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Politik von Johnny Haeusler |
Schlage vor: Jeder, der in einem Blog kommentieren möchte, reicht vorher eine Kopie seines Personalausweises, das Einverständnis der Erziehungsberechtigten sowie eine Urinprobe bei der noch einzurichtenden staatlichen Blogregistrierungszentrale WTF (“Wissen teilen fördern“) ein. Er erhält danach (Bearbeitungszeit vier bis acht Wochen) eine ID, unter der er für den Blogbetreiber anonymisiert kommentieren kann. Bei strafrechtlich relevanten Kommentaren hat allein die Behörde Zugriff auf die Daten, selbstverständlich muss dies jedoch der Blogbetreiber beobachten und per Antrag bei der WTF anmerken.
Welcome to the Daten-Jungle. Mehr bei Stefan Niggemeier.
NetzpolitikPolitikUnfugJohnny Haeusler, 03.07.2009 um 13:16
Politik von Johnny Haeusler |
Da ich inzwischen auch via Twitter debattiere, hier also doch nochmal etwas ausführlichere Gedanken, obwohl die Diskussion um das Zitat der Piratenpartei ja eigentlich noch gut im Gange ist. Die Partei liegt vielen am Herzen, was ich gut verstehen kann, ich glaube jedoch nicht, dass die Beschäftigung mit ihr in einen „Glaubenskrieg“ ausarten sollte.
Read on, my dear…
InlandNetzpolitikPolitikJohnny Haeusler, 30.06.2009 um 14:21
Pop von Johnny Haeusler |
Während die Pirate-Bay-Macher selbst noch im Konjunktiv reden (The Pirate Bay might get aquired by Global Gaming Factory X AB), ist es für das Unternehmen Global Gaming Factory (GGF) bereits gemachte Sache (Pressemitteilung als PDF):
GGF kauft Pirate Bay für rund 5,6 Millionen Euro, die Hälfte davon soll in Aktien bezahlt werden. GGF möchte mithilfe der ebenfalls neu erworbenen Software-Firma Peerialism ein Geschäftsmodell entwickeln, dass Inhaltslieferanten und Urheber vergütet.
Was die Übernahme für den Pirate-Bay-Prozess bedeutet, weiß ich nicht. Schafft es GGF jedoch, die angestrebten Ziele zu erreichen (und es spricht mit der Erfahrung aus dem Game-Bereich, einer entsprechenden Abrechnungssoftware und der vorhandenen Popularität von Pirate Bay nicht viel dagegen, dass sie es tun), dürfte der Preis ein absolutes Schnäppchen sein. Vielleicht nimmt die Sache ja jetzt endlich mal jemand richtig in die Hand.
MusikNetzPopUnternehmenJohnny Haeusler, 30.06.2009 um 11:05
Politik von Johnny Haeusler |
Wir wollen allen Leuten, denen unsere Themen wirklich sehr, sehr wichtig sind, die Möglichkeit bieten sich zusammen zu tun, egal ob sie aus dem eher linken oder eher rechten Lager kommen.
Jens Seipenbusch, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, im Interview mit Radio-G.
Update: Hier ein paar Sätze mehr zum Thema.
InlandPolitikJohnny Haeusler, 29.06.2009 um 11:33
Politik von Johnny Haeusler |
Eben noch bewunderte ich den ziemlich guten Titel dieses Spiegel-Online-Artikels und dann fiel mir ein, wo ich ihn zum ersten Mal gelesen habe.
Bei @343max nämlich.
InlandMedienNetzpolitikPolitikReflektionenJohnny Haeusler, 26.06.2009 um 14:55
Politik von René Walter |

ZeFrank dreht jetzt Videos für Time.com und im ersten geht es um die Ereignisse in Iran. Und um Kermit.
(via Waxy)
AuslandPolitikPopUnfugRené Walter, 23.06.2009 um 13:09
Politik von Frédéric Valin |
Vermutlich wird sich in den nächsten Stunden entscheiden, ob es im Iran zu einem Blutbad kommt oder ob sich die Lage beruhigt. Es ist noch nicht völlig klar, was in diesen Momenten auf den Straßen Teherans passiert. Und es ist auch völlig unklar, wofür und wogegen Khameini, Mussawi oder die Revolutionsgarden stehen - selbst für die meisten Iraner.
Read on, my dear…
AuslandPolitikFrédéric Valin, 20.06.2009 um 18:58
Politik von René Walter |

Die Yes Men haben zusammen mit Greenpeace nicht weniger als eine Million gefaketer Herald Tribunes verteilt, und zwar die Ausgabe vom 19. Dezember 2009. Die Aktion sollte auf die Klimagespräche hinweisen, die in Kopenhagen vom 7. bis 18. Dezember stattfinden. Oben der Fake-Garfield-Cartoon, auf der Comic-Seite gibt’s noch einen Klima Halvin and Cobbes, die komplette Ausgabe ist hier online und hier als PDF runterladbar.
(via The Browser)
Vorher auf Spreeblick:
Die Yes Men beenden den Irak Krieg in einer gefakten New York Times-Ausgabe vom 4. Juli 2009
AuslandMedienPolitikRené Walter, 19.06.2009 um 21:06
Politik von Johnny Haeusler |

Der Deutsche Bundestag hat gestern das Gesetz für Internet-Sperren genehmigt. Mit 389 Stimmen konnten sich CDU/CSU und SPD gegen 128 „Nein“-Stimmen der Grünen, Linken und FDP durchsetzen und damit den Startschuss für ein System zur Netz-Zensur in Deutschland geben.
Die bisher in Deutschland erfolgreichste Online-Petition gegen das Gesetz konnte mit über 134.000 Stimmen ebenso wenig gegen den Beschluss ausrichten wie unzählige Expertenmeinungen, Berichte und Artikel in Blogs und klassischen Medien. Auch der erbrachte Nachweis, dass Websites, die Misshandlungen von Kindern dokumentieren, besser gelöscht als gesperrt werden können, wurde offenbar ignoriert: Das von Familienministerin Ursula von der Leyen mit Lügen und falschen Zahlen kommunizierte Gesetz ist bittere Realität geworden.
Read on, my dear…
InlandNetzpolitikPersonenPolitikJohnny Haeusler, 19.06.2009 um 10:48
Politik von Johnny Haeusler |
Christoph kam gerade von der Mahnwache vom Brandenburger Tor zurück und fand’s gut. Etwa 300 Leute hatten sich versammelt.
N24 hat ein paar Video- und Foto-Impressionen gesammelt, weitere Links zu Dokumentationen bitte gerne in den Kommentaren posten!
InlandNetzpolitikPolitikJohnny Haeusler, 18.06.2009 um 11:53
Politik von Björn Grau |
Bevor morgen die Netzsperren im Bundestag beschlossen werden, wird es ab 9:00 Uhr vor dem Brandenburger Tor eine Mahnwache der Netzsperrengegner geben.
Heute Abend schon ist ab 19:00 Uhr im newthinking store in der Tucholskystraße 48 in Berlin Mitte gemeinsames Transpimalen und Plakatebasteln angesagt.
Weitere Organisation, gern auch weitere Aktionen an anderen Orten über das Wiki des AK Zensur.
Jetzt erst recht: Aufstehen gegen Zensursula!
NetzNetzpolitikPolitikBjörn Grau, 17.06.2009 um 16:36
Politik von Björn Grau |
In Deutschland streikt diese Woche die Bildung. Oder so. Ich bin gestern auf dem studentenbewegungserprobten Campus der Freien Universität Berlin unterwegs gewesen.
Vor den Instituten, die in Villen untergebracht sind, sonnen sich ein paar Studierende beim Streikgespräch. Protest muss ja nicht bleich machen. „Reiche Eltern für alle“ fordern die Philosophen auf gelben Laken, die ein oder andere Wand ist mit Parolen besprüht, die Ethnologen haben ganz oldschool die Natursteingartenmauer vor ihrem Institut mit Pinsel und Farbe politisiert.
Traditionsgemäß ist das OSI besetzt, wie auch sonst, ohne wär’s ja kein echter Bildungsstreik an der Freien Universität.
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BildungPolitikBjörn Grau, 17.06.2009 um 09:45
Politik von Johnny Haeusler |
Das war’s dann wohl endgültig mit der SPD und mir. Von der CDU erwarte ich nichts, so lange ich denken kann erregt das Weltbild dieser Partei bei mir nur Übelkeit, aber was sich die SPD in den letzten Jahren geleistet hat und besonders, was nun im halbherzigen, feigen und vor allem völlig nutzlosen Verhandlungsgefasel hinsichtlich der Internetsperren zu sehen war und ist, bringt das Fass zum Überlaufen. Mein Vater, der alte Sozi, würde sich im Grab umdrehen, müsste er das alles mit ansehen.
Wer die bisher erfolgreichste Online-Petition mit über 130.000 Stimmen sowie Hinweise aus den eigenen Reihen und Experten-Meinungen aller Art ignoriert, der kann sich übrigens auch weitere Gespräche in die Haare schmieren. Diesen lächerlichen Image- und Strategie-Quark mache ich nicht mehr mit.
Ein paar Mal habe ich der SPD in den vergangenen Jahren noch eine Stimme abgegeben, ab heute steht fest: Nie wieder.
Den Stopp-Kasten gibt es zur freien eigenen Verwendung hier.
FeatureInlandNetzpolitikPolitikJohnny Haeusler, 16.06.2009 um 13:11
Politik von Johnny Haeusler |
Eine korrekte Einschätzung des Ahmadinedschad-Opponenten Mir Hossein Mussawi ist mir nicht möglich, dass jedoch das Wahlergebnis im Iran nicht nur von der Opposition und den Demonstranten angezweifelt wird, die sich heftige Straßenkämpfe mit der Polizei liefern, steht fest.
Zusätzlich zu den bekannten Quellen folgend ein paar Links mit Fotos, Artikeln und Videos zur aktuellen Lage. Auch hier gilt: Ich kann die Quellen nicht 100%ig einschätzen oder bewerten, doch wer kann das von hier aus schon …
Mousavi: Twitter, flickr, YouTube
Iran News (Blog)
Juan Coles Blog (Juan Cole Wikipedia)
Iran Photos
Blog von Saeed Valadbaygi
[via]
AuslandPolitikJohnny Haeusler, 15.06.2009 um 11:33
Politik von Johnny Haeusler |
Beim morgendlichen Durchblättern der Tagespresse suchte ich zwischen den ganzen Fotos vom SPD-Parteitages und von Frank-Walter Steinmeier nach Inhalten. Und fand keine. Dass die SPD jetzt für den Wahlkampf gerüstet sei, stand da (coole Sache, so kurz vor der Wahl), dass die Rede Steinmeiers die Genossen in gute Stimmung versetzt habe (gude Laune!) und dass selbige Rede irgendwie nicht so schlimm gewesen sei. Aber wie die SPD ihren Abstieg verhindern will, das stand da nirgends. Wahrscheinlich, weil es die Partei einfach nicht weiß.
Ix war auch beim SPD-Parteitag, sein Text hebt sich wunderbar von dem ganzen pseudo-analytischen Geschwurbel ab, das ich heute morgen lesen musste.
InlandPolitikJohnny Haeusler, 15.06.2009 um 10:46
Politik von Frédéric Valin |
Was ist nur los mit der SPD? Wo sind die Zeiten geblieben, als es noch 40+ hieß, und was ist denn passiert bisher? Ist sie „stehengeblieben“ (was auch immer das heißen soll)? Hat sie keine Antworten mehr, und wenn ja, auf welche Fragen? Die letzten Tage haben sich viele Kommentatoren um eine Antwort bemüht. Zeit für einen Rundblick.
Read on, my dear…
InlandPolitikFrédéric Valin, 13.06.2009 um 12:45
Politik von Björn Grau |
Wenn wir hier über sogenannte Raubkopien, über Remixe und Copyright-Wars schreiben und diskutieren, geht es meist um Film- und Musikdownloads. Fred hat zuletzt das Feld um GoogleBooks und den Heidelberger Appell erweitert. Doch all das ist weit mehr als nur ein Hobby für kleptomanische Musikfans und Leseratten. Hier geht es um die Frage, wem geistiges Eigentum gehört und was dieser Besitz dem Besitzer für Exklusivrechte gibt. Und diese Fragen betreffen weit mehr als Filesharing, sie haben mit globaler Gerechtigkeit, Menschenwürde, letztlich sogar mit der Entscheidung um Leben und Tod zu tun.
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AuslandInlandPolitikBjörn Grau, 09.06.2009 um 14:47
Politik von Johnny Haeusler |
Ich weiß nicht, wie oft ich im Lauf meines Lebens schon hören musste, dass die „Konservativen als Gewinner der Wahl gelten“.
Was bedeutet es eigentlich, konservativ zu sein im Jahr 2009? Es kann doch wohl niemand ernsthaft wollen, dass alles so bleibt, wie es ist. Oder?
AuslandInlandPolitikJohnny Haeusler, 08.06.2009 um 08:27
Politik von Frédéric Valin |
In Partnerschaft mit Arte live aus der Cantine in Paris: der Stream zur Europawahl 2009. Nach dem Klick.
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AuslandPolitikFrédéric Valin, 07.06.2009 um 21:28
Politik von Frédéric Valin |
Update: Die internationalen Ergebnisse sind da.
Ab 21:30 wird der Stream auf Spreeblick eingebettet sein: bis dahin werde ich hier und auf arte ein paar Reaktionen sammeln, kommentieren und - soweit das jetzt schon möglich ist - analysieren. Europa auf die Couch legen, juchee. Das Posting wird entsprechend aktualisiert.
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AuslandPolitikFrédéric Valin, 07.06.2009 um 18:40
Politik von Frédéric Valin |

Die größte Herausforderung zur Europawahl wird die Wahlbeteiligung sein. Deswegen hat arte das Projekt 27 und ich auf die Beine gestellt (Twitter); das ist eine Plattform, auf der 27 Korrespondenten aus allen Ecken der EU von den Stimmungen, den Einflüssen der europäischen Politik und den Wahlergebnissen berichten. Zum Wahlabend wird es in Partnerschaft mit Spreeblick live aus Paris ein Streaming geben, an dem ich teilnehmen werde und das auch hier eingebettet sein wird.
PS: Das Wetter in Paris ist beschissen, aber hallo.
AuslandPolitikFrédéric Valin, 06.06.2009 um 09:37
Politik von Frédéric Valin |
Kaum steht die Europawahl vor der Tür, schon entbrennt zum hundertfünfzigsten Mal die Debatte über einen Beitritt der Türkei. Angesichts der Häufigkeit, mit der dieses Thema schon diskutiert wurde, hätte man davon ausgehen können, dass alle wesentlichen Punkte auf dem Tisch liegen. Stattdessen ergehen sich beide Seiten noch immer in der ewig gleichen Polemik.
Read on, my dear…
AuslandInlandPolitikFrédéric Valin, 04.06.2009 um 18:11
Politik von Johnny Haeusler |
1989: Die ersten freien Wahlen in Polen. Der Eiserne Vorhang zu Ungarn öffnet sich. Die Berliner Mauer fällt.
Und auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking tötet die chinesische Volksbefreiungsarmee geschätzt 3.000 friedlich demonstrierende Studenten. Seit zwei Jahrzehnten versucht die Führung in China die Verbreitung der Fakten über das Massaker zu verhindern – teilweise mit Erfolg.
Und so wird heute, zum 20. Jahrestag des Massakers, die Great Firewall Of China noch etwas höher als sonst gebaut: Internet-Dienste wie Twitter, flickr, YouTube, Facebook und viele mehr werden aktuell blockiert, um den Informationsfluss so weit wie möglich zu stoppen. Doch wer sich technisch auskennt, findet Wege an der Mauer vorbei und twittert weiter.
Als Einstieg in das Thema sei diese Frontline-Doku wiederholt empfohlen, weitere Links hat René bereits gestern zusammengetragen.
AuslandPolitikJohnny Haeusler, 04.06.2009 um 14:06
Politik von Johnny Haeusler |

Nach dem Klick: Ein sehr hübsches Video, das den ganzen Europa-Schlamassel etwas durchschaubarer macht, erstellt von der Wiener Agentur instant. Und keine Wahlempfehlung.
Read on, my dear…
AuslandFilm/TV/RadioInlandPolitikJohnny Haeusler, 03.06.2009 um 17:45
Politik von Björn Grau |
Ich habe da mal ein paar Fragen zur Opelrettung:
Opel soll ja künftig wie folgt besessen werden:
Zu 35 Prozent gehört der Konzern dann der quasi staatlichen Sberbank aus der lupenreinen Demokratie Russland, die mit dieser Beteiligung den hochverschuldeten und hinter allen technischen Entwicklungen zurückliegenden russischen Autobauer Gaz mitsanieren will.
Weitere 35 Prozent soll der alte Mutterkonzern GM halten, der binnen Kurzem wahrscheinlich Insolvenz anmeldet und dann vielleicht doch den ein oder anderen Gläubiger bedienen muss und danach gemeinsamer Besitz des us-amerikanischen Staates, der Mitarbeiter und Gewerkschaften ist.
Der kanadisch-österreichische Zulieferer Magna will 20 Prozent halten.
Mitarbeiter und/oder Autohändler erhalten weitere 10 Prozent. Read on, my dear…
AuslandInlandPolitikUnternehmenBjörn Grau, 01.06.2009 um 13:11
Politik von Frédéric Valin |
Es war im Oktober letzten Jahres, als der Armin Meiwes aka „Kannibale von Rotenburg“ mit seinem Ansinnen, den Fall vor dem Bundesverfassungsgericht zu verhandeln, scheiterte. Das BVerfG hat denn Fall gar nicht erst zur Verhandlung angenommen und das auch ausführlich erläutert. Obwohl ich damals nicht ein bisschen verstanden habe, warum das keine Tötung auf Verlangen war, hab ich mir den Schriftsatz nicht näher angesehen. Hätte ich mal besser gemacht: mir ist zwar noch immer nicht klar, warum das keine Tötung auf Verlangen war. Dafür bin ich auf diese Perle unter den juristischen Formulierungen gestossen:
Das - nach den Feststellungen des Landgerichts Frankfurt am Main auch von abfälligen Kommentaren begleitete - Ausweiden und Zerlegen eines menschlichen Leichnams in einzelne Fleischportionen zum Verzehr kann ohne Überdehnung des Wortlauts und in vertretbarer Weise als beschimpfender Unfug angesehen werden;
Beschimpfender Unfug ist übrigens ein stehender juristischer Begriff; ich bin mir trotzdem ziemlich sicher, dass die Herren und Damen Richter, die den Beschluss formuliert haben, vor lauter Kichern Schluckauf gekriegt haben an der Stelle.
InlandPolitikFrédéric Valin, 29.05.2009 um 13:36
Politik von René Walter |

Die Deutsche Kinemathek hat zusammen mit der Bundeszentrale für politische Bildung die Website „Wir waren so frei“ gestartet. Dort werden Fotografien aus der Zeit der Wende gesammelt, fast alle Bilder stehen unter CC-Lizenz, die Software hinter dem System basiert auf Open Source, seit 1. Mai gibt es eine Auswahl der Bilder in einer Ausstellung im Museum für Film und Fernsehen zu sehen. Das Bild oben stammt von Hartmut Kieselbach.
(via KFMW)
FotografieInlandPolitikPopRené Walter, 27.05.2009 um 19:39
Politik von Frédéric Valin |
Carla del Ponte war von 1999 bis 2008 Chefanklägerin des Internationalen Straftribunals für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda. Damals galt sie als sehr aufsässige, eigenwillige und mutige Person. Dass ihre Memoiren ohne größeres Aufsehen veröffentlicht werden würden, davon war nicht auszugehen gewesen. Und tatsächlich haben Kroatien, Serbien und Albanien in seltener Einigkeit die Veröffentlichung von „Im Namen der Anklage“ verurteilt, und das Schweizer Außenministerium hat ihr untersagt, öffentlich als Autorin des Buches aufzutreten.
Read on, my dear…
AuslandDingePolitikProdukteFrédéric Valin, 27.05.2009 um 13:25
Politik von Johnny Haeusler |
Der Wirtschaftsausschuss befragt heute in einer öffentlichen Anhörung Sachverständige zum Thema Internetsperren, wir werden vor Ort sein und twittern. Am Nachmittag hört sich die SPD auf einer nicht öffentlichen Sitzung noch einmal verschiedene Argumente an, dabei werde ich mich gemeinsam mit weiteren Menschen darum bemühen, den AK Zensur möglichst gut zu vertreten, der soeben vermeldet:
Löschen statt verstecken: Es funktioniert!
InlandNetzpolitikPolitikJohnny Haeusler, 27.05.2009 um 07:58
Politik von Frédéric Valin |
Kurz zusammengefasst: Guttenberg schlägt eine geordnete Insolvenz für Opel vor, woraufhin Steinmeier vorschlägt, Guttenberg solle die Klappe halten. Es gehe darum, möglichst viele Arbeitsplätze bei Opel zu retten. Wenn es aber nur darum geht, möglichst viele Arbeitsplätze bei Opel zu retten, hat Guttenberg die besseren Argumente.
Read on, my dear…
InlandPolitikFrédéric Valin, 25.05.2009 um 18:52