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Julian Assange vor Gericht

Die Anwälte von Julian Assange, dem Kopf von Wikileaks, haben bekannt gegeben, dass ihr Mandant heute freiwillig vor einem englischen Gericht erscheinen wird. Einer seiner Anwälte, Mark Stephens, sagte dazu:

Er ist in keiner Sache angeklagt. Wir sind dabei, Maßnahmen auszuarbeiten, um die Polizei freiwillig zu treffen und damit die notwendigen Fragen und Antworten zu ermöglichen. Es wird Zeit, der Sache ein Ende zu bereiten, damit wir etwas Wahrheit, Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit erhalten.

Holprige Übersetzung von mir. Quelle: The Guardian.

Bei dem Termin geht es um den schwedischen Haftbefehl gegen Assange wegen sexueller Nötigung.

Mir fällt es immer noch sehr schwer, die unzähligen Geschehnisse und den Medienrummel rund um Wikileaks und Assange zu bewerten. Die Geschwindigkeit der Ereignisse nebst ihrer Beurteilung sowohl in der Netz- und Medienwelt als auch auf staatlichen oder kommerziellen Ebenen machen eine Auseinandersetzung nicht leichter und besitzen streckenweise eine Eigendynamik, die mich zunächst zur Zurückhaltung bewegt.

Hier ein paar Artikel, die ich in den letzten Tagen und Stunden gelesen habe:

BBC News – Wikileaks founder Julian Assange arrested in London
Wikileaks: Wir Untertanen — Der Freitag
U.S. Cable: China Ordered Google Hack – WSJ.com
Why WikiLeaks Is Good for America | Wired.com
George P. Shultz on WikiLeaks – WSJ.com
Debatte um Wikileaks: Märchenstunde mit Julian Assange
Wikileaks-Akten: Nordkoreas Isolation wird zur Gefahr | ZEIT Online
Wikileaks-Enthüllungen: Dokumente des Zorns – Tagesspiegel
WikiLeaks Attacks Reveal Surprising, Avoidable Vulnerabilities | Wired.com

38 Kommentare

  1. 01
    PeterS

    Hab‘ ich gerade aus den Kommentaren aus dem Heise-Forum gezogen:

    http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2010/12/was-in-schweden-als-vergewaltigung-gilt.html

    Da sind mir etwas die Gesichtszüge entgleist. Ähm…?

    See ya
    Peter

  2. 02
  3. 03
    leo

    @PeterS: In meinen Augen hat sich dieses Blog schon lange als Quelle diskreditiert. Auch wenn es vielleicht in diesem Fall richtig liegen mag.
    Lies dir die Artikel dort doch mal durch mit folgender Frage im Hinterkopf: wer, wo und was sind eigentlich die Quellen für die ganzen Behauptungen hier?
    Wenn jemand eine belastbare Quelle dafür hat, immer her damit. :)

  4. 04
    leo

    @bhrgero: Danke. Das liest sich doch gleich viel besser.

  5. 05
    PeterS

    @leo: Auch ich stehe jenem Blog eher kritisch gegenüber. Nichtsdestoweniger scheint die Schilderung der Rechtslage in Schweden so zu stimmen.

    See ya
    Peter

  6. 06
    Sven

    Laut tagesschau.de wurde Assange verhaftet: http://www.tagesschau.de/ausland/assange138.html

  7. 07
    socke

    Ein Artikel der Süddeutschen über Assange Weltbild sehr interessant und auch überraschend, weil hinter diesem Leaking scheinbar eine sehr gute Strategie steckt!

    http://www.sueddeutsche.de/digital/2.220/wikileaks-gruender-julian-assange-der-gegenverschwoerer-1.1031477

    „Leaking ist eine inhärent antiautoritäre Tat. Es ist eine anarchistische Tat.“ -J. Assange

  8. 08
    tschill

    Das ist natürlich alles extrem unerfreulich, aber wiederum kein ungewöhnlicher Schachzug der Herrschenden. Die Philosophie von Karl Marx sei schließlich auch nicht richtig, weil er ein Verhältnis mit seiner Haushälterin hatte.

    Am ehesten hilft man sicherlich Assange, wenn man demonstriert, daß das Projekt Wikileaks nicht von seiner Person abhängt:
    http://blogs.taz.de/hausblog/2010/12/07/blockade-sichere_webbanner_fuer_wikileaks_/

  9. 09

    @PeterS:

    Ich bin in keinster Weise Experte in Schwedischem Recht, aber so wie es dort beschrieben wird duerfte es dann doch nicht sein. In dem Blog steht (vereinfacht gesagt) „wenn man einvernehmlichen Sex hat und dann das Kondom abrutscht ist man Vergewaltiger“. Das duerfte so nicht stimmen. Es geht darum dass man trotz Bitten der Frau aufzuhoeren nachdem das Kondom abgerutscht ist ohne auf sie zu hoeren weitermacht. Damit wird aus einvernehmlichem Sex nicht einvernehmlicher. Zumindest ist das mein Verstaendnis aus verschiedenen anderen Quellen (unter anderem der oben verlinkte Salon Artikel). Das ist schon eine etwas andere Qualitaet als ein abgerutschtes Kondom.

    Allerdings scheint das inzwischen nicht mehr der Anklagepunkt zu sein, sondern das ganze ist ausgeweitet worden. Siehe diesen Artikel auf Gizmodo und der dort verlinkte urspruengliche Artikel. Letzterer erklaert auch worum es in der urspruenglichen Anklage ging und wie dies im Schwedischen Recht ist.

  10. 10

    Scheinbar sehen außer dem Verfasser eines äußerst fragwürdigen Blogs andere Menschen die Sachlage in Schweden etwas anders.
    Die Verfasser der Studie zumindestens sind nicht der Meinung, dass die hohe Vergewaltigungsrate in Schweden mit einer obskuren Rechtslage zu tun hat: http://www.welt.de/politik/article3643996/Vergewaltigungsrate-in-Schweden-am-hoechsten.html

    Würde gerne mal eine Quelle zu dieser Behauptung sehen. Außer diesem seltsamen Blogeintrag findet man auf die Schnelle nämlich nichts…

  11. 11
    leo

    @mettskillz: „Würde gerne mal eine Quelle zu dieser Behauptung sehen. Außer diesem seltsamen Blogeintrag findet man auf die Schnelle nämlich nichts…“
    Lies mal Beitrag #02 :)

  12. 12
  13. 13
    lart

    Die Welt hat als seriöse Zeitung doch eh schon verkackt. Schaut sich einer nur mal die ganzen „Fehler“ an die mit der Berichterstattung über den CCC einhergingen: http://blog.fefe.de/?ts=b56d18a8 (um ein Beispiel zu nenen, aber sucht selbst)

  14. 14
    Marc K.

    Allesschallundrauch ist aber auch keine seriöse Quelle. Wenn man anfängt so etwas in die Diskussion zu werfen macht man sich lächerlich. Da kann ich ja gleich mit dasgibtsdochnicht oder unglaublichkeiten kommen.

  15. 15
    lart

    Stimmt, hab ich aber nicht, und werd ich nicht ;)

  16. 16
  17. 17

    @leo:

    Nein, der Beitrag in Salon belegt das eben nicht. Der widerlegt eher das was in dem Blog steht.

  18. 18
    leo

    @Armin: ok, das war vielleicht etwas zu knapp. Mir ging es in erster Linie darum, dass sich hinter dem Link eine Beschreibung finden lässt, die wenigstens auf Quellen fußt, die angegeben werden – im Gegensatz zu dem lapidaren Begriff „Vergewaltigungsvorwürfe“, die die Tagesschau nennt und eben im Gegensatz zu allesschallundrauch, die versuchen, ein paar Twitter-Beiträge zu handfesten Beweisen zu erklären. Was tatsächlich in den Betten geschah, werden wir vermutlich alle nicht klären können. Das hat bei Kachelmann schon nicht geklappt.

  19. 19

    @leo:

    OK, darauf koennen wir uns einigen.

    Mir geht es auch nicht darum was Assange bzw die beiden Frauen getan oder nicht getan haben, das kann und will ich nicht beurteilen, da will ich noch nicht einmal drueber spekulieren.

    Mir ging es um den Unterschied zwischen „ohne Kondom Sex haben“ und „ohne Kondom Sex haben nachdem die Frau gesagt hat dass sie dies nicht moechte bzw so nicht mehr weitermachen moechte“.

  20. 20
    Elblette

    Ja, das mit den Kondomen ist immer wieder ein leidiges Thema, gell, Jungs? Aber die eigentliche Frage ist, hätte es bei Otto-Normal-Kondomverlierer auch für einen internationalen „Haftbefehl“ gereicht? Hmmm. Let me guess….

  21. 21
    weber

    Der Link in den Trackbacks

    http://egonon.wordpress.com/2010/12/07/assange-vor-gericht/

    zitiert ein entscheidendes Fazit in der ganzen Diskussion um Julian Assange und wikileaks. Der Kampf um den es eigentlich geht ist die Freiheit des Internets zu akzeptieren oder nicht. Denn auch wenn Assange verhaftet ist und womöglich wikileaks geschwächt ist, gibt es ja noch andere Whistleblower-Plattformen, die die Arbeit weiterführen könnten. Von daher wird es am Ende darauf hinauslaufen, die Offenheit entweder zu akzeptieren und nur im Inneren von Unternehmen oder Staaten für mehr Geheimhaltung zu sorgen, oder ein Exempel zu statuieren und solche Veröffentlichungen juristisch ein für alle mal zu verbieten.

  22. 22

    Fun:

    Look, someone just found the Wikileaks password for the cablefiles decryption:

    http://macbush.com

    10… 9… 8… xD

    scnr für /OT

  23. 23
    plan9

    http://blogs.theaustralian.news.com.au/mediadiary/index.php

    famous last words von einem, der ab jetzt besser nur noch seine anwälte reden lässt… (notiz: spenden nicht vergessen! noch ist es über die kasseler commerz(höhö)bank http://www.wikileaks.de/support.html möglich UND steuerlich absetzbar. den spaß sollte man sich bei der erklärung 2010 nicht entgehen lassen!)

    mir ging’s die letzten tage und erst recht heute wie dir, johnny.
    mit einem gefühl im magen, irgendwo zwischen weihnachten, 1. mondlandung und mündlicher abi-prüfung in einem fach, von dem ich noch nie was gehört hab.
    newsfeeds von guardian und bbc waren obligatorisch, ebenso wie der norwegische livestream auf den eingang des londoner gerichtsgebäudes.
    zwischendurch bin ich über die mauer gestolpert, die sich langsam aber sicher in den gängen des stern erhebt http://www.stern.de/blogs/hans-martin_tillack/wikileaks-und-wir/ , mit der ahnung, dass dort im mikrokosmos grade passiert, was nun makro auf dem hohen nennt-man-das-jetzt-noch-diplomatischen parkett vonstatten gehen wird.
    dann hab ich mir ne stulle geschmiert und das dabei gelesen
    http://carta.info/21005/wikileaks-finanzierung-julian-assange-interview/
    hm… mit investigativem oder wissenschaftlichem (wie er es irgendwo anders nennt) journalismus meint der aber jetzt nicht das
    http://www.sueddeutsche.de/politik/wikileaks-julian-assange-verhaftet-sein-groesster-feind-1.1033329
    oder?
    und det allet ohne jummi… mutmaßlich!

  24. 24
    scusiO

    Sehr bedenklich finde ich die Geschichten mit der PostFinance, Paypal, Mastercard und Amazon …

  25. 25

    @Elblette:

    Die Schwedische Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen ja inzwischen auf „rape, sexual molestation and unlawful coercion“ erweitert, ist ja nicht mehr nur „sex by surprise“ (angenommen das wird wirklich so uebersetzt). Siehe die oben verlinkten Gizmodo Artikel.

    Wenn man in der Interpol red notice Liste nach „rape“ oder „sexual crimes“ sucht werden zur Zeit ueber 100 Personen gefunden (einschliesslich Assange). Ich gehe mal davon aus dass 98-99% davon weniger bekannt sind als Assange.

  26. 26
    Panama

    Hier mal eine deutlich fundiertere Analyse der rechtlichen Aspekte des Falles in Schweden:
    http://www.belleslettres.eu/artikel/assange-vergewaltigung-schweden.php

  27. 27
    Elblette

    @Armin: Ja, aber die Ermittlungen waren vorher auch schon von zwei Staatsanwälten eingestellt worden (dradio, heute morgen). Versteh mich nicht falsch, ich finde Julian Assange ziemlich durchgeknallt und ich hasse Verschwörungstheorien. Aber irgendwas ist komisch an dieser „vergewaltigt, nein doch nicht, aber ohne Kondom, insgesamt freiwillig, jetzt doch vergewaltigt, auf jeden Fall muss er international gesucht werden“-Nummer.

  28. 28
    Konni

    Noch viel merkwürdiger finde ich die unglaublich schnellen Reaktionen von Paypal und anderen, sofort auf Abstand zu gehen. Irgendetwas läuft da mit der freien Meinungsäußerung nicht so wie es sollte.
    Schließlich hat Wikileaks weder illegal gefilmt, noch Datenklau begangen, sondern nur publiziert, zumindest so weit es mir bekannt ist.

  29. 29

    @Elblette:

    Klar, nach aussen sieht es komisch aus, finde ich auch. Nur haben wir leider auch sehr wenig bis kein Hintergrundwissen was genau da alles an Ermittlungen und Ermittlungsergebnissen hintersteckt. Die schwedische Staatsanwaltschaft haelt sich da soweit ich weiss ziemlich zurueck und erzeugt natuerlich dadurch alles moegliche an Spekulationen. Warum weiss ich nicht, halte ich auch fuer einen Fehler von denen.

    Beide Seiten (in diesem Fall WikiLeaks Befuerworter und Gegner) scheinen mir zu versuchen so viel FUD wie nur moeglich zu erzeugen um ihre jeweiligen Ziele durchzusetzen. Presse und Blogger gleichermassen berichten Halbwahrheiten und ungenuegend recherchierte Informationen in beide Richtungen und heizen das ganze dadurch noch wunderbar an.

    Das finde ich aergerlich und habe mit meinen bescheidenen Mitteln einfach mal versucht ein klitzelkleines bisschen gegenzusteuern. Ueberschriften bzw Aussagen wie „der wird wegen Sex ohne Kondom mit internationalem Haftbefehl gesucht“ oder „kein anderer Mensch wird dafuer mit internationalem Haftbefehl gesucht“ sind halt einfach Unsinn und man kann dies mit sehr wenigen Klicks herausfinden, wenn man denn nur will.

    Wie bereits weiter oben gesagt kann und will ich gar nicht beurteilen ob und was da zwischen Assange und den beiden Frauen abgelaufen ist, interessiert mich auch gar nicht. Ich wuensche mir einfach nur weniger Schnellschuesse und etwas mehr Nachdenken und auch mal etwas recherchieren. Eigentlich gar nicht so viel anders als das was Johnny geschrieben hat.

  30. 30

    Hi Johnny. Du schriebst: „Mir fällt es immer noch sehr schwer, die unzähligen Geschehnisse und den Medienrummel rund um Wikileaks und Assange zu bewerten.“

    Genau aus dem gleichen Grunde habe ich nochmal ganz von vorne angefangen und versuche das Thema mal von Anfang zu betrachten – auf Basis der schwedischen Behörden und der Presse. Leider hat mir die gestrige Anon-Attacke da einen kleinen Stopper verpaßt, so daß ich erst gestern alle Pressemitteilungen der schwedischen Staatsanwaltschaft mal durchforsten konnte.

    Sollte der nun folgende Link als Werbung angesehen werden: schmeißt ihn raus ;-)

    Zeitleiste der Vorfälle in Schweden um Julian Assange.

  31. 31
    tschill

    @Konni: Konni, wenn man denkt, blöder könne es nicht kommen, dann haben die Corporations immer noch ein As im Ärmel:
    http://tinyurl.com/38dfcrt
    Unglaublich, daß Amazon sich so etwas leistet. Die haben bei mir echt jegliche Sympathie verspielt.

  32. 32

    Lieber Leser,

    die massive Einschüchterungskampagne gegen WikiLeaks beunruhigt Vertreter der freien Presse in der ganzen Welt.

    Rechtsexperten meinen, dass WikiLeaks keine Gesetze gebrochen hat. Dennoch bezeichnen führende US-Politiker es als eine Gruppe von Terroristen und Kommentatoren rufen sogar zur Ermordung seiner Mitarbeiter auf. Die Organisation steht einem schweren Angriff von Regierungen und Unternehmen gegenüber, wobei WikiLeaks nur durch Whistleblower zugespielte Informationen veröffentlicht. Ausserdem arbeitete es weltweit mit bedeutendsamen Nachrichtenzeitungen (NYT, Guardian, Spiegel etc.) zusammen, um die Informationen einer sorgfältigen Prüfung zu unterziehen.

    Die massive außergerichtliche Unterdrückung von WikiLeaks ist ein Angriff auf die Demokratie. Wir brauchen dringend einen lautstarken öffentlichen Protest für die Einhaltung der Presse- und Meinungsfreiheit.

    Vernünftige Leute können anderer Meinung sein, ob WikiLeaks und seine Medienpartner mehr Informationen veröffentlicht haben, als die Öffentlichkeit sehen sollte. Ob die Veröffentlichungen diplomatisches Vertrauen geschwächt haben und ob das eine gute Sache ist. Ob WikiLeaks Gründer Julian Assange den persönlichen Charakter eines Helden oder eines Verbrechers besitzt. Aber nichts davon rechtfertigt eine brutale außergerichtliche Kampagne der Einschüchterung um einen legalen Pressekanal zum Schweigen zu bringen.

    Hast du dich schonmal gewundert, warum die Medien so selten die ganze Story davon bringen was hinter den Kulissen passiert? Genau darum – denn wenn sie es tun, kann die Reaktion von Regierungen und Unternehmen brutal sein. Und wenn das passiert, liegt es an uns für unsere demokratischen Rechte aufzustehen. Nie zuvor gab es einen bedeutsameren Zeitpunkt dafür als jetzt.

    Hoffnungsvoll,

    frei übersetzt von avaaz.org – eine Petition die 1 Millionen Stimmen sammeln will, um noch diese Woche vollseitige Werbeanzeigen in US-Blättern zu schalten.

  33. 33

    Mal angenommen,

    Julian Assange ist ein Mensch.

    Minderbegabte assozieieren den Fall ‚Kachelmann‘

  34. 34
    Konni

    Na wenigstens hat der schnelle öffentliche Protest dazu geführt, dass zumindest paypal die WL-Konten wieder freigegeben haben soll.

    Ein Vergleich mit Kachelmann hinkt aber dennoch gewaltig finde ich – auch für „Minderbegabte“ ;-)

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