Spreeblick

In Douglas Adams‘ Per Anhalter durch die Galaxis beschweren sich die Einwohner der Erde über die anstehende Sprengung ihres Planeten durch die Vogonen. Diese können aber nur den Kopf schütteln ob der Proteste der Menschen: Die Pläne für den Bau der galaktischen Umgehungsstraße, für die nun die Erde weichen muss, hätten schließlich im Vorfeld lang genug im Planungsbüro auf Alpha Centauri ausgelegen. Für Einspruch wäre es jetzt zu spät.

Man fühlt sich oft wie der menschliche Held des Buchs, Arthur Dent, wenn es um Netzpolitik geht. Man glaubt vielleicht, beim Thema Leistungsschutzrecht für Presseverleger noch relativ gut informiert zu sein (als würde das in Entscheidungsfragen irgend etwas ändern), spätestens aber bei der gestrigen Entscheidung des Bundestags zur Bestandsdatenauskunft bleibt einem nur ein von Fragezeichen umgebenes WTF als Reaktion übrig. Zwar hatte Netzpolitik.org schon im Oktober 2012 auf den Gesetzentwurf hingewiesen, aber nach Hinweisen auf die offenbar äußerst umfangreichen Änderungsplänen in den Massenmedien – beispielsweise in den TV-Abendnachrichten – sucht man vergeblich.

Vielleicht müssen wir häufiger nach Alpha Centauri reisen, um rechtzeitig informiert zu werden über das, was der Bundestag in Sachen Internet plant. Vielleicht hätte man dann genügend Zeit, sich über diese Pläne zu informieren. Denn vielleicht wird ja auch alles zu heiß gekocht, vielleicht überhören wir die ruhigeren Stimmen.

Vielleicht leben wir aber auch längst in einem Überwachungsstaat.

Wir werden es wohl erst dann wissen, wenn zu spät ist oder der ganze Kram mal wieder von Karlsruhe gestoppt wurde. Solange aber Entscheidungen mit derartigem Aufregungspotential immer und immer wieder weder anständig kommuniziert noch erläutert und diskutiert werden, bleibt das Misstrauen gegenüber den Verantwortlichen bestehen. Und zwar zu Recht.