Spreeblick

Ähemm, ich hätte gern nen Kommentar hinterlassen, habe hier heute an anderer/n Stelle/n schon wieder so viel geseihert, dass ich dachte, besser is’: einfach mal Klappe halten…

Italien ist schlimm, schlimm. Es gab neben gesetzlichen Änderungen der Vollstreckungsverjährung noch undemokratische “Reformen” im parlamentarischen Verfahren, der Kampf gegen mafiose Strukturen erliegt mehr und mehr. Weiterhin gibt es Strafurteile in Abwesenheit der Angeklagten, unabhängige Presse fristet ein Dasein im unbeachteten Abseits und in diesem Jahr ereigneten sich in verschiedenen italienischen Städten pogromartige Übergriffe auf Sinti und Roma - zumeist aus Rumänien eingewandert, gegen deren “Kriminalität” Bürgermilizen “aufbegehrten”… Wo soll man da anfangen und wo aufhören zu jammern?

Ist Italien demokratisch ein failing state mitten in Europa? Fährt die italienische Politik die Demokratie an die Wand? Und was soll man tun?

Ach, da kam noch mehr hinterher… Meine Güte, die Ereignisse überschlagen sich! Ohne schon wieder als ewiger Nörgler unangenehm auffallen zu wollen… Corax bei Citronengras:

Ein harmloses Interview in der „Jungen Freiheit“ und ein kurzer Beitrag namens: “Abstimmung der Iren war ein Akt der Freiheit” angeblich für „Bürgerbewegung Pax Europa“ wobei ich das Original nicht finde.

Zu Pax Europa kann ich nicht so viel sagen. Aber die “JF” ist mal ein richtiges Schei**-Blatt an der Schnittstelle Rechtskonservatismus/ -extremismus, dass ich nicht harmlos finden kann und mich nur mäßig freue, wenn moderate Konservative dem Blatt Beiträge liefern. Unangenehmerweise sind (zu) viele ahnungslos in die JF-Interviewfalle gelaufen, inkl. meinem Lieblingsdecknamen Paolo Pinkel, der mit Blick auf die gerade ins Spiel gebrachte politische Ausrichtung wohl eher “unverdächtig” ist. Daher würde ich - wie Corax - dem Schachtschneider den Beitrag zwar nicht vorwerfen wollen! Auf Luftsprünge möchte allerdings verzichten dürfen.

In der Sache Lissabon-Vertrag ändert das alles eh nichts. Man darf gespannt sein, wann und wie das BVerfG entscheiden wird.

Was wäre eigentlich, wenn BP Köhler die Ratifizierungsurkunde heimlich aus der Schublade holt und unterschreibt. Meines Wissens nach ist die Urkunde nur auf Bitte der Richter eingemottet, eine einstweilige Anordnung gibt es nicht. Ich kenn mich auf der völkerrechtlichen Ebene nicht sonderlich aus, aber nach deutschen Recht wäre das Ratifizierungsverfahren formell abgeschlossen und D völkerrechtlich an den Vertrag gebunden, oder? Weiß’ das jemand genauer? Und dann? Große Verfassungskrise?

Hab bislang nur die ersten Minuten gehört, die zwar wenig mit der Rede zu tun haben, ihr mir aber sehr große Zuhörfreude bereitet habt - dafür: Danke!