66

Geh‘ ma‘, GEMA [Update]

UPDATE: Mist. Es ist – wer hätte das gedacht – dann doch alles mal wieder nicht ganz so simpel, wie es auf den ersten Blick erscheint, und ich habe offenbar nicht genügend Zeit mit der Recherche verbracht, wofür ich um Entschuldigung bitte. Bitte lest auch den Kommentar von Matthias Hornschuh, der einige Ergänzungen und Richtigstellungen zu diesem Artikel hat, ich habe ihn auch an das Ende des ursprünglichen Artikels kopiert.

Blödes Wortspiel im Titel, ich weiß, aber ach, GEMA, du nervst. Seit Jahren muss ich mir blöd dabei vorkommen, dich zu verteidigen, Verständnis für dich einzufordern und dich zu erklären, während du dich um genau drei Millimeter aus deinem starren Verwaltungssessel bewegst. Also gar nicht. In 20 Jahren.

Und statt dich beliebt zu machen, vielleicht sogar als Heldin in Sachen Online-Urheberrechtsvergütungen dazustehen, indem du dich mal als mögliche Umsetzerin einer Kulturpauschale ins Gespräch bringst, tust du jetzt was? Du erhöhst an allen Ecken und Enden die Gebühren in Vertretung für andere Rechteinhaber oder Verwertungsgesellschaften wie der ZPÜ, der VG Wort, der VG Bild und anderen.

Was denken denn du und die ganzen anderen Vereine, wer die neue Tarifstruktur im Veranstaltungsbereich bezahlen wird, GEMA? In erster Linie doch wohl die jungen Clubgänger, denn die einzige Möglichkeit für Veranstalter, das Geld wieder reinzuholen, dürften gepfefferte Preiserhöhungen beim Eintritt und den Getränken sein. Und ganz nebenbei wird dann auch an anderen Stellen zugelangt, siehe Screenshot der Rundmail eines Werbemittel-Händlers oben.

Bekommt ja keiner mit? Denkste.

Hier geht’s zur Petition gegen die neuen Tarife für Veranstaltungen.

UPDATE Matthias Hornschuh sagt hierzu:

Johnny, bisher warst Du einer der wenigen, die es verstanden, in diesem erbärmlichen Spiel zu differenzieren und keine moralinsauren Schnellschüsse rauszuhauen. Daher bist Du ja vielleicht auch der Letzte, dem beide Seite zuhören. Aber das hier ist leider wirklich der Sündenfall. Die GEMA ist nicht verantwortlich für die Existenz einer Pauschalabgabe, das ist der Gesetzgeber. Diese hat zwar entschieden, DASS Abgaben zu leisten sind, nicht aber in welcher Höhe: Damit hat er absehbar den schwarzen Peter auf die VGs geschoben, die nämlich kaum einen großen Popularitätszugewinn erreichen werden, wenn sie Geld haben wollen für irgendetwas – wobei genau das ihr Zweck ist. Die ZPÜ ist mit der Erhebung der Abgaben und somit auch mit der Tarifierung betraut; eines ihrer Mitglieder übernimmt das Inkasso: Wo ist der Skandal? Den erklärst Du ja noch nicht einmal, Du behauptest ihn bloß. Was die Clubtarife anbelangt gilt leider das Gleiche, aber das ist ja allenthalben schon erklärt worden, es will nur keiner wissen. Es passt so schlecht ins Bild einer bösen, raffgierigen VG: Dass die Veröffentlichung des Tarifs im Bundesanzeiger Voraussetzung ist, um ein sog. Schlichtungsverfahren anzustoßen (was die GEMA umgehend getan hat), dass insofern der veröffentlichte Tarif vom ersten Moment an für jeden, der es hätte wissen wollen, als Verhandlungsbasis der GEMA für die Tarifierung vor der Schiedsstelle des Dt. Patent- und Markenamtes dient (was zugleich bedeutet, dass er in dieser Form nicht zur Anwendung kommen wird). Dass die Petition von einem Großveranstalter auf den Weg gebracht wurde unter Verwendung eines Textes der DeHoGa – also des Tarifpartners der GEMA, der hier in geradezu infamer Weise die öffentliche Anti-GEMA-Haltung ausnutzt, ohne dabei klarzustellen, dass es über ein Jahr nicht gelungen ist, in den Tarifverhandlungen zu einem Ergebnis zu kommen. Usw. und so fort. Es ist so billig, in dieses Volkszorn-Horn zu stoßen. Vielleicht hilfst Du uns in deiner Weisheit kurz aus der Scheiße: Was hätte die GEMA denn tun sollen: Keinen Tarif veröffentlichen? Das wäre in der Tat eine interessante Forderung von jemandem, der ihr gerade den Vorwurf macht sich nicht zu bewegen.

66 Kommentare

  1. 01

    Nicht Lustig

    Bezahlen müßt ihr ohnehin alle.

    Lustig

    http://www.youtube.com/watch?v=S1x5DlfP7u0

    Unterhaltsam

    http://www.swr3.de/specials/rockamring/livestream

    Räusper

  2. 02

    @#804769: Danke für deinen Artikel und deinen – und euren – gelassenen Umgang mit meinem. Und danke auch dafür, dass die Debatte und der Austausch hier wertvoller sind als mein ursprüngliches Posting.

  3. 03

    @#804650: aber genau die clubs sollen ja (eigentlich) mit den neuen tarifen geschützt werden – das funktioniert wohl sogar. bisher haben alle dresdner clubs bis 200qm mir gesagt, dass sie weniger zahlen werden als vorher. aber wirklich marginal weniger

  4. 04

    Für Unbedarfte ist § 22 (BGB) bedeutend:
    Ein Verein, dessen Zweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt in Ermangelung besonderer reichsgesetzlicher Vorschriften Rechtsfähigkeit durch staatliche Verleihung. Die Verleihung steht dem Bundesstaate zu, in dessen Gebiete der Verein seinen Sitz hat.

    Probleme bei der Vereinsgründung bzw. bei veränderten Tätigkeiten des Vereins wirft immer wieder die Frage auf, ob der Verein als ein nicht wirtschaftlicher Verein zu qualifizieren ist. Ein Verein, der wirtschaftliche Zwecke verfolgt, kann nämlich nur durch staatlichen Verleihungsakt Rechtsfähigkeit erlangen (§§ 21, 22 BGB).

    OLG Schleswig-Holstein, 22.06.2010, 2 W 42/10; OLG Schleswig-Holstein

    Als ausgewiesener Nichtjurist fällt es mir leicht zu behaupten Interessen
    seitens der Industrie werden mit Hilfe Loyalisten / Lobbyisten gesteuert.

    Erwähnte Inhalte aus Quellen:
    http://www.123recht.net
    http://dejure.org
    oder
    http://www.bmj.bund.de
    und
    Ich

  5. 05
    Exquisitor

    Auf der Suche nach Infos über die neuen Tarife bin ich eben hier gelandet, und auch ich muss sagen, dass die Diskussion, die hier geführt wurde (und wird) äußerst lehrreich ist.

    Es ist einfach, sich vorgeschusterte und fertig gedruckte, schick bebilderte Meinungen anzueignen und ein Mensch neigt gerne dazu, den Weg des geringsten Widerstandes zu gehen und als Tropfen (Elend) in der allgemeinen Masse mitzuschwimmen. Es ist nunmal nicht immer einfach, diesen Versuchungen zu widerstehen. Wer kam schon kritisch auf die Welt? Wer fängt schon an, Dinge in Frage zu stellen, wenn er nicht vorher einmal belogen, betrogen oder irgendwie enttäuscht wurde?

    Dass jemand mal einen Fehltritt macht, ist jedenfalls kein Beinbruch (in diesem Fall war es ja sowieso eher eine Verstauchung ^^). Nun aber mal zum Thema…

    Ich befasse mich noch nicht sehr lange mit GEMA und Co und lerne ständig neu dazu. Überhaupt darauf aufmerksam wurde ich, als youtube-Nutzer, erst so richtig durch den Streit zwischen der GEMA und Google. Ich muss mich allerdings den meisten Vorrednern anschließen und die fehlende Informationspolitik rügen. Irgendwie scheint es mir, als sei man auf Seiten der GEMA wieder „eingeschlafen“. Auf dem GEMA-Blog findet man zur aktuellen Debatte nichts, die Pressemitteilungen auf der GEMA-Hauptseite wirken, sorry, arrogant und anmaßend (Sätze wie „Diskotheken in Deutschland von neuen GEMA-Tarifen nicht bedroht“ gießen doch nur mehr Öl ins Feuer). Dadurch macht man sich wieder viel kaputt. Vor einigen Monaten fand ich den regen Austausch im GEMA-Blog noch super, jetzt passiert dort kaum noch was. Vielleicht ändert sich das ja wieder…zu wünschen wäre es.

    Die fehlende Kommunikation ist aber nur eine Sache…eine andere ist die schiere Komplexität des ganzen Systems. Langsam begreife ich, warum sich die Regierungen so schwer tun, sich an die Urhebergesetze zu wagen…wer soll da noch durchblicken?

    Reformen wären bitter nötig, denn die Gesellschaft steht nicht still. Doch die kommen nicht. Stattdessen versucht man sich verzweifelt mit neuen Tarifstrukturen zu behelfen…mir als Bürger und Musikliebender wäre es lieber, es würde mal mehr Energie darauf verwendet, das Übel an der Wurzel zu packen, anstatt sich um die Triebe (eher ums Eintreiben) zu kümmern…

    Versteht mich nicht falsch: Mir ist klar, dass neue Tarifstrukturen nötig und angesichts der momentanen Situation gerechtfertigt sind, aber ich habe oft den Eindruck, man beschäftigt sich lieber damit, den Status Quo zu sichern, statt sich um eine Lösung zu bemühen, die praktikabler ist….womit ich wieder am Anfang meines Textes angekommen wäre, denn was für Menschen gilt, gilt wohl vor allem auch für die Zusammenschlüsse derer: man geht lieber die leichten Wege.

  6. 06

    @sebastian
    Versteh ich das also richtig: Die GEMA erhöht die Tarife für Diskos, verweigert aber die Annahme von Tracklists (= Musikfolgebögen). Was dann dazu führt, dass die „Techno“-Künstler eben nichts von der GEMA kriegen, wenn ihre Tracks in der Disko laufen, weil sie im PRO-Verfahren untergehen (sprich nicht im Radio laufen). Tanith hatte auf der Republica auch sowas gesagt, das kam mir da allerdings echt komisch vor, scheint aber wohl echt so zu sein.

    Interessant auch, dass wir mal Konzerte mit Creative-Commons Musik gemacht haben. Leider war da von 10 Bands dann doch 1 in der GEMA. Wir mussten natürlich den vollen Satz zahlen, obwohl exakt nur 45 Minuten GEMA-Musik lief. Finde ich auch ungerecht.

  7. 07

    Wie auch immer man es dreht und wendet, alleine die Kommunikation der GEMA ist eine derartige Katastrophe, dass man sich fragt, ob die eigentlich noch (schon?) im Internet schauen, was da los ist.

    Wie kann man eine immer komplexere Wirklichkeit mit immer einfacheren und damit automatisch ungerechteren Tarifen beantworten?

    Ich habe viel Verständnis für Leute, die da nicht mehr durchblicken und vielleicht auch mal übers Ziel hinaus schießen, weil es die GEMA ihnen eben nicht gerade leicht macht, sie nicht nur als geldgierigen Selbstbedienungsladen von ein paar Schlagerheinis wahrzunehmen.

    Und was hat die GEMA zu all dem zu sagen?
    https://www.facebook.com/GEMAdialog/app_215608535212076

  8. 08

    @FC Stoffel
    Das PRO Verfahren wird vermutlich Ende Juni diesen Jahres Geschichte sein. Mit INKA stellt die GEMA ein neues Abrechnungsverfahren vor, das mehr Transparenz und Gerechtigkeit in die Sache bringen soll. Ob es tatsächlich eingeführt wird, darüber entscheiden die Mitglieder in der Vollevrsammlung Ende Juni.

    Der Klassiker „CC Musikabende mit einem GEMA Stück“ werden meines Erachtens dann und nur dann voll berechnet, wenn der Veranstalter einen pauschalen Rahmenvertrag mit der GEMA hat über x Veranstaltungen pro Monat. Auch dies dürfte nach Einführung der neuen Tarife so nicht mehr möglich sein, so dass vmtl auch die Berechnung zukünftig anders laufen könnte. Stecke da aber noch in der Recherche.

  9. 09

    @#804549: Verbrochen? Steht irgendwo im Gesetz, dass Komponisten von Kinderliedern gemeinnützig arbeiten müssen? Es gibt wohl kaum ein Beispiel aus dem Urheberrecht, mit dem Demagogen und Desinformanten in jüngerer Zeit mehr Schindluder getrieben haben. So wurde nicht nur die Höhe der pauschalen Lizenzgebühr aufgebauscht, die im Etat eines Kindergartens nicht mehr auffällt als ein Rundungsfehler, es wurde auch allerorten kolportiert, die Kinder dürften ohne Lizenzzahlung nichts mehr singen, nicht mal mehr „Ich gehe mit meiner Laterne“, obwohl das ein gemeinfreies Volkslied ist.

    In Wahrheit ist es eingeführte Praxis im Bildungs- und Erziehungswesen, dass die öffentlichen bzw. gemeinnützigen Träger mit den Verwertungsgesellschaften Gesamtverträge aushandeln. Dabei sitzen die Zahlungspflichtigen (die Träger) in grundsätzlich am längeren Hebel.

    Um Empörung zu orchestrieren, eignet sich die Tatsache, dass es überhaupt Rechtsansprüche der Urheber gibt, aber offenbar ganz gut. Anscheinend gelingt es den Spielzeugherstellern, Spielplatzausstattern und Bilderbuchverlagen besser, wenig Angriffsfläche zu bieten. Die müssen sich nie dafür verteidigen, dass sie mit armen kleinen Wuselchen kapitalistische Geschäfte machen.

  10. 10

    Noch was zum USB-Memorystick: Ein heute gängiger 16-GB-Stick fasst soviel wie 128 Stück mit 128 MB. Hätte die ZPÜ den alten Tarif gemäß Speichervolumen fortschreiben dürfen, würden wir über 12,80 Euro pro Exemplar reden.

    Für meinen prähistorischen 128-MB-Stick (ca. anno 2003) musste ich noch 59 Euro hinlegen. Die 16 GB bekomme ich inzwischen für 16 Euro. (Derzeitiger Marktpreis: etwa 1 €/GB.) Bis die Importeure einen Vertrag mit der ZPÜ haben, wird sich die vermeintlich preissteigernde Wirkung in Luft aufgelöst haben. Allenfalls wird eine Preissenkung ausfallen oder erst später kommen. Daran ändert sich auch nichts, wenn einzelne Importeure versuchen, vorsorglich die zu erwartenden Zusatzkosten auf die Einzelhändler abzuwälzen. Die werbestarken Großvertreiber wie Mediasaturn bestimmen nun mal den Retailpreis – und dabei geht es nicht um Gewinn, sondern darum, Kunden in die Filialen zu locken.

    Wer sich also über rein hypothetische Ladenpreis-Erhöhungen von brutto 1 bis 2 Euro (bis 4/ab 4 GB) aufregt, der WILL sich aufregen (aber bloß nicht vorher nachdenken).

  11. 11

    Nur zu Erinnerung:

    Die Herstellung einer CD kostete nur einen Bruchteil (vgl.).

    Die bisherigen Datenträger wie Magnetband und Vinylpressung
    – eben alles was rund läuft – wurde von Leuten beerdigt, die uns
    Verbraucher immer wohlgesonnen bleiben.

    http://www.iis.fraunhofer.de/bf/amm/diemp3geschichte

  12. 12

    Wie der Dichter sagte; Der Pferdefuß – er kommt zum Schluss. Unter diesen Umständen und bei solchen Querelen um’s schnöde Geld will man nicht mal mehr Empfänger von GEMA-Ausschüttungen sein. Man kommt sich ja wie ein Schmarotzer vor – und kann doch nix dafür. Traurig das Ganze…

  13. 13

    @Ulf J. Froitzheim

    „Die müssen sich nie dafür verteidigen, dass sie mit armen kleinen Wuselchen kapitalistische Geschäfte machen“

    Bei den armen kleinen Wuselchen merkt man (Eltern) auch noch nichts von diesen kapitalistischen Geschäften.

    So richtig heftig wird es in der Schule. Man kann sich gegen diese unsoziale kapitalistische Planwirtschaft nicht wehren. Ich will da garnicht ins Detail gehen, sehe aber bei dem Kartell aus Kultusministerien, Herstellern von Lehrmitteln und Schulbüchern, keine unterschied zur Mafia.

    Grüße

  14. 14

    Neben den Ausführungen von Matthias würde ich gerne noch diese zusätzliche Information hier in die Runde geben: .pdf Vergleich Tarifstruktur 2012 und 2013: https://www.gema.de/fileadmin/user_upload/Musiknutzer/Informationen/tarifstruktur_u_v.pdf (lässt sich nicht so gut im Browser öffnen, abspeichern und dann öffnen geht aber gut)

  15. 15
    Tom

    GEMA = German Mafia

    Handaufhalten und von anderen Geld verlangen.
    Und selber nichts machen.

    Im Netz Videos verbieten die es jahrelang ausgestrahlt wurden.
    Komischerweise nur in Deutschland werden diese über den normalen Weg nicht zugänglich sein.

Diesen Artikel kommentieren