20

Aung San Suu Kyi und die Demokratie


Aung San Suu Kyi ist frei. Die Militärjunta in Myanmar hat sie nach sieben Jahren Hausarrest aus der Gefangenschaft entlassen. Seit 1990 hat sie die meiste Zeit unter der Kontrolle der Generäle gestanden. Damals hatte ihre Partei, die National League for Democracy, 83 Prozent der Parlamentssitze geholt. Es ist bis heute die einzige freie Wahl in Myanmar geblieben.

Jetzt hat Aung San Suu Kyi eine vielzitierte Rede gehalten. Sie will weitermachen in der Politik. Sie stellt sich in den Dienst der Sache, die nicht nur ihre Sache ist, sondern die des Volkes. „Ich denke“, sagte sie, „es ist offensichtlich, was die Menschen wollen; die Menschen wollen ein besseres Leben, durch Sicherheit und Freiheit.“ Sie hat angekündigt, auf die Militärjunta zuzugehen und gemeinsam mit ihr, nicht gegen sie, eine Zukunft zu entwickeln. Es müsse eine friedliche Revolution, sagte sie.

Weltweit hat ihre Befreiung die Hoffnung genährt, in Myanmar zögen bald „Demokratie, Freiheit, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit“ (Westerwelle) ein.

Demokratie. Immer wieder. Immer wieder taucht das Wort Demokratie auf. Das Wort ist breit genug, um den Graben zwischen ‚Freiheit‘ und ‚Menschenrechte‘ aufzufüllen. Machen wir freie Wahlen, der Rest wird sich fügen. Es ist das vernünftigste, was wir fordern können. Wer mehr Demokratie will, kann kein schlechter Mensch sein. Die Demokratie wird nicht angezweifelt, weil sie ja die schlechtste aller Regierungsformen ist, außer allen anderen.

Jahrelang schon sehnen wir in allen Teilen der Welt Demokratie herbei. Dieses Jahr sollten die Unregelmäßigkeiten der Wahl in Afghanistan als Geburtswehen einer aufkommenden Demokratie verstanden werden. Schuld an den Unregelmäßigkeiten sei „das aktuelle Sicherheitsklima“ (Washington Times). Anders könnte man den Krieg am Hindukusch auch kaum mehr erklären.

Ob im Irak, der „letzten Front der globalen demokratischen Revolution“, (George W. Bush) oder auf dem Balkan, wo 2001 eine „Einwurzelung der Demokratie“ und „Umerziehung der Menschen“ notwendig gewesen sein soll(Theo Sommer in der Zeit), überall galt: gib dem Volk eine politische Elite, die sie wählen können, schon wird die Welt eine bessere. Der Wahlzettel ist die Eintrittskarte zum Club der Guten.

Es war am 15. Juli 2006, George W. Bush traf auf Vladimir Putin, man unterhielt sich. Es war der G8-Gipfel in Petersburg, eigentlich ging es um wirtschaftliche Themen und den Konflikt im Libanon. Aber Bush hatte noch ein anderes Anliegen: In der Pressekonferenz berichtete er von seinem Wunsch, institutionelle Veränderung in Teilen der Welt voranzutreiben. Wie im Irak, dort gebe es freie Presse und freie Religionsausübung, und viele Menschen in seinem, Bushs Land, wünschten sich, Russland möge das auch so halten.

Putins Antwort: „We certainly would not want to have the same kind of democracy that they have in Iraq, quite honestly.“

Da liegt der Unterschied zwischen Bush und Aung San Suu Kyi: Es ist der Unterschied zwischen einem ideologischen Imperativ und einer legitimen Selbstermächtigung. Wenn die Wahl zwischen Freiheit und Sicherheit einerseits und Demokratie andererseits ansteht, hat sich der Westen immer für Demokratie entschieden. Aung San Suu Kyi ist vor dieser Fehlentscheidung deswegen sicher, weil sie bei einem solchen Urteil jede Legitimation einbüßen würde.

Ein besseres Leben für die Menschen ist das Ziel: wir sollten uns von unserem Vorurteil lösen, dass dieses Ziel immer und überall gleichbedeutend ist mit Demokratie. Wenn ja, okay. Wenn nicht, dann nicht.

Das ist keine Entscheidung, die uns zusteht. Es ist eine Entscheidung, die in der birmesischen Gesellschaft getroffen werden muss. Wir können immerhin zuhören und verstehen versuchen; aber davon sind wir weit entfernt. Zehntausende Artikel sind die letzten Tage über Aung San Suu Kyi erschienen. Das Transcript ihrer Rede hat kaum jemand verlinkt.

20 Kommentare

  1. 01

    Guter Artikel. Musste am Ende an einen Aufkleber eines US-Amerikaners denken, dessen einer Teil sagte „…or we will bring Democracy to your country“.

    Die Demokratie ist etwas Gutes, aber sie ist keinenfalls optimal. Es werden bestimmt irgendwann durch Wissenschaft und Technologie andere und bessere Formen entwickelt werden und bis wir kein Optimum haben sollten wir auch die Demokratie nicht auch als das Beste ansehen, schon garnicht für ein Land das so anders ist als unseres.

    Demokratie bedeutet zwar freie Wahlen, aber schauen wir uns doch mal unsere Demokratie an. Korruption, Oportunismus und andere Dinge beschneiden unsere Freiheit und unsere Wahl.

    Nur weil eine Korrelation besteht, sollte nicht gleich auch eine Kausalität angenommen werden. Ich fände es sogar sehr schlimm, wenn man Demokratie mit Freiheit gleichsetzen würde, da es hier um grundlegend verschiedene Dinge geht.

  2. 02
  3. 03
    leo

    Ich glaube nicht, dass die Menschheit neue politische Konstruktionen braucht, sondern, dass die Menschen einen gesünderen Bewusstseinszustand benötigen. Ich habe allerdings nicht die geringste Idee, wie sich das erreichen lässt.
    Das Problem ist doch, dass bisher jedes politische System Schlupflöcher hatte, die es einer Minderheit erlaubt haben, den Rest der Gesellschaft über den Tisch zu ziehen. Auch habe ich den Verdacht, dass je umfangreicher ein Regelwerk (Gesetze) ist, desto mehr dieser Schlupflöcher bietet es.
    Ich könnte mich eventuell mit Buddhismus als gesellschaftlichem Dogma arrangieren. Auch wenn ich selber kein Buddhist bin, halte ich die Grundprinzipien für leicht verständlich und sie kommen mir absolut sinnvoll vor.
    http://de.wikipedia.org/wiki/Buddhistische_Ethik#Sittlichkeitsregeln

  4. 04

    Burma und Deutschland Politik-Un Security Council
    Email Antwort vom Aussenministerium zu Untersuchung Kriegsverbrechen der Militärregierung Burma,

    http://www.mizzima.com/news/world/4532-germany-sides-with-china-against-un-burma-inquiry-.html

    Waffengeschäfte mit Burma,s Junta
    http://www.dvb.no/news/expert-says-burma-‘planning-nuclear-bomb’/9527

  5. 05

    Der Willen zu pluralistischen und demokratischen Strukturen muss aus einer Gesellschaft kommen und kann nicht – wie bei Bush (aber nicht nur bei ihm) – von außen oktroyiert werden. Ein Land wie Afghanisten hätte andere Sachen wichtiger und vor allem eiliger gebraucht als Wahlen wie sie in westlichen Staaten ablaufen und die die Stammesstrukturen des Landes einfach ignorieren.

    Man sagt gemeinhin immer, die Idee des „Sozialismus“ sei in den kommunistischen Staaten pervertiert worden. Vermutlich wird der Begriff der Demokratie derzeit noch mehr missbraucht. Zumeist leider ausgerechnet von denen, die es „gut“ meinen.

  6. 06

    @Frederic,
    mal ganz abgesehen davon, dass ein gutes Leben (Freiheit, Sicherheit, Wohlfahrt etc.) empirisch sehr stark mit einer demokratischen Regierungsform korreliert, dass es zum Beispiel bisher noch keine Hungersnöte in Demokratien gab (Amartya Sen 1982: Poverty and Famines) und dass demokratische Partizipationsrechte funktional notwendig sind um alle anderen Menschenrechte effektiv einklagen zu können (Henry Shue 1980: Basic rights: subsistence, affluence and US foreign policy) ist dein Argument auch selbstwidersprüchlich:

    Du schreibst „Es ist eine Entscheidung, die in der birmesischen Gesellschaft getroffen werden muss“. Da stimme ich dir voll zu. Aber wie sollte deiner Ansicht nach diese Entscheidung getroffen werden? Sollte zum Beispiel die Militär Junta darüber entscheiden, ob freie Wahlen eingeführt werden? Schließlich stellt sich ja im Moment die Regierung. Oder gibt es so etwas wie einen kollektiven Willen des birmanischen Volkes, der sich unabhängig von den Wünschen und Überzeugungen der konkreten Bürgerinnen bestimmen lässt? Das wäre zumindest eine ontologisch ziemlich umstrittene these. Oder sollte vielleicht jeder einzelne Bürger Myanmars gefragt werden, welche Regierung er/sie gerne hätte? Ich wäre für die letzte Variante. Das wäre dann aber ziemlich nah dran an einer Demokratie.

    Aber man könnte nun einwenden, was wäre wenn sich in einem demokratischen Verfahren eine Mehrheit zum Beispiel für eine Monarchie entscheiden sollte. Wäre dieses Ergebnis dann deiner Ansicht nach für alle Zeiten verbindlich, oder sollte nicht vielmehr in regelmäßigen Abständen (sagen wir alle vier bis fünf Jahre) das Volk erneut befragt werden, wem sie die Regierungsgewalt übertragen möchte, ob sie mit ihrem Monarchen noch zufrieden sind etc.? ich denke schon, damit wären wir aber bei etwas was man guten Gewissens als Demokratie bezeichnen kann.

    Es ist nun eine ganze andere frage mit welchen Mitteln (und auch mit welchen Motiven) andere Staaten in Demokratisierungsprozesse eingreifen dürfen. Aber die normativen Probleme hängen nicht an dem vermeintlichen Unwert der Demokratie, sondern an den bescheidenen Erfolgsaussichten externer Interventionen und der mit ihnen verbundenen Demütigung der „befreiten“ Bevölkerung.

  7. 07
    Simon Columbus

    Wer es noch nicht kennt, dem sei dazu auch Fareed Zakarias „The Rise of Illiberal Democracy“ ans Herz gelegt. Demokratie und Menschenrechte gehen eben nicht immer Hand in Hand. Dem Wohlergehen des Volkes den Vorzug vor seinen Mitbestimmungsrechten zu geben ist vielleicht auch ein spezifisch ostasiatisches Ding – der Spiegel hatte da vor einiger Zeit ein erhellendes Interview mit Kishore Mahbubani: „Erste Regel: Es sollten immer die betroffenen Menschen darüber entscheiden, ob sie eine Demokratie haben wollen oder nicht.“

  8. 08
    leo

    @Simon Columbus: Danke für den Link zum Interview. Eine wohltuende Ohrfeige! :)

  9. 09
    Frédéric Valin

    @cjs: Demokratien sind nicht sehr krisenresitent, sie sind darauf angewiesen, dass es okay läuft. Dass Demokratien von selbst heraus Wohlstand hervorbringen, ist für meine Begriffe falsch herum: es gibt ohne relativen Wohlstand keine Demokratie. Wer einer Demokratie den Saft abdrehen will, muss nur die Lebensbedingungen verschlechtern (hat beispielsweise in Haiti hervorragend geklappt).

    Ich habe den Eindruck, dass Du mit der Befragung der Bevölkerung Wahlen meinst: ich persönlich bin eigentlich für noch mehr Selbstermächtigung. Tatsächlich ist eine repräsentative Demokratie doch keine Ermächtigung des Volkes, sondern eine Ermächtigung einer politischen Elite.

    Die Buchtipps klingen spannend, vielen Dank!

  10. 10
    J.Panzee

    Ich pflichte da #5 bei.

    “Es ist eine Entscheidung, die in der birmesischen Gesellschaft getroffen werden muss”

    und auch

    “Erste Regel: Es sollten immer die betroffenen Menschen darüber entscheiden, ob sie eine Demokratie haben wollen oder nicht.”

    ist paradox. Ohne Demokratie kann sich das Volk nicht für die Demokratie entscheiden. Weil es ja gerade überhaupt kein Mitsprache-Recht hat. Klar, es könnte auf die Straße gehen und die Demokratie einfordern. Aber ich behaupte mal, das klappt in Birma genauso gut wie auf dem Platz des himmlischen Friedens.

    Man kann es noch so gut meinen, wenn man sagt: „Jeder muss selbst entscheiden können, ob er selbst entscheiden möchte.“ Aber praktisch ist das absoluter Unsinn.

    Womit ich jetzt allerdings den amerikanischen Demokratie-Export nicht loben möchte. Wie bereits gesagt wurde, wäre z.B. für Afghanistan ein bundesstaat-ähnliches Konzept mit Einbindung der Warlords, möglicherweise besser. Aber das sind Umsetzungsfragen die durchaus auf das jeweilige Land abgestimmt werden müssen, aber nichts über die eigentliche Bedeutung der Demokratie aussagen.

  11. 11
    Frédéric Valin

    @J.Panzee: „Ohne Demokratie kann sich das Volk nicht für die Demokratie entscheiden.“
    Die Existenz der Demokratie widerspricht diesem Satz.

  12. 12
    leo

    @J.Panzee: Das Paradoxon ist gar nicht so paradox. Wie du ja schon schreibst, muss eine Entscheidung nicht unbedingt in Form von Wahlen stattfinden, sondern kann z.B. auch durch Widerstand herbeigeführt werden. Aber auch Widerstand muss nicht gewaltsam sein, bzw. in einem autoritären System gewaltsam beendet werden. Und auch erfolgreiche Revolutionen haben nicht immer Demokratien installiert. Praktisch bedeutet Demokratie in den meisten Fällen ja eben nicht, dass die Leute selber entscheiden, sondern, dass sie sich Leute aussuchen, die für sie entscheiden, was die Auserwählten dann z.B. nach ihrem Gewissen tun, was auch immer das bedeutet. Die meisten autoritären Regimes deinstallieren sich meines Wissens allerdings selber durch andauernde Misswirtschaft.

  13. 13
    Ariane

    Vielen Dank für den Artikel und das tolle Spiegel-Interview!

    @J.Panzee: Für mich ist der Satz:
    “Erste Regel: Es sollten immer die betroffenen Menschen darüber entscheiden, ob sie eine Demokratie haben wollen oder nicht.”

    nicht unbedingt paradox. Ich gehe davon aus, dass die betroffenen Menschen zuallererst eine Besserung ihrer Lebensumstände im Sinn haben und die Systemfrage Demokratie oder nicht sehr weit hinten an steht.
    Demokratie ist nun mal kein Selbstgänger, auch wenn viele es dafür halten. Afghanistan ist vielleicht ein gutes Beispiel, wenn man sich zunächst um die Menschen an sich gekümmert hätte, hätte das mit der Demokratie evtl sehr viel besser funktioniert. Es würde mich nicht wundern, wenn einige Afghanen dem Talibanregime hinterhertrauern, weil es damals keine militärischen Auseinandersetzungen gab und ihnen zumindest weniger Bomben auf den Kopf gefallen sind.

    Die betroffenen Menschen werden vermutlich immer ein System bevorzugen mit Sicherheit, gewisser persönlicher Freiheit und bescheidenem Wohlstand. Und deswegen sollten diese Fragen imo auch im Mittelpunkt stehen, bevor man darüber nachdenkt, wie toll das ist, wenn die Bevölkerung alle paar Jahre ein Kreuzchen machen kann.

    Und a propos Revolutionen/Widerstand:
    Die meisten Revolutionen entfachen sich auch an der Frage der Lebensumstände und haben nicht einen reinen Systemwechsel als Ziel ;)

  14. 14
    J.Panzee

    @Frédéric Valin: Tut es nicht. Denn da sind wir genau an dem Punkt um den es ging. Das Herbeiführen von Demokratie durch ein anderes Volk. Ich gebe zu, mir fehlen Zahlen und Wissen dazu. Aber vom Gefühl her würde ich sagen, dass eine Demokratisierung ausgehend vom Volk eher die Seltenheit ist. Auch Deutschland wurde nach dem 2. WK wieder demokratisiert. Gut, die DDR hat sich wiederum selbst gewehrt. Aber ich glaub in Birma würde das einfach nicht funktionieren. Zum einen, weil es sich die Leute nicht leisten können zu demonstrieren, da sie genug mit dem Überleben zu tun haben und zum anderen, wegen der hohen Gewaltbereitschaft der dortigen Regierung.

    Aber heißt das nun, dass die Bevölkerung dort zufrieden mit ihrem System ist? Oder das sie gar keine Demokratie wollen? Ist es richtig nur zu zu schauen, wie die Leute dort verrecken? Das ist eine schwierige Frage die genau so auch auf die Problematik der „Bundeswehr in Afghanistan“ zu trifft. Raus halten oder helfen? Was ist Besser?

    Das dahinter wieder eine eigennützige Absicht steht, bestreite ich übrigens nicht. Aber das Thema der Doppelmoral ist wieder ein eigenes.

    Aber abschließend gebe ich zu, dass es durchaus möglich ist, dass Demokratie aus dem Volk entsteht (wenn die Rahmenbedingungen stimmen). Trotzdem finde ich es paradox wenn man der Meinung ist, dass jeder Mensch für sich selbst bestimmen können soll, ohne zu erkennen, dass dazu notwendig sein kann, ihm zu helfen, dieses Recht überhaupt zu erlangen.

  15. 15
    Oliver

    ziemlich schlechter Artikel
    aber da er meiner Kritik voraus hätte immerhin aufmerksam zu machen, will ich mal versuchen nicht das schlechte daran hervorzuheben, sondern zu zeigen was ich gut daran finde. Hab versucht den positiven Gehalt umzuformulieren um ihn zu verdeutlichen. Der Stil ist leider nicht so gelungen, tut mir leid.

    Seht, da ist Aung San Suu Kyi, sie kämpft für eine Freiheit die wir schon haben. Aber unsere Freiheit ist übel, ständig müßen wir etwas wollen und abwägen ob es uns oder anderen nicht schaden könnte und ständig müßen wir darüber streiten. Und wir sind es leid, so leid dass wir lieber an ihrer Stelle wären. Dann wüßten wir was wir wollen und das es gut ist. Und wir müßten nur mutig und klug sein. Und weil wir keine Angst haben müßen und nicht dumm gehalten werden, scheint uns das einfach.

    Aber ich sage uns, läßt uns wollen und abwägen und streiten, statt uns wegzuwünschen. Ringen wir mit unseren Schwierigkeiten mutig und klug so wird der Lohn größer sein als wenn wir uns nach dem Einfachen sehnen.
    Auch würde es Aung San Suu Kyi freuen uns so zu sehen, hätte sie doch ein Beispiel für den Wert dessen wofür sie kämpft.

  16. 16
    Frédéric Valin

    @Oliver: Ausgesprochen gelungen finde ich an dem Stil, dass er genau den Messianismus, den ich kritisiere, als Sprachduktus setzt.

  17. 17

    hallo!!!!,Wir sprechen von einer Miltärdiktatur und „Gewaltbereitschaft der regierung(Junta)) ist doch ziemlich untertrieben.

    Wen es interessiert World’s Leading Jurists Call for Investigation into Crimes against Humanity and War Crimes in Burma New report from Harvard Law School finds that UN documents on Burma provide grounds for investig.. http://www.scribd.com/doc/15691039/Crimes-in-Burma

    Usda Usdp Report- http://www.scribd.com/doc/42690537/Usda-Usdp-Report
    NICHTS ist vergleichbar mit Burma

  18. 18

    @erlehmann:
    Lass uns doch weiterhin bei den schrecklichen Fakten zu dem benannten Land verzagen.
    http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/01-Laender/Myanmar.html

    Überheblich sind so manche Kommentare.

    Aber mal Ernsthaft gefragt:
    Wer traut sich zu, die
    Welt retten zu können?

    Nichts zu tun ist irgendwie auch blöd.
    Gerne hätte ich die Mittel um gezielt
    zu helfen.

Diesen Artikel kommentieren