„Die digitale Gesellschaft ist die Zukunft.“ Mit diesen Worten hat heute die EU-Kommissarin Neelie Kroes ihre „Digitale Agenda für Europa“ der Öffentlichkeit vorgestellt. In letzter Minute haben auch Internetsperren ihren Eingang in das Papier gefunden, dass die Linie der europäischen Internetpolitik für die nächsten fünf Jahre vorzeichnet.
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Europas digitale Zukunft
Der nette Herr de Maizière
Der Bundesinnenminister hat mit einem Interview in der taz für Aufregung und Verärgerung gesorgt, weil er sich darin klar für Netzsperren ausspricht. Warum eigentlich? Eine Kehrtwende ist das nicht.
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Ver.di will ein stärkeres Urheberrecht, aber kein „Three Strikes“
Um 11:55 lud ver.di anlässlich des Tages des geistigen Eigentums heute zur Pressekonferenz. Fünf vor zwölf, so der Unterton, stehe es auch für die Kreativwirtschaft. Schon diese Einladung unter dem Motto „Diebstahl geistigen Eigentums im Netz“ sorgte im Vorfeld für Wirbel bis hin zum Austritt, weil es ganz nach einer Kooperation der Gewerkschaft mit den Lobbyorganisationen der Unterhaltungsindustrie aussah.
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Interview mit Farnaz Seifi: „Die Machthaber des Iran sind im Moment wirklich, wirklich wütend“
Farnaz Seifi ist eine Veteranin der iranischen Frauenrechtsbewegung. Sie war eine der ersten weiblichen Bloggerinnen des Landes und gründete ein Onlinemagazin für Frauen. Vor drei Jahren wurde sie verhaftet und verbrachte zwei Tage im berüchtigten Evin Gefängnis, später emigrierte sie in die Niederlande. Im Gespräch am Rande der re:publica zeichnet sie das Bild einer Islamischen Republik Iran, deren Machthaber sich im Krieg mit der Bevölkerung befinden – und sieht Analogien zwischen der iranischen Zensur und den Plänen für Netzsperren in Europa. Read on my dear…
Großbritannien bekommt „Three Strikes“ mit dem Abwasch
Mit dem „Digital Economy Bill“ rüstet sich die britische Regierung zum Kampf gegen illegale Filesharer. Das Gesetz ist hoch umstritten, trotzdem wurde es vom Unterhaus mit einer deutlichen Mehrheit verabschiedet – im „Abwaschverfahren“. Read on my dear…
Und täglich grüßt Zensursula
Wer dachte, das war’s jetzt mit dem Zugangserschwerungsgesetz, der hat sich wohl getäuscht. Cecilia Malmström, schwedische EU-Innenkommissarin, hat heute in einer Pressekonferenz ihren 22-Punkte-Plan zu Menschenhandel und Kinderpornographie vorgestellt. Darin setzt sie sich für die Sperrung von Webseiten mit kinderpornographischen Inhalten ein, wie sie auch in einem Beitrag für die heutige Ausgabe der FAZ schreibt:
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