Die Depression der SPD
Lissabon-Vertrag reloaded
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Chr:23.07.2008 um 22:32Ich kann - ehrlich gesagt - den Gastbeitrag bei PI nicht finden, weswegen ihn ja hier keiner zu posten braucht… Aber bei der “Jungen Freiheit” ist er ebenfalls als Interview-Partner angegeben.
Die Depression der SPD
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Chr:23.07.2008 um 21:38@#683558: Also, hmmm, alles nicht so einfach…
[S]ondern [es geht] wirklich darum, dass wir seit den 80ern eine Schieflage bei der Ausnutzung der Sozialhilfe hatten, die nun eben auch korrigiert werden musste.
Bitte verhaut mich nicht gleich alle, mal ganz im Ernst: hat hier irgendjemand wenigstens EINE methodisch seriöse (Längsschnitt-) Untersuchung zur Feststellbarkeit des Missbrauchs oder der systematischen Ausnutzung von Sozialleistungen in Deutschland? Oder reden wir über Enthüllungsjournalismus auf dem Niveau “Florida-Rolf” der allseits geliebten BILD?
Ich gebe ja zu, dass es sicherlich viele Härtefälle im Zuge von HartzIV gegeben hat. [... Agenda 2010 soll] ein Bewusstsein zu schaffen, dass es so nicht weiter geht und dass jeder auch selber Verantwortung für sein Handeln übernehmen muss und nicht nur auf den Staat als Versorger zu warten hat.”
Mein Eindruck ist eben, dass die Bemessung der Sozialleistungen viel zu niedrig angesetzt, viele Regelungen unnötig kompliziert und unnötig belastend sind, die Arbeitsagenturen sind “Häuser, die Verrückte machen” à la Asterix & Obelix und die möglichen Leistungskürzungen in ihrem Ausmaß weit über’s Ziel hinausschießen, insbesondere weil es für einige keine f****** Arbeit gibt! Das ist alles himmelschreiend sozial ungerecht und kommt von der sozialdemokratischen Partei: “Wer hat uns verraten?” - “Sozialdemokraten!!”
Und na ja, wenn ich irgendwann keinen Job mehr finden sollte, mich keiner haben will, weil ich zu alt, behindert, psychisch nur beschränkt arbeitsfähig sein oder sich schlicht mein Beschäftigungssektor in Luft aufgelöst haben sollte, ja, dann hoffe ich inständig, dass mein Staat mich in Zukunft wieder ernsthaft versorgen wird und mir nicht nur Brotkrumen hinwirft! Und ich wüsste auch nicht, auf wen ich da sonst warten sollte? Ich selbst werde niemals in der Lage sein, mich als durchschnittlich Verdienender derart abzusichern wie es ein Staat könnte, als Geringverdiener sowieso nicht! Daher ist dies mE die vornehmste Aufgabe des Staates und ergibt sich in unseren Verfassungsstaat sogar als ein Anspruch aus dem Sozialstaatsprinzip, Art. 1 iVm Art. 20 Abs. 1 Grundgesetz.
Aber auch die von so vielen hier beschriene Bildung ist kein absoluter Lösungsansatz, sondern langfristig lediglich Voraussetzung, dass man überhaupt noch mitspielen darf!

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@#683571: Es war in der Tat ein allgemeiner und sehr unspezifischer *seufz*… Ehrlich gesagt, ich weiß’ nicht, wie das Problem mit dem Grundsockel der Arbeitslosigkeit sinnvoll lösen sollte. Vielleicht ist das bedingungslose Grundeinkommen ein gutes Konzept.
Aber dafür ist Viva wieder da. Der erheitert mich wenigstens noch regelmäßig!