Al Gore updated @ TED 2008
Angela Merkel
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Christopher:05.01.2008 um 19:18Was hat das Private eines Politikers fĂĽr eine Bedeutung fĂĽr die Politik, die diese Person betreibt, oder fĂĽr die breite Ă–ffentlichkeit? Frau Merkel kann von mir aus Neigungen habe, die nicht jugendfrei sind oder sonst wie mit ihrem Mann herum springen; Zumindest solange sie nicht diese Ideen in der Politik auslebt.
Die Privatsphäre sollte auch von Politikern gewahrt werden.Frau Merkel ist in ihrem Amt als Bundeskanzlerin Vorsitzende der Regierung. Damit repräsentiert sie auch die Politik unseres Landes, folglich ist es auch ihre Aufgabe auf internationalen Konferenzen zu sprechen.
Für die Innenpolitik wäre es zwar wünschenswert, wenn sie häufiger von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch machen würde, allerdings ist sie nicht die Alleinverantwortliche für die Innenpolitik. Dafür gibt es ja gerade die Ministerien mit ihren jeweiligen Vorsitzenden.Es muss immer eine Balance zwischen Innen- und Außenpolitik gefunden werden. Es hilft unserem Land nicht erheblich, wenn wir die Arbeitslosenquote senken können, wir aber gleichzeitig katastrophale Beziehungen so Frankreich, den USA oder Russland hätten. Diese Balance zu finden ist sehr schwer (es ist ja auch etwas, was sehr abstrakt und nicht zu greifen ist) und keiner wird das perfekt machen – auch eine Frau Merkel nicht, dennoch könnte es wesentlich schlimmer sein.
Ich bin der Meinung, dass wir bei der letzten Wahl des kleinste alle Übel bekommen haben. Weitere vier Jahre Schröder wären einer politischen Katastrophe gleichgekommen – in vielerlei Hinsicht.
Das Problem an unserer Koalition ist jedoch das ständige Hin und Her zwischen den Fraktionen, in welche Richtung es eigentlich gehen soll. Es scheint manchmal so, als ob ein Koalitionsvertrag vollkommen irrelevant für Politik sei. Und insbesondere die schweren parteiinternen Probleme der SPD machen der Koalition zu schaffen. Eine solche Koalition kann auf Dauer nicht vernünftig handeln. Das sieht man an der aktuellen Diskussion zum Jugendstrafrecht: Der CDU fordert härtere Gesetze und die SPD (in persona eigentlich nur Kurt Beck – manchmal fühle ich mich dort auch langsam an die Westerwelle-Partei (ehemals FDP) erinnert) sagt sofort, sie sei dagegen. Da habe ich den Eindruck, dass die SPD trotz Koalition Opposition spielen möchte.
Und mehr als “zur Geschlossenheit” auffordern, kann dann auch Frau Merkel nicht. Sie hat schlieĂźlich “nur” Richtlinienkompetenz.
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Natürlich stellt Gore hier wieder die Fakten so dar, dass seine Aussage unterstrichen wird, aber gerade das sollten mehr Leute machen und auch wirklich seiner Aufforderung nach kommen. Nicht nur in Amerika (dort wäre es aber in erster Linie wünschenswert), sondern auch in Europa.
Und da sind nicht nur Grünen-Politiker und einfache Öko-Bürger gefordert, sondern Politiker aller Parteien, genauso wie alle Bürger aller Staaten. Es ist doch egal, wie Gore seine Sachen darstellt, das Klima ist zu wertvoll, als dass man es nicht versuchen sollte zu verbessern. Wir haben nur diese Atmosphäre und diesen einen Planeten. Eine gesunde Wirtschaft hilft uns nicht weiter, wenn wir nicht einen Planeten haben, auf dem wir diese Wirtschaft nutzen können.
Ich bin ja immer noch dafür, dass Gore es noch mal als Präsidentschaftskandidat versucht, aber der Zug ist ja wohl leider abgefahren.