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BGH zur Haftung von Forenbetreibern

Da muss ich jetzt mal Durchreichbloggen:

Die Pressemeldung des BGH, Lawblog, Golem, Heise.

25 Kommentare

  1. 01
    Streifzug

    Wer definiert, wo Beleidigung anfängt?
    Was ist mit dem Provider, der dem Forumbetreiber Platz bietet?
    Was ist mit dem Vermieter, der dem Beleidiger Wohnraum bietet?
    Was ist mit dem Land, in dem der Provider seinen Standort hat.
    So ein Urteil kann nur in Deutschland gefällt werden. In den USA sieht es ganz anders aus.
    Entfernen scheint eine deutsche Spezialität zu sein.

  2. 02

    Naja, als Forenbetreiber steht man eh ständig mit einem Bein im Knast. Hauptsache es gibt Leute, die einem dann und wann einen Kuchen vorbei bringen.

  3. 03

    Blöde Frage: Wird eigentlich irgendwo definiert, was genau ein Forum ist?

  4. 04

    @Oliver: Wo Forum dran steht, ist meist auch Forum drin :s

  5. 05
    morphis

    Gilt das Urteil auch für privatbetriebene Foren? Oder sobald ein Forum öffentlich ist?

  6. 06

    So ein Urteil kann nur in Deutschland gefällt werden. […] Entfernen scheint eine deutsche Spezialität zu sein.

    So ein Unsinn kann auch nur in Deutschen Blogkommentaren und -foren gepostet werden. (Nein, kann es nicht, aber die Antwort sollte zur Ausgangsthese passen)

    Das gibt’s auch und zwar nicht zu knapp in anderen Laender. Google mal nach libel, takedown notice und aehnlichen Begriffen. Dann findest Du ziemlich fix solche Sachen:

    Bericht ueber Internet Libel law im Guardian oder ISP libel laws ’need global treaty‘ (beide von 2002, aber am Prinzip hat sich nicht so viel geaendert).

    Noch ziemlich neu von Mitte 2006: Free speech, libel and the internet age.

    Nix mit Deutsche Spezialitaet. Das einzige was wirklich eine Deutsche Spezialitaet zu sein scheint ist dieser Abmahnkrams, da habe ich noch kein Gegenstueck zu gefunden.

  7. 07

    Haftet dann auch der Staat wenn mich auf der Straße ein anderer Autofahrer beleidigt? Ich finde das ist ein vollkommen weltfremdes Urteil, ich vermute mal der entsprechende Richter hat auch andere Leute die für ihn „das Internet bedienen“.

  8. 08

    @Julian
    Das bedeutet: Dies hier ist kein Forum — ich dürfte Dich also beleidigen? :)

  9. 09

    Deitschland hat beschlossen das der gute Ton laut brummen muß und die Freiheit im Gemehre auch irgendwie in Köpflicher Selbstzensur – äh in Politischer Korrektmist verschwinden könnte!

    Also werden wir Uns besser höflich Beleidigen oder besser ganz Anschweigen. Ignorieren ist aber auch ein böses Ding und sollte hart bestraft werden.

    Oder Nich?

  10. 10
    bongokarl

    Ok.. hab mich verlien. (edit.)

  11. 11
    bongokarl

    VERLESEN warum kann man seine Komentare nach Zehn nur EINMAL editieren??

  12. 12
    Streifzug

    @Armin Armin: Ha – Unsinn also. Da bin ich aber schwer beleidigt. Sofort entfernen ;-)

  13. 13

    Vorschriften-Deutschland lässt grüßen!
    Wenn man sich über „Großkopfete“ kritisch äußert, sind die natürlich eher beleidigt als der einfache Bürger denkt.
    http://www.melhorn.de/Unterlassung/index.htm

  14. 14

    @morphis

    Schließe mich Deiner Nachfrage an.
    Neben einem allg. Standardisierten
    Anmeldeprozedere muss eine Willens-
    erklärung erfolgen, welche die…?!
    [Bin kein Jurist]

    Frage bleibt offen.

  15. 15
    Streifzug

    Was ist, wenn man ein Forum eröffnet, bei dem „Beleidigung“ erlaubt ist und alle Teilnehmer in diese Bedingung einwilligen müssen?

  16. 16

    Was ist, wenn man ein Forum eröffnet, bei dem „Beleidigung“ erlaubt ist und alle Teilnehmer in diese Bedingung einwilligen müssen?
    Streifzug [alle Spreeblick-Kommentare]
    Prima, Du Arschloch,
    einer der wenigen…

  17. 17
    Streifzug

    @PiPi – wie meinen?

  18. 18

    PiPi, es geht wohl weniger um die Beleidigenden als um die Beleidigten, die einwilligen müssten.

  19. 19
    Streifzug

    Johnny, genau – das @Streifzug ist ernst gemeint. Wenn ich im Zirkus in einen Showboxring steige und einen auf die Glocke kriege kann ich auch nicht mit Körperverletzung kommen (meine ich jedenfalls). Warum nicht auch in Foren und Blogs progressiv nach vorne ehe man in die Fänge der Klagesüchtigen gerät. Bei so einer Rechtsprechung ist es dann eben vorbei mit nur nett sein. Man kann ja schreiben, dass nettes Verhalten erwünscht ist, aber sich jeder Teilnehmer des Risikos einer Verbalattacke sicher sein muss und daher keine Klagemöglichkeit besteht. Wäre interessant das mal rechtlich auszuloten.

  20. 20

    @Streifzug:
    Ich glaube du verstehst da was falsch.
    Es bringt dir ja nichts, wenn deine User bestimmten Regelungen zustimmen müssen / akzeptieren müssen, wenn dich anschließend jemand 3., der NICHT angemeldet ist, verklagt…

  21. 21
    Streifzug

    @Michael l Jeder der hier kommentiert muss seinen Namen und E-Mail angeben. In dem Moment wird darauf hingewiesen dass beleidigen erlaubt ist und durch das Schreiben von eigenen Kommentaren dies akzeptiert wird. Die Hausordnung eben.

  22. 22

    @Streifzug:
    Das ist mir schon klar ;)
    Aber es geht eben nicht um den KOMMENTATOR, sondern um den LESER.
    Beispiel:
    User A meldet sich an und nimmt die Bedingungen an.
    Er beleidigt nun in einem Beitrag z.B. einen Politiker.
    Der findet jetzt zufällig diesen Beitrag und schreibt an den INNHABER, dass dieser den Beitrag von User A löschen soll. Sonst: -> Abmahnung etc.
    Was bringt dir in diesem Fall deine Hinweise & Hausordnungen? Beleidigung ist Beleidigung und der Politiker etc. hat in nichts eingewilligt.

    Verstehst du jetzt worauf ich hinaus will?

  23. 23
    Streifzug

    @Michael l Mist, stimmt. Politiker außerhalb des Blogs sind eben nicht existent und somit nicht klageberechtigt :-).

    Ein Tipp: Den Namen durch Buchstabentausch ändern. Der erste und lezte Buchstabe bleibt. Ist immer verständlich – das Hirn macht das schon ;-)
    Beispiel:
    Nuschler Ralond Pofrlala
    GesundBeter Huterbus Hiel
    MotzProll Makrus Söedr
    VolksPussi Anlgea Meerkl
    Der Grinser Hrost Köelhr
    VolksMoppel Krut Bcek
    OzonlochStopfen Dtaimer Gaeirbl
    RosaLux Gdiuo Westwlrleee
    BrauneSocke Ronald Kcoh

    Die gibt es nicht, reine imaginäre InternetPersonen ;-)
    Das Gute daran ist: Google versteht es.

  24. 24
    Streifzug

    Bei VolksPussi Anlgea Meerkl fragt Google:
    Meinten Sie: Volksmusik Angela Merkel

    Mal sehen wie lange der Kommentar überlebt

  25. 25

    lärnd deitsch ir erschä…..

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