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Berlin: Rot-Grün ist geplatzt

Die rot-grüne Hauptstadt ist geplatzt, die Koalitionsverhandlungen wurden abgebrochen.

Das ist vielleicht nicht schön, aber am Ende trotzdem besser für die Grünen. Denn nachdem sie sich schon im Vorfeld derart auf den A100-Stopp festgelegt hatten und nachdem sie in dieser Hinsicht, aber auch in Sachen Polizeipräsident, bis zur Peinlichkeit von der SPD vorgeführt wurden, wäre eine Koalition für die Grünen nur mit einem immensen Gesichts- und Vertrauensverlust möglich gewesen.

Die Frage, ob Wowereit das genau so geplant hatte, um eine große Koalition quasi unumgänglich zu machen, wird bei dem ganzen Theater wohl unbeantwortet bleiben, aber wie Rot-Schwarz gemeinsam auf die Herausforderungen der Stadt reagieren will, kann ich mir kaum vorstellen.

Und dann gäbe es ja auch noch die Alternative SPD-Linke-Piraten, rein theoretisch…

26 Kommentare

  1. 01
    Maiklonthenet

    Das ist sozialdemokratisch.

  2. 02

    Bitte nicht mehr SED äh.. PDS äh Linke..

  3. 03

    Besser für die Grünen – vielleicht. Besser für Berlin – Nein. Jetzt kommen die beiden Parteien zusammen, die bei der Wahl auch die ersten beiden Plätze belegten – Rot und Schwarz. Übrigens sind beide dezidiert mit einer „Pro A100“-Aussage in den Wahlkampf gegangen. Ich schließe daraus jetzt einfach einmal empirisch unsauber, das die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler entweder für die A100 war, oder es ihnen einfach egal war.

    Egal war allerdings nicht die Wunschkoalition der meisten Berliner: Rot-Grün.
    Irre, das mit so einem Nicht-Thema gegen die Wand zu fahren.

    Was haben die Grünen gewonnen? Die A100 kommt jetzt definitiv + plus schwarze Forderungen und vielleicht auch Politik, die selbst hartkonservative Grüne nicht so schnafte finden dürften.

    Ist das alles fail. Autobahnen bleiben ein schwieriges Thema.

  4. 04

    Ganz großer Mist das. Mit den Piraten wird Wowereit wohl noch weniger wollen als mit den Grünen.

    Wenn ich mich richtig erinnere, lief das doch nach der vorigen Wahl auch schon so mit Wowereit und den Grünen. Insofern ist Absicht auf seiten der SPD vielleicht nicht völlig an den Haaren herbeigezogen.

    Fragt sich, ob die SPD-Basis vielleicht aufmuckt, wenn gemeinsam mit der CDU die Autobahn gebaut werden soll.

  5. 05
    agtrier

    Rot-Rot-Orange?

    BTW: Warum suchen sich die Linken nicht endlich eine andere Farbe aus? Purpur wäre doch auch schön, oder vielleicht Altrosé …

  6. 06

    @Mathias Richel: @stralau: Klar ist das inhaltlich Mist für die Stadt. Aber wie sollten denn die Grünen den Quatsch noch weiter machen, wenn Wowereit auf die A100 besteht (und ich blicke da leider verkehrsplanerisch selbst nicht genug durch, ich weiß einfach nicht, ob die Erweiterung der A100 generell so falsch ist, wie es manchmal dargestellt wird)?

    Dann lieber Opposition.

  7. 07

    @Mathias Richel: „Autobahnen bleiben ein schwieriges Thema.“ – Ich hatte mir jeden Witz in diese Richtung bewusst verkniffen… :)

  8. 08

    So sehr ich darauf gehofft hatte, die Linke in Berlin los zu sein – lieber Rot-Rot-Orange als doch die CDU. Das kann niemand so gewollt haben. Oder?

  9. 09

    @Johnny Haeusler: Was ich wirklich nicht verstehe, ist die Diskrepanz zwischen diesen zwei Sätzen der Grünen: „Wir werden keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem steht, dass es die A100 gebaut wird“ und „Wir wollen mit der SPD koalieren.“ Die Berliner Sozis und allen voran Wowi haben von Anfang klar gemacht, Koalition geht nur mit denen, die sich zur A100 und zum BBI bekennen. Und nicht hüh und nicht hott. Dann hätte man sich den ganzen Quatsch auch schenken können, denn wie sollte denn bitte schön realistischerweise ein Kompromiss zu diesem Fakt aussehen. Ich muss jetzt mal aufhören, dass regt mich wirklich alles auf. Damn.

  10. 10

    Ähja, Linke. Unbedingt…

    Und warum alle die Piraten in einem links-sozialen Umfeld sehen wollen, erschließt sich mir nicht: Mit den Grünen haben wir weit mehr gemein.

  11. 11

    Für mich ist die K-Frage innerhalb der SPD jetzt wieder offen – gesetzt den Fall, dass Rot-Schwarz wirklich kommt und Wowereit sich nicht auf das Husarenstück mit den Piraten einlässt.

    Bislang stand Wowereit innerhalb der SPD fest im linken Flügel, auch weil er Rot-Rot nicht nur befürwortet sondern auch verteidigt hat (wie man am Wahlabend wieder feststellen durfte). Dabei, das ist mein Gefühl, ging es ihm nicht nur um »das linke Projekt« (was immer das auch ist), sondern um sachlich geführte Arbeit – Wowereit unterschied stark zwischen der Linkspartei im Osten und der im Westen. Wenn man von der Berliner Presse einmal absieht, dann sieht man, dass Berliner Politik kaum in der nationalen Presse auftaucht. (Gut, das mag auch daran liegen, dass die Bundesregierung allein die Journalisten schon gut beschäftigt)

    Die grünen Wahlkämpfe 2006 und 2011 waren sehr laut und sind aus der Opposition heraus geführt worden. Hätten sich die Grünen darauf beschränkt, ihr Feuer lediglich auf den Koalitionspartner zu konzentrieren, hätten die Gespräche jeweils andere Verläufe nehmen können. Haben sie aber nicht. Dass Wowereit sich darauf nicht einlassen würde, war abzusehen.

    Wenn der Regierende es schafft, einen Rot-Schwarzen Senat mit ähnlicher Ruhe zu handhaben, dann präsentiert er sich der bundesweiten Öffentlichkeit als das Chamäleon, dass er in Wirklichkeit ist: Er will regieren und seinen Stiefel durchziehen, mit wem ist egal, solange es bei den Themen passt. Damit kommt auch aus der linken Ecke heraus und repräsentiert zumindest zwei der drei Flügel der SPD. Das ist die halbe Miete, um einen ernsthaften Anspruch auf die Kanzlerkandidatur anzumelden.

    Hat er allerdings tatsächlich keine Lust darauf, Kanzler zu werden, dann kann er den Piraten den Datenschutzbeauftragten überlassen und sie somit dazu bewegen, einen rot-roten Minderheitssenat zu tolerieren. Ich persönlich traue ihm zu, dass er seine Gesetzesvorhaben auch mit den Stimmen der CDU und/oder der Grünen durchbekommt. Der Weg wird dann zwar hin und wieder etwas holpriger, aber »Mutti macht das schon«

  12. 12

    ich kann den Berliner Piraten nichts vorschreiben aber:

    Macht’s nicht. Wenn Wowi regieren will, bitte besorg Dir auch dei Mehrheiten.

  13. 13
    Niedermeyer

    Frau Künast hat das Scheitern vorprogrammiert!

    Wer schon im Wahlkampf ein Position betoniert, für die es nach der Wahl keine Partner geben kann, der hat es so gewollt. Warum nicht das übliche: „Wir werden eine Koalition mit der Partei eingehen, die uns möglichst viel grüne Politik ermöglicht. Wir würden die Autobahn gerne verhindern, aber wahrscheinlich gibt es dafür keinen Koalitionspartner. Wir tun unser bestes!“

    Das Ergebnis ist unumstößlich von Beginn an: Die Autobahn wird gebaut!

    Rot-Grün gibt es nur mit „Ja“ zur Autobahn. OK
    Ohne Grün in der Regierung gibt es die Autobahn! OK

    Was hilft also die Verweigerung der Grünen zur Autobahn? Das ändert nichts und ist ausschließlich dem eigenen Image nützlich, das ja schon unter den Wendehälsen in Hamburg, BW etc. zu leiden hat. Keine Elbvertiefeung, kein Moorburg, kein S21 ….

    Man sollte halt im Wahlkampf nicht zuviel versprechen. Selber schuld

  14. 14
    NielsBerlin

    @m.o.m.: Gähn.

  15. 15
    flubutjan

    Grüne, die die Große Koalition inthronisieren, die Partei Die Linke, die Wulff zum Bundespräsidenten macht, die schon in der Weimarer Republik den Reaktionären ewig zum Vorteil gereichende Zerstrittenheit der linken Gruppierungen … als bestünde ein Zwang zur Dämlichkeit, ein Verlust des Sinns für das Notwendige und das Machbare. We shall never overcome? Und wenn’s dann doch mal klappt (’98), gibt’s Hartz IV und Steuersenkungen für Reiche. Etwas hoffnungslos.

  16. 16
    RJonathan

    @Niedermeyer:
    Die Grünen haben seit Jahren gegen das Projekt mobil gemacht und mit den Bürgerinitiativen und in den betroffenen Bezirken enormen Wind dagegen gemacht. Dagegen hat Wowereit eher ohne zwang und spezielle Bindung sich und seine Partei an das Projekt gekettet. Das jetzt den Grünen in die Schuhe zu schieben ist Verdrehung der Tatsachen.

    Wowereit will nicht mit den Grünen und er hat alles dafür getan, dass es auch nicht so weit kommt.

    Disclaimer: ich bin parteimitglied bei grün

  17. 17
    sauerkreatur

    die piraten wollen alles ändern und sollen jetzt die abgewirtschaftet regierung am leben halten?
    wieso eigentlich nicht. wer keine inhalte (sondern nur diffuse ansichten) hat kann diese auch nicht verraten…

  18. 18
  19. 19

    @Johnny Haeusler: Ja klar, so hab ich das ja auch gemeint. „Mist“ bezog sich auf die sture Haltung von Wowereit und Müller, nicht auf die der Grünen.

  20. 20
    cabotine

    nette Facebook-Aktion zum Thema
    Schreib den Abgeordneten!
    Egal ob Du Grün oder SPD oder Linke gewählt hast: Wenn Du auch der Ansicht sein solltest, dass die letzte große Koalition genug Schaden angerichtet hat und ferner meinst, dass die CDU in absehbarer Zeit (sagen wir 100 Jahre), dann bist du a.) nicht allein (76,6% der gültigen Stimmen galten nicht der CDU) und solltest Dich b.) an die Abgeordneten wenden.

    Dazu gibt es hier eine Liste mit Namen und Mailadressen:
    https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AuUQv3VuXuosdGl3dkRGallMSVo3Q1NoVGxwR29LQXc&hl=de

    Dabei geht es nicht um Spam sondern um Meinungsäußerung im Zeitalter digitaler Kommunikation.
    Lasst uns deutlich machen, dass Berlin die Nase immer noch voll hat von der CDU. Es gibt eine linke Mehrheit (im Parlament) also nutzt sie auch!

    Wir wollen nicht wegen ein paar Kilometer Autobahn schwarze Politik für die nächsten 5 Jahre ertragen müssen.

    Nutzt Eure Verteiler_innen ;) und macht Euch bemerkbar bei den Damen und Herren.
    Spread the word on Facebook, Google+ und wo ihr sonst noch so seid: http://www.facebook.com/groups/124120457691116/

  21. 21
  22. 22
    Frank 72

    Gibt es eigentlich eine Position der Piraten zur A100?

    Fragt sich: Frank

  23. 23
    anonym

    Daß diese Stadtautobahn noch für einen Haufen Ärger nach der Wahl sorgen würde (besonders wenn die Grünen involviert wären), war schon vorher klar. Nach meiner Ansicht ist es ein Konzept von mindestens vorvorgestern, Autobahnschneisen durch die Stadt zu schlagen.

    Ich habe die Grünen nicht gewählt, und ich habe manches an ihnen auszusetzen.

    Daß die Grünen nicht umgefallen sind und auf ihrer Ablehnung der Autobahnverlängerung beharrt haben, nötigt mir Hochachtung ab. Immerhin war ihnen anderes prophezeit worden (Dienstwagen und dgl. wären ihnen letztlich doch wichtiger), und auch ich hatte vor der Wahl damit gerechnet, daß sie sich schlußendlich von der SPD abfinden lassen würden. Wie gesagt: meine Hochachtung!

  24. 24
    andre

    In der Köpenicker Landstr. (Treptow) stopfte die SPD vor einiger Zeit Flugblätter in die Briefkästen, der unterschwellige Inhalt war: wenn diese unnützen Miethäuser in Alttreptow abgerissen würden, würden bei uns in Plänterwald und Baumschulenweg weniger Autos durchfahren. Diese Partei ist nur noch ekelerregend. Ich finde das starrsinnige Festhalten der SPD-oberen an diversen Bauprojekten sehr bezeichnend. Also warum soll die SPD nicht mit der CDu rummachen?
    Und hier das Lied zu dieser Partei:
    http://www.youtube.com/watch?v=8vFL0QWxugI

  25. 25
    Niedermeyer

    @RJonathan

    Lies meinen Text noch einmal. Vielleicht kommt dann auch bei dir die Erkenntnis. Es spielt doch keine Rolle, wann die Grünen begonnen hatten, die Autobahn abzulehnen.

    Sie haben es Dank Künast verbockt. Welche Partei hätte denn zusammen mit den Grünen die Mehrheit gegen die Autobahn bilden können? Also war klar, dass man mit dieser Absolutforderung auf die Schnauze fällt oder als Umfaller dasteht.

    Naja, gerade Letzeres können sich die Grünen nach Hamburg und Stuttgart aktuell nicht leisten. Vielleicht in 5 Jahren … da wird ja wieder gewählt und das Autobahnthema ist dann ja vom Tisch.

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