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Lob der Erpressbarkeit

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Foto: martinc

Ich persönlich bin erpressbar.
Angenommen, zwei Klassenrowdies hätten mich vor der Teilnahme am Reckturnuntericht mit Frau Iwanowsky gewarnt, weil es da zu Zwischenfällen kommen könnte – ich hätte gegenüber Frau Iwanowsky behauptet, dass ich meine Tage habe (Frau Iwanowsky war blind für Geschlechtsunterschiede).
Wenn ich nun ein mittelgroßer mitteleuropäischer Staat wäre, der seine besten Tage hinter sich hat und jemand wollte mich aus einem Land raushaben, von dem ich selbst nicht so recht wüsste, was ich da soll – ich würde meine Spürpanzer, Deoroller, Totenköpfe und Kampfmonturen in die Hartschalenkoffer packen und den nächsten Flieger nehmen.

Das Beseitigen von Minen ist natürlich eine Heldentat. Und auch Demokratieaufbau gehört zu meinen stillen Leidenschaften. Aber darauf beziehen sich die Terrordrohungen auch nicht. Bedroht wird Deutschland just in dem Moment, in dem der Bundestag dem Einsatz von Tornados in Afghanistan zugestimmt hat. Am 10. März hat der Bundestag entschieden, am 11. März standen die Drohungen im Internet – übrigens exakt drei Jahre nach den Anschlägen von Madrid, wie die Süddeutsche beunruhigt anmerkte. Man kann nun entweder glauben, dass es sich bei den islamistischen Terroristen um Zahlenmystiker handelt – oder man kann sehen, dass man es mit einem Gegner zu tun hat, der ganz konkret auf hier stattfindende Ereignisse reagiert. Und seine Drohungen darauf richtet.

Wie verhält es sich also mit dem Einsatz von Tornados? Bauen diese Tornados Demokratie auf, schaffen sie Medikamente in unzugängliche Gebiete Afghanistans? Oder beteiligt sich die Bundeswehr durch sie am Krieg?
Einige hochrangige Offiziere der Bundeswehr haben da eine eindeutige Meinung: Für sie ist der Einsatz von Tornados gleichbedeutend mit einem Kriegseinsatz.

Die Aufklärungsergebnisse sollen sofort ausgewertet werden und den Kampf der Bodentruppen und der Jagdbomber direkt unterstützen.

Wohlgemerkt: Nicht hochrangige Hippies. Bundeswehroffiziere.

Wolfgang Schäuble, der vor der WM noch an jedem Stadion Panzer rollen lassen wollte, warnt jetzt, da die Bedrohung am Konkretesten ist, vor Hysterie. Und ich, der bei der WM sehr entspannt war, frage mich, ob die U-Bahn dieser Tage in Berlin ein so sicheres Verkehrsmittel ist wie gewohnt.

Manche Dinge ändern sich. Wenn es dazu dient, den Einsatz von militärischem Gerät zu rechtfertigen, sind Hysteriewarnung und Hysterieschüren für Schäuble aber wohl lediglich zwei Seiten derselben Medaille.

Gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan sprachen von Anfang an gewichtige Gründe. Der Völkerrechtler Prof. Dr. Norman Paech kam in einem Rechtsgutachten 2001 zu dem Schluss:

Aus all diesen völker- und verfassungsrechtlichen Gründen müsste der Antrag der Bundesregierung abgelehnt werden.

Man hat also in den Islamisten einen Gegner, der eine gewisse Kompetenz im rücksichtslosen Bombenterror hat, dieser Gegner vermittelt deutlich, was er erwartet und man selbst will im Grunde dasselbe wie er:
Raus aus einem Land, in dem man nichts bewirken kann, in dem man sich in einem Krieg mit unübersichtlicher Frontenbildung befindet, den Teile der eigenen Führungsebene ablehnen.

Zudem will der Souverän auch keine Tornados fliegen sehen.
Ein idealer Moment, um erpressbar zu sein.

37 Kommentare

  1. 01
    nrq

    Ein Bekannter hat behauptet, die Tornados würden ungefähr überhaupt garnicht zur Aufklärung taugen. Die würden wohl analoge Fotos schießen, die nach dem Landen erstmal entwickelt werden müssten – bis die irgendwo verwendbar sind würde wohl erstmal bis zu eine Stunde an Zeit vergehen. Die Amerikaner wären da wohl ein paar Nummern weiter und hätten ihre Flugzeuge mit Digitalkameras ausgerüstet, die Fotos direkt per Funk (whatever, keine Ahnung was bei diesen Fluggeschwindigkeiten verwendet wird) ohne Zeitverzögerung zur auswertung weiterschicken können. Unsere Tornados sind dort wohl so überflüssig wie sonstwas und er wüsste auch nicht, was die dort sollen.

    Ich bin dagegen, nur um’s mal festzuhalten.

  2. 02

    Die Amerikaner selbst sagen dass sie die Tornados überhaupt nicht brauchen, da meistens sowieso unbemannte Drohnen (incl. Live-Bilder) zum Einsatz kommen.

  3. 03
    Malte

    Warum dann der ganze Spaß?
    Ich verstehe einfach die Psychologie der Politik nicht.

  4. 04

    Einfach: Weil man nie damit anfangen sollte, sich erpressbar zu zeigen.

  5. 05
    heidrun

    das ist scheinbar ziemlich en vogue, vor allem, wenn islamisten und deren drohungen involviert sind: erst scheisse bauen, dann „erpresst werden“ und dann nicht mehr nachgeben können, obwohl man gemerkt hat, dass es scheisse war. klar, dass rückzieher jetzt nicht mehr so wirklich gut kommen. beknackt.
    ich glaube, es funktioniert eigentlich wie auf einem schulhof, malte. da gabs doch auch immer genug deppen, die trotz allem den dicksten hatten und das auch permanent unter beweis stellen mussten. menschen halt.

  6. 06
    nrq

    Lustig ist ja auch, dass das was jetzt passiert nicht etwa sein wird, das „wir“ uns relaxt zurücklehnen und abwarten was die fiesen Terroristen, moment, die Islamisten, jetzt machen, wie es eigentlich angebracht wäre, sondern das weiter reflexhaft Bürgerrechte eingeschränkt werden und uns weisgemacht wird, man könnte, wenn man denn nur genügend Daten hätte, jeden einzelnen „Schläfer“ herausfieseln. Wie bei einer Operation, das Krebsgeschwür schön sauber entfernen. Mit mehr Kameras, mehr Vorratsdatenspeicherung, mehr Polizei-Geheimdienst kuddelmuddel, zentralen Melderegistern, et cetera pp.

    Warum dieses Data-Mining nach Terroristen blödsinn ist hat Bruce Schneier vor etwas mehr als einem Jahr in seinem Blog sehr ausführlich erklärt. Hier auch noch ein Artikel aus der New York Times dazu (Bugmenot zum login).

  7. 07

    Der Tornado-Einsatz ist auch aus ökologischer Sicht nicht hinnehmbar. Keiner denkt an Afghanistans CO2-Bilanz.

  8. 08
    studi

    Ja ja, zieht sie alle ab.

    Dann lösen sich die Taliban bestimmt von selbst auf und sie und andere Fanatiker werden uns nie wieder beheligen..

    *kopfschüttel*

  9. 09
    heidrun

    afghanische bomben gegen deutsche neonazis!

  10. 10

    Der Hersteller sagt etwas anderes („digital data recording device“).

    Und was den Sinn bzw Unsinn des Einsatzes der Bundeswehr angeht, darf man die Bundeswehr keinenfalls alleine betrachten. Ohne die Präsenz der Amerikaner und Briten im Süden würden auch die deutschen Einheiten im Norden gefährdet sein. Es geht darum, die Last und auch die Angreifbarkeit, die durch den Krieg im Süden des Landes entsteht, auf die Befürworter des Gesamteinsatzes zu verteilen. Daher macht es (aus meiner Sicht) eigentlich nur Sinn, entweder den Gesamteinsatz zu hinterfragen oder aber hinter ihm zu stehen.

    Ob der Krieg sinnlos ist und ob man „nichts bewirken kann“, sei dahingestellt. Nur so viel: Ich war als Wehrdienstleistender in Istanbul, um die Luftbrücke nach Afghanistan aufzubauen. Was die Soldaten, die bis nach Kabul flogen, von Dankbarkeit und Freude bei der Zivilbevölkerung (sowohl über Lebensmittel, Decken, Medikamente — als auch Befreiung) erzählten, rechtfertigt aus meiner Sicht den Einsatz dort — und der wäre nicht möglich, würden neben den humanitären nicht auch militärische Einsätze geflogen.

    (Das Thema Irak ist ein ganz anderes…)

  11. 11

    Am Anfang schien es doch nur eine Solidaritätsaktion für die Verbündeten zu sein. Während die nämlich im Süden Feuer unterm Hintern bekommen, ist es für die Deutschen im Norden relativ überschaubar und entspannt. Einige Verbündete meinten, dass die Truppen ja nicht zum Eier schaukeln da unten sind, sondern verdammt nochmal im Krieg. Und da haben die Deutschen gefälligst mit zu sterben an allen Fronten zu helfen.

    Hier geht es am wenigsten um die wirklichen Notwendigkeiten der Allierten, sondern vielmehr um das Signal an die Verbündeten: Deutschland ist an eurer Seite und ein verlässlicher Partner.

    Ein hoher moralischer als auch physischer Preis, den man hier zur Imagepflege bereit ist zu zahlen, meine ich.

  12. 12
    Patrick

    Mensch Leute, die Tornados sind doch gar nicht für Afghanistan bestimmt… die sollen nur schonmal da hin, damit sie – wenn in ein paar Tagen der Iran-Krieg losgeht – nicht mehr so weit angekarrt werden müssen.

    Kann man aus Deutschland austreten? Also, schon noch hier wohnen bleiben aber einfach sagen „nä, ich bin da nich mehr bei“? Sollte man mal andenken… quasi Scheidung vom Staat.

  13. 13
    Wulfmother

    1. Ich bin ja auch gegen einen solchen Tornadoeinsatz,
    2. Ich weiß meine folgende Feststellung war nicht die Intention des Artikels, aber……
    Der Artikel hört sich ja doch so an als wäre der islamistische Terror eine gerechtfertigte Antwort auf Außenpolitik des Westens. Wie gesagt, ich glaube nicht, dass das die Meinung des Autors war. Es ist allerdings ja gerade der Sinn jeder terroristischen Ideologie (ob Islamismus oder anderer Terror), die Rechtfertigung des eigenen Terrors als einzig richtige Antwort. Man kann es auch ganz polemisch als Teufelskreis bezeichnen. Aber so ist es nun einmal. Gerade deswegen ist es erst Recht falsch den Terroristen neue Nahrung für ihre eigene Ideologie zu geben. So ist es oft in der Politik, man füttert seine eigenen Feinde. Das war auch im Umgang mit der RAF so. Deutschland entwickelte sich ja gerade wegen deren Terror zum Überwachungsstaat und gab der RAF damit ihre „Legitimation“.

  14. 14

    @Patrick: Ja, man kann (austreten). Winke winke …

  15. 15
    Alex

    @Mathias/11: Das „Signal an die Verbündeten: Deutschland ist an eurer Seite und ein verlässlicher Partner“ reduzierst du „Imagepflege“? Wie wär es mit so etwas altertümlichen wie Bündnistreue und Solidarität?

  16. 16
    Patrick

    Ja ich weiß… austreten is auch keine Lösung. Es sei denn man muss grad wirklich dringend pinkeln…

  17. 17

    @Alex: Ja, das hat natürlich seine Berechtigung. Nur ist der Preis für mich immer noch zu hoch. Denn: Den Menschen in Afganistan ist nicht geholfen mit diesen Worten, sondern sie gelten nur zur Stärkung nach Innen.

  18. 18

    Mathias: Doch, ist es. Wenn es den Einsatz im Süden nicht gäbe, wären die meisten NGOs weg aus Kabul.

  19. 19

    Der Einsatz im Süden und was die Soldaten da leisten ist wichtig, gerade für die NGOs. Die Frage ist aber: Können deutsche Tornados + begleitende Soldaten wirklich diese Anliegen unterstützen. Und alles was ich weiß, und das ist zugegeben wenig, weil militärischer Laie, aber multiple informiert, ist das nicht der Fall. Augenscheinlich geht es wirklich um die innere Stärkung des Bündnisses und nicht um die Belange des Südens.

  20. 20

    Ich glaube zwar schon, dass die Tornados halbwegs ordentlich funktionieren, aber klar, es ist nur ein kleinster Teil der Einsätze, der sehr einfach auch von Briten oder Amerikanern durchgeführt werden könnte. Und ja, es geht um die Stärkung des Bündnisses, aber doch deutlich mehr als irgendwelche Lippenbekenntnisse oder Imagepflege: Wenn jeder den aus seiner Sicht hohen Preis betrachtet, den man ggf. Zahlen muss, dann müsste jeder sagen: Raus aus dem Süden.

    Wäre ich Brite, käme ich mir bei der Nichtbeteiligung und gleichzeitigen Lorbeereinheimsung verschiedener Partner jedenfalls komisch vor. Und würde mich freuen, dass die Deutschen jetzt ihren Teil der Last tragen, der leider getragen werden muss.

  21. 21

    Die Frage bleibt für mich, und die ist moralisch und nicht bündniss-logisch, da gebe ich dir nämlich recht: Kann sich ein Staat eigene tote Soldaten leisten, um die zum Beispiel britsche Soldatenseele zu pflegen. Ich verstehe vollkommen, warum das britische Volk, fragt warum nur sie und warum überhaupt und das man da antworten finden muss. Nur die liegen doch eher im Schreibtisch bei Blair als auf der Hardthöhe. Denn wie heiß kocht hier die Soldatenseele und der Bürgerzorn, beim vielleicht erstem abgeschossenen Tornado (den es hoffentlich nicht geben wird).

    Der Staat hat das Leben seiner Bürger zu schützen. Auch das der Bürger in Uniform. Tut er das, wenn er Soldaten ohne erkennbar militärische Notwendigkeit bewußt in diese Gefahr bringt?

  22. 22

    Ergänzung:

    Und tut der Staat das, wenn er die Anschlagsgefahr hier zu Lande erhöht, um die es ja Malte im Text auch ging?

  23. 23

    Wäre ich Brite, käme ich mir bei der Nichtbeteiligung und gleichzeitigen Lorbeereinheimsung verschiedener Partner jedenfalls komisch vor.

    Da muss man nicht Brite fuer sein, da reicht es schon hier zu leben. Dadurch bekommt man fast zwangslaeufig eine andere Sicht der Dinge, natuerlich teilweise auch weil man andere Medien und damit eine andere Berichterstattung konsumiert.

    Ich verstehe vollkommen, warum das britische Volk, fragt warum nur sie und warum überhaupt und das man da antworten finden muss. Nur die liegen doch eher im Schreibtisch bei Blair als auf der Hardthöhe.

    Da geht’s auch schon um ein bisschen mehr. So von wegen permanentes Mitglied im UN-Sicherheitsrat aber dann nicht so richtig die Lasten tragen wollen, generell internationale Verantwortung und sowas halt.

  24. 24

    Nee, die Antwort liegt schon in Deutschland, wenn die Frage lautet: Soll die NATO funktionieren? (Mal abgesehen von den richtigen Bemerkungen, die unser Propagandaminister Armin gemacht hat.)

  25. 25

    Schafft die Bundeswehr ab, dann haben wir ein Problem weniger. Und sagt immer schön danke, wenn ihr Döner kauft.

    (Nein, das ist NICHT sarkastisch gemeint.)

  26. 26

    @Armin: Wäre es nicht eine anstrebbare Position, den ständigen Sicherheitsplatz, so man ihn denn wirklich will (Das ist unter Merkel fraglich und er wird auch von niemanden der Afganistan-befürwortenden Entscheidungsträgern als Argument vorgebracht) mit einem diplomatischen Top-Zeugnis zu erhalten, als durch blindes militärisches mitlaufen?
    Das ist möglich.

  27. 27
    crime in the city

    Welche Rolle spielt denn der Sicherheitsrat, geschweige denn die
    Uno heutzutage noch?

  28. 28

    Jeder und Alles ist Erpressbar nur kommt es auf den Druck und die Kreativität und auf die Dauer an.

    Auch der Staat!
    Weil die Entscheider Menschen sind.

    Die zynische Wahrheit ist – die Opfer haben keine Medialenz.

    Wenn die das begreifen dann ist es einfacher einen Kreuzfahrer zu klauen – aber einen mit viel Prominenz an Bord.

  29. 29
  30. 30
    crime in the city

    @winfried aus chemnitz

    Die Opfer im Vietnamkrieg hatten eine Medialenz.
    Mir haben sich viele Bilder aus der Zeit eingeprägt
    Heutzutage gibt es diese Bilder nicht mehr, alles ist sauber, weil
    es in der Kriegsberichterstattung keine unabhängigen Journalisten
    mehr gibt.

  31. 31
    boo

    @Malte: Dieser Tagesschaubeitrag spircht von einer „Feigenblattaktion“: man wollte keine deutschen Truppen schicken, und Tornados waren die einfachste Lösung, auch wenn es militärisch keinen Sinn ergibt.
    http://www.tagesschau.de/video/0,1315,OID6500102,00.html

    Ich bin mir nicht sicher, wie die Polemik in deinem Artikel zu verstehen ist, aber ich finde nicht, dass eine entscheidung für oder wider Mitilärischer Einsatz davon abhängen sollte, ob irgendwelche Islamisten dann mit Terror drohen oder nicht. Das würde ja heissen, wenn sie nicht die Mittel dazu hätten wäre es egal und D. könnte sich ruhig am Angriffskrieg gegen den Terror beteiligen.

    Das so ein Post jetzt kommt finde ich dagegen sehr gut, die Tatsache, dass der deutsche Staat, von uns allen finanziert und gegen den Willen der Mehrheit da derzeit „Morde“ vorbereitet bzw. „Beihilfe leistet“ scheint mir in der Raf-Diskussion etwas zu kurz zu kommen (die Worte in Anführungszeichen bitte im Kontext der entsprechenden Kommentare zum Alexa Artikel verstehen). Geste der Reue, Worte zu den Opfern und deren Familien anyone?

  32. 32
    flo

    Afghanistan ist nicht mehr so interessant, weil die Ölvorkommen im Kaspischen Becken leider enttäuschen. Der Raubzug bei den Arabern und Persern bringt viel mehr ein.

  33. 33
    Niclas

    Wenn man den Einsatz als ganzen diskutiert, dann kommen natürlich die Verweise auf den Schutz der NGOs, „Wiederaufbau“ usw. Das mag im Kleinen auch seine Berechtigung haben.
    Man muss sich aber mal zurücklehen und weiter nach hinten schauen. Warum gab es die Taliban in dieser Stärke? Weil die USA sie im Kalten Krieg hochgebracht haben. Und warum gab es Saddam Hussein? Woher hatte er die Waffen, den Iran anzugreifen und in Kuwait einzumarschieren? Aus den USA, Deutschland, Frankreich. Wieso herrschen die Ayatollahs im Iran? Weil der Westen vorher einen despotischen „Schah“ gepusht hat. Woher hatte der Iran die Waffen, zurückzuschlagen…? Woher kommt das ganze Gebombe? Die CIA hat es vor Jahrzehnten seinen libanesischen „Verbündeten“ beigebracht. Der MI6 war überall mit dabei.
    Mit der weltpolitischen Konstellation wechseln die Freunde und Feinde wie Feuerzeuge den Besitzer bei Mahoni und die westliche Wirtschaft boomt durch Kriege.
    Als ob sich die Araber die ganze Zeit prügeln wollen, weil sie zu oft in den Koran gucken. Europa und die USA haben den Terror gebracht, erst durch Kolonialismus, dann durch Stellvertreter- und Angriffskriege; Konflikte werden gezüchtet. Und dann kommen die friedfertigen Deutschen zum Wiederaufbau?

    *runterkomm*

    Ein bisschen durcheinander, ist aber so.

    Zwei Empfehlungen:

    Chomskys „Wirtschaft und Gewalt“

    Mike Davis über die Geschichte der Autobombe, auf deutsch erschienen in den Lettre
    http://www.tomdispatch.com/index.mhtml?pid=76140

  34. 34
    Gudi

    >> Wohlgemerkt: Nicht hochrangige Hippies. Bundeswehroffiziere.

    Gibt es da einen Unterschied? Ich denke nicht. Was bei der ganze Diskussion vergessen wird und was auch die Offiziere scheints nicht kapiert haben ist, wir sind nicht in Afgahnistan, weil wir das so wollen, sondern weil wir müssen.

    Die Nato hat nach dem 11. September den Verteidigugsfall nach Paragraph soundso ausgerufen. Die Schulen bauen und Minen räumen Sache ist nur der eine Teil, der auf einem UNO Mandat beruht und quasi freiwillig erfolgt. Der Krieg und es ist ein Krieg der gegen die Afgahnen (Taliban) geführt wird, ist nicht freiwillig jedes Natomitglied ist dazu verpflichtet, in irgendeiner Form daran teilzunehmen. Der deutsche Bundestag hätte die Entsendung der Tornados garnicht ablehnen können.

    Dabei ist es völlig egal, wie die Bundeswehr aussgerüstet ist und wieviele Gefallene (Soldaten, Geiseln, U-Bahnfahrer in Berlin) Deutschland zu beklagen hat. Wer in der Nato sein will, der hängt im V-Fall mit drin. Von mir aus können wir sofort aus der Nato raus. Aber solang wir drin sind, sind wir eben drin.

    Also liebe Bundeswehroffiziere: Tut nicht so, als käme das alles für euch völlig überraschend!

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