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Keine Three-Strikes für Frankreich

Letzte Woche hatte das französische Parlament das „žThree Strikes“- Gesetz eigentlich beschlossen, wobei nach der Sitzung nur noch 16 Parlamentarier anwesend waren und die Abstimmung auf heute verschoben wurde. Und bei dieser Abstimmung wurde das Gesetz überraschend abgelehnt. Markus hat viele Details und einen O-Ton vom französischen Netzaktivisten Jeremie Zimmermann.

Das war ein hervorragender Sieg für die Bürger. Diese Abstimmung zeigt, dass es noch möglich ist, in diesem Frankreich, die Stimme der Bürger hörbar zu mchen. Das ist ein fantastisches Beispiel für die Verwendung des Internets gegen die, die es kontrollieren wollen. Die individuellen Freiheiten werden nun nicht zugunsten organisierter Interessen einiger überholter Industrien geopfert werden. Das HADOPI-Gesetz wurde früher als erwartet beerdigt» erklärt Jérémie Zimmermann, Mitbegründer und Sprecher von „La Quadrature du Net“

3-Strikes in Frankreich (abgelehnt)

5 Kommentare

  1. 01
    commander data

    So optimistisch bin ich leider nicht. Ich habe eben einen Artikel dazu auf lemonde gelesen, der direkt im zweiten Absatz folgendes sagt:

    „Le président du groupe UMP de l’Assemblée nationale, Jean-François Copé, a précisé que le texte serait de nouveau inscrit à l’ordre du jour de l’Assemblée le 28 avril.“

    Das Gesetz wird einfach Ende April nochmal auf die Tagesordnung gesetzt, wobei dann wohl alle Abgeordneten der UMP Mehrheit Anwesenheitspflicht haben werden. Trotz Allem ein klares Signal, heute.

  2. 02
    Matthias G

    Es gibt leider nichts zu feiern, das Gesetz ist damit nicht vom Tisch, wie commander data schon erwähnt hat wird es einfach in paar Wochen erneut auf die Tagesordnung gesetzt.

    Die Abstimmung heute war wohl eher eine Panne bei der UMP geschuldet – es konnte nur abgelehnt werden weil nicht genügend Regierungsabgeordnete anwesend waren und so die Opposition plötzlich die Mehrheit hatte.
    Die Opposition hat wohl auch gezielt versucht das zu provozieren. Anscheinend sind viele der Oppositionsabgeordneten erst kurz vor der Abstimmung erschienen und haben so die UMP die sich in der Mehrheit glaubte überrascht.

    Das ist zwar ein netter Coup doch der einzige Benefit der Ablehnung heute ist das, dass Thema so noch ein bisschen länger in der Öffentlichkeit diskutiert wird.

    Für mich ist das skandalöse das dass Gesetz so offensichtlich unsinnig ist. Selbst wenn man der Meinung sein sollte das illegale Downloads mit Sanktionen zu bekämpfen sind. Seine Effektivität geht gegen Null. Die betroffen werden auf im Gesetz nicht beachtete Möglichkeiten ausweichen. Spätestens wenn sie die erste noch folgenlose „žErmahnung“ erhalten.

    Das ganze ist ein weiterer Schritt in Richtung Überwachungstat und kostetet den Steuerzahler Millionen an Verwaltungskosten.

  3. 03
    Jan(TM)

    Wieso eigentlich „Three Strikes“? Gibts das strenge Anti Frenglish Gesetz nicht mehr?

  4. 04
    Matthias G

    @Jan
    Ich habe den Ausdruck hier auf Spreeblick zum ersten mal gelesen. In den französischen Medien wird das Gestz eigentlich immer „Loi HADOPI“ oder „loi Création et Internet “ gennannt.

    Siehe z.B.
    http://fr.wikipedia.org/wiki/Loi_Hadopi

    Und wenn es „three Strikes“ heißen wurde müsste wahrscheinlich immer ein * Sternchen auf die französische Übersetzung verweisen.

    Ich glaube aber die Regel gilt nur für die Werbung. Da wird das aber ganz konsequent angewendet. Z.B. bei den Wall Street Institute Plakat die es in Deutschland auch gibt (Yes, I speak English* – * =Oui, je parle anglais)

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