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Zur Volksabstimmung über das S 21-Kündigungsgesetz

In dieser Version verstehe ich kein Wort. Aber es geht angeblich um die Volksabstimmung über das S 21-Kündigungsgesetz.

18 Kommentare

  1. 01
  2. 02
    Chris

    Und ich hatte einen politischen Beitrag erwartet, der sich kritisch mit dem Thema Volksabstimmung auseinandersetzt.

  3. 03

    @Chris: lowered expectations :-/

  4. 04

    @Chris: Einfach weniger erwarten, sondern selbst machen. In Sachen S21 und Abstimmung bin ich leider derart unzureichend informiert, dass ich an einem Artikel über die Abstimmung viele Tage sitzen würde. Weshalb ich auf Links wie den von daMax angewiesen bin und auch auf alle anderen Meinungen dazu. Deshalb gibt es diesen Platz dafür.

  5. 05
    Frank Meier

    Hinter ihrem Link verbirgt sich eine Behauptung, welche unbewiesen im Raume steht. Ob das so förderlich ist wage ich zu bezweifeln.

    Andererseits stelle ich mir im Bezug auf S21 Fragen, die unaufhörlich zum Lichte drängen, werden wir Neuwahlen erleben, wenn die Mehrheit den Bahnhof befürwortet? Wird Kretschmann sich verbarrikadieren oder freiwillig das Amt räumen?
    Wird die Bundesbahn und das Land, den hässlichen alten Bahnhof wieder in Stand setzen oder alle Bahnverbindungen an der Landesgrenze kappen?

  6. 06

    @Frank Meier:

    Das mit der an der „Landesgrenze kappen“ kann nicht ernst gemeint sein.

  7. 07
    Frank Meier

    @PiPi
    Hahaha … lustig wäre eine Ankündigung derselben, die Gesichter möchte ich sehen.

    Aber Sie haben recht, es ist nicht ernst gemeint. Wissen Sie, ich kann die Stuttgarter in einem Punkt verstehen. Und zwar bei den Kosten. Ich habe noch nie erlebt das Projekte im vereinbarten Rahmen geblieben sind. Die Hamburger Elbphilharmonie ist ein Paradebeispiel ausufernder Kosten [1]. Die Kosten sind wahrscheinlich auch der Auslöser für die Ablehnung von S21; und hier tragen allein die Politiker als Vertragspartner die Schuld, welche mit unglaublicher Unwissenheit oder Schludrigkeit Verträge unterzeichnen, welche sich immer wieder als unbrauchbar, einseitig und nach oben offen auszeichnen. Während es jeder selbstverantwortliche Unternehmer schafft Investitionen in der Höhe zu bemessen und zu begrenzen, geben Politiker gern Geld aus, was ihnen weder gehört noch was ohne Arbeit nachwachsen würde. In diesen Punkt kann ich jeden Steuerzahler der für Schlösser, Philharmonien oder Infrastrukturprojekte gerade stehen muss verstehen. Das war es aber dann auch schon. Weder Denkmalschutz noch die Sorgen der Anwohner kann ich teilen. Erstens weil mittlerweile jede Milchkanne unter Denkmalschutz steht, Geschmäcker sich verändern und der Bahnhof bei aller Liebe, der wohl hässlichste Bahnhof Deutschlands ist. Zweitens habe ich nichts dagegen, wenn all die Gleisanlagen unter die Erde wandern und oben mehr Platz für Häuser und Grün ist, die Stadt vom Gleis nicht länger geteilt wird. Und drittens sind während Baumaßnahmen immer Anwohner betroffen, aber zeitlich begrenzt und sehr oft profitieren sie hinterher von der neuen Lage.

    Aus meiner Sicht, ist die Idee der Grünen den Verkehr von der Straße auf die Schiene zu holen von ihnen selbst pervertiert worden. Sie waren von Anfang an bei der Planung dabei gewesen, hatten eigene Vorschläge eingebracht. Der Plan der nun versucht wird umzusetzen, stammt ursächlich von den Grünen selbst. Letztlich sind sie irgendwann aus der Planung ausgestiegen; wohl wegen zu wenig Macht zur Einflussnahme oder wegen eines anderen Kalkül. Kurz um, S21 wurde 20 Jahre lang geplant, hat alle politischen und rechtlichen Gremien erfolgreich durchlaufen. Kurz vor Baubeginn entdeckt die Opposition das Thema erneut und holt persönlich von Umbau Betroffene ab (was immer sehr leicht ist), schürt (hier zu Recht) mit eventuell ausufernden Kosten und bastelt an einer Kampagne, allein auf ihren guten Leumund hin und in der sie ihre eigene Position ins Gegenteil verkehren.
    Es ist schon abstrus zu sehen, wie sich intelligente Menschen an Bauzäune für einen Bahnhof ketten, während sie selber für den ökologischen Umstieg von Straße zu Schiene plädieren. Da spielt ihnen einer einen Streich und sie merken es nicht oder wollen es nicht. Es ist wohl viel zu verlockend in dieser Zeit, wenn jemand etwas von „denen da oben“ faselt und alle yeah rufen. Wenn die Grünen rufen, wird nicht gedacht, da wird marschiert.

    [1] http://de.wikipedia.org/wiki/Elbphilharmonie#Finanzierung.2C_Kosten_und_Kritik

  8. 08

    Ich hab mich weggeschmissen. Gute Idee mit dem Video, auch wenn es keine politischen Ambitionen hat. Machte meinen Samstag.

    Für alle Nicht-Baden-Württemberger hier mal der Text der Gesetzesvorlage über die abgestimmt werden soll:

    „Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnhofprojekt Stuttgart 21 (S 21-Kündigungsgesetz)“

    §1
    Kündigung der Vereinbarungen

    Die Landesregierung ist verpflichtet, Kündigungsrechte bei den vertraglichen Vereinbarungen mit finanziellen Verpflichtungen des Landes Baden-Württemberg für das Bahnprojekt Stuttgart 21 auszuüben.

    §2
    Inkrafttreten

    Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündigung in Kraft

    Alles verstanden? Klar doch! Welche Kündigungsrechte denn? Gibt es welche? Wenn ja, welche? Ich liebe Volksabstimmungen…

  9. 09

    Strittig ist und bleibt die Präferenz.

    Das Investitionsvolumen der Deutschen Bahn (beinahe AG)
    beschränkt sich zunehmend auf lukrative Strecken und Teile
    gewerblicher Transporte und Schienennutzung.
    Viele notwendige Investitionen im Rahmen des Erhalts und Ausbau von
    Personen-Nahverkehr wird – neben Sicherheit & Verlässlichkeit – zu
    wenig getan. Bsp.:
    http://blog.br-online.de/quer/abgehaengt-nuernbergs-langes-warten-auf-die-s-bahn-02112011.html

    Das Thema ist sehr diffizil/komplex und vielleicht auch deshalb auf viele andere Umstände in der Finanz-Wirtschaft anwendbar.
    Siehe auch:
    http://www.pro-bahn.de
    http://www.stuttgarter-zeitung.de/stuttgart21


    Nein, nicht alle Gegner Pro S21 sind Penner oder Akademiker.

  10. 10

    @Frank Meier

    Die ‚Elbphilharmonie‘ wird ihren Namen stets gerecht.
    Diese Kosten tragen die Bürger des Stadtstaates HH.
    Und können ein Lied über Verschwendungssucht und
    Haushalt trällern.
    Hauptsache ist, es hält kein Zug im nirgendwo.
    Oder so:
    http://www.youtube.com/watch?v=NFNtPyvvXBI
    .
    http://schwarzbuch.steuerzahler.de/

    Der Wahnsinn
    (Da werde ich zum Tier, Murmeltier, das nicht JoJo spielt.)

    http://europa.eu/documentation/official-docs/white-papers/index_de.htm

  11. 11
    Floda Nashir

    Also ich bin ja sehr für das S. Nur mit dem 21-Kündigungsgesetz kann ich gar nichts anfangen.

  12. 12

    Wer alles so kompliziert macht wie die Schwaben muss sich nicht wundern, wenn der Rest Deutschlands teilweise nur noch den Kopf schüttelt. Das Video ist hervorragend. Bevor ich aber ein politisches Fass aufmache möchte ich einfach nur auf das Quorum von 33,33% hinweisen. Als ich nach Stuttgart gezogen bin (aus Bayern), dachte ich, dass es ein humaneres Bundesland wäre. Aber in Bayern haben wir ein Quorum von 15%. Dies ist noch erreichbar.

    33,33% kann ich einfach nicht für ernst nehmen. Sorry, deshalb ist diese Volksabstimmung ein reines Medienspektakel, auf das sich nach deren Durchführung alle stürzen dürfen. Für die Menschen in Stuttgart wird sich nichts an der Situation ändern. Und das heisst nicht, dass ich nicht kompromissbereit wäre. Bei der letzten Landtagswahl haben Grün/Rot das Rennen gemacht. Bei der Volksabstimmung müssten mehr Menschen gegen S21 stimmen (also „Ja“ ankreuzen), als im März Grün und Rot an Stimmen gesamt bekommen haben.

    Zuguterletzt meine vielleicht etwas radikalere Ansicht der Dinge: der Bahnhof wird in Stuttgart gebaut, also betrifft es nur die Stuttgarter (ja, mir ist bewusst, dass sich das Land an den Kosten beteiligt). Warum sollte nur ein einziges Menschlein z.B. vom Bodensee Interesse an einer solchen Abstimmung haben? Oder anders gefragt: inwiefern betrifft es den Bürger z.B. am Bodensee? Die Auswirkungen einer 10jährigen Baustelle haben wir in Stuttgart zu tragen, die Stadt, deren CO2 Werte so oder so schon eine der besten in Deutschland sind (Achtung: Ironie). Nicht zu vergessen, dass nach diesen 10 Jahren die Baustellen nicht vorbei sind. Danach werden die Stadtviertel gebaut. Wohl bekomms, ich bin dann mal weg.

    Danke Johnny, dass du dieses Video gepostet hast. Musste mich von Herzen weglachen, auch wenn mir die Sprache etwas suspekt ist;)

  13. 13
    Siegfried Thiemann

    Ich habe den „Amtlichen Stimmzettel“ heute bekommen,da ich Briefwahl machen möchte aber leider werde ich da nicht schlau raus. Ich glaube das ist gewollt. Da blickt doch keiner durch.
    Viel Spaß beim Kreutzchen setzen

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