Jetzt ist es raus: Die HartzIV-Regelsätze für Kinder sind verfassungswirdrig. Die Hoffnung des Spiegelfechters, Karlsruhe könnte die gesamten Regelsätze kippen und damit die Diskussion über einen Mindestlohn ankurbeln, hat sich indes nicht bewahrheitet.
Die Regierung hat sich Mühe gegeben, die zu erwartende Maulschelle schon vorab abzufangen. Einen klaren Auftrag des Gerichts hat Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger erhofft, nochmal nachzubessern. Völlig unklar bleibt, warum die Regierung das Ende der Verhandlung abgewartet hat, um tätig zu werden. Seit einem Jahr ist das Verfahren jetzt anhängig, aber statt in die Offensive zu gehen, Politik zu machen und beispielsweise die Regelsätze anzupassen, hat man sich darauf verständigt, die Füße still zu halten. Mit dem Ergebnis, dass jetzt ein riesiger Bearbeitungsstau auf die Behörden zukommt. Was auch immer die Regierungsparteien sich bei der NRW-Wahl auf die Wahlplakate drucken lassen, „Zukunft wird gemacht“ wäre keine gute Wahl.









Liederabende franzöischer Machart gibt es inzwischen viele in Berlin, aber die meisten arbeiten sich doch an Brel oder Brassens oder Piaf ab, an den Klassikern. Selten wagt sich mal jemand an den großen Erneuerer der französischen Chanson, der den Pop an die Seine geholt hat, während er die Bars von Paris leersoff. Das Theaterstück
Brauchen wir einen religionsfreundlichen Staat? Das ist die Frage, die Paul Nolte in seinem Buch stellt, und man muss kein Prophet sein, um zu wissen, was die meisten Spreeblick-Kommentatoren darauf antworten werden: Natürlich nicht. Persönlich bin ich mir da nicht so sicher: Deswegen folgt hier statt einer Besprechung von Noltes Band eine kleine Zusammenfassung seiner Argumente, warum Religion als Teil einer Bürgergesellschaft wichtig ist.


