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Wo ist der Haken?

Netzsperren auf Eis, keine Three Strikes in Deutschland, die elektronische Gesundheitskarte gestoppt … und gerüchteweise sollen Katzenbilder demnächst unter Artenschutz stehen.

Im Ernst: Was’n da los bei den Koalitionsverhandungen?
Da kommt doch noch ein großes ABER? Oder?

25 Kommentare

  1. 01

    ABER Spreeblick wird verboten. Wegen is nich.

  2. 02
    Frogster

    Ich glaube, ich werde noch zum CDU-Wähler.

  3. 03

    jaja, die fahren jetzt DIE punkte ein, die ihnen andere vor der wahl erarbeitet haben und sie sich nicht trauten, wegen stimmenverlustes, in ihr programm aufzunehmen.

    pfff die pfeifen!

    aber schön isses trotzdem zu lesen. :)

  4. 04

    @Soundmonster: Dann tipp ich mal lieber noch schnell was „¦ ;)

  5. 05
    Jander

    Erhöhung des Schonvermögens für Hartz IV Empfänger, Mindestlohn light, … wenn jetzt noch eine Vermögenssteuer kommt, die AKW-Verlängerung kippt und bundesweit ein Erststudium gebührenfrei bleibt, dann ist die Welt verkehrtherum :P

  6. 06
    Jörg

    @Frogster Frogster: Soooo weit muß die Begeisterung für die neue sozialliberale Koalition zwischen CDU/CSU und FDP aber nicht gehen!

  7. 07

    http://www.internet-law.de/2009/10/was-nutzt-der-koalitionskompromiss-den.html

    „Möglicherweise ist die Stimmung in der Union auch einfach die, dass man es in einem Jahr ohnehin machen wird und man der FDP kurzfristig aber einen Teilerfolg gönnen musste. Nach alledem, was man in den letzten Monaten aus den verschiedensten Lagern gehört hat, scheint mir dies die naheliegendste Schlussfolgerung zu sein.“

  8. 08

    Wartet nur ab. Bisher haben die ja nur gesagt, wo Geld ausgegeben werden soll (offenbar zwischenzeitlich sogar 120 Milliarden). Aber nicht, wo Geld gespart werden soll. Und das kommt noch. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Spätestens nach der NRW-Wahl im Mai. Alle Experten sagen seit Monaten, dass der Staat mehr Geld braucht und nicht weniger. Blos beim Geldausgeben und Wohltaten verteilen wird man sich natürlich leichter einig.

    Ich seh das alles so: http://www.youtube.com/watch?v=zxPpRViNxeE

  9. 09
    Matthias

    Wie immer bei CDU/FDP. Klingt nett, aber man sollte ins Detail schauen. Was bedeutet „3 Strikes machen wir nicht“. Stattdessen: „Möglichkeiten der Selbstregulierung unter Beteiligung von Rechteinhabern und Internetserviceprovidern fördern“

    Das heißt, der Abmahnwahn wird weitergehen. Den Firmen und Kanzleien wird freie Hand gegeben. Klar, bringt ja mittlerweile auch mehr Geld ein, als die Musik zu verkaufen.
    Unfassbar – ich habe einen echt dicken Hals über die Politik !

  10. 10
    Haha

    So einfach isses nicht…

    1. Schonvermögen für HartzIV bezieht sich nur auf Altersvorsorge privater Art. Hilft also maximal rudimentär und vor allem der Versicherungsindustrie

    2. Keine Three Strikes, aber Rene beschäftigt sich mit dem Inhalt zwischen den Zeilen (http://www.nerdcore.de/wp/2009/10/19/three-strikes-vom-tisch-abmahnwelle-ahead/)

    3. Deckelung des Arbeitgeberanteils bei der Krankenversicherung (gesetzlich) = Vorbereitung zur Kopfpauschale, wo nur der Versicherte Beiträge zahlt und der AG nichts mehr.

    etc. pp. Gibt genug, wo die 2 ganz im Schema bleiben. Allerdings platzieren sie andere, vermeintlich soziale Themen wirklich gut in den Medien seit der Wahl. Wirkt alles so kuschlig…

  11. 11
    Bongomandrias

    Der ganze Quatsch kommt doch eh übers Stockholmer Programm über die EU wieder zu uns zurück. Und an dem hat schließlich auch der Schäuble mitgearbeitet. Tss, dass ich nicht lache, aber der lässt sich doch nicht seine Pläne von paar Bürgerrechtlern kaputt machen.

  12. 12
    Frogster

    @Jörg: Wird sie auch nicht. ;)

  13. 13

    Man könnte dem oben genannten noch den Wiedereinstieg in die Atomkraft als kleinen fiesen Widerhaken hinzufügen…

  14. 14

    GPS-Überwachungs-Abhör-Analsonden für alle. Ist aber kein großes „aber“, tut kaum weh.

  15. 15
    AllesTheater

    @Bongomandrias: Genau das denke ich auch. Im Bund wird Theater gespielt und über die EU dann Politik gemacht.

  16. 16
    Mister t

    Mal sehen, wer in den nächsten vier Jahren wem ihn die Schuhe schiebt, wenn ein großer Teil der sozialen Ideen/Feigenblätter/Feigenblattideen sich dann doch nicht finanzieren lässt und man es stattdessen halt dabei belässt, auf der sozialen Seite zu kürzen, die Steuergeschenke aber ebenfalls reduziert, und zwar auf die an die „Leistungsträger“ (= die Menschen, die von ihrem vielen Geld theoretisch viel Steuer zahlen müssten, aber nicht unbedingt die, die etwas für die Gesellschaft leisten).

    Wobei ich fairerweise vermuten möchte, dass es keine Koalition gäbe, die in den nächsten vier Jahren eleganter aus der Sache herauskommen könnte – dafür müsste man die Realitäten akzeptieren. Und wer auch immer das tut, ist auch der, auf den alles zurückfällt. Wer wiedergewählt werden will belässt es bei Mikado-Operationen und kleinen Drehungen an kleinen Schaltern. Hartz IV war ja bereits eine zu große Entscheidung, um sie der Bevölkerung zu verkaufen oder daran weiterzuarbeiten.

    Schwarzgelb wird so ein Fehler die nächsten 16 Jahre nicht passieren.

  17. 17
    martin

    Bin ich der einzige, der das Kirschenfoto zum Artikel nicht kapiert? *schaem*

  18. 18
    Jörg

    @AllesTheater Mister t: Du meinst, ein solcher Fehler würde erst in Merkels sechster Amtszeit passieren?

  19. 19
    ste

    mit „denen“ ist (nicht) gut kirschen essen.

  20. 20
    Mister t

    @Jörg: Ein solcher Fehler wird ihr gar nicht passieren. Aber auch sonst nichts. Die wird irgendwann abgewählt wie Kohl. Aus reiner Langeweile.

  21. 21
    lork

    Es wird stattdessen eine Two-Strikes Regelung geben! Haha!

    Ernsthaft: @Bongomandrias hat’s gesagt: Die spielen mit Bande. Es wird dann lauten: „Das kommt von der EU. Wir sind zwar wirklich total ernsthaft dagegen, aber leider machtlos“.

    Und zu Netzsperren: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Die Infrastruktur ist aufgebaut worden, es muss nur jemand den Schalter umlegen. Nächstes Jahr dann, wenn’s keinen mehr interessiert, geht’s los. Bis dahin sammeln Ziercke & Co schön „Beweise“ für die Notwendigkeit der Sperren.

  22. 22

    @martin: Ich fürchte, dazu war mein Gedankengang zu verquer: Ich dachte an ein Symbolbild fürs Schlaraffenland und irgendwann fand ich diese hübschen Kirschen und habe die genommen und danach wusste ich gar nicht mehr, was das soll. Das sollte ich natürlich eigentlich nicht zugeben, denn die Interpetation von @ste: ist großartig. ;)

  23. 23

    Ist es für euch so ein Unding das gerade die FDP so gut die VErhandlungen es ermöglichen ihre Versprechen umsetzen. Was wird da bloß aus dem FEindbild der fähnchen im winde.

    Achja man kann ja immer noch auf den pöhsen kapitalismus eindreschen.

    Srsly, manchmal glaube ich alle im internet sind paranoid.

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