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Lissabon-Vertrag reloaded

Der Lissabon-Vertrag ist ja eigentlich was für René bei Nerdcore drüben: Nicht totzukriegen, das Dingens, der reinste Zombie. Telepolis hat ein Interview mit Professor Schachtschneider zum Thema geführt, das man gelesen haben muss. Die erste Frage lautet:

Herr Professor Schachtschneider, Sie sagen, der Lissabon-Vertrag ‚entdemokratisiert die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten.‘ Warum genau ist das so?

Weiterlesen. Weiterlesen!

15 Kommentare

  1. 01

    Au ja, Rollentausch, Rollentausch. Ich schreib über die EU (Hust) und wir/ihr/dingens schreiben über Zombies, yeah! ;)

  2. 02
    Earl Hickey

    Apropos Nerdcore… Dein „Weiterlesen. Weiterlesen!“ sollte man sich also nicht zufällig in der Stimme eines Sturmtruppen-Soldaten gesprochen vorstellen, untermalt vom Straßenlärm Mos Eisleys?

  3. 03
    Schmierwurst

    Von Schachtschneider gabs auch mal eine interessante Podiumsdiskussion auf youtube Von da aus selber zu den weiteren 10 Teilen weiterhangeln, Baby. Es lohnt sich allerdings.

  4. 04
  5. 05
    Schmierwurst

    @corax: Ja, besser. Bei Dir funktioniert wenigstens der Link.

  6. 06
    Hein

    Hm, der Typ sagt ja ganz interessante Sachen, aber dass er auch mal einen Gastbeitrag bei „politically incorrect“ geschrieben hat, wirft nun doch ein sehr rechtsradikales schlechtes Bild auf ihn.

  7. 07
    Chr

    In den Youtube-Videos sagt Schachtschneider tw. tatsächlich recht merkwürdige Sachen. Er redet mir zu häufig vom „Volk“. Politisch steht er der CSU nahe und trägt juristisch die Verfassungs- und Organklage von Peter Gauweiler (CSU).

    Da ich persönlich nicht gerade ein Verfassungsrechtsexperte bin, kann ich nicht so richtig viel zu dem Thema sagen. Mir scheint es allerdings recht plausibel, was die Herren so von sich geben. Wen das ganze interessiert: Seine Klageschrift beim Bundesverfassungsgericht umfasst 328 Seiten , inkl. eines Gutachtens von Prof. Murswiek.

    Hier der zweite Teil des Interviews.

  8. 08
    Frédéric Valin

    @Earl Hickey: Ich hab gerade ne halbe Stunde ausprobiert, ob ich nen soldatischen Grundton im Repertoire habe. Das Mitbewohnsel meint, ich klänge dann wie ein verschnupfter Dackel. Also: wahrscheinlich nein.

    Dass Schachtschneider einen Gastbeitrag auf PI geschrieben hat, wußte ich nicht. Danke für die Ergänzung.

  9. 09
    Sascha

    PI? PIPPI?!

  10. 10
    Schmierwurst

    @Hein: Schachtschneider hat auch der Neuen Solidarität (der Hauspostille der BüSo) ein umfangreicheres Interview gegeben. Man kann also sagen, er stellt sich auf die Plattformen, die sich ihm bieten. Oder man kann sagen, er handele nach dem Motto: „man muss die Wahrheit predigen, auch wenn man unter Räuber gefallen ist“.

  11. 11
    Chr

    Ich kann – ehrlich gesagt – den Gastbeitrag bei PI nicht finden, weswegen ihn ja hier keiner zu posten braucht… Aber bei der „Jungen Freiheit“ ist er ebenfalls als Interview-Partner angegeben.

  12. 12
    Frédéric Valin

    Ach, was Schachtschneider anbelangt, siehe die Diskussion bei Frank.

  13. 13
    Chr

    @Frédéric Valin: Ok, der Beitrag und die Diskussion waren mir leider unbekannt.

  14. 14
    corax

    @Chr: Fréd war glaub ich ein bißchen zu schnell, weil mein Kommentar drüben noch in der Moderation hing, ist jetzt da. Genau wie du hab ich auch keinen „žGastbeitrag“ gefunden. Soll Hein da jetzt mal was zu sagen. Er nimmt das anscheinend ja so ernst. ;—)

  15. 15
    Chr

    Ach, da kam noch mehr hinterher… Meine Güte, die Ereignisse überschlagen sich! Ohne schon wieder als ewiger Nörgler unangenehm auffallen zu wollen… Corax bei Citronengras:

    Ein harmloses Interview in der „žJungen Freiheit“ und ein kurzer Beitrag namens: „Abstimmung der Iren war ein Akt der Freiheit“ angeblich für „žBürgerbewegung Pax Europa“ wobei ich das Original nicht finde.

    Zu Pax Europa kann ich nicht so viel sagen. Aber die „JF“ ist mal ein richtiges Schei**-Blatt an der Schnittstelle Rechtskonservatismus/ -extremismus, dass ich nicht harmlos finden kann und mich nur mäßig freue, wenn moderate Konservative dem Blatt Beiträge liefern. Unangenehmerweise sind (zu) viele ahnungslos in die JF-Interviewfalle gelaufen, inkl. meinem Lieblingsdecknamen Paolo Pinkel, der mit Blick auf die gerade ins Spiel gebrachte politische Ausrichtung wohl eher „unverdächtig“ ist. Daher würde ich – wie Corax – dem Schachtschneider den Beitrag zwar nicht vorwerfen wollen! Auf Luftsprünge möchte allerdings verzichten dürfen.

    In der Sache Lissabon-Vertrag ändert das alles eh nichts. Man darf gespannt sein, wann und wie das BVerfG entscheiden wird.

    Was wäre eigentlich, wenn BP Köhler die Ratifizierungsurkunde heimlich aus der Schublade holt und unterschreibt. Meines Wissens nach ist die Urkunde nur auf Bitte der Richter eingemottet, eine einstweilige Anordnung gibt es nicht. Ich kenn mich auf der völkerrechtlichen Ebene nicht sonderlich aus, aber nach deutschen Recht wäre das Ratifizierungsverfahren formell abgeschlossen und D völkerrechtlich an den Vertrag gebunden, oder? Weiß‘ das jemand genauer? Und dann? Große Verfassungskrise?

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