick mal wieder einen Artikel gibt, der offensichtlich versucht zu polarisieren.

    Na, ob ihm das gelingt?!
    Ich weiß es noch nicht.

    cu later

  8. 08
    Bob Woodward

    „In den letzten Jahren war das eigentliche Sicherheitsrisiko für die EU nicht Nordkorea oder der Iran, sondern die USA.“

    Was für ein Blödsinn…. Ist der Chef zusehr mit der republica beschäftigt, dass jetzt jedes Kind hier relativierenden Unsinn posten kann? Sehr ärgerlich solche realitätsfremde Platitüden. Ich dachte immer hier geht es nicht zu wie bei PI. Habe mich wohl geirrt. Schade.

  9. 09
    Norm

    artikel wie dieser sind ein Grund weswegen ich diesen Blog mittlerweile nur noch sehr selten besuche..gott sei dank habt ihr den einzelnen Besucher ja nicht mehr nötig, werte A-Blogger Fraktion..

    naja..viel spass beim selbst-beweihräuchern auf der re:publica…

  10. 10
    mackenzen

    militaer ist FUCK! militaerbuendnisse sind FUCK! egal von wem und wozu auch immer…

    @ frank schenk: wo sind sie denn diese ’stabilen staaten‘ oder besser: wie lange sind sie denn noch in deinem sinne ’stabil‘?

    @ daniel: ‚Nur einmal als Überlegung: Wäre die NATO stärker gewesen, vielleicht wäre der Welt ja der Irakkrieg erspart gelieben.‘ AHA jezze ja vielleicht: ’so viele Vermutungen und Behauptungen und so wenige Tatsachen‘

    ‚Alles weitere dann siehe WIkipedia‘: genau damit ists dann gegessen!schoene ’neue‘ bescheuerte internetwelt! die kriege die die nato fuehrt: die sind echt! die bomben die waffen der tod: real! selber schon gekaempft?

    aber klar wir hams eben drauf: ‚es war ja nicht alles schlecht im kapitalismus‘

  11. 11

    @Daniel: Wäre die Nato ein internationales Gremium, dann wäre sie im Grunde nur eine andere UNO. In klein und fein.

    @Florian: Die Idee, die Hauptgefahr fuer unseren persønlichen Frieden seien die USA, ist eine rein mitteleuropæische. Gerade die neuen NATO Mitglieder schauen da eher nach Osten.

    Das allerdings stimmt.

    Und, an die Verschwörungstheoretiker: Was soll es denn für einen Sinn machen, zur re:publica einen Nato-Artikel zu schreiben?

  12. 12
    Daniel

    Ach Fred. Wenn die NATO die UN wäre, dann wäre sie vor allem mal unfähig, unwillig, mit Despoten und Diktaturen in der Mehrheit, eigenartigen Mechanismen im Hintergrund und dutzenden Lippenbekenntnissen, die dann doch wieder nur für die großen Staaten mit Zivilgesellschaft und Pipapo gelten.
    Ich bin ein großer Freund von Multilateralismus und integrativen Institutionen und all dem – aber die UN packt das, so wie sie ist, einfach nicht. Und die Mehrheit ihrer Mitglieder sind und bleiben Arschlöcher – die UN besteht ja nicht aus Ländern und Bevölkerungen, sondern aus Regierungschefs.

    Und diesem seltsamen Motzer zwischenrein: Das eine ist Vermutungen als Sachverhalte auszugeben, dass andere ist auf Grundlage von stimmigen Theorien Vermutungen anzustellen und diese auch als solche zu kennzeichnen. Aber hey, ich weiß schon: Wissenschaft ist fuck, Wissen ist fuck, Verstehen ist fuck, bessermachen ist fuck usw. usf.

  13. 13
    Rustaveli

    So ein hochnotpeinlicher Unsinn. Das würde ich von 15jährigen erwarten, die sich „irgendwie politisch“ gebären wollen, weil das cool ist. „Die Amis sind doof, weil die machen immer Krieg und so“.
    Aber sicher, mit Russland oder China und den anderen Friedensautokratien ginge es uns da deutlich, deutlich besser.
    Welch wüstwirrköpfige Amerikanophobie. Jeminee…

  14. 14
    mackenzen

    @ daniel: yeah fuck! you got it! militaerbuendnisse bestehen also nicht aus ‚arschloecher'(n) nee nee! ja ja ich versteh schon: fuck die nato ist so geil wie wissenschaft! ich vermute mal du hast noch jede menge anderer stimmiger theorien!

    und ja: seltsam – aber so steht es geschrieben! ;)

  15. 15
    whiz

    Sie sind auch vor einem 3/4 Jahr oder so aus der Organisation für Menschenrechte ( oder Vertrag oder wie auch immer der heißen mag )ausgetreten.

  16. 16
    Frédéric Valin

    @Daniel: Dass die UN nicht funktioniert, heißt ja nicht, dass sie in der Idee schlecht ist. Die Frage ist: Wer definiert und wie, was ein Despot ist, was tragbar ist und was nicht, welche Menschenrechtsverletzungen werden geahndet werden.

    Wir haben glaube ich einen unterschiedlichen Ansatz zum Multilaterlismus: ich glaube nicht an gleichzeitige integrative Institutionen. Ich glaube auch nicht, dass die Nato zur integrativen Institution taugt: sie ist doch konzipüiert, um eine westliche Vormachtstellung in der Welt zu erhalten. Diese Aufgabe erfüllt sie, und in der Hinsicht funktioniert sie. Ob das allerdings langfristig eine gute Idee ist, darauf zu setzen, bezweifle ich.

    (Welchen Motzer meinst Du?)

  17. 17
    mackenzen

    @ Frédéric Valin: er meint nur mich! also keene sorge…

    schoenen restsonnentag!

  18. 18
    Rustaveli

    Wann begreifen diese westlichen Wohlstandsmilchbubis eigentlich, dass sie sich was anderes als „westliche Vormachtstellung“ nicht wünschen… Herrje

  19. 19
    Frédéric Valin

    @Rustaveli: Ich hatte mir schon fast Sorgen gemacht, wo Du abgeblieben bist, Viva Hammonia.

  20. 20
    soralis

    Dieser Artikel ist so schlecht und so herzergreifend naiv, dass man ihn wirklich distinguiert auseinander nehmen kann.

    Dahinter steckt der Gedanke, dass es nur ein westliches Militärbündnis sein kann, das den Frieden in die Welt bringt und die Menschenrechte vertritt.

    Frieden in der Welt der Menschenrechte!, also sowas blubbern vor allem die Konzernmedien von Springer bis Spiegel, derweil uns das ZDF darüber informiert, dass zu NATO-Gipfel in Baden-Baden 150 kg feinster Spargel gereicht werden, einer regionalen Spezialität.
    Frieden, Menschenrechte und Spargel für Alle!
    Oder geht es doch eher um Ressourcen, von Öl bis Wasser?
    Also in Chile am 11. September 1973 ging es vor allem um Kupfer, Allende war demokratisch gewählt.
    Im Persien des Schahs ging es um Öl, auch dieser kam an die Macht, weil er gegen die demokratisch gewählte Regierung Mohammed Mossadeghs putschte. Der hatte allerdings die wirkliche Schweinerei begannen, die iranische Ölindustrie zu verstaatlichen.
    Man könnte das noch weiterführen. Das sind Reminiszenzen an die Zeit des Kalten Krieges, den einige mit Recht den 3. Weltkrieg nennen, denn so kalt war er gar nicht. Man erspäre mir jetzt aber die Aufzählung weiteren Abschlachtens von Korea, über Vietnam bis zum 1. Golfkrieg und Afghanistan.

    Dass die Erweiterung jetzt stattfindet und Frankreich sich wieder eingegliedert hat, zeigt, wohin die Reise gehen soll: die Nato will mehr Einfluss haben im Weltgeschehen.

    Das ist nicht so ganz falsch. Zugespitzt heißt das: Noch mehr militärischer Einfluss, nachdem die wirtschaftliche Dominanz passé ist. Und da ist man wirklich aktiv, auch Merkel, Steinmeier und Konsorten, es sind nicht immer die „žbösen“ Amerikaner, sondern der westliche, transatlantisch vernetzte KAPITALISMUS, dessen militärischer Arm die NATO ist:
    http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57506
    Es geht also um die Einkreisung Chinas. Nun sind die Chinesen eine 5000 Jahre alte Kulturnation und alles andere als unvorbereitet. Sie kaufen zurzeit in Australien ganz reale Goldminen ein, und lächeln asiatisch, wenn die amerikanische Zentralbank Freitags nach Highnoon, wenn die Londoner Börse dicht gemacht hat, ihr Papiergold auf den Markt werfen, um den Goldpreis zu drücken und die Schwäche ihrer eigenen Währung zu maskieren.
    Militärisch arbeiten die Chinesen an einem eigenen, Shanghaier Bündnis. Und wirtschaftlich werden sie aus der Weltwirtschaftskrise als Sieger hervorgehen.
    Zurzeit ist man sehr aktiv in Südamerika.

    Eine europäische Sicherheitspolitik wird – so könnte man meinen – versuchen zu verhindern, dass die EU in Kriege verstrickt wird und sich übermäßig viele Feinde schafft.

    Feinde hat sie schon lange genug im Inneren und im Äußeren, es geht darum sie in Schach zu halten, weswegen die Bundeswehr jetzt auch im Innern eingesetzt werden darf:
    http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57504
    Zitat:BERLIN/BADEN-BADEN/KEHL
    (Eigener Bericht) – Wenige Tage vor Beginn der Proteste gegen den NATO-Gipfel fordert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) eine Zentralisierung der inneren Repression. Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdiensten sei angesichts der Bedrohung durch „Terrorismus“ und „Extremismus“ nicht länger aufrechtzuhalten, behauptet der BAKS-Experte für Staats- und Völkerrecht. Zitatende.

    Die USA arbeiten an einem Raketenschild, um sich unangreifbar zu machen: zu diesem Zweck haben sie sich aus dem Antiballistic Missile Vertrag verabschiedet.

    Bei der Stationierung von Abwehrraketen in Polen geht es ganz einfach um die Erstschlagsdoktrin. Durch Antiballistic Missiles soll gewährleistet werden, dass der russische Gegenschlag, das Potenzial, das die Russen noch haben, nach einem Überraschungsangriff durch die NATO vor Erreichen Amerikas abgefangen werden kann.
    Wer glaubt, es gehe dabei um Angriffe sogenannter Schurkenstaaten abzuwenden, der halte sich in Zukunft mit politischen Äußerungen zurück und vergnüge sich stattdessen mit der Märchenstunde des Kinderprogramms.

    Putin ist das klar, weswegen von dieser Seite in letzter Zeit Ideen kamen Langstreckenbomber in Kuba oder Venezuela zu stationieren.
    Dann sind wir wieder bei 1962!

    Auf Grund dieser Punkte verwundert es nicht, dass sich Washington auf dem Pausenhof der Weltpolitik einige Feinde gemacht hat. Ob Obama genug Bonbons in den Taschen hat, um das einigermaßen wieder gerade zu biegen, ist fraglich, aber nicht unmöglich. Es wäre zumindest wünschenswert. Was aber, wenn der bisher außenpolitisch sensibelste Präsident bei dieser Aufgabe verhebt?

    Das ist so naiv gedacht und formuliert, das lass ich jetzt einfach mal stehen.

    Für die akuten Probleme wie Afghanistan werden Lösungen im Schoß der Nato gefunden werden müssen.

    Drolligste Formulierung des ganzen Textes. Der Schoß der NATO, hoffentlich wird sie nicht feucht in Afghanistan. Die Taliban kontrollieren mittlerweile 70% des Landes und haben es locker geschafft einen aus Pakistan kommenden Konvoi mit 150 LKWs in Gänze hoch zu nehmen. Die NATO musste dann feststellen, das man tatsächlich noch mal Rußland brauchen würde um Nachschub wenigstens über den Norden nach Kabul und Kandahar zu kriegen, was Putin sicher amüsiert haben dürfte. Unsere „žtapferen Jungs“, waren 2008, dem blutigsten Jahr des Konfliktes seit 2001, vermehrt dazu gezwungen sich über Anrufung von Luftunterstützung aus plötzlich auftretenden Kalamitäten herausbomben zu lassen, weswegen man jetzt verstärkt bei Rheinmetall einkauft, um etwas gegen diese vermaledeiten „žWeichen Ziele“ unternehmen zu können.
    Dazu ein Link, einer sehr empfehlenswerten Seite:
    http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57501
    Man sieht bei Rheinmetall zeigt das Konjunkturprogramm sichtlich Erfolg.

    Ob und inwiefern die Nato noch Sinn macht, wenn die amerikanische Hegemonie zu bröckeln beginnen wird und der vielzitierte Multilateralismus Einzug halten wird, das wird sich zeigen.

    Oh, Spreeblick. Der Unilateralismus, war ein feuchter Traum der Neocons und ist spätestens seit 2003 Geschichte.

    Steile These für die Re:publica:
    Wir leben im 4. Weltkrieg.
    Einstein hat sich geirrt. Der 4. Weltkrieg wird nicht mit Steinen und Keulen ausgeführt, sondern m it wirtschaftlichen Einflusssphären, militärischen Bündnissen, Währungskriegen, dem Kampf um Ressourcen mit allen Mitteln.
    Im Weltinnenstaat geht es um den alten Kampf Oben gegen Unten, mit den Mitteln von Überwachung, Repression, Marginalisierung durch die allgegenwärtige Medienmacht in gelenkten „žDemokratien“.
    Der Widerstand dagegen, -la Resistance, für eine solidarische, gerechte Welt, in der die Würde des Menschen im Mittelpunkt steht, wird im Netz und auf den Straßen geführt werden, bei mir z. B. nächsten Samstag in Kehl und Straßburg.
    Im Deutschen Reichstag ist nur noch wenig Widerstand zu erwarten, dazu sind die Parteien zu korrumpiert, im amerikanischen Kongress scheint man jedoch sich nicht mit allem abzufinden.
    http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Finanzkrise;art122,2761149

    Ich wünsche euch bei der re:publica, dass sich der Ernst der Lage in euren Diskussionen widerspiegelt und darüber hinaus, dass eure Partys besser sind als die in Davos, beim Londoner Gipfel, – der keine Resultate bringen wird, weil die Ursachen tabu sind, oder auf der Bühlerhöhe, bei den Gelagen der NATO.
    Möge manchem der Spargel im Halse stecken bleiben und dort verharren bis zum Hirntod. ;-)

  21. 21
  22. 22

    @Frédéric Valin: Ich finde die auch gut, doch – in diesem Fall wortwörtlich: die Welt ist nicht bereit. Ich finde, dass es durchaus nützliche Vorstellungen von Demokratie und Menschenrechten gibt – und wenn man sich die anschaut, dann muss man derzeit auch an der Idee einer Weltregierung zweifeln. Eine Mehrheit bekommen diese Prinzipien zumindest wenn es nach ‚ein Land, eine Stimme‘ wie in der General Assembly geht, sicher nicht.

    Und wunderbarerweise hat sich heute die NATO mit mir gegen dich und deine These verschworen – und kurzerhand Kroatien und Albanien aufgenommen (http://twiturl.de/mehrnato).
    Jetzt kannst du natürlich sagen, dass das ja nur Ausdruck des Erfolgs der westlichen Vormachtstellung sei (und vielleicht sogar recht haben), aber ich habe den Eindruck, dass sich da eben auch die Vorstellung der NATO von der westlichen Vormachtstellung selbst, ihren Wegen und Zwecken verändert.

    Wenn man nicht gerade die kindische Fundiposition einnimmt, fällt es etwas schwer zu erklären, warum jede Armee für sich ihr Ding machen sollte und warum Vernetzung, Verständnis und Austausch im Internet total super sind, aber in der Politik nicht.

  23. 23
    Nicole

    Oh, wie schade. Ich hatte mich beim Thema und beim Namen gefreut: Ersteres werde ich in den kommenden Tagen selbst auf dem Schreibtisch liegen haben – und dabei sollte es nicht bleiben -, zweiter stand bisher für durchdachte, eigensinnige und anregende Geschichten.

    „Prima“, dachte ich mir. „Genüsslich dazu lernen und das dann auf Schicht verwerten. Pustekuchen.

    Was ist passiert? Mein erster Eindruck beim Lesen hat nicht getäuscht, dafür bin ich nun enttäuscht: Ein Text, mit flinker Tastatur geschrieben. Und flüchtig durchdacht obendrein, wie es scheint.

    Ich wiederhole: schade. Denn sowohl Blog als auch dem Verfasser nicht angemessen. (Was nicht heißt, dass ich nicht auch die Beiträge anderer Autoren hier schätze!)

  24. 24
    Rustaveli

    Man schaut hin und wieder mal rein und ist schockiert wie eh und je über diese Naivität, die gleich des wohlbehüteten Kükens, das das eigene Nestlein mit seinem Schnäbelchen zerfasert, daherkommt. -,-

  25. 25
    Tischler Lanz

    Ich will gar nicht besonders auf die unglaublich durchdachten Kommentare von den Meisten hier eingehen.

    Wer nicht erkennen will, dass die Nato nicht mehr das ist, was sie einmal war und dass sie durchaus das Potential hat eine neue und zugleich gefährliche Größe darzustellen, der ist naiv.

    Dass in Zukunft die Kriege sich um Ressourcen und deren Sicherstellung für die westliche Welt drehen werden, liegt auf der Hand.
    Erst danach funktioniert die Theorie, dass es zu den weiterführenden Konsequenzen unserer Industriestaaten überhaupt erst kommen kann.
    Erst wenn unsere Konjunktur funktioniert wird auch die Überwachung nötig sein, um dem Bürger einen Maulkorb anzulegen, das hat doch mit Terrorismus nichts mehr zu tun.
    Oder stimmt meine Annahme, dass bei niemandem von euch um die Ecke gerade ein Selbstmordattentäter zehn Menschen mitgerissen hat?
    Also ist diese Angst vor Terroranschlägen, wie sie momentan von unseren Medien aufgeblasen wird, grundweg falsch.
    Es geht also wiedereinmal um Ressourcensicherung, hauptsächlich ums Öl, welches eben als Bodenschatz ‚den Anderen‘ zur Verfügung steht. Und nun sind wir bei dem Punkt NATO angekommen.

    Artikel 1 des Nordatlantikvertrages:
    „Die Parteien verpflichten sich, in Übereinstimmung mit der Satzung der Vereinten Nationen jeden internationalen Streitfall, an dem sie beteiligt sind, auf friedlichem Wege so zu regeln, daß der internationale Friede, die Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden, und sich in ihren internationalen Beziehungen jeder Gewaltandrohung oder Gewaltanwendung zu enthalten, die mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar ist.“
    Was für Ziele der Vereinten Nationen?

    1999 Kosovo, in der die deutsche Verteidigungsarmee in großer Zahl mitgekämpft hat, ist ein Beleg für das heutige Treiben der neuen Weltordnung: „[…] Statt dessen sollten militärische Operationen der NATO im Krisenfall auch ohne Legitimation des UNO-Sicherheitsrates möglich sein“. (http://www.friedenskooperative.de/themen/natog-01.htm)
    Und dann sag bitte einer nocheinmal, dass die USA keine Bedrohung für die westlichen Werte sind, bzw. überhaupt keine Bedrohung für Europa darstellen.
    Gerechter Krieg für eine gerechtere Welt? Ich nenne das Massenmord genehmigt von den USA und Europa und die UNO sagt inzwischen gar nichts mehr.
    Am 11. September 2001 war die größte Bewährungsprobe dieses Vertrages für die USA. Die bestehenden Grund- und Menschenrechte, für die die großartige Demokratie steht, wurden nicht eingehalten.
    Angela Merkel nach dem 11.09.2001: “Solidarität heißt, im Zweifelsfall zu allem bereit zu sein.“
    Alles für den Kampf gegen „den Terrorismus“, den der große Bruder führt und wir uns mit ihm verbündet haben.
    Guantanamo? Die USA führen einen Kampf für Gerechtigkeit und Menschenrechte und sind nicht im entferntesten bereit ihre eigenen Forderungen zu erfüllen. Somit sollte man sich fragen, ob dieses Bündnis noch seinen Sinn und Zweck erfüllt.
    Reine Willkür, eine große militärische Macht läuft aus dem Ruder und bombardiert einfach mal Afghanistan, während Schröder die uneingeschränkte Solidarität mit Amerika zusichert und Struck verlauten lässt „Deutschland wird jetzt am Hindukusch verteidigt!“.
    Die Bedrohung der internationalen Sicherheit, dass ich nicht lache.
    Ist das jetzt multilateral? Ich würde doch behaupten eher unilateral, nach dem Motto „Amerika (besser eigentlich Führer) wir folgen dir“.
    Was waren denn die Anschludigungen im Irak?
    Es wurde doch proklamiert, Irak hätte laut CIA Massenvernichtungswaffen, aber wo sind die denn geblieben und dann stellt sich die Frage, wie dieser Krieg hätte verhindert werden können. Waren denn die Inspekteure der UNSCOM und IAEO im Irak und haben gesucht? Sie haben doch nichts gefunden, die US-Regierung schien das nicht zu beeindrucken. Die Massenvernichtungswaffen die Hussein offenlegen sollte, bzw. abrüsten sollte gab es nicht.
    Die Spiele mögen beginnen. Und sie wurden begonnen.
    Was ist denn das nun? Krieg als politisches Machtmittel, super Zukunftsausblick und wir machen mit.

    Und diese These wird nach wie vor aufrechterhalten:
    Europa, Frankreich 19. Januar 2006 Jacques Chirac im wortlaut:
    „[…] Die Garantie unserer strategischen Versorgung oder der Verteidigung verbündeter Länder sind, unter anderem, Interessen, die es zu verteidigen gilt.“
    Solidarität? Das ist doch eindeutiger Beleg für das was die NATO momentan darstellt, hier geht es nicht um Terrorismusbekämpfung, nein es geht darum, das Öl – unsere treibende Wirtschaftskraft – zu sichern.
    Und das ist völlig bedenkenlos hinzunehmen? Diesen Kurs müssen wir im Fahrwasser des großen Bruders mitschwimmen?
    Was haben denn die momentan 9000 weltweit stationierten deutschen Soldaten an ihren Standorten zu suchen?
    Ein Wiederaufbauprogramm im Sinne der NATO, woran wir nicht einmal die Schuld tragen, dass die Demokratisierung nach amerikanischen Moral- und Wertvorstellungen in keinster Weise Früchte getragen hat?
    Menschenrechte?
    Aber ein neues Motto hat Einzug in das politische Bild der Menschen gefunden: „Yes we can.“
    Super Aussichten, wohlwollender Übereifer und ein Führerkult, der seinesgleichen schon desöfteren in der Geschichte verschiedenster Länder fand, geprägt von einem hysterischen Aufschrei derjenigen, die Obama als Erlöser und Weltretter sehen. Er soll erst einmal zeigen, was er kann, bevor wir uns in realitätsfernen, politischen Machtumverteilungsaussichten in Sicherheit wägen. Masseneuphorie, mehr nicht. Wenn Obama seine Versprechen und seine politischen Ziele verwirklicht – und Versprechen halten Politiker in jedem Fall, das wissen wir inzwischen – dann wären wir auf dem Weg zum Multilateralismus. Dann würden auch andere Ansichten von anderen Völkern berücksichtigt werden und Menschenrechte hätten wieder einen Stellenwert in unserer heutigen Gesellschaft.
    Polarisierung in diesem Artikel?
    Im Sinne der USA allerhöchstens das Streben, wieder die alleinige Weltmacht zu werden und das Streben von Europa davon ein Teil werden zu dürfen. Aber viele scheinen verblendet von dem neuen Motto „Yes we can“ und sehen nicht, das die Machtverhältnisse der Welt im Ungleichgewicht sind und das ist gefährlich und hat mit einem militärischen Bündnis der Westmächte gegen eine Bedrohung von außerhalb nichts mehr zu tun.
    Hier noch eine nette Ergänzung:
    http://www.youtube.com/watch?v=EnFm7Hp5pBQ
    (es sind mehrere Teile)

    Im Übrigen fühle ich mit all diesen Kommentatoren mit, die weder Ironie noch Sarkasmus verstehen oder gar die Themengebiete anschneiden, die nie Teil der Thematik dieses Artikels oder anderer Artikel waren. Naivität und Polarisation sagt ihr?
    Ihr lest aus einem Thema auch heraus und diskutiert anschließend um Wassermelonen, wenn es eigentlich um Lederfußbälle geht.

  26. 26
    soralis

    @tischler lanz

    Nur um darauf nochmal einzugehen, mit dem Multilateralismus. Die Chinesen und die Russen und auch die Inder nehmen den Westen einfach nicht mehr ernst. Und auch die Lateinamerikaner nicht mehr: Lula da Silva hat Gordon Brown bei seinem Staatsbesuch deutlich die Leviten der „Weißen Rasse“ gelesen, neulich.
    Die drehen schon lange ihr eigenes Ding.
    Der Unilateralismus war ne Wahnvorstellung.
    Dass 2002/3 natürlich deutscherseits ne Farce war, habe ich schon damals im Sommer geschrieben.
    Schröder, Steinmeier, Schily und Fischer über sich in Verlogenheit, die sich dann in sehr guten Posten danach ausgezahlt hat:
    Überflugrechte für die USA, BND in Bagdad liefert Zielinformationen und im Wahlkampf gaben sie die großen Friedenskämpfer. Masri und Kurnaz schmoren in den Folterlagern der CIA. Das hat das rot-grüne menschenverachtende Pack im Wahlkampf natürlich tunlichst unterdrückt. Und Schäuble und Merkel machten die Bushzäpfchen.

    Und weil du dankenswerterweise auf Volker Pispers verlinkt hast. Ja, manchmal ist es wirklich ein Fehler keinen Fernseh zu haben. Manches entdeckt man zu spät. Pispers entdeckte ich auch erst vor kurzem auf youtube.

    Der ist so genial boshaft und wortgewandt, den haben einige sogar ins Englische übersetzt.
    Schaut euch mal die Aufrufzahlen folgender Serie an.

    Und wie das was mit der NATO zu tun hat, die USA ist die Führungsmacht.

    USA Teil 1
    http://www.youtube.com/watch?v=n4H_E8b-qmo

    USA Teil 2
    http://www.youtube.com/watch?v=WOZd3iCknZU

    USA Teil 3
    http://www.youtube.com/watch?v=qRWAyM26YV8

    USA Teil 4
    http://www.youtube.com/watch?v=qQ9Amuri6G8

    USA Teil 5
    http://www.youtube.com/watch?v=Z2ullkbVCL8

    Immer wenn du denkst blöder geht“™s nicht mehr, kommt irgendwo ein Merkel her.

    2004, guter Humor reift mit den Jahren und den Realitäten wie guter Wein.
    Pispers zu Unternehmensberatern und Börsenanalysten, das widerlichste Pack, das dieser Planet bis dato hervorgebracht hat.

    http://www.youtube.com/watch?v=ko5CCSomDMY

    Und nach der Krise macht er sie dann endgültig fertig:

    http://www.youtube.com/watch?v=Ta49_X1090U

    Sagen wir es so: hätten wir vor Jahren damit angefangen, die Banken systematisch zu überfallen, dann hätte wir vielleicht wenigstens einen Teil der Kohle retten können.
    Genial!

    Also Rio Reiser schlägt ja vor: Robert Lembke 24 h lang. Also ich würde dem Pack im Bundestag Volker Pispers in Endlosschleifen reindrücken.

    Bis sie kapiert haben, dass es ein Lachen sein wird, das sie besiegt.

  27. 27
    mackenzen

    ‚…
    das bestreben des buergers, den lebensraum hermetisch gegen den einbruch des elementaren abzudichten, ist der besonders gelungene ausdruck eines uralten strebens nach sicherheit …
    niemals wird der buerger sich getrieben fuehlen, das schicksal in kampf und gefahr freiwillig aufzusuchen, denn das elementare liegt jenseits seines kreises, es ist das unvernuenftige und damit das unsittliche schlechthin …
    es liegt darin, dass hier das elementare als das sinnlose erscheint und dass somit die grenzmauer der buergerlichen ordnung sich zugleich darstellt als die grenzmauer der vernunft …
    es ist dies die [buergerliche] abneigung vor dem angriff nicht etwa gegen die vernunft, sondern gegen den kultus der vernunft, der durch das blosse vorhandensein dieser lebenshaltungen gegeben ist. einer der schachzuege der buergerlichen denkens naemlich laeuft darauf hinaus, den angriff auf den kultus der vernunft zu entlarven als den angriff auf die vernunft und ihn damit als unvernuenftig abzutun …

    e.j.

  28. 28

    bündnispartner werde sich nicht gegenseitig bekriegen. also freu dich lieber über das wachstum und darüber, dass unsere ärsche in relativer sicherheit sitzen.

  29. 29
  30. 30
    Frédéric Valin

    @meistermochi: Du hast den Artikel schon gelesen, oder?

  31. 31

    vll. versteh ich dann das hier einfach nicht:

    Sollte es tatsächlich so sein, dass das 21. Jahrhundert von lokalen Großmächten wie China, Indien, Russland und die EU bestimmt wird, wird ein globales Militärbündnis nur noch eingeschränkt sinnvoll sein.

    Vor allem, wenn der Führungsstaat in Teilen der Welt als Brandstifter gilt.

  32. 32

    @corax: lies es auf mitteleuropa bezogen.

  33. 33
    corax

    @meistermochi: Klar, dann macht eine „žOsterweiterung“ natürlich Sinn.

  34. 34

    die werden es auch noch merken.

  35. 35
    Frédéric Valin

    @meistermochi: Was ist daran denn unverständlich?

  36. 36

    warum nur noch eingeschränkt sinnvoll? gerade dann muss es meiner meinung nach weitergehen.

  37. 37
    Frédéric Valin

    Muss was weitergehen? Neue Interventionen? Ein Schulterschluß mit Georgien? Eine Konfrontation mit China um die Gewässer rund um Taiwan? Eine gemeinsame Nordkoreapolitik?

  38. 38

    die integration in ein weltbündnis mit dem ziel maximaler innerer stabilität.

  39. 39
    Frédéric Valin

    Das ist kein Weltbündnis. Und die Überlegung des Artikels war: ob es – da es ja eben kein Weltbündnis ist – eher schadet als nutzt, den Schulterschluß zu vollziehen.

  40. 40

    dann muss es eins werden, weil es handlungsfähiger als die uno scheint.

  41. 41
    Frédéric Valin

    Wie denn? Russland, China, Brasilien und Indien aufnehmen?

    Sieht nicht danach aus, als ob der Nato da der Sinn nach steht. Und ich bleibe dabei: die Außenpolitik ist bisweilen mehr als fahrlässig. Wenn sich die Bemühungen um den Kaukasus intensivieren, laufen wir direkt in eine Krise. Wenn damals die UdSSR Kanada in den Warschauer Pakt aufgenommen hätte, wäre Washington kurz vor dem Atmoraen Erstschlag gestanden.

  42. 42

    die krise haben wir auch, wenn wir russland im kaukasus machen lassen, was es will.

    was ist da schon richtig oder falsch? hauptsache, es wird integriert und zusammengearbeitet. und: ich nehme auch russland, china, brasilien und indien so man sich denn einig ist. es muss ja nicht gleich morgen sein.

  43. 43
    corax

    […] hauptsache, es wird intrigiert und zusammengearbeitet. […] :)

    Vorsitzende und Mitglieder (tlw ehrenamtliche) sowie Ehemalige der Amerikanisch-Aserbaidschanischen Handelskammer.

  44. 44

    was soll mir das sagen?

    schröder macht uns auch die pipeline klar.

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