Spreeblick

Netzsperren auf Eis, keine Three Strikes in Deutschland, die elektronische Gesundheitskarte gestoppt … und gerüchteweise sollen Katzenbilder demnächst unter Artenschutz stehen.

Im Ernst: Was’n da los bei den Koalitionsverhandungen?
Da kommt doch noch ein großes ABER? Oder?

Ich habe mich gerade regelrecht erschrocken über den Spiegel-Online-Titel „FDP stoppt Internetsperren“, der sich mit dem Lesen des darunter folgenden Textes relativiert. Denn gestoppt ist da gar nichts. Dennoch: Die FDP konnte in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU und anscheinend nicht zuletzt durch den Einsatz ihrer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden einen Aufschub in Sachen Netzsperren erwirken. Das BKA solle, so SpOn, „zunächst versuchen, kinderpornografische Seiten zu löschen, statt zu sperren“. Nach einem Jahr dieser Löschversuche sollen die Ergebnisse dieser Vorgehensweise ausgewertet werden.

Was das alles im Detail bedeutet und ob es sich nicht doch nur um eine Verschiebung handelt, die darauf hofft, dass den Sperrgegnern im Lauf des Jahres die Kraft ausgeht; wie man mit Inhalten im Ausland umzugehen gedenkt; was nun mit den bereits vorhandenen Listen passiert und vor allem: mit der Gesetzänderung … dies alles werden wir wohl erst in den kommenden Wochen erfahren.

Update Heise hat einen etwas ausführlicheren Artikel.

Update 2 Alvar hat ebenfalls mehr Informationen und sieht das ganze recht positiv.

Update 3 Markus hat erste Reaktionen vom BKA und einigen Providern.

Ohne echten statistischen Anspruch oder ein auch nur halbwegs brauchbares Verfahren, sondern aus reiner Neugier heraus habe ich die Aussagen der bisher eingegangenen Kommentare unter diesem Artikel von gestern per Strichliste ausgezählt und mir die prozentuale Verteilung derjenigen Parteien angesehen, die kommentierende Spreeblick-Leser/innen bei der Bundestagswahl 2009 wählen wollen.

Je nachdem, von wo man auf die Zahlen schaut, kann man das Ergebnis als „klar“, „überraschend“, „begeisternd“ oder „erschütternd“ bezeichnen. Also alles wie im echten Leben.
Read on my dear…