322

Bundesprüfstelle indiziert Blog

(Hinweis: Ich habe nach langer Überlegung beschlossen, an dieser Stelle kein Bild eines „Pro-Ana“-Mitglieds zu posten)

Erstmals hat die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) ein Weblog indiziert. Und für einige Blogs und Kommentatoren steht fest: Hier findet willkürliche Zensur statt, gegen die man sich zur Wehr setzen muss!

Überraschenderweise sehe ich das anders. Sehr.

Aus der Pressemitteilung der BPjM (die Seite, welche die Meldung offenbar zuerst veröffentlichte, ist derzeit nicht erreichbar):

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat erstmals einen Blog im Internet indiziert, der Anorexie und Magersucht (Anorexia nervosa) in Gedichten, so genannten „žGlaubensbekenntnissen“, Handlungsanweisungen und „žMotivationsverträgen“ extrem positiv darstellt und glorifiziert.

Medieninhalte, die suggestiv fordernd auf Kinder und Jugendliche einwirken, um sie zu Lebensweisen zu drängen, welche dem Erziehungsauftrag, der auch die Sorge um das körperliche Wohl umfasst, widersprechen, erfüllen nach Auffassung der BPjM den Tatbestand der Jugendgefährdung. (…)

In einem Grundsatzbeschluss hatte das 12er-Gremium bereits im vergangenen Jahr festgestellt, dass Medien als jugendgefährdend einzustufen sind, die dazu auffordern, sich oder anderen Menschen (schwere) körperliche Schäden zuzufügen (z.B. Aufforderung zum Selbstmord, Aufforderung zur Nahrungsverweigerung, die zu extremen Mangelerscheinungen bis zum Tode führen können [Proanorexie]). (…)

Soweit die Information, die bisher vorliegt. Kaum jemand scheint die 16-seitige Begründung angefragt zu haben (wir haben sie von der BPjM bekommen und ich kann die Lektüre nur empfehlen, denn danach sollte etwas klarer sein, für welche Art von Meinungsfreiheit man sich in diesem Fall stark macht, wenn man von Zensur spricht — hier als PDF) oder das indizierte Blog zu kennen, nur wenige scheinen sich mit den gesetzlichen Hintergründen der BPjM oder der Thematik der Verherrlichung von Anorexie beschäftigt zu haben. Anders kann ich mir nicht erklären, wieso die Meldung absurdeste Reaktionen hervorruft, die ich hier aus Platzgründen nicht zitiere. Wer sich die Mühe macht und bspw. den Artikel von Stefan Meiners (immerhin Mitglied der Stadtratsfraktion der Grünen/ Bündnis 90) in seinem Blog unkreativ.net liest, wer sich durch die zahlreichen Kommentare beim Lawblog kämpft, entkommt dem inzwischen geradezu pawlowschen Reflex nicht:

Staatliche Einmischung = Zensur
Umsetzung bestehender Mediengesetze im Netz = Zensur
Die Tatsache, dass Meinungsfreiheit nicht Rechtsfreiheit bedeutet = Zensur

Ich finde das mittlerweile unerträglich. Mir ist dabei nicht entgangen, dass es in den Lawblog-Kommentaren auch gemäßigtere Stimmen gibt (die es allerdings reichlich schwer haben) und auch nicht, dass bei NEWS HQ immerhin nachdenkliche Fragen gestellt werden:

Die neue informationstechnologisch gebrachte Freiheit, ohne die das Bloggen noch vor wenigen Jahren gar nicht in der Form möglich gewesen wäre, ist bereits so vereinnahmt, dass jede staatliche Regelung als ungerechtfertigter Eingriff empfunden wird. Wo liegt für Blogs die Grenze zwischen nötiger Reglementierung und willkürlicher Zensur?

Doch wie immer sind die Lauten lauter und am Ende scheint große Aufregung zu herrschen. Die aus verschiedenen Gründen unnötig und auch fehlinformiert ist:

1. Der BPjM, mit deren Entscheidungen ich auch nicht immer konform bin, Willkür vorzuwerfen, ist schlicht Unfug. Die BPjM entscheidet auf Antrag und begründet ausführlich, die Entscheidungsbasis bilden geltende Gesetze. Über Sinn und Unsinn selbiger kann man unterschiedlicher Meinung sein, natürlich.

2. Die Verherrlichung von Magersucht, von Anorexie, ist ein wachsendes Problem bei einigen Jugendlichen, die unter der u.U. lebensbedrohenden Krankheit leiden. Pro-Anorexie-Seiten nennen die Krankheit „Ana“ und huldigen der „Göttin Ana“. Es geht bei der Indizierung einer solchen Site nicht darum, ein Anorexie-Forum zu sperren, vielmehr hat sich im Netz (u.a. bei MySpace, wo entsprechende Seiten regelmäßig gelöscht werden) ein Kult entwickelt, der Magersucht zu einer Religion erhebt und dessen Mitglieder beinahe sportliche Tipps austauschen, wie sie unbemerkt von Freunden oder Familie ihre Nahrungsaufnahme gegen Null reduzieren können — möglicherweise bis zum Tod. Wer aus diesem Kult „aussteigt“, gar an Gewicht zunimmt, wird gemobbt und auch verfolgt (siehe auch Frontline-Interview mit der Soziologin Pascoe).

3. Das Internet ermöglicht Dinge, die vorher in dieser Form schlicht nicht möglich waren — das ist das grandiose am Netz, stellt eine Gesellschaft aber auch vor neue Herausforderungen. Wie es ein „H.“ in Kommentar #46 beim Lawblog vortrefflich formuliert:

(…) Das Problem von Magersucht-Verherrlichung im Internet ist, dass es kein gesellschaftliches Korrektiv mehr gibt. (…) Eine solche (Pro-Anorexie-) Community konnte sich vor dem Internet sehr viel schwerer bilden. Man konnte keine Magersucht-Fanzeitung veröffentlichen, weil kein Verlag mitgemacht hätte. Man konnte im örtlichen Jugendzentrum keinen Magersucht-Fantreff einrichten und selbst wenn, hätte man ihn nicht in der Lokalzeitung ankündigen können. Ein solche Magersucht-Community (ebenso wie eine Selbstmord-Community – gibt“™s!) zu verbieten, ist einerseits zu kurz gegriffen. Aber nichts zu tun und einen Eingriff als Zensur zu bezeichnen, ebenfalls. Wir müssen einen Weg finden, wie die Gesellschaft mit Communities umgehen soll, die selbstschädigendes Verhalten propagieren.

4. Man fordert an vielen Stellen, dass der Staat Verantwortung übernimmt, bspw. bei der Reglementierung der Wirtschaft oder des Gesundheitssystems, aber auch in privaten Bereichen. Man erwartet ebenso die Umsetzung von Gesetzen, möchte Nazi-Aufmärsche verboten sehen und Mörder im Gefängnis. Erwartet jemand also wirklich, dass der Staat komplett die Augen schließt, sobald es ums Netz geht? Wenn ja: Warum?

5. Indizierung ist keine Zensur. Indizierung bedeutet in diesem Fall, dass der Zugang zu den Inhalten nur für Erwachsene möglich sein soll. Wie schwierig und kostenintensiv ein Altersnachweis für den Betreiber einer Site ist und dass gleiche oder ähnliche Inhalte auf einem Server im Ausland liegen können, dass man fast alles technisch umgehen kann, das weiß ich und das weiß auch die BPjM ganz sicher — nur sollte sie deshalb ihre Arbeit komplett einstellen? Die BPjM wird keine Lösungen für die technischen und juristischen Fragen finden können, die das Netz stellt und die wahrscheinlich nur international beantwortet werden können, das ist klar, aber dies ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung.

Wird ein Nachbarskind misshandelt oder getötet aufgefunden, werden nicht selten auch staatliche Stellen zur Verantwortung gezogen und nicht geleistete Pflichterfüllung überprüft. Kinder und auch Jugendliche brauchen so wenig Bevormundung wie möglich und so viel Schutz wie nötig, in erster Linie natürlich von den Eltern, deren Aufgaben mit dem Internet nicht gerade leichter geworden sind, in einigen Fällen aber eben auch vom Staat.

Ich glaube nicht, dass die BPjM immer richtig entscheidet, ich weiß nicht einmal, ob die Arbeitsweise einer solchen Behörde das digitale Zeitalter überstehen kann, wie alle möglichen Institutionen benötigt sie sicher auch eine enorme Reformierung. Ich bin aber sicher, dass man sich den vorhandenen digitalen Herausforderungen anders stellen muss als durch reflexhafte „Zensur!“-Statements.

Gerade diejenigen, die sich besser auskennen, die täglich im Netz unterwegs sind, die technisch versiert sind, die ihre Meinung im Netz veröffentlichen — sie sind m.E. gefragt, eine gesellschaftliche Verantwortung zu erkennen und zu übernehmen und ihren möglichen Wissenvorsprung nicht allein als Mantel zur Schau zu tragen, den man schnell als Arroganz einer Elite missverstehen kann. Im Fall der Vorratsdatenspeicherung hat das wunderbar funktioniert, es hat Aufklärung, Kommunikation stattgefunden und das hat gesellschaftliche Ergebnisse gebracht, doch solche Verantwortung muss sich nicht auf Netz-Themen beschränken, sondern kann sich auf viele weitere gesellschaftliche Felder ausbreiten.

Je weniger Verantwortung eine digitale Gemeinschaft für andere Gesellschaftsbereiche übernimmt, je weniger sie sich für Gesamtzusammenhänge über den eigenen Tellerrand hinaus interessiert, desto mehr isoliert sie sich und erhebt sich über den Rest der Gesellschaft. Was früher oder später garantiert zu einer Bevormundung und Zensur führen würde, die wir uns bisher nicht einmal vorstellen können. Um eine ungewollte und übertriebene staatliche Einmischung in die uns allen zur Verfügung stehenden Kommunikationsmittel zu verhindern, braucht es mehr als die wiederholte Unmutsäußerung. Es braucht den aktiv und immer wieder geführten Beweis, dass diese Mittel unsere Gesellschaft bereichern. Und das sollte doch zu schaffen sein.

Update: Hier ist die Grundsatzentscheidung auf dem Server der BPjM.

322 Kommentare

  1. 01

    @#706054: Sicher gibt es die tausend blogs zu allen kruden und nicht rechtmäßigen Themen. Nur : Die Bundesprüfstelle ist keine Reichskulturkammer, die tausende von Mitarbeitern hat, die ohne Unterlass im Netz surfen. Nochmal : Die Einrichtung wird nur auf Antrag tätig. Also : Wenn was nicht rechtmäßig (jugedngefährend) erscheint eine Schule suchen (nur Behörden und Jugendseinrichtungen können Anregungen, so heisst das im Fachchinesisch) und ab damit. Es wird dann garantiert über die betreffende site oder blog entscheiden. Und da sitzen auch keine weltfremden Bürokraten.

  2. 02
    Gene October

    Diese Diskussion macht deutlich wie gross die Herausforderung eines offenen Internets ist.

    Meiner Meinung nach muss man problematische Inhalte (ob politisch oder urheberechtlich bedenklich, ob pro Ana oder pro Sterbehilfe) tolerieren um die Erungenschaft der freien Informationsmöglichkeit und der freien Meinungsäusserung zu erhalten.

    Jeder Schritt der Politik hier regulierend einzugreifen wird weitere Schritte nach sich ziehen, ein Ende ist dann nicht abzusehen.

  3. 03

    […]Leser, es gibt Wahrheiten, die sich hinter Wahrheiten verbergen. Hinter dem Offensichtlichen steckt mitunter Verborgenes, das schockt, provoziert und auch versunsichert. Früher war[…]

  4. 04

    Da ist sie wieder die Leit-Debatte zwischen Zensur und Meinungsfreiheit. Ich sehe das Internet wie ein Buch oder einen Fernsehkommentar. Es muss Grenzen geben, die nicht überschritten werden dürfen. Denn die Würde des Menschen bleibt unantastbar.

  5. 05

    …bin zu spät..aber guter artikel

  6. 06
    enno

    Wie wäre es, wenn sich jeder um sein eigenes Wohl bzw. u. das seiner Kinder bemüht! Was hat Mutti immer gesagt: Keine Bonbon’s von fremden!

    Schnallt ihr es nicht, dass auf diese Art und Weise kein Problem gelöst werden kann. Und bei der nächsten Webseite mit zweifelhaftem Inhalt fängt die Diskussion von vorn an? Oder was?

    Ein Faß ohne Boden… Viel Spaß beim Karussell fahren!

  7. 07
    Franz

    Ist zwar schon recht lange her das Posting ;-)
    aber der Vollständigkeit halber: Nur weil es weitere solche Webseiten geben wird, ist das kein Grund, hier nicht zu reagieren.

    Ich hatte von dem Sachverhalt bis eben noch nix mitbekommen, aber das ist ja wohl wirklich der Hammer, wat auf der Webseite geschrieben stand! Und wenn man sich überlegt, dass den Quatsch einige Menschen wirklich ernst nehmen….

  8. 08

    Ich denke die intention ist hierbei zu beachten.

    beim Thema Magersucht gibt es foren die helfen sollen, aber auch foren wo sich die teilnehmer anstacheln noch extremer zu werden. sowas muss nun wirklich nicht sein…

  9. 09
    Angel

    Die lächerlichste Aktion die ich je lesen musste…
    Ich bin PRO ANA Forenbetreiber und leite eine eigene Comunity zu Pro ANA:
    Was ich hier an hirnlosen Kommentaren lesen ist echt lächerlich, habt ihr vollidioten auch nur eine geringste Ahnung davon, was an den Leute vorgeht?
    Habt ihr euch gefragt wie diese Krnkahiet überhaupt zustande kam?
    Ich sag es euch: Durch Schläge von Eltern
    Durch Mobbing in der Schule
    und druch eine scheiss Gesellschaft die Intollerant ist!

    Zudem bringt eine Indizierung garnichts, eher im gegenteil, es verschlimmert alles ihr vollidioten!
    Es ist wie mit Amoklaufen
    „Blah der hat Killerspiel gespielt, blah, Killerspiele verbieten“
    Damit wird zwar Zensur ausgeübt und zwar solche, was in einem menschen vorgehen kann und wie die Gesellschaft menschen verändert, aber Das Problem besteht weiterhin!
    Seht der tatsache ins Auge ihr scheiss idioten!

  10. 10

Diesen Artikel kommentieren